Zahln für 2011 Frankreichs Defizit deutlich geringer als erwartet

Paris · Das Defizit im französischen Staatshaushalt ist im vergangenen Jahr deutlich stärker zurückgegangen als erwartet. Der Fehlbetrag sank auf 5,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), wie Präsident Nicolas Sarkozy am Freitag mitteilte.

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Als Zielgröße hatte die Regierung eigentlich einen Wert von 5,7 Prozent angegeben. 2010 lag das Defizit noch bei 7,1 Prozent. Eine ähnliche drastische Defizitsenkung gab es noch nie zuvor in der französischen Geschichte.

Frankreich steht wegen seines hohen Haushaltsdefizits seit Monaten unter dem Druck der Märkte und verlor erst im Januar die Top-Bonitätsnote "AAA" der Ratingagentur Standard & Poors. Angesichts der sich eintrübenden Wirtschaftslage musste die Regierung im vergangenen Jahr innerhalb weniger Monate zwei Sparprogramme ankündigen, um die Ziele beim Schuldenabbau einhalten zu können.

Frankreich hat zugesagt, das Defizit bis 2013 auf 3 Prozent des BIP zu drücken. Diese Marke darf laut dem Maastricht-Vertrag der EU eigentlich nicht überschritten werden. Für dieses Jahr will Paris nach revidierten Regierungsangaben vom Freitag den Wert 4,4 Prozent erreichen. Ursprünglich waren nur 4,6 Prozent versprochen worden.

Für Sarkozy gilt der aktuelle Rückgang als positive Nachricht. Er steckt mitten im Wahlkampf um eine zweite Amtszeit und muss nach aktuellen Umfragen eine Niederlage gegen den Sozialisten François Hollande befürchten. Dieser nutzte am Freitag die weiter gestiegene Staatsverschuldung, um seinen Gegner zu kritisieren. Sie stieg nach Angaben des Statistikamts Insee um 122,1 Milliarden Euro auf einen Gesamtbetrag von 1,72 Billionen Euro.

Der Zielwert wurde damit deutlich verfehlt. Eigentlich sollte die Staatsverschuldung 2011 bei 84,9 Prozent des BIP liegen. Sie erreichte allerdings den Rekordwert von 85,8 Prozent nach 82,3 Prozent im Jahr 2010.

(dpa)
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