Fragen und Antworten Was Finanzminister Scholz bei der neuen Steuer auf Aktienkäufe genau plant

Berlin · Minister Scholz plant eine Finanztransaktionssteuer. Sie soll 1,5 Milliarden Euro pro Jahr einbringen und die Grundrente für Geringverdiener ab 2021 teils finanzieren. Kritiker monieren, Scholz wolle vor allem Kleinsparer belasten.

 Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag (Archiv).

Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag (Archiv).

Foto: dpa/Christoph Soeder

Wer geglaubt hatte, Olaf Scholz würde nach seiner Niederlage bei der Entscheidung über den SPD-Vorsitz als Finanzminister aufgeben, wird zu Beginn dieser Woche eines Besseren belehrt: Scholz überraschte mit einem Vorstoß zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Er rechne jetzt mit einer raschen europäischen Einigung auf die lange umstrittene Steuer auf Aktienkäufe, sagte Scholz am Dienstag. Er habe den Finanzministern der EU-Staaten einen Vorschlag geschickt. „Da wird jetzt drüber nachgedacht werden können. Aus meiner Sicht heißt das, dass wir jetzt am Ende der Kurve sind und den Schlussspurt einlegen können“, betonte Scholz.