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Frankfurt: Die Entzauberung der Bundesbank

Frankfurt : Die Entzauberung der Bundesbank

Bundesbank-Präsident Weidmann stimmte gegen Zinssenkung und Kreditkäufe der EZB. Doch er stand auf einsamen Posten. Wieder mal. Von der Macht, die Vorgänger wie Tietmeyer hatten, ist nichts geblieben.

Die Deutsche Bundesbank - das war mal eine Institution, vor der die Welt zitterte. "Nicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle glauben an die Bundesbank", hatte Euro-Erfinder Jacques Delors gesagt. Die Bundesbank gab über Jahrzehnte für Deutschland und seine Nachbarn den Takt vor. Sie stand für Unabhängigkeit von der Politik und kompromisslose Inflations-Bekämpfung. Ihr Einfluss sank, als der Euro die D-Mark ablöste und sie 1999 Teil des Europäischen Zentralbanksystems wurde. Der jüngste Coup von Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), macht deutlich, wie wenig Macht ihr geblieben ist.

Draghi hatte am Donnerstag durchgesetzt, dass die EZB den Leitzins auf 0,05 Prozent senkt und ab Oktober den Banken Firmenkredite in Form von verbrieften Kreditpapieren abkauft. Davon konnte ihn niemand abbringen. Die Bundesbank, so heißt es, soll gegen Zinssenkung und Kreditpapiere gestimmt haben - ohne Erfolg.

Zwar hat die Bundesbank mit ihrem Präsidenten Jens Weidmann einen klugen Kopf im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB-Rat) sitzen, der über die Geldpolitik entscheidet. Aber Weidmann ist eben nur einer von 24 in diesem mächtigen Gremium. Der EZB-Rat besteht aus den 18 Präsidenten der nationalen Zentralbanken (unter ihnen Weidmann) und den sechs EZB-Direktoren (unter ihnen Sabine Lautenschläger). Damit haben die Deutschen zwei Stimmen. Meistens stellen sich die Niederlande und Österreich an ihre Seite, dennoch kämpft Weidmann auf verlorenem Posten.

2012 hatte es schon einen Showdown zwischen Weidmann und Draghi gegeben. Der Italiener wollte unbegrenzte Ankäufe von Staatsanleihen möglich machen, der Deutsche war dagegen - und verlor. Der EZB-Rat gab grünes Licht für Staatsanleihen-Käufe. Weidmann spielte halböffentlich mit dem Gedanken an Rücktritt. Dann beschloss er, auch auf Wunsch der Kanzlerin, zu bleiben. "Ich kann meiner Aufgabe am besten gerecht werden, wenn ich im Amt bleibe", erklärte er.

2011 hatte Weidmanns Vorgänger Axel Weber in einem ähnlichem Konflikt ernst gemacht. Auch damals stritt der EZB-Rat um Zins- und Anleihen-Politik. Weber trat zurück und wechselte auf den gut dotierten Chef-Posten bei der Schweizer Privatbank UBS. "Flucht aus der Verantwortung" warf ihm die "FAZ" vor. Gestern kritisierte Weber seinen Nach-Nachfolger: Die EZB bewege sich im "impliziten Bereich" der Staatsfinanzierung und sozialisiere die Haftung, sagte er dem "Handelsblatt".

Das dürfte Draghi überhören. Weidmann dagegen hört er zu. Die beiden Ökonomen, von denen der eine (Draghi) zuvor Investmentbanker bei Goldman Sachs war, der andere (Weidmann) Berater von Angela Merkel, schätzen sich fachlich. Sie sind sich einig über das Ziel, den Euro dauerhaft zu retten, doch zerstritten über den Weg dorthin. Draghi will den Euro retten "whatever it takes", zu welchem Preis auch immer. Weidmann will nicht, dass die EZB zur "Bad Bank" für kranke Staats- und Bankpapiere wird. Weidmann hat gute Argumente und den Mythos Bundesbank auf seiner Seite, Draghi die Stimmen der Krisenländer und damit die Macht.

Der gewaltige Beton-Bau in Frankfurt, in dem die Bundesbank residiert, strahlt noch immer alte Macht aus. Mit harter Hand haben Präsidenten wie Karl Blessing und Hans Tietmeyer einst Zinspolitik auch gegen kurzfristige politische Interessen von Kanzlern gemacht.

Die erste große Niederlage erlebte die Bank 1990. Der damalige Präsident Karl Otto Pöhl lehnte die deutsche Vereinigung ab und wollte wenigstens einen Umtauschkurs von 2:1 zwischen DDR-Geld und D-Mark durchsetzen. Kanzler Kohl lehnte ab, Pöhl trat zurück.

Imageschaden der besondern Art erlebte die Bank 2004. Ihr Präsident Ernst Welteke musste nach einem 7600 Euro teuren Aufenthalt im Berliner Luxushotel Adlon zurücktreten, den er sich von der Dresdner Bank hatte bezahlen lassen.

Jens Weidmann, dessen zurückhaltende Art schon die Kanzlerin schätzte, hat nichts von solchen Allüren. Er ist ein tapferer Ritter für Stabilität. Und doch als Ritter ohne Land mit wenig Einfluss.

(RP)