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Coronavirus | Steuerschätzung: 100 Milliarden Euro weniger - was sagt Olaf Scholz?

Folge der Corona-Krise : Steuereinnahmen sinken um knapp 100 Milliarden Euro

Die Corona-Krise reißt riesige Löcher in die staatlichen Haushalte. Die Steuereinnahmen werden dieses Jahr als Folge der Pandemie um insgesamt 98,6 Milliarden Euro geringer ausfallen als noch im Herbst 2019 erwartet.

Dies geht aus der aktuellen Steuerschätzung hervor. Auf den Bund entfallen dabei 44 Milliarden Euro Mindereinnahmen, auf die Länder 35 Milliarden und die Kommunen 15,6 Milliarden. "Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten wird deutlich: Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen", erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Als nächstes stehe an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in Schwung zu bringen.

Noch dramatischer sieht die Lage für den gesamten Zeitraum 2020 bis 2024 aus. Hier fehlen dem Gesamtstaat gegenüber der Herbst-Schätzung 315,9 Milliarden Euro, davon rund 171 Milliarden Euro beim Bund. Mit der Steuerschätzung zwei Mal im Jahr legen die Experten von Bund, Ländern und Gemeinden sowie von Bundesbank und Forschungsinstituten die Grundlage für die Finanzplanung der öffentlichen Hand.

Das Finanzministerium beziffert die Kosten der Corona-Hilfspakete inzwischen auf 453,4 Milliarden Euro allein im Jahr 2020. Dazu kommen Garantien über mehr als 800 Milliarden Euro, die möglicherweise auch noch greifen müssen, wenn Unternehmen ihren Kreditverpflichtungen nicht nachkommen können.

Es deutet sich deshalb an, dass die bisher geplanten 156 Milliarden Euro an neuen Schulden im Bundeshaushalt nicht ausreichen, um die Folgen der Pandemie abzufangen. Im Juni will Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ein großes Konjunkturpaket vorlegen, das der Wirtschaft wieder auf die Füße helfen soll - aber auch viele Milliarden zusätzlich verschlingen dürfte. Nicht nur die Unternehmen, auch die finanziell gebeutelten Kommunen erwarten Hilfe.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt zweimal im Jahr zusammen, im Frühjahr und Herbst. Darin sitzen Experten der Bundesregierung, der fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, Vertreter der Länderfinanzministerien sowie der Kommunen. Sie gehen die erwarteten Einnahmen bei allen Steuerarten durch und rechnen diese dann zusammen.

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(csi/Reuters)