Brüssel EU-Kommission will Tabak rückverfolgbar machen

Brüssel · Die EU-Kommission sagt mit ihrer Tabakproduktrichtlinie dem organisierten Zigarettenschmuggel den Kampf an. Denn die Finanzminister der EU, Norwegens und der Schweiz hätten 2015 rund 11,3 Milliarden Euro mehr in der Kasse gehabt, wenn alle Zigaretten regulär versteuert worden wären. Damit stammt jede zehnte Zigarette, die die rund 150 Millionen Raucher anstecken, vom Schwarzmarkt. Nach einer Studie von KPMG wurden 2015 in der EU und den beiden Ländern rund 53 Milliarden illegale Zigaretten geraucht. 2019 soll nun ein Rückverfolgbarkeitssystem eingerichtet werden. Künftig soll der Weg jeder Zigarettenschachtel von der Fabrik bis zum Einzelhändler lückenlos dokumentierbar sein.

Über die Machbarkeit herrscht in Brüssel allerdings noch keine Einigkeit. Die Chefin des Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament, Inge Gräßle (CDU), sagt im Gespräch mit der Redaktion: "Wir haben 2014 das Rückverfolgbarkeitssystem beschlossen, dessen technische Realisierbarkeit und Kosten zum derzeitigen Zeitpunkt aber leider nicht überschaubar sind." Es gibt zudem handfeste Zweifel daran, ob die logistisch aufwendige Rückverfolgung viel bringt. Diese würde bei den legalen Strukturen ansetzen, nämlich der Industrie, beim Großhandel und den Zwischenhändlern. Dort tauchen aber die Zigaretten, die den Löwenanteil an der Schmuggelware haben, gar nicht auf.

(grab)
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