Düsseldorf/Essen: Ermittlungen gegen Rüstungsfirmen

Düsseldorf/Essen : Ermittlungen gegen Rüstungsfirmen

Rheinmetall und eine ThyssenKrupp-Tochter sollen bei einem U-Boot-Geschäft mit Griechenland Schmiergeld gezahlt haben.

Entwarnung bei ThyssenKrupp: Die Razzien bei deutschen Rüstungsfirmen in der vergangenen Woche betrafen zwar auch eine Tochter, an der der Industriekonzern mit 51 Prozent die Mehrheit hält. Aber wie es in Konzernkreisen heißt, sieht der Gesellschaftervertrag mit der EADS (49 Prozent) ausdrücklich vor, dass die Atlas Elektronik autonom arbeitet und ThyssenKrupp sich nicht in das Tagesgeschäft einmischt. Das bedeutet: Selbst wenn sich der Verdacht auf Schmiergeldzahlungen bestätigen sollte, dürften die Folgen für ThyssenKrupp nicht so dramatisch sein, wie zunächst vermutet.

Atlas wird Steuerhinterziehung vorgeworfen. Außerdem soll das Unternehmen im Zusammenhang mit Aufträgen zur U-Boot-Ausrüstung griechische Amtsträger bestochen haben. Dabei geht es nach Angaben der Bremer Staatsanwaltschaft um insgesamt 18 Millionen Euro. Im Visier der Ermittler stehen auch Beschäftigte der Düsseldorfer Rheinmetall AG. Ein Rheinmetall-Sprecher sagte gestern, die Vorwürfe "entbehren jeder Grundlage". Rheinmetall Defence Electronics und Altas Elektronik waren bis 2004 eine Firma, die zu je 50 Prozent Rheinmetall und der britischen BAE gehörten. Danach wurde das Unternehmen zerschlagen und verkauft.

Entlastend dürfte auch sein, dass Atlas selbst die Staatsanwaltschaft offenbar schon 2010 über verdächtige Vorgänge informiert hat – die Ermittler damals aber wohl keinen Anfangsverdacht sahen. Erst eine steuerliche Betriebsprüfung im vergangenen Jahr bei der Rheinmetall-Defence soll der Staatsanwaltschaft nun weitere Hinweise geliefert haben. Wie ein Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft bestätigte, wurden in der vergangenen Woche Büros sowohl von Rheinmetall als auch von Atlas Elektronik in Bremen und Wedel bei Hamburg durchsucht. "An mehreren Orten hat es Durchsuchungen gegeben, bei denen mehr als 100 Ermittler im Einsatz waren", so der Sprecher. Mit schnellen Ergebnissen ist nicht zu rechnen. "Was sichergestellt wurde, muss nun ausgewertet werden. Das wird einen erheblichen Zeitraum in Anspruch nehmen", so die Bremer Staatsanwaltschaft.

Der Verdacht auf Schmiergeldzahlungen in der Rüstungsbranche hat in der Vergangenheit immer wieder die Behörden beschäftigt. Im Dezember 2011 hatte das Landgericht München zwei frühere Manager des Industriedienstleisters Ferrostahl zu Freiheitsstrafen von je zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. In dem Prozess ging es um Schmiergeldzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe an Amtsträger in Griechenland und Portugal – ebenfalls für Aufträge im Zusammenhang mit U-Booten.

(tor)
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