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Düsseldorf/München: E-Plus und O2 droht Verlust von Funkfrequenzen

Düsseldorf/München : E-Plus und O2 droht Verlust von Funkfrequenzen

Die geplante Fusion und Zusammenlegung der Netze würde den Wettbewerb verringern. Die Netzagentur schreitet ein.

Die geplante Übernahme des Düsseldorfer Mobilfunkers E-Plus durch den Konkurrenten Téléfonica Deutschland (O2) hat jetzt offiziell die Regulierungsbehörde auf den Plan gerufen. Die Bundesnetzagentur hat in Gestalt ihrer Vizepräsidentin Iris Hengeler-Unger die beiden Vorstandsvorsitzenden Torsten Dirks (E-Plus) und René Schuster in einem gleichlautenden Brief aufgefordert, binnen zwei Wochen "Auskünfte über die wesentlichen Eckpunkte der geplanten Transaktion und die angestrebte Frequenzausstattung möglichst kurzfristig zu erteilen".

Nach diesem Anschreiben können sich die beiden Wunschpartner in Düsseldorf und München nicht mehr sicher sein, ob sie die Mobilfunk-Frequenzen, über die sie zusammen verfügen, unverändert behalten dürfen. Es geht wohl vor allem um die Versteigerung der UMTS-Lizenzen (Mobilfunkstandard der dritten Generation mit deutlich höheren Daten-Übertragungsraten) vor 13 Jahren, bei der die Regulierungsbehörde einen funktionierenden Wettbewerb im Auge gehabt hat. Die Inhaber dieser Frequenzrechte sollten "voneinander wettbewerblich unabhängig" sein, schreibt die Behörde auch jetzt in ihrem Brief. Unabhängigkeit wäre allerdings nach einer Übernahme von E-Plus durch O2 und einer Zusammenlegung der Netze nicht mehr der Fall. Der Wettbewerb könnte eingeschränkt sein, weil statt vier nur noch drei Wettbewerber auf dem Markt wären (Telekom, Vodafone, O2/E-Plus). Allerdings gibt es beispielsweise beim superschnellen Internet-Standard LTE auch nur drei Wettbewerber, weil E-Plus hier vor drei Jahren erst gar nicht mitgeboten hat.

Jedenfalls, so deutet die Netzagentur an, könnte sie "im äußersten Fall" die Unabhängigkeit der Wettbewerber "durch einen Widerruf der betroffenen Frequenzzuteilung durchsetzen". Wie das konkret ausehen könnte, ist noch offen. Die Behörde könnte beispielsweise darauf bestehen, dass ein Teil der Frequenzen in einem neuen Versteigerungsverfahren wiederum allen Wettbewerbern angeboten wird. Für den Fall könnten den beiden Fusionspartnern aber hohe Abschreibungen drohen, weil sie zu Beginn des Jahrtausends Milliarden in die Ersteigerung der Frequenzen investiert haben.

Über die Aussichten, dass die Frequenz-Zuteilung so bleibt wie sie ist, wollen sich die Beteiligten nicht äußern. "Wir haben mit den Behörden schnellstmöglich das Gespräch gesucht und stehen mit diesen in konstruktivem Austausch. Im Laufe dieser Diskussionen wird sich zeigen, welche Auswirkungen der geplante Zusammenschluss auf Frequenzen und ähnliche damit im Zusammenhang stehende Themen haben wird", erklärte ein E-Plus-Sprecher auf Anfrage. Téléfonica teilte mit, es sei im Interesse des Unternehmens, zu einer schnellen Einigung mit der Netzagentur und allen anderen Behörden zu kommen.

(RP)