Deutsche Bundesbank überweist 4,6 Milliarden an den Bund

Frankfurt/M. : Bundesbank überweist 4,6 Milliarden an den Bund

Nach zwei mageren Jahren kann sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wieder über eine Milliarden-Überweisung der Bundesbank für den Haushalt freuen. Wie die Bundesbank gestern mitteilte, lag der Gewinn 2013 bei 4,6 Milliarden Euro – so hoch wie seit 2008 nicht mehr. In den vergangenen Jahren hatten Rückstellungen das Ergebnis gedrückt. Die Regierung darf maximal 2,5 Milliarden Euro des Gewinns in ihrem Haushalt verplanen, der Rest wird zur Schuldentilgung verplant.

Nach zwei mageren Jahren kann sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wieder über eine Milliarden-Überweisung der Bundesbank für den Haushalt freuen. Wie die Bundesbank gestern mitteilte, lag der Gewinn 2013 bei 4,6 Milliarden Euro — so hoch wie seit 2008 nicht mehr. In den vergangenen Jahren hatten Rückstellungen das Ergebnis gedrückt. Die Regierung darf maximal 2,5 Milliarden Euro des Gewinns in ihrem Haushalt verplanen, der Rest wird zur Schuldentilgung verplant.

Für 2013 seien keine weiteren Reserven gebildet worden, die gesamte Wagnisrückstellung bleibe deshalb bei 14,4 Milliarden Euro, sagte Bundesbank-Chef Jens Weidmann.

Das Polster weckt Begehrlichkeiten bei der Politik. "Für den Bundeshaushalt freue ich mich auf den Tag, an dem die Bundesbank mit der Auflösung der Rückstellungen beginnt", erklärte etwa der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, in Berlin. Weidmann sagte, eine Auflösung der Rückstellungen sei nicht angebracht, weil angesichts des zuletzt gesunkenen Leitzinses bereits jetzt ein niedrigeres Ergebnis für 2014 absehbar sei.

(rtr)
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