Düsseldorf/Moers Dehoga: Oft Schwarzgastronomie bei Pfarrfesten
Düsseldorf/Moers · Der Branchenverband fordert die Behörden auf, Abifeiern und Pfarrfeste strenger zu kontrollieren.
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) ist besorgt über einen "explosionsartigen Anstieg" von vermeintlicher Schwarz-Gastronomie etwa bei Pfarrfesten, Abifeiern oder öffentlichen Grillparties. Der Branchenverband fordert in einer Broschüre daher zu mehr Strenge bei der Vergabe von Genehmigungen für derartige Veranstaltungen auf. Die Genehmigungszuständigkeit solle von den Kommunen auf die Kreisverwaltungsbehörden verlagert werden, verlangt der Dehoga.
Die Städte reagieren überrascht auf die Kritik des Branchenverbandes. Der Stadt Moers beispielsweise sei kein Anstieg der Schwarzgastronomie bekannt, wie ein Stadtsprecher auf Anfrage betonte. Genehmigungen würden nur nach ausreichender Prüfung erteilt. Eine Zuständigkeitsübertragung auf den Kreis sei "in unserem Fall nicht notwendig". Wann immer eine Beteiligung des Kreises erforderlich sei, werde diese bereits berücksichtigt.
Der Verband dagegen nennt zwei Formen von Schwarzgastronomie - Veranstaltungen, die ohne jegliche Genehmigung stattfinden, und solche, für die zwar eine behördliche Genehmigung vorliegt, die aber nicht hätte erteilt werden dürfen. Als Erscheinungsformen werden im Grunde alle Formen von Festen genannt, darunter Sommer- oder Feuerwehrfeste. An Wochenenden würden "elementare Vorschriften" des Brand- oder Jugendschutzes missachtet - und das "tausendfach", heißt es.
Der Branchenverband erhebt in seiner Broschüre schwere Vorwürfe gegen Städte und Kommunen. Er wirft ihnen vor, für zu viele Veranstaltungen fälschlicherweise Genehmigungen zu erteilen. Das Problem sei der in Paragraf 12 des Gaststättengesetzes enthaltene Zusatz, wonach eine Genehmigung bei "besonderem Anlass" unter erleichterten Bedingungen erteilt werden könne. Gefordert wird daher eine restriktive Definition der Besonderheit und eine Entmachtung der Gemeinden.
Es sei unabdingbar, dass zur Existenzsicherung der Gastronomie in Deutschland faire Wettbewerbsbedingungen herrschen würden, fordert der Verband. Die Schwarzgastronomie sei "ein Krebsgeschwür der Branche" und bedrohe die Existenz der regulären Gastronomie, heißt es. Um wie viel diese Zahlen beispielsweise im vergangenen Jahr gestiegen sind, wird in der Broschüre allerdings nicht quantifiziert. Es ist lediglich von mehr als 300 000 gestatteten Festen pro Jahr in Deutschland die Rede.