Düsseldorf Vergabeverfahren zum Anbau von Cannabis gestoppt
Düsseldorf · Der für 2019 geplante Start der Cannabis-Ernte für medizinische Zwecke in Deutschland ist kaum noch zu schaffen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf stoppte das Vergabeverfahren um den Anbau und die Lieferung von zunächst 6,6 Tonnen Cannabis.
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Es untersagte dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) einen Zuschlag zu erteilen. Der Vorsitzende Richter Heinz-Peter Dicks hatte bereits zum Auftakt der Verhandlung kritisiert, das BfArM habe die Frist beim Vergabeverfahren zu kurz bemessen (Az.: VII-Verg 40/17).
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Das hatte gewarnt, ein Stopp oder eine Wiederaufnahme der Vergabe sei "für die Versorgung der Patienten sehr schlecht". Der Start-Termin 2019 könne so nicht gehalten werden. Geklagt hatten verschiedene Unternehmen, von denen aber nur eine Beschwerde Erfolg hatte.
