Konjunktur Deutsche Wirtschaft wird moderat weiterwachsen
Berlin · Die deutsche Wirtschaft bleibt nach Ansicht der Bundesregierung auch in den kommenden Jahren auf einem stabilen Wachstumskurs. In einem Bericht für die EU rechnet sie für 2016 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,6 Prozent nach 1,5 Prozent in diesem Jahr.
In dem Reuters am Dienstag vorliegenden Stabilitätsprogramm erwartet die Regierung außerdem bis 2019 eine "durchgängig positive Entwicklung am Arbeitsmarkt". In der Folge dürften sich auch die Staatsfinanzen schneller entspannen als bisher angenommen. Das Kabinett will das Stabilitätsprogramm am Mittwoch verabschieden. Die Euro-Länder müssen in Brüssel einmal im Jahr ihre mittelfristige Finanzplanung vorlegen.
Darin sichert die Regierung zu: "Deutschland ist entschlossen, weiterhin alle nationalen und europäischen finanzpolitischen Vorgaben zu erfüllen." Basis dafür sind die robuste Konjunktur und die Rekordbeschäftigung, die dem Staat weiter Rekordsteuereinnahmen bescheren und außerdem die Sozialversicherungssysteme entlasten. So erwartet die Regierung auch für die zeit von 2017 bis 2019 ein durchschnittliches jährliches Wirtschaftswachstum von gut eineinviertel Prozent.
2014: Überschuss im Gesamtstaat
Die Zahl der Erwerbstätigen werde bis 2019 auf etwa 43,1 Millionen von 42,8 Millionen in diesem Jahr steigen. Getragen werde das Wachstum weiter von der Binnennachfrage. So erwartet die Regierung einen Anstieg des privaten Konsums in diesem Jahr um 1,6 und im kommenden Jahr um 1,5 Prozent, was vor allem eine Folge der anhaltenden Zunahme von Beschäftigung und Einkommen sei. So dürften die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer in diesem Jahr um 3,2 Prozent steigen und damit stärker als 2014 mit 2,7 Prozent.
Mit ihrer BIP-Prognose liegt die Bundesregierung im Vergleich mit Forschungsinstituten, Verbänden, Banken und internationalen Organisationen am unteren Rand. Diese gehen teilweise bereits von einem Wachstum in diesem Jahr von rund zwei Prozent aus. Für die Staatsfinanzen bedeutet das anhaltende BIP-Wachstum nach Prognose der Regierung eine weitere Entlastung. Bereits 2014 wies der Gesamtstaat aus Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen das dritte Mal in Folge Überschüsse aus.
Staatsverschuldung zeitweise massiv angestiegen
Setzt sich der Konjunkturtrend fort, verliert auch der Schuldenberg von gut zwei Billionen Euro rechnerisch an Bedeutung. So lag der Schuldenstand Ende 2014 noch bei 74,7 Prozent des BIP und wird dem Bericht zufolge dieses Jahr auf rund 71,5 Prozent zurückgehen. Spätestens bis 2023 soll er unter die EU-Obergrenze von 60 Prozent fallen. Bereits 2016 soll die 70-Prozent-Marke unterschritten werden - ein Jahr früher als bisher veranschlagt.
Der zeitweise massive Anstieg der Staatsverschuldung hatte insbesondere mit der Finanzkrise von 2008 und 2009 zu tun, als Deutschland Milliardensummen für die Bankenrettung einsetzte. Den darauf zurückgehenden Teil in der Schuldenquote für 2014 beziffert die Bundesregierung auf 8,2 Prozentpunkte. Auch der deutsche Anteil an den Hilfsmaßnahmen der europäischen Staaten für Euro-Krisenländer hat Einfluss auf die Schuldenzahlen.
