Alle Wirtschaft-Artikel vom 27. Januar 2004
Reisebüro-Verband: Flugtickets werden erheblich teurer

Wegen EU-Verordnung zur Entschädigung bei VerspätungenReisebüro-Verband: Flugtickets werden erheblich teurer

Dortmund (rpo). Dem Verband deutscher Reisebüros schwant Übles für die eigene Branche und damit auch die Kundschaft: Wegen der EU-Verordnung zur Erhöhung der Entschädigungen bei Flugausfällen und -verspätungen werden Tickets vermutlich deutlich teurer werden.Die Preise für Flugtickets werden ab 2005 nach Einschätzung des deutschen Reisebüro-Verbands (DRV) deutlich steigen. Dies sagte Jochen Martin vom Dachverband der deutschen Reisebüros den "Ruhr Nachrichten" (Mittwochausgabe). Eine genaue Schätzung wollte er aber nicht abgeben. Besonders betroffen wären die Billigfluggesellschaften. Herbert Euler, Sprecher des neu gegründeten Dachverbandes der so genannten Low-Cost-Carrier (ELFA), wollte Preiserhöhungen nicht ausschließen. Der Verband prüfe eine Klage, sollte das Vorhaben von der EU wie angekündigt umgesetzt werden. Es könne nicht sein, dass Entschädigungen für Billigflug-Passagiere um ein Mehrfaches über dem eigentlichen Flugpreis lägen, sagte Euler der Zeitung.

Wall Street verdirbt Stimmung an der Frankfurter Börse

Zwischenzeitlich neues JahreshochWall Street verdirbt Stimmung an der Frankfurter Börse

Frankfurt/Main (rpo). Bedingt durch den freundlich stimmenden Ifo-Geschäftsklimaindex ist der Deutsche Aktien-Index am Vormittag auf ein neues Jahreshoch geklettert. Die miese Stimmung an der Wall Street drückte die Kurse jedoch anschließend beträchtlich.Nach dem zwischenzeitlichen Anstieg auf ein neues Jahreshoch schloss der Deutsche Aktienindex (DAX) nur mit einem leichten Plus von 0,1 Prozent auf 4134,42 Punkte. Der TecDAX verbesserte sich um 0,8 Prozent auf 619,59 und der MDAX um 0,3 Prozent auf 4741,73 Zähler. Für eine positive Überraschung hatte am Morgen das Ifo-Institut gesorgt. So stieg der Konjunkturklimaindex im Januar auf den höchsten Stand seit drei Jahren. Schwächer als erwartet fiel hingegen das Umfrageergebnis zum US-Verbrauchervertrauen aus. Der Dow-Jones-Index verlor in den ersten Handelsstunden rund 0,3 Prozent auf 10 670 Punkte, der Nasdaq-Composite gab um 0,8 Prozent auf 2137 Zähler nach. Versorger unter DruckDer Euro profitierte am Nachmittag von den schwächeren US-Konjunkturdaten und verteuerte sich deutlich auf 1,2636 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank hatte am Mittag noch einen Referenzkurs von 1,2517 US-Dollar nach 1,2575 US-Dollar am Vortag ermittelt. Damit kostete ein Dollar 0,7989 Euro. Im DAX verloren Vortagesgewinner Schering 4,2 Prozent auf 43,82 Euro. Das Papier hatte in Zusammenhang mit der Übernahmeofferte von Sanofi für Aventis deutlich zugelegt. Unter Druck standen zudem die Versorger. E.ON verloren 1,9 Prozent auf 50,86 Euro und RWE 1,7 Prozent auf 32,85 Euro. Gewinne gab es für Infineon, die sich um 2,6 Prozent auf 11,82 Euro verteuerten. Deutsche Telekom profitierten von deutlichen Kundenzuwächsen in der Mobilfunksparte des Konzerns und legten um 0,8 Prozent auf 16,55 Euro zu. Bei den TecDAX-Werten gewannen Jenoptik 7,5 Prozent auf 10,45 Euro. Händler machten für die Kursgewinne gute Umsatzdaten des Konzerns verantwortlich. Nachrichtenlos verteuerten sich GPC um ebenfalls 7,5 Prozent auf 10,23 Euro. T-Online verloren hingegen 4,4 Prozent auf 10,76 Euro. AT+S verbilligten sich um 3,2 Prozent auf 15,92 Euro.

Bericht: Schröder greift in Aventis-Schlacht ein

Bericht: nimmt Kontakt mit Pariser Regierung aufBericht: Schröder greift in Aventis-Schlacht ein

Wiesbaden/Paris (rpo). In der Übernahmeschlacht um den deutsch-französischen Pharma-Konzern Aventis zeichnet sich politischer Widerstand ab. Medienberichten zufolge will Kanzler Gerhard Schröder angesichts der Sorge um die Zukunft der 9.000 Arbeitsplätze in Deutschland Kontakt mit Jaques Chirac aufnehmen. Wie das Düsseldorfer "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) in Berliner Regierungskreisen erfuhr, will Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Aventis bei der möglichen Suche nach einem "weißen Ritter", der die Übernahme durch Sanofi verhindern könnte, unterstützen. Schröder werde in dieser Angelegenheit am Mittwoch Kontakt mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac aufnehmen, hieß es. Auch Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sieht die Stellen in Gefahr. Er sagte am Dienstag in Berlin, er habe Kontakt zur französischen Regierung und mehreren Unternehmen aufgenommen. Konkreter wollte er nicht werden. Die Bundesregierung habe großes Interesse daran, dass der Aventis-Standort in Deutschland stark bleibe und die 9.000 Arbeitsplätze erhalten würden, betonte Clement. In der Regel führten Zusammenschlüsse dieser Größenordnung zu Personalabbau. Er fürchte, dass dieser vor allem in Deutschland vorgenommen werden solle. Dabei sei Aventis ein Musterbeispiel für geglückte deutsch-französische Zusammenarbeit. Aventis: Jeder zehnte Arbeitsplatz bedrohtAventis steht vor der feindlichen Übernahme durch den kleineren französischen Rivalen Sanofi. Einem Zeitungsbericht zufolge rechnet Aventis damit, dass jeder zehnte Arbeitsplatz bei dem neuen Pharmagiganten wegfallen könnte. Weltweit könnten 10.000 bis 12.000 Stellen der Fusion zum Opfer fallen, eine Vielzahl davon in Frankreich. Der Betriebsrat, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die IG Chemie fürchten einen Kahlschlag. Aventis wollte die Angaben nicht kommentieren. Clement machte klar, dass die Bundesregierung letztendlich keinen Einfluss auf die Entscheidung der Aktionäre habe und nur appellieren könne. In den "Standort der Spitzenklasse" seien eine Milliarde Euro Investitionen geflossen, sagte er. Das Unternehmen beschäftige 1.500 Mitarbeiter in der Forschungsabteilung. Deutschland habe nicht allzu viele Arbeitsplätze dieser Qualität, weshalb gerade diese erhalten werden müssten. Koch attackiert ParisDer deutsch-französische Konzern hatte am Montag das 48-Milliarden-Euro-Übernahmeangebot von Sanofi-Synthélabo abgelehnt und sucht seitdem nach einer Gegenstrategie. Der Aufsichtsrat dürfte am (morgigen) Mittwoch in einer außerordentlichen Sitzung diese Position bekräftigen. Nach französischen Recht muss sich die attackierte Firma binnen fünf Arbeitstagen offiziell erklären. Aventis hat mehrere Möglichkeiten, sich des feindlichen Angriffs zu erwehren, darunter die Suche nach einem "Weißen Ritter", eine Aufspaltung des Konzerns oder den Verkauf einzelner Unternehmensteile, um seinen Aktionären eine Prämie zahlen zu können. Denkbar, aber als wenig wahrscheinlich, gilt auch eine spektakuläre Gegenofferte für Sanofi. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) warf der Regierung in Paris vor, die geplante feindliche Übernahme sei ganz offensichtlich mit ihr abgestimmt. Im Falle einer Verschmelzung der Konzerne drohe der Verlust von mehreren tausend Arbeitsplätzen in der Rhein-Main-Region, sagte Koch. Die französische Regierung habe öffentlich erklärt, dass eine Übernahme von Aventis in Frankreich keine Arbeitsplätze kosten werde. Das bedeute, dass in erster Linie Deutschland betroffen sein werde. Die IG Bergbau, Chemie, Energie appellierte an die Aventis-Aktionäre: "Lasst Euch nicht für einen Vorteil von einigen Euro auf die falsche Fährte locken."

Metall-Tarifverhandlungen ergebnislos vertagt

Warnstreiks ab MitternachtMetall-Tarifverhandlungen ergebnislos vertagt

Böblingen (rpo). Erwartungsgemäß sind die Pilotgespräche für die Metall- und Elektroindustrie im Tarifbezirk Baden-Württemberg gescheitert. Die IG Metall kündigte bereits Warnstreiks bei DaimlerChrysler an.Bei den Verhandlungen für die 800.000 Beschäftigten im traditionellen Pilotbezirk Baden-Württemberg am Dienstag lehnten die Arbeitgeber die Forderung der IG Metall nach einer Erhöhung des letzten Angebotes ab. Die Arbeitgeber hatten zwei Mal 1,2 Prozent mehr Geld geboten. Die Gespräche im Südwesten wurden auf den 5. Februar vertagt. IG-Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann bekräftigte in Böblingen seine Kritik an der Arbeitgeberforderung nach betrieblichen Öffnungsklauseln beim Thema Arbeitszeit. Eine flächendeckende Verlängerung der Arbeitszeit um fünf auf 40 Stunden würde bis zu 96.000 Arbeitsplätze in Metallindustrie im Südwesten gefährden. "Dies ist eine arbeitsmarktpolitische Geisterfahrt." Bei der vierten Verhandlungsrunde seien in der Substanz keine Fortschritte erzielt worden. Hofmann hatte die Arbeitgeber zur Vorlage eines verbesserten Angebots aufgefordert. Verhärtung der TarifrundeDer Verhandlungsführer des baden-württembergischen Arbeitgeberverbands Südwestmetall, Otmar Zwiebelhofer, sagte, sein Verband werde "nicht draufsatteln". Das am vergangenen Freitag zunächst im Südwesten und dann auch in weiteren Tarifgebieten präsentierte Angebot umfasst neben einer zweistufigen Lohn- und Gehaltserhöhung um jeweils 1,2 Prozent auch die Forderung nach einer Erhöhung der Arbeitszeit um bis zu fünf Stunden bei vollem, teilweisem oder gar keinem Lohnausgleich, die die Betriebsparteien vor Ort vereinbaren sollen. Die IG Metall fordert vier Prozent mehr Geld und lehnt unbezahlte Mehrarbeit ab. Der Stuttgarter Bezirksleiter Hofmann erklärte, das Angebot führe zu einer deutlichen Verhärtung der Tarifrunde. Es sichere nicht einmal den Inflationsausgleich. Warnstreiks ab MitternachtDie Gewerkschaft kündigte mit Ablauf der Friedenspflicht am Mittwoch um Mitternacht Warnstreiks im Südwesten an. Etwa 1.000 Beschäftigte der Nachtschicht seien bei DaimlerChrysler im Werk Sindelfingen zu einer kurzfristigen Arbeitsniederlegung aufgerufen, sagte ein Gewerkschaftssprecher. Auch in weiteren Bezirken soll es zu Warnstreiks kommen.

Tourismus im Krisenloch

Deutsche Hotels rechnen wieder mit AufschwungTourismus im Krisenloch

Madrid/Berlin (rpo). Für den internationalen Tourismus sah es im vergangenen Jahr so schlecht wie nie aus. Angesichts des Irak-Kriegs, der Lungenkrankheit Sars und der schwachen Weltwirtschaft verreisten deutlich weniger Menschen. Die Zahl der Touristen um 1,2 Prozent auf 694 Millionen, wie die Welttourismusorganisation (WTO) am Dienstag in Madrid mitteilte. In Deutschland erwarten die Hotels nach drei Krisenjahren für 2004 wieder einen Aufschwung. Der Hotelverband IHA sagte einen moderaten Anstieg der Zimmerauslastung um etwa zwei Prozent voraus. Der weltweite Tourismus legte bereits im vergangenen Halbjahr wieder etwas zu, konnte aber die Einbrüche wegen des Irak-Kriegs und der Sars-Epidemie im ersten Halbjahr 2003 nicht wieder wettmachen. Besonders getroffen wurde das Reiseziel Südostasien, wie WTO-Generalsekretär Francesco Frangialli unter Berufung auf vorläufige Zahlen erklärte. Wegen der Angst vor Sars ging die Zahl der Urlauber dort im Schnitt um 16 Prozent zurück. Westeuropa und der Mittelmeerraum litten nach Einschätzung der Behörde unter dem hohen Euro-Kurs und der schwachen Konjunktur in vielen Ländern. Mit 3,7 Millionen ausländischen Urlaubern verzeichnete Westeuropa einen Rückgang um durchschnittlich drei Prozent, während Mittel- und Osteuropa um knapp fünf Prozent und der Norden um 1,5 Prozent zulegen konnten. Nachwehen des 11. SeptemberIn Nordamerika sank die Zahl der Urlaubsgäste mit einem Minus von fünf Prozent wegen der seit dem 11. September 2001 anhaltenden Furcht vor Anschlägen zum dritten Mal in Folge. Der Süden des Kontinents verbuchte dagegen mit plus zwölf Prozent einen kräftigen Zuwachs. Für das laufende Jahr zeigte sich Frangialli zuversichtlicher. Wenn weitere Krisen vermieden und keine manchmal irrationalen Ängste verbreitet würden, "dann können wir auf die Fähigkeit der Industrie vertrauen, voran zu kommen", erklärte der WTO-Chef. Auch die deutsche Hotelbranche setzt ihre Hoffnungen in das laufende Jahr. Die Zimmerpreise dürften leicht anziehen, die Auslastung könne um zwei Prozent gesteigert werden, erklärte der IHA-Vorsitzende Fritz Dreesen in Berlin. Im vergangenen Jahr waren die Zimmerpreise demnach im Schnitt um 4,5 Prozent auf 81,30 Euro gesunken, die Auslastung stagnierte bei 59,6 Prozent. Insgesamt habe sich der Abwärtstrend 2003 "nahtlos" fortgesetzt, erklärte Dreesen. Im Vergleich zum Vorjahr verbuchten die Hotels durchschnittliche Umsatzeinbußen von 4,1 Prozent. Die Zahl der Beschäftigten ging mit einem Minus von 0,8 Prozent erneut zurück. Das vergangene Jahr verlief laut IHA für die Urlaubshotels besser als für die Stadthotels, die jahrelang die Nase vorn hatten. Der Verband führte dies auf den Traumsommer zurück, der den Ferienregionen einen "spürbaren Aufschwung" bescherte. Zudem habe die untere Preisklasse vom stärkeren Kostenbewusstsein der Gäste profitiert. Ein besseres Geschäft für die gesamte Branche in diesem Jahr ist nach Ansicht von Dreesen von einem Anziehen der Konjunktur und von politischen Reformen abhängig.

Toll Collect legt Maut-Konzept vor

Stolpe: Entscheidung bis Ende der WocheToll Collect legt Maut-Konzept vor

Berlin (rpo). Kurz vor Fristende steht das neue Konzept für die Einführung der Lkw-Maut. Die Vorschläge des Betreiberkonsortiums Toll Collect sollen noch am Dienstag beim Verkehrsministerium eingereicht werden. Bis zum kommenden Freitag wolle sein Ministerium darüber entscheiden, sagte Minister Manfred Stolpe in Berlin. Am Mittwoch will Stolpe zuerst den Verkehrsausschuss des Bundestags darüber informieren. Das Verkehrsministerium hatte Toll Collect eine Frist bis Ende Januar gesetzt, um eine Lösung für die Einführung der bereits mehrfach verschobenen Lkw-Maut vorzulegen. Medienberichten zufolge schlägt das Betreiberkonsortium ein Stufenmodell vor, nach dem ab Oktober zunächst eine abgespeckte Maut-Version eingeführt und der Vollbetrieb erst später gestartet werden soll. Stolpe sagte, er habe im Prinzip nichts gegen eine stufenweise Einführung der Maut einzuwenden. Es komme darauf an, dass zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein verlässliches System bereit stehe. Bis Ende der Woche werde eine Entscheidung getroffen, wie mit den neuen Vorschlägen von Toll Collect umzugehen sei.

NRW: 48.000 Arbeitlose machten sich selbstständig

15.000 Ich-AGs gegründetNRW: 48.000 Arbeitlose machten sich selbstständig

Düsseldorf (rpo). Nahezu 48.000 Arbeitslose machten sich im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen auf den Weg in die Selbstständigkeit. 15.000 von ihnen gründeten eine so genannte Ich-AG, rund 33 000 beantragten Überbrückungsgeld. Bezieher von Überbrückungsgeld erhalten sechs Monate lang weiter ihr Arbeitslosengeld oder die Arbeitslosenhilfe zuzüglich der Aufwendungen für Sozialversicherungbeiträge, wie die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Bei der Ich-AG werden pro Monat 600 Euro von den Agenturen für Arbeit zugezahlt, sofern das Arbeitseinkommen voraussichtlich nicht über 25 000 Euro im Jahr liegt. Eine erneute Förderung von Existengründern ist nur dann möglich, wenn nach Beendigung der letzten Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit mindestens zwei Jahre vergangen sind, wie die Regionaldirektion weiter mitteilte.

Ifo-Geschäftsklimaindex steigt weiter

Rogowski sieht Zeichen für KonjunkturfrühlingIfo-Geschäftsklimaindex steigt weiter

München (rpo). Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft verbessert sich weiter - der anhaltenden Euro-Stärke ungeachtet. Der vom Münchner ifo-Institut ermittelte Geschäftsklima-Index für Westdeutschland stieg im Januar zum neunten Mal in Folge.

Deutsche Post kauft britische Speedmail

Internationale ExpansionsstrategieDeutsche Post kauft britische Speedmail

Bonn (rpo). Im Zuge ihrer internationalen Expansionsstrategie hat die Deutsche Post das britische Postunternehmen Speedmail International übernommen. Zum Kaufpreis machte der Konzern keine Angaben. Das neue Tochterunternehmen mit Sitz in London sei seit Jahren auf dem inländischen britischen Markt sowie bei der Beförderung internationaler Geschäftspost aus und nach Großbritannien tätig, hieß es weiter. Mit rund 110 Mitarbeitern habe Speedmail im vergangenen Geschäftsjahr mehr als zwölf Millionen Sendungen befördert. Angaben zu Umsatz und Gewinn machte die Deutsche Post nicht. Speedmail International sei ein profitables Unternehmen, das für seine Qualität bekannt sei, sagte eine Post-Sprecherin. Die Übernahme ist das zweite Engagement des DAX-Konzerns außerhalb Deutschlands. Seit Juli 2002 ist das Unternehmen bereits in den Niederlanden mit Postwurfsendungen aktiv. Als weitere mögliche Expansionsfelder hatte die Post in der Vergangenheit unter anderem die Biefmärkte Österreichs und Dänemarks bezeichnet. Sie will sich angesichts der bevorstehenden vollständigen Liberalisierung der europäischen Briefmärkte in anderen Ländern positionieren, um die erwartete Konkurrenz auf dem deutschen Markt zu kompensieren.

BMW erneut mit Rekordabsatz

Schwacher Dollar lässt Umsatz schrumpfenBMW erneut mit Rekordabsatz

München (rpo). Noch eine gute Nachricht von den Autobauern: BMW hat im vergangenen Jahr erneut einen Verkaufsrekord erzielt. Nach Firmenangaben rollten 1,105 Millionen Automobile der Marken BMW, MINI und Rolls-Royce aus den Werken in Kundenhand. Dies waren 4,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Umsatz sank jedoch um 2,1 Prozent auf 41,5 Milliarden Euro. Grund ist laut Unternehmen der Kursverfall des US-Dollar, der Einnahmen im europäischen Ausland schrumpfen ließ. Die Ergebnisprognose für 2003 wurde von BMW auf Grundlage der vorgelegten Zahlen bestätigt. "Wir werden im Jahr 2003 auf Konzernebene ein Ergebnis auf Vorjahresniveau erreichen", erklärte Unternehmenschef Helmut Panke anlässlich der Veröffentlichung eines Aktionärsbriefes. 2002 hatte BMW das bis dato "erfolgreichste Jahr der Unternehmensgeschichte" hinter sich gebracht. Der Nettogewinn hatte damals erstmals die Marke von zwei Milliarden Euro überschritten. Vor Steuern erhöhte sich das Ergebnis um 1,7 Prozent auf 3,297 Milliarden Euro.

Telekom mit deutlichen Zuwächsen bei Mobilfunk und Internet

Rückgang bei klassischen TelefonanschlüssenTelekom mit deutlichen Zuwächsen bei Mobilfunk und Internet

Bonn (rpo). Für die Deutsche Telekom lief es im vergangenen Jahr ziemlich gut. In Mobilfunk- und Internetgeschäft konnte das Unternehmen deutliche Kundenzuwächse verbuchen. Wie das Unternehmen am Dienstag in Bonn mitteilte, telefonierten über die Handy-Tochter T-Mobile International Ende 2003 61 Millionen Menschen. Dies waren 13 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Im Geschäft mit schnellen Internetzugängen über T-DSL konnte das Unternehmen die Zahl der zahlenden Nutzer um über 40 Prozent auf 4,1 Millionen steigern. Einen Rückgang gab es im klassischen Geschäft mit Telefonanschlüssen: Mit 55,5 Millionen Teilnehmern verlor die Telekom hier 700.000 Kunden. In Deutschland gewann die Handy-Tochter T-Mobile 1,7 Millionen Kunden hinzu. Damit telefonierten hierzulande Ende Dezember 26,3 Millionen Bundesbürger mit dem Marktführer. Die US-Tochter T-Mobile USA gewann im vierten Quartal rund eine Million Kunden dazu und erfüllte damit die selbstgesteckten Wachstumsvorhersagen. Im Gesamtjahr erhöhte die ehemalige VoiceStream damit ihre Teilnehmerzahl um 32 Prozent auf 13,1 Millionen Kunden. Der Internetanbieter T-Online gewann binnen Jahresfrist europaweit 890.000 Kunden. Damit gingen Ende Dezember 13,13 Millionen Menschen mit der Telekom ins Internet. In Deutschland betrug das Plus des Markführers 830.000 Kunden auf 10,79 Millionen.

80 Prozent der Deutschen haben schon mal Steuern hinterzogen

Umfrage: Bürger fühlen sich geschröpft80 Prozent der Deutschen haben schon mal Steuern hinterzogen

Hamburg (rpo). Immer mehr Bürger fühlen sich vom Staat betrogen. Das ist nach einer Umfrage auch der Grund dafür, dass 80 Prozent der Deutschen schon mal Steuern hinterzogen haben. Am meisten ärgern sich die Bundesbürger über den Regelwust der Bürokratie - insbesondere nach Einführung der Praxisgebühr (72 Prozent). Beinahe jeder Deutsche (96 Prozent) ist der Meinung, dass hierzulande zu viel geregelt werde. 89 Prozent nehmen die Flut von 85.000 Gesetzen, Vorschriften und Verordnungen überhaupt nicht mehr ernst. Besonderes Misstrauen hegen die Bundesbürger gegenüber dem Finanzamt: 79 Prozent glauben, dass schon einmal unrechtmäßig zu viel Geld von ihnen eingezogen wurde. Das sind die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Hamburger GEWIS-Instituts im Auftrag von tv Hören und Sehen, an der 1084 Frauen und Männer zwischen 16 und 65 Jahren teilnahmen. Bodo Hauser begründet die offensive und gesetzesfeindliche Haltung der Deutschen wie folgt: "Schwarzarbeit steigt immer dann, wenn die Bürger sich ungerecht behandelt fühlen." Übrigens belegen aktuelle Umfragen, dass die Mehrheit der Bürger unser Steuer-System ungerecht und zu kompliziert findet. Ulrich Kienzle, der bis 2000 gemeinsam mit Bodo Hauser die Politik-Sendung "Frontal" moderierte, ist der gleichen Ansicht: "Vor allem die 'kleinen Leute' werden wieder stärker geschröpft: sie können sich keine Top-Anwälte leisten, sich ihre Steuern nicht zurückholen, müssen immer mehr kämpfen - und fühlen sich deshalb immer gelähmter. Die Politik lässt sie im Stich."

US-Präsident Bush steuert auf Rekorddefizit zu

Quote soll binnen fünf Jahren halbiert werdenUS-Präsident Bush steuert auf Rekorddefizit zu

Washington/London (rpo). Die Regierung von US-Präsident George W. Bush ist auf dem besten Wege, sogar den Negativrekord aus dem vergangenen Jahr weit zu übertreffen: Im Wahljahr steuern die USA auf ein neues Rekorddefizit zu.Nach einem am Montag vorgelegten Bericht des Kongresses wird das Minus im Haushaltsjahr 2004 477 Milliarden Dollar (rund 380 Milliarden Euro) erreichen. Im Jahr 2005 soll das Defizit nach Kongressangaben dann wieder auf 362 Milliarden Dollar sinken. US-Finanzminister John Snow bekräftigte unterdessen die geplante Halbierung des Haushaltsdefizits binnen fünf Jahren. Erst im vergangenen Jahr hatte die Bush-Regierung ein Haushaltsdefizit von 374 Milliarden Dollar eingefahren. Das war weit mehr als das bis dahin höchste Haushaltsdefizit im Jahr 1992 unter Präsident George Bush senior, dem Vater des derzeitigen Amtsinhabers. Für 2004 war bereits Ende vergangenen Jahres ein Defizit von knapp 500 Milliarden Dollar vorhergesagt worden. Das Haushaltsjahr in den USA beginnt Anfang Oktober und endet im September. Bush, der sich im November zur Wiederwahl stellt, steht wegen der explodierenden Neuverschuldung unter Druck. Er hat bereits eine Verringerung des Defizits angekündigt, will zugleich aber die massiven Steuersenkungen in Milliardenhöhe verlängern, die teilweise Ende des Jahres auslaufen. Bush will seinen Haushaltsplan in der kommenden Woche vorlegen. Snow nannte das Defizit laut einem vorab verbreiteten Redetext "zu hoch, nicht willkommen und nicht von Dauer". Er rechtfertigte das Minus aber mit den Folgen der Rezession, den Anschlägen vom 11. September und dem Krieg gegen den Terrorismus. "Täuschen Sie sich nicht: Präsident Bush meint es ernst mit dem Defizit", sagte er laut Vorlage in einer Videoansprache für eine Konferenz in London. Binnen fünf Jahren solle die Defizitquote von derzeit rund 4,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) auf unter zwei Prozent des BIP gesenkt werden, versicherte er. Snow verteidigte zudem die vielfach kritisierten Steuersenkungen Bushs. Sie hätten die Rezession abgemildert und würden nun helfen, die Wirtschaft anzukurbeln.