Apple triumphiert über Samsung
San Francisco (dpa) Apple hat den großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien haushoch gewonnen. Die Geschworenen stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar (839 Millionen Euro) zu. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab.
Das Urteil ist der erste Erdrutsch-Sieg eines Unternehmens im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Es könnte weitreichende Folgen für die weitere Entwicklung des Handy-Marktes haben. Samsung will die Niederlage jedoch nicht hinnehmen. Das Unternehmen kündigte an, "unverzüglich Anträge auf eine Aufhebung der Jury-Entscheidung" zu stellen. Sollte der Schritt keinen Erfolg bringen, wolle Samsung ein Berufungsgericht einschalten. Nach Einschätzung von Beobachtern müssen sich beide Parteien auf einen langen Streit einstellen. Bleibt das Urteil bestehen, bedeutet das auf jeden Fall, dass Samsung und andere Hersteller dauerhaft auf einige von Apples patentierten Funktionen verzichten müssen. Und Apple hat jetzt bessere Karten in seinem Patentkrieg gegen weitere Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android: Der Prozess hat gezeigt, dass es sich mit Patentklagen vor Gericht durchsetzen kann und die iPhone-Patente wurden als gültig gestärkt.
Zudem könnte Apple jetzt auch andere Patente aus seinem großen Arsenal gegen sie einsetzen. Die Rivalen dürften jetzt gezwungen sein, Geräte zu bauen, die sich noch stärker von Design und einzelnen Funktionen von iPhone und iPad unterscheiden. Da die Geschworenen von mutwilligen Patentverletzungen überzeugt waren, kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Samsung habe unter anderem mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen in ihrer Entscheidung fest.
Auch das typische Aussehen der Bildschirm-Oberfläche mit den kästchenartig angeordneten App-Symbolen sei kopiert worden. Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder Auseinanderziehen mit zwei Fingern.
