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Bochum/Essen: Anklage gegen den Chef der Bochumer Müllabfuhr

Bochum/Essen : Anklage gegen den Chef der Bochumer Müllabfuhr

Werner Meys wird Untreue und Begünstigung des Betriebsratschefs vorgeworfen. Auch der Essener Entsorger-Skandal weitet sich aus.

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat Anklage gegen den Chef der Bochumer Müllabfuhr erhoben. Der Geschäftsführer des Umweltservice Bochum (USB), Werner Meys, kommt wegen des Verdachts auf Untreue und möglicher Begünstigung des Betriebsrates vor Gericht. Mit angeklagt ist der Chef des USB-Betriebsrates, Jürgen Becker. Laut Staatsanwaltschaft wird der Prozess Anfang kommenden Jahres eröffnet. "Wir gehen davon aus, dass die Chancen auf eine Verurteilung höher sind als die Chancen auf eine Einstellung des Verfahrens", sagte gestern ein Sprecher der Bochumer Staatsanwaltschaft. Details zur Begründung ihres Verdachts nannte er nicht.

In Kreisen der Bochumer Kommunalpolitik heißt es, Meys soll Becker ein zu hohes Gehalt ermöglicht haben, um ihn gefügig zu machen. Die USB ist eine 100-prozentige Tochter der Stadt Bochum und äußert sich nicht zu den Vorwürfen. Laut Staatsanwaltschaft wurden die Ermittlungen ausgelöst "durch Dokumente, die bei einer Durchsuchung sichergestellt wurden". Ein USB-Sprecher betont hingegen, das Unternehmen selbst habe sich nach Eingang eines anonymen Schreibens an die Staatsanwaltschaft gewandt.

Der Bochumer Fall ist derzeit nicht der einzige Skandal bei einem Entsorger im Ruhrgebiet. Auch der Chef der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE), Klaus Kunze, trat vor wenigen Wochen zurück. Auch er soll Betriebsräte begünstigt haben, zudem verschiedene Kommunalpolitiker. Auch in Essen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Untreue gegen Kunze. Die EBE gehört zu 51 Prozent der Stadt Essen, 49 Prozent hält der Lünener Konzern Remondis, der die Ermittlungen Mitte September mit einem neunseitigen Brief an den Essener Oberbürgermeister Reinhard Paß ins Rollen gebracht hat.

Demnach sollen freigestellte Betriebsratsmitglieder jährlich Zulagen von bis zu 81 633 Euro bekommen haben. Auch mehrere SPD-Kommunalpolitiker sollen unter der Regie Kunzes mit Bundesliga-Dauerkarten bedacht worden sein. Auf Anfrage erklärte die Essener Staatsanwaltschaft gestern, dass inzwischen auch gegen den Ende September zurückgetretenen Essener SPD-Ratsherrn Harald Hoppensack ermittelt wird – wegen "Verdachts auf Beihilfe zur Untreue", so eine Sprecherin. Nach den Remondis-Unterlagen erhielt Hoppensack von der EBE allein im vergangenen Jahr ein sechsstelliges Beraterhonorar.

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Die Essener SPD und die EBE äußerten sich gestern nicht zu den Vorwürfen. Oberbürgermeister Paß (SPD) hat einen Wirtschaftsprüfer mit der Klärung der EBE-Vorgänge beauftragt. Er sagt: "Sollte sich im Ergebnis der Prüfungen erweisen, dass die Vorwürfe bewiesen werden können, werde ich es an der notwendigen Konsequenz und Härte nicht mangeln lassen."

(RP)