Angela Merkel: Das Schweigen der Kanzlerin

Kommentar : Das Schweigen der Kanzlerin

Da sage keiner, die Kanzlerin habe einen Kotau gemacht. Klar sprach sie die Sorgen der deutschen Wirtschaft an, die sich über bürokratische Zulassungsverfahren und unfaires Verhalten chinesischer Partner beklagte.

Wenn Deutsche nur gewünscht sind, bis die Chinesen ihre Blaupausen abgeschrieben haben, können sie auf die Partnerschaft gut verzichten. Nebulös blieb die Kanzlerin dagegen beim Thema Menschenrechte. Ein paar Sätze zum Zusammenhang zwischen Rechtsstaat und Wirtschaftserfolg sind für eine mächtige Frau wie sie zu wenig. Natürlich wissen wir nicht, was sie Premier Li im Vier-Augen-Gespräch sagte. Wenn aber der Künstler Ai Weiwei seine Ausstellung in Berlin nicht besuchen darf oder der Hausarrest für die Frau des inhaftierten Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo nicht aufgehoben wird, wissen wir: Druck hat Merkel nicht gemacht. Wäre auch schlecht fürs Geschäft.

(RP)