Großbaustelle in Brandenburg Aktivisten stören Tesla-Arbeiten
Grünheide · Einsatzkräfte der Polizei holen die beiden Frauen am Freitagabend von den Bäumen. Sie hatten dadurch die Sprengung von Weltkriegsbomben verzögert. Ministerpräsident Woidke ist zuversichtlich, dass in der kommenden Woche die Rodungsarbeiten beendet sein werden.
(RP) Einen Tag nach der Aufhebung des Rodungsstopps auf dem Gelände der geplanten Tesla-Fabrik in Brandenburg, haben zwei Umweltaktivistinnen Arbeiten auf dem Gelände behindert. Zwei Mitglieder der Gruppe BaumpiratInnen hatten Bäume erklommen und dort für mehrere Stunden ausgeharrt, ehe sie von der Polizei heruntergeholt werden konnte. Eine für 14 Uhr geplante Sprengung mehrerer Weltkriegsbomben musste daraufhin verschoben werden.
Am Tag zuvor hatten die Rodungsgegner eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte Eilanträge zweier Umweltverbände zurückgewiesen. Geklagt hatten die Grüne Liga Brandenburg und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern. Das Urteil ist nicht anfechtbar. Der US-Elektroautobauer Tesla nahm bereits am Freitagmorgen die Baumfällarbeiten auf dem rund 90 Hektar großen Gelände auf. Das Unternehmen steht unter Zeitdruck, will vor Beginn der Brutzeit am 1. März mit den Arbeiten fertig sein.
Mitglieder der Bundesregierung zeigten sich erleichter über die Entscheidung der Richter. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) twitterte, moderne Umweltpolitik dürfe sich nicht am Verhindern, sondern müsse sich am Gelingen orientieren. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte: „Das ist ein gutes Urteil für den Umweltschutz, Arbeitsplätze und Zukunftstechnologie.“
Nach Angaben von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sei der Autobauer, der an dem Standort Grünheide ab 2021 mit der Fertigung beginnen will und perspektivisch 500.000 Elektrofahrzeuge pro Jahr fertigen will, im Zeitplan. Voraussichtlich in der kommenden Woche könnten die Rodungsarbeiten abgeschlossen sein, sagte der SPD-Politiker. Für Brandenburg ist das Projekt von großer Bedeutung. Die Arbeitslosenquote liegt 0,7 Prozentpunkte über dem Bundesschnitt. Durch das Projekt sollen rund 12.000 Arbeitsplätze entstehen.
Wirtschaftsvertreter nutzten die parteiübergreifende Unterstützung für die geplante Gigafabrik, um stärkere Einschränkungen für Gerichtsverfahren zu fordern. Die Klagebefugnisse von Umweltverbänden müssen auf den europäischen Prüfstand“, verlangte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Bundesverbands der deutschen Industrie, Holger Lösch.
