750 Milliarden Euro geplant EZB stellt gigantisches Notprogramm gegen Corona-Krise auf
Frankfurt am Main · Mit 750 Milliarden Euro will die Europäische Zentralbank den EU-Mitgliedstaaten Unterstützung in der Corona-Krise zusichern. Das Programm erinnert an die Hilfen in der Euro- und Staatsschuldenkrise. Auch US-Präsident Trump plant ein Stützungsprogramm in Milliardenhöhe.
Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hat die Europäische Zentralbank (EZB) ein gigantisches Notfallprogramm aufgelegt. Vorgesehen sind 750 Milliarden Euro für den Kauf von Staats- und Unternehmensanleihen, wie die EZB in der Nacht zum Donnerstag mitteilte.
Nach einer außerordentlichen Telefonkonferenz des EZB-Rates versicherte die Zentralbank, sie werde „alles Notwendige“ tun, um den „ernsthaftem Risiken“ der Corona-Krise entgegenzutreten. So sei sie auch bereit, den 750-Milliarden-Umfang der Anleihenkäufe gegebenenfalls aufzustocken – „so viel wie nötig und so lange wie nötig“.
Das Notfallprogramm mit dem Namen PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme) solle so lange laufen, bis nach Einschätzung des EZB-Rats die von der Pandemie ausgelöste „Krisenphase“ vorüber sei, aber mindestens bis Jahresende, erklärte die Zentralbank.
„Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“, schrieb EZB-Präsidentin Christine Lagarde im Kurzbotschaftendienst Twitter. Es gebe „keine Limits bei unserem Einsatz für den Euro“. Die EZB sei entschlossen, innerhalb ihres Mandats „das volle Potenzial“ ihrer Werkzeuge zu nutzen.
Das PEPP soll laut EZB dazu beitragen, dass alle Wirtschaftssektoren von besseren Finanzierungsbedingungen profitieren und damit den durch die Ausbreitung des Coronavirus ausgelösten „Schock absorbieren“ können. Dies betreffe gleichermaßen Familien, Firmen, Banken und Regierungen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßte die „außergewöhnlichen“ EZB-Maßnahmen. Nun sei es an den Ländern der Eurozone, größere „finanzielle Solidarität“ an den Tag zu legen und bereit zu Eingriffen in die Staatshaushalte zu sein.
Die EZB hatte in der Vergangenheit bereits in der Euro- und Staatsschuldenkrise eine zentrale Rolle gespielt, als sie mit einer Nullzinspolitik und dem massiven Kauf von Staatsanleihen dafür sorgte, dass in der Klemme steckende Euro-Länder sich weiter finanzieren konnten.
Lagardes Vorgänger Mario Draghi war dabei 2012 mit dem Satz „Was immer nötig ist“ berühmt geworden. Mit diesem Statement sicherte er zu, dass die EZB im Rahmen ihres Mandats alles tun werde, um den Euro zu retten – Spekulanten nahm er damit Wind aus den Segeln.
In der Corona-Krise hatte die EZB bislang unter anderem eine Krediterleichterung für kleine und mittlere Unternehmen beschlossen und außerdem eine Aufstockung der Anleihekäufe um insgesamt 120 Milliarden Euro bis Jahresende angekündigt.
An den Börsen hatte dies den drastischen Kursrutsch aber nicht stoppen können. Auch das neue EZB-Programm zeigte zunächst an den Börsen keinen positiven Effekt. Der japanische Leitindex verlor am Donnerstag nach einem anfänglichen Plus im frühen Handel mehr als zwei Prozent. In Hongkong und Singapur wurde ein Minus von mehr als vier Prozent, in Seoul von mehr als sechs Prozent verzeichnet.
Weltweit bemühen sich derzeit Regierungen und Notenbanken darum, die ökonomischen und sozialen Folgen der Corona-Krise mit Stützungsprogrammen abzufedern. US-Präsident Donald Trump setzte am Mittwoch mit seiner Unterschrift ein 100 Milliarden Dollar (91,8 Milliarden Euro) schweres Hilfsprogramm in Kraft, das unter anderem kostenlose Virustests und eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sicherstellt.
Der US-Senat hatte das zuvor das Gesetz gebilligt, das bereits vergangene Woche das Repräsentantenhaus passiert hatte. Die Trump-Regierung berät mit dem Kongress bereits über ein gigantisches neues Hilfspaket. Geplant sind unter anderem direkte Zahlungen an die Bevölkerung in Form von Schecks, die Rede ist von jeweils 1000 Dollar. Vorgesehen sind auch Milliardenhilfen für die Luftfahrtbranche. Dieses Nothilfepaket könnte einen Umfang von mehr als einer Billion Dollar haben.
