Berlin 500 Millionen mehr für die Bahn
Berlin · Das Geld wird auf zwei Jahre verteilt. Die Bahn drängt aber auf mehr Hilfe.
Zur Sanierung von Bahnhöfen und Bahnbrücken stehen bis ins kommende Jahr 500 Millionen Euro mehr bereit als zunächst geplant. Der Bund stockt seine Mittel zum Erhalt des Gleisnetzes von jährlich 2,5 Milliarden Euro für 2013 und 2014 um je 250 Millionen Euro auf. Dafür werden nicht verbrauchte Mittel für Neubauprojekte umgeschichtet, die sonst üblicherweise der Straße zugutegekommen wären, wie Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahnchef Rüdiger Grube gestern in Berlin erklärten.
Angesichts eines großen Modernisierungsbedarfs im knapp 34 000 Kilometer langen Netz dringt der bundeseigene Konzern grundsätzlich auf mehr Geld. Erst kürzlich hatte Grube in einem Interview erklärt, von den 25 000 Eisenbahnbrücken seien 9000 älter als 100 Jahre. Bei 1400 von ihnen müsse dringend etwas getan werden. Das berühmteste Beispiel ist die Müngstener Brücke, die zeitweise nur im Schritttempo befahren werden konnte. Nach Ansicht von Grube muss jetzt vorrangig in den Erhalt des bestehenden Netzes investiert werden. Für diese Aufgabe hatte er freilich den jährlichen Bedarf auf 1,2 Milliarden beziffert – fast fünf Mal so viel wie die jetzt in Aussicht gestellten 250 Millionen Euro.
Grube hat die Bildung eines Fonds ins Gespräch gebracht, in den Gewinne der Bahn-Netztochter und ein größerer Teil der Dividende von mehr als 500 Millionen Euro fließen, die die Bahn jährlich an den Bund zahlt. Ramsauer und Grube äußerten sich dazu gestern nicht.
Der Minister sagte, mit der jetzigen Aufstockung werde Planungs- und Finanzierungssicherheit geschaffen. Daneben wurde die am Jahresende auslaufende generelle Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn zum Netzerhalt bis 2015 verlängert. Zum Geld des Bundes steuert der Konzern dafür jährlich 500 Millionen Euro aus eigenen Mitteln bei. In der Vereinbarung werden auch Vorgaben für die Netzqualität gemacht.
