Corona-Pandemie 3M verzichtet auf Masken-Export in USA und Schweiz
Der Zoll hat die bei 3M festgesetzte Ware wieder freigegeben.
(crei/csh) Der US-Konzern 3M verzichtet derzeit auf die Ausfuhr von Atemschutzmasken und medizinischer Schutzkleidung aus Deutschland in die USA und in die Schweiz. „3M legt höchste Maßstäbe an die Einhaltung von Gesetzen und Regulierungen und hat seine Prozesse umgehend den kürzlich geänderten Exportregulierungen angepasst“, teilte das Unternehmen am Freitag mit. 3M liefert weiterhin Schutzausrüstung in die gesamte EU, was von den Exportbestimmungen gedeckt ist.
Unsere Redaktion hatte unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, die Ware sei beschlagnahmt worden. Dieselben Quellen korrigierten am Freitag ihre Wortwahl und stellten klar, dass es sich formal nicht um eine Beschlagnahmung handele, die Ware sich aber unter staatlicher Kontrolle befunden habe. „Stand jetzt gibt es keine Beschlagnahmung mehr. Die Dinge ändern sich, das ist ein fließender Prozess“, hieß es am Freitagnachmittag aus gut informierten Kreisen. „Am Donnerstag sind bei 3M aber Sachen vom Zoll festgesetzt worden“, heißt es weiter aus den gut informierten Kreisen. „Festsetzung heißt: Da kommt ein Schreiben vom Zoll drauf, worauf erklärt wird: Festgesetzt bis zur Prüfung des Sachverhaltes. 3M hat am Donnerstag nicht weiter über die Ware verfügen dürfen“, so die informierten Kreise weiter.
Der Zoll ist am Freitag erneut bei 3M in Jüchen gewesen. Am Vortag hatte die Zollbehörde Mönchengladbach auf dem 3M-Gelände des Europäischen Distributionszentrums in Jüchen eine für den Export in die Schweiz angemeldete Warensendung kontrolliert. „Die Überprüfung fand vor dem Hintergrund aktueller Exportbeschränkungen für medizinische Schutzprodukte statt“, teilte ein Sprecher von 3M mit. Die betroffene Ware habe sich zur Prüfung im 3M-Versandlager befunden. Eine Sprecherin des Konzerns hatte am Donnerstag erklärt, dass es sich dabei um wiederverwendbare Atemschutzmasken, etwa zum Einsatz in Lackierereien, gehandelt habe.
Der Sprecher betonte, dass 3M seit Ausbruchs des Coronavirus eng mit Ministerien und Verantwortlichen im Gesundheitswesen zusammenarbeite, um benötigte persönliche Schutzausrüstung dort zur Verfügung zu stellen, wo sie am dringendsten gebraucht werde.
Wegen der Corona-Krise darf medizinische Ausrüstung derzeit nur noch in Ausnahmefällen aus der EU exportiert werden. Schutzausrüstung darf laut Bundesregierung nur noch ausgeführt werden, wenn der lebenswichtige Bedarf Deutschlands gedeckt ist. Das gilt selbst dann, wenn ein Mangel an Schutzausrüstung in anderen Ländern Menschenleben gefährdet. Die momentan geltenden Ausfuhrregelungen werden derzeit beinahe im Tagesrhythmus der aktuellen Situation angepasst.
