Breitbandausbau 1,2 Milliarden für Internet in NRW
Düsseldorf · Vielerorts in NRW gibt es noch immer kein schnelles Internet. Das soll sich mittelfristig ändern. Das Land müsste im Zweifel 360 Millionen Euro bereitstellen. Reicht das?
Die Bundesregierung hat das Land NRW indirekt dazu gezwungen, viel mehr Geld für die Förderung des schnellen Internets auszugeben als ursprünglich erwartet. So lässt sich ein am Freitag von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) vorgestellter Entschluss des Landeskabinetts interpretieren: Das Land wird den Kommunen jeweils 40 Prozent der Projektkosten schneller Online-Anschlüsse finanzieren, sofern diese dafür Geld aus dem zwei Milliarden Euro hohen Breitbandprogramm des Bundes erhalten.
Weil Berlin 50 Prozent der jeweiligen Kosten zahlt und die Kommunen in der Regel zehn Prozent übernehmen müssen, sind Projekte also nur realisierbar, wenn NRW die fehlenden 40 Prozent gibt.
Als Summe könnten auf das Land zwischen 2016 und 2018 Ausgaben von bis zu 350 Millionen Euro zusammenkommen, sofern für NRW so viele Projekte vom Bund genehmigt werden, wie es der Bevölkerungszahl und Finanzkraft entspricht ("Königsteiner Schlüssel"). Mit Geld des Bundes und der Kommunen kämen fast 900 Millionen zusammen, inklusive einiger weiterer Programme aus Bundes- und EU-Mitteln 1,2 Milliarden Euro.
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hofft nun, bei der Versorgung mit Breitbandanschlüssen mit einem Übertragungstempo von mindestens 50 Megabit/Sekunde Ende 2018 wie geplant auf eine Versorgung von praktisch 100 Prozent zu kommen. Als Teil des Programmes wird es auch 50 Millionen Euro geben, um Glasfaseranschlüsse in Gewerbegebieten zu legen.
Der Duisburger Wirtschaftsprofessor Torsten Gerpott rechnet nur mit einer Versorgungsquote von rund 90 Prozent statt jetzt knapp 75 Prozent, nachdem die nun angekündigten Programme durchgeführt sind: "Rund 1000 Euro kostet ein weiterer Anschluss mindestens im Schnitt. Bei Gesamtinvestitionen von 1,2 Milliarden Euro wären das bis zu 1,2 Millionen neue Anschlüsse - so kämen am Ende knapp 90 Prozent Erschließung zusammen."
Wie das Land die Zuschüsse an die Kommunen für den Breitband-Ausbau finanzieren wird, ist noch ungeklärt. Die CDU spricht auch darum von "Luftbuchungen".
