Waffenembargo - aktuelle News zum Thema

Waffenembargo - aktuelle News zum Thema

Foto: dpa/Stefan Sauer

Waffenembargo

Erdogan stimmt Treffen mit schwedischem Premier zu

Gespräch über Nato-BeitrittErdogan stimmt Treffen mit schwedischem Premier zu

Das Einverständnis Ankaras zum Beitritt Schwedens und Finnlands zu dem Militärbündnis steht noch aus. Der schwedische Außenminister bezeichnet die Aussicht auf ein Treffen als gute Nachricht.

EU-Außenminister wollen Sanktionen gegen Belarus beschließen

Nach spektakulärer Festnahme eines OppositionellenEU-Außenminister wollen Sanktionen gegen Belarus beschließen

Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten kommen am Montag zusammen und wollen eine gemeinsame Vereinbarung treffen. Es ist schon größtenteils klar, welche Wirtschaftsbereiche in Belarus von den Sanktionen betroffen sein werden.

Flüchtlingshelfer kritisieren Abschottung der EU

„Europa lässt ganz bewusst Menschen ertrinken“Flüchtlingshelfer kritisieren Abschottung der EU

In mehr als 20 deutschen Städten haben die Flüchtlingsorganisationen Seebrücke und SOS Méditerrannée gegen die Flüchtlingspolitik der EU protestiert und machten damit auf die Lage im Mittelmeer aufmerksam.

EU verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China

Treffen in BrüsselEU verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China

Bei einem Treffen in Brüssel haben die Außenminister der Mitgliedsstaaten die Sanktionen gegen China beschlossen. Sie richten sich gegen die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren.

Maas gegen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei

Forderung aus GriechenlandMaas gegen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei

Griechenland fühlt sich von der Türkei bedroht und verlangt von Deutschland, Rüstungsexporte an den Nato-Partner einzustellen. Außenminister Maas sieht dazu derzeit keine Veranlassung. Ein Rückgang der Exportgenehmigungen ist trotzdem zu verzeichnen.

EU verhängt neue Sanktionen gegen die Türkei

ErdgasstreitEU verhängt neue Sanktionen gegen die Türkei

Die Türkei kommt beim EU-Gipfel mit einem blauen Auge davon: Ein Waffenembargo als Reaktion auf Provokationen in Zypern bleibt aus. Damit sind harte Wirtschaftssanktionen allerdings nicht vom Tisch.

EU setzt Sanktionen wegen Nawalny-Anschlag in Kraft

Einreiseverbote und VermögenssperrenEU setzt Sanktionen wegen Nawalny-Anschlag in Kraft

Die Europäische Union hat nach dem Anschlag auf Kremlkritiker Alexej Nawalny Sanktionen gegen russische Geheimdienstler, Politiker und Putin-Vertraute in Kraft gesetzt. Es ist die erste Eskalationsstufe. Vereinzelte Einreiseverbote und Vermögenssperren lassen Luft für weitere Maßnahmen.

EU verhängt Sanktionen gegen Libyen

Verstöße gegen WaffenembargoEU verhängt Sanktionen gegen Libyen

Die EU erhöht den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Jetzt gibt es eine erste Liste mit Unternehmen und Personen, gegen die Sanktionen verhängt werden.

Bundesregierung unternimmt zweiten Anlauf für Frieden in Libyen

Stellvertreterkrieg in NordafrikaBundesregierung unternimmt zweiten Anlauf für Frieden in Libyen

Die Bundesregierung lädt gemeinsam mit den Vereinten Nationen erneut zu Gesprächen über das nordafrikanische Bürgerkriegsland – dieses Mal allerdings nur als Schaltkonferenz. Nach dem ersten Versuch im Januar waren die Kämpfe weitergegangen.

Deutsches Marineschiff stoppt Tanker auf Weg nach Libyen

WaffenembargoDeutsches Marineschiff stoppt Tanker auf Weg nach Libyen

Wegen des Verdachts, „militärisches Material“ für Libyen an Bord zu haben, hielt die „Hamburg“ ein aus den Vereinigten Arabischen Emiraten kommendes Schiff auf. Nun soll es in einem EU-Hafen untersucht werden.

EU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg

Proteste nach PräsidentenwahlEU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg

Die EU möchte angesichts der dramatischen Entwicklungen in Belarus einzelne Personen sanktionieren und die Demokratiebewegung unterstützen. Ein Konflikt direkt an der östlichen Außengrenze soll aber verhindert werden. Jetzt haben die Außenminister eine erste Entscheidung getroffen.

USA bestehen auf Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran

UN-VereinbarungUSA bestehen auf Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran

Die USA wollen das UN-Waffenembargo gegen den Iran unter allen Umständen verlängern. Das sagt US-Außenminister Pompeo bei seinem Österreich-Besuch. Das aktuelle Embargo läuft Mitte Oktober aus.

Maas will Reaktivierung von EU-Sanktionen gegen Belarus prüfen

Nach Lukaschenko-WahlsiegMaas will Reaktivierung von EU-Sanktionen gegen Belarus prüfen

Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas dafür ausgesprochen, eine Reaktivierung von EU-Sanktionen gegen das autoritär regierte Land zu prüfen.

Operation Irini - Deutschland schickt Fregatte „Hamburg“ ins Mittelmeer

EU will Libyen-Embargo durchsetzenOperation Irini - Deutschland schickt Fregatte „Hamburg“ ins Mittelmeer

Die EU-Operation Irini wird weitergeführt: Deutschland wird in der kommenden Woche eine Fregatte für den EU-Marineeinsatz zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer entsenden.

EU droht der Türkei mit neuen Sanktionen

Wegen ErdgasbohrungenEU droht der Türkei mit neuen Sanktionen

Erdgasbohrungen im Mittelmeer, Verstoß gegen das UN-Waffenembargo: In der EU wird der Ton gegenüber der Türkei rauer. Doch beim Außenministertreffen am Montag stand auch eine altbekannte Sorge im Raum.

Bundeswehr wird an EU-Mittelmeer Mission „Irini“ teilnehmen

BundestagsbeschlussBundeswehr wird an EU-Mittelmeer Mission „Irini“ teilnehmen

Bis zu 300 deutsche Soldaten werden an der europäischen Militärmission „Irini“ im Mittelmeer beteiligt sein. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr bei der EU-geführten „militärischen Krisenbewältigungsoperation“.

EU-Staaten einigen sich auf Mandat für neue Mission „Irini“

UN-Waffenembargos gegen LibyenEU-Staaten einigen sich auf Mandat für neue Mission „Irini“

Die EU kehrt nach einjähriger Abwesenheit mit Schiffen zurück aufs Mittelmeer. Die 27 EU-Staaten einigten sich auf ein Mandat für ihre neue Mission, die das Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. Danach sah es lange nicht aus.

Nahaufnahme einer Fluchtursache

Münchener SicherheitskonferenzNahaufnahme einer Fluchtursache

Das Sterben im Mittelmeer hängt entscheidend von einer Stabilisierung Libyens ab. Auch Deutschland ist vom Migrationsdruck betroffen. Aber das Spiel der Interessen verhindert Verständigung. Ein aufschlussreicher Einblick bei einer nächtlichen Debatte der Sicherheitskonferenz.

Noch passt der libysche Schlüssel nicht

Bemühungen um Frieden in NordafrikaNoch passt der libysche Schlüssel nicht

Die Konferenz in Berlin Mitte Januar sollte Libyen einen großen Schritt Richtung Frieden bringen – doch die Kämpfe gehen weiter. Die Fortschritte sind klein. Nun arbeitet die Bundesregierung an einer neuen Initiative. Dazu gehört eine weitere Konferenz in Deutschland.

Außenminister Maas soll für EU im Libyen-Konflikt vermitteln

Von EU-Chefdiplomat Borrell beauftragtAußenminister Maas soll für EU im Libyen-Konflikt vermitteln

Es ist ein ungewöhnliches Vorgehen, aber eins, das der EU-Chefdiplomat stärker nutzen möchte. Er delegierte die Libyen-Frage an den deutschen Außenminister.

Iran reichert zehnmal mehr Uran an

Atomprogramm wird ausgebautIran reichert zehnmal mehr Uran an

Der Iran produziert nach der Wiederinbetriebnahme seiner unterirdischen Atomanlage in Fordo mehr als zehnmal so viel gering angereichertes Uran wie zuvor.

Debatte um Türkei als Nato-Mitglied

WertegemeinschaftDebatte um Türkei als Nato-Mitglied

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt die türkische Nato-Mitgliedschaft in Frage. Vor einem Austritt der Türkei aus dem Verteidigungsbündnis warnt hingegen der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger.

Ein Totalversagen auf allen Ebenen

Kommentar zur Türkei-OffensiveEin Totalversagen auf allen Ebenen

Meinung · Die Türkei marschiert in Syrien ein und Nato und EU schauen zu. Die USA lassen die Kurden, die dort ihre Verbündeten im Kampf gegen die Terrormiliz IS waren, im Stich und ziehen ihre Leute ab. Man kann es nicht fassen.