Ulla Schmidt - News zur SPD-Politikerin

Nach dem überraschenden Tod des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann im Oktober muss die SPD den vakanten Platz neu besetzen. Zwei Kandidatinnen standen zur Auswahl.

Eltern, die während der Corona-Krise ihre Kinder betreuen und nicht arbeiten können, bekommen eine verlängerte Lohnfortzahlung. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag und stimmte einem entsprechenden Änderungsantrag der Bundesregierung zu.

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ist Orthopäde in Düsseldorf. Er eckt oft an - nun mit der Forderung, dass es freie Arztwahl nur gegen mehr Geld gibt. Von Antje Höning

Meinung Das deutsche Gesundheitssystem leidet gleichzeitig an Über-, Unter- und Fehlversorgung. Dieses Problem würde nur ein System lösen, das konsequent auf Selbstbeteiligung setzt, kommentiert unsere Autorin. Von Antje Höning

Rund 10.000 Menschen in Deutschland warten auf ein Spenderorgan. Wie die Zahl der Organspender erhöht werden kann, wird seit Monaten kontrovers diskutiert. Am Donnerstag warfen die ehemaligen Gesundheitsminister, Ulla Schmidt (SPD) und Hermann Gröhe (CDU), ihre Kapazität für eine Zustimmungslösung in die Waagschale. Demnach sollen nach dem Tod nur jenen Organe entnommen werden dürfen, die dem zu Lebzeiten zugestimmt haben. Von Eva Quadbeck

"Wann ist man reich?" - Diese Frage hat der WDR Menschen in NRW gestellt. Die einen fühlen sich mit 2000 Euro im Monat reich, manche denken, Reichtum beginnt ab einer halben Million.

Die Bundestagsabgeordneten der SPD haben gestern Abend den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Zuvor hatten die bisherige SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht und Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ihre Bewerbungen kurzfristig zurückgezogen. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hatte zunächst erklärt, Lambrecht trete nicht mehr an. Kurz darauf nahm sich auch Schmidt, die seit 2013 im Bundestagspräsidium sitzt, selbst aus dem Rennen. Als Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion wurde Achim Post mit 33 von 37 Stimmen wiedergewählt.

Eine der kniffligen Personalien in der SPD ist gelöst: Die bisherige Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht und Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt haben ihre Bewerbungen für den Posten als Bundestagsvizepräsidentin zurückgezogen.

Gleich drei prominente Genossen bewerben sich um attraktiven Posten. Von Jan Drebes

Mit Thomas Oppermann, Ulla Schmidt und Christine Lambrecht haben gleich drei prominente Sozialdemokraten Interesse an dem attraktiven Posten. Von Jan Drebes

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Norbert Spinrath, Ulla Schmidt und Dietmar Nietan schlagen gemeinsam mit Polizeigewerkschaftern Alarm: Die Personalnot der Bundespolizei im Raum Aachen schränke die Sicherheit massiv ein. Von Angelika Hahn

85.000 Deutsche dürfen am 24. September nicht an der Bundestagswahl teilnehmen - ein Gesetz verbietet ihnen die Stimmabgabe, weil sie Behinderungen haben. Darf man diese Menschen von Wahlen ausschließen? Von Henning Rasche

Die Special Olympics sind am Montagabend in Willingen feierlich eröffnet worden. Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt gab im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung den offiziellen Startschuss für die Nationalen Winterspiele für Menschen mit geistiger Behinderung, die vom 7. bis 9. März ausgetragen werden. Unter den 2.000 Teilnehmern der Eröffnungsfeier waren auch Hessens Innen- und Sportminister Peter Beuth und die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Verena Bentele. Höhepunkt der Eröffnungsfeier war das offizielle Zeremoniell von Special Olympics mit Fahne, Hymne, Flamme und Eid. Bei den Special Olympics gehen ca. 700 Athletinnen und Athleten, darunter 39 Unified Partner ohne Behinderung, in sechs Wettbewerbs-Sportarten, einer Showveranstaltung und dem wettbewerbsfreien Angebot an den Start.

Die Bundestagvizepräsidentin (SPD) sprach über das Bundesteilhabegesetz.

Zu viele Barrieren, zu geringe Leistungen, zu wenig Wahlrecht - mit einer großen Reform sollen Behinderte bessergestellt werden. Es soll Schluss damit sein, dass über ihren Kopf hinweg entschieden wird.

Neujahrsempfang der Sozialdemokraten in der Musikschul-Aula mit Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt und Bürgermeisterin Ulrike Westkamp am ersten Arbeitstag nach langer Erkrankung. Von Thomas Hesse

Ulla Schmidt, die Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, kommt nach Wesel. Am Sonntag, 24. Januar, 11 Uhr, ist sie Gastrednerin beim SPD-Neujahrsempfang in der Aula der Weseler Musik- und Kunstschule (Zitadelle). Alle Interessenten sind bei dieser Veranstaltung mit der Ex-Ministerin willkommen. Für das leibliche Wohl aller Zuhörer sei gesorgt, heißt es in der Einladung der SPD Wesel.

Die Konjunktur brummt, die Kassen sind voll - und dennoch wird die Sozialversicherung für Gutverdiener teurer. Wie in jedem Jahr werden auch 2016 die Bemessungsgrenzen der Renten- und Krankenversicherung erhöht. Die gute Nachricht: Das Ganze geschieht - anders als zu Zeiten einer Sozialministerin Ulla Schmidt - nicht willkürlich, sondern folgt einer festen Regel. So sollen die Grenzen stets so stark steigen wie im Vorjahr die Löhne. Ein vernünftiger Mechanismus. Sonst würden allgemeine Lohnerhöhungen dazu führen, dass Spitzenverdiener relativ immer weiter entlastet, untere Lohngruppen dagegen zunehmend belastet werden. Von Antje Höning

Die neue Bemessungsgrenze trifft 1,5 Millionen Versicherte. Der Wechsel zur privaten Krankenkasse wird schwerer. Von Antje Höning