TTIP - alle Infos zum Transatlantischen Freihandelsabkommen
Foto: afp, bbTTIP ist die Abkürzung für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Das Kürzel stammt hierbei von der englischen Bezeichnung Transatlantic Trade and Investment Partnership. Die Basis dieses Freihandelsabkommens ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und den USA, mit dem Ziel, eine engere und längerfristige wirtschaftliche Zusammenarbeit zu gewährleisten. Darüber hinaus ist das CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) geplant - ein Abkommen zwischen Europa und Kanada. Gegenstand eines Freihandelsabkommens ist der Verzicht der beteiligten Länder auf Restriktionen beim Handel, wie beispielsweise die Abschaffung von Zöllen oder Exportbeschränkungen. Die Verhandlungen für Europa werden von der Europäischen Kommission seit Juli 2013 geführt. Regelmäßig wird Kritik an TTIP geäußert, vorrangig wegen Intransparenz seitens der Regierungen. Alle News und Infos zu TTIP finden Sie hier.
Meinung · Die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident haben mit ihrem Vorschlag für ein 500 Milliarden Euro schweres Hilfsprogramm den Beweis erbracht, dass das europäische Herz noch schlägt. In der Corona-Krise hat sich Merkel auf Macron zubewegt. Ein historischer Schritt am Ende ihrer Amtszeit.
Das neue Bündnis „Lev ist bunt“ setzte ein erstes zartes Zeichen in Alkenrath.
Der EU-Kommissionspräsident und der US-Präsident einigen sich unerwartet auf eine Deeskalation des Handelsstreits. Doch Experten halten die Vereinbarungen für zu ambitioniert und unrealistisch. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump haben sich unerwartet auf eine Deeskalation im transatlantischen Handelsstreit geeinigt. Wenn doch nur wirklich Realität würde, was beide versprochen haben.
Die Einigung im Handelsstreit zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommt überraschend. Aber die Zeit sei reif gewesen, sagt EU-Kommissar Oettinger. Trump habe gemerkt, dass er die eigene Wirtschaft mit Strafzöllen schädigt.
Eigentlich wollte die EU mit den USA die größte Freihandelszone aufbauen. Doch wegen Trump wendet sich die EU Nippon zu.
Die Europäische Union will mit Australien und Neuseeland Freihandelsabkommen abschließen. Die Wirtschaftsminister der EU-Staaten beschlossen, die EU-Kommission mit entsprechenden Verhandlungen zu beauftragen.
EU-Haushaltskommissar Oettinger sieht ein „kleines TTIP“ als mögliche Lösung im Handelsstreit mit den USA. Dafür müsse Trump aber das Thema Strafzölle begraben.
Die Kommission wartete ab, ob der US-Präsident wirklich Strafzölle gegen Stahlexporte verhängt.
EU-Kommissar Günther Oettinger hält einen "TTIP light"-Vertrag mit den USA für möglich, wenn er sich nur auf Zölle für die Industrie beschränkt. Die deutsche Wirtschaft warnt vor "Sonderdeals" für den Automobilsektor.
Ein neues Industriezollabkommen mit den USA wäre sicher besonders im Interesse der Exportnation Deutschland. Es ist nicht völlig ausgeschlossen, dass es sogar noch dazu kommt, denn die US-Administration scheint dafür offen zu sein. Wahrscheinlich ist eine solche positive Entwicklung aber nicht. Denn die EU-Staaten untereinander sind sich nicht einig. Frankreich ist gegen ein Industriezollabkommen à la TTIP light. Es exportiert nämlich kaum Industrieprodukte in die USA.
Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissar Günther Oettinger rasche Verhandlungen über die beiderseitige Senkung von Industriezöllen auf Basis der Vorentwürfe für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP vorgeschlagen.
Ein Rechtsexperte des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) stärkt die Stellung der umstrittenen Investoren-Schiedsgerichte. Generalanwalt Melchior Wathelet erklärte eine Vereinbarung zwischen den Niederlanden und der Slowakei für rechtens. Das Gericht beeinträchtige nicht die Autonomie des EU-Rechtssystems.
Währungskommissar Dombrovskis verlangt Zusammenarbeit für eine internationale Finanzordnung.
DIHK-Präsident Eric Schweitzer ruft die Bundesregierung dazu auf, die Verhandlungen über das amerikanisch-europäische Abkommen TTIP wieder aufzunehmen. Dem freien Handel "verdanken wir Europäer einen erheblichen Teil unseres Wohlstandes".
Nein, sagt unser Autor, und erinnert daran, dass es nicht nur gut und böse gibt.
Am kommenden Dienstag trifft Bundeskanzlerin Merkel in Washington erstmals persönlich auf den US-Präsidenten Donald Trump. Dieser möchte offenbar von Merkel mehr zum Umgang mit Russland lernen und um Rat zur Ukrainekrise bitten.
Knapp 200 Gäste aus Politik, Verwaltung und den katholischen Pfarreien Remscheids füllten das Pfarrzentrum St. Josef an der Menninghauser Straße sehr gut. Beim Jahresempfang des Katholikenrats Remscheid hatten die Veranstalter mit der Dr. Ursula Nothelle-Wildfeuer zudem eine renommierte Sozialethikerin als Gastrednerin gewinnen können.
Donald Trump wird der 45.Präsident der USA. Am 20.Januar wird er vereidigt. Aber was genau will Trump machen?
TTIP (Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment), das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung, das nach Angaben von US-Präsident Obama bis Ende 2016 fertig sein sollte, sinkt immer tiefer in die Skepsis der Deutschen.
Seit 2003 ist TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) nun schon im Gespräch. Das Hauptziel, den Handel zwischen den USA und der EU zu vereinfachen, trifft nicht nur auf Zustimmung. Wieso?
Christoph Schmidt, der Chef der Wirtschaftsweisen, spricht im Interview mit unserer Redaktion über die Erhöhung des Mindestlohns, das Renteneintrittsalter, TTIP und die Zukunft des Euro-Raumes.
Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) soll Vorschriften und Regeln der Wirtschaft Europas und der USA langfristig so gestalten, dass sie besser zusammenpassen. Bei den Verhandlungen geht es darum, Zölle und andere Handelsbarrieren im transatlantischen Handel zwischen der EU und den USA abzubauen und die Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks stärker zu öffnen.
Die Unsicherheiten nehmen zu, aber deutsche Mittelständler halten an ihren Auslandsstrategien fest, wie eine repräsentative Umfrage der DZ Bank zeigt.
Seine Anfänge nahm TTIP bereits in den 1990er Jahren. Damals wurde mithilfe der Transatlantischen Agenda (1995) und der Transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft (1998) der Versuch unternommen, US-amerikanische und europäische Wirtschaftsbeziehungen zu stärken und auszubauen. Im Jahr 2007 wurde schließlich der Transatlantische Wirtschaftsrat (TEC) ins Leben gerufen, der erste Verhandlungen zum Abbau von Hindernissen bei der wirtschaftlichen Integrität beider Partner führen sollte. Parallel begann die Arbeit an CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) - eines Freihandelsabkommens zwischen Europa und Kanada. Im Jahr 2011 gründete US-Präsident Barack Obama, gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident Barroso, die High Level Working Group on Jobs and Growth, um letzte Vorbereitungen zu treffen. Im Juli 2013 wurde die Einigung auf ernsthafte Verhandlungen zwischen den USA und Europa ausgesprochen, welche von der Europäischen Kommission fortan geführt werden.
TTIP soll nach erfolgreichen Verhandlungen dazu beitragen, dass eine bessere und effizientere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA möglich ist. Es ist somit ein Freihandelsabkommen, dass Restriktionen beim Handel vermeiden und die Abschaffung von Zöllen und Exportbeschränkungen ermöglichen soll. Darüber hinaus soll es für einen gerechteren Wettbewerb und geringeren Einschränkungen von Dienstleistungen sorgen. Das Abkommen soll außerdem sicherstellen, dass soziale und kulturelle Standards der beteiligten Länder eingehalten werden. Dazu zählen Nachhaltigkeit, Verbraucherschutz und Arbeitsrechte.
Jedoch wird regelmäßig Kritik an TTIP geäußert. Hauptgrund hierbei ist die Intransparenz der Verhandlungen, was dazu führt, das Bürger sich hintergangen fühlen, da sie vermuten, dass Abkommen geschlossen werden, die nicht in ihrem Interesse stehen. Auch die Umweltorganisation Greenpeace steht dem Freihandelsabkommen kritisch gegenüber und veröffentlichte im Mai 2016 geheime Unterlagen der Verhandlungen.