Transitzonen - alle aktuellen Informationen
Foto: dpa, awe htfAls Transitzonen werden an internationalen Flughäfen die Bereiche bezeichnet, über die ein Umstieg auf ein anderes, in einen anderen Staat fliegendes Flugzeug ohne vorherige Einreisekontrolle möglich ist. Im Rahmen der europäischen Flüchtlingskrise 2015 wurde der Begriff der Transitzone auch für Flüchtlingslager an den Grenzen europäischer Staaten verwendet.
An Flughäfen sind Transitzonen schon seit Jahren zu finden. Die auch als Transitbereiche bezeichneten Abschnitte liegen dort räumlich in der Regel vor der Zoll- und Grenzkontrolle. Begibt sich ein auf einem Flughafen gelandeter Passagier in die Transitzone, reist er formell nicht in das Land ein, in dem sich der Flughafen befindet. Dies ist vor allem dann sinnvoll, wenn Passagiere kurz nach ihrer Landung auf einen anderen internationalen Flug umsteigen möchten. So zum Beispiel am Flughafen in Frankfurt am Main, wo täglich zahlreiche internationale Flüge enden und starten.
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Der Schwarzmarktwert beträgt Milliarden: Zollfahnder haben im vergangenen Jahr in deutschen Containerhäfen eine Rekordmenge an Kokain sichergestellt. Doch trotz der Fahndungserfolge wird von der Droge in Europa mehr angeboten als je zuvor. Woran liegt das?
Die Zahl der Delikte im Zusammenhang mit der Droge steigt, das zeigt auch der Prozess gegen Mafia-Mitglieder in Düsseldorf. NRW ist sowohl Absatzmarkt als auch Transitland. Der Kokainhandel steht im Fokus des Landeskriminalamts.
Seit Jahren bringt Ungarn Asylbewerber in Lagern an der Grenze zu Serbien unter. Drumherum sind hohe Zäune und Stacheldraht; die Menschen haben kaum Bewegungsfreiheit. Ist das erlaubt? Darüber hat nun das höchste EU-Gericht entschieden.
Ungarn droht im Streit um seine harte Flüchtlingspolitik eine weitere Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). In einem Prozess um die Asylverfahren des Landes stufte ein Gutachter die Unterbringung von Asylbewerbern in einer abgeschotteten Transitzone an der Grenze am Donnerstag als „Haft“ ein.
Zwangsweise zu Hause wegen Corona – für viele Menschen werden die kommenden Tage unter besonderen Bedingungen stehen. Die Ausgangssperre schützt andere und einen selbst. Sie kann unerwarteten Gewinn bringen.
Der Vorgarten trägt – ganz unabhängig von seiner Größe – maßgeblich zum ersten Eindruck einer Immobilie und letztendlich auch ihrer Bewohner bei. Ein Plädoyer für mehr Gestaltung vor dem Haus.
Erneut steht Ungarn für seinen Umgang mit Asylsuchenden in der Kritik. Ein Ehepaar musste sich tagelang von den Essensresten seiner Kinder ernähren. Nach Auffassung der Regierung halten sich Flüchtlinge „freiwillig“ in den Transitzonen auf.
Simon Strauß' "Sieben Nächte" wird als Buch einer Generation gefeiert.
Regierungschef Orbán will Flüchtlinge für die Dauer ihres Asylverfahrens in Containerdörfern an der Grenze festsetzen lassen. Der Menschenrechtsgerichtshof stoppte die umstrittene Praxis vorläufig.
Zwei Bangladescher haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen einer unrechtmäßigen Inhaftierung und Abschiebung geklagt — und Recht bekommen. Ungarn muss beiden nun jeweils eine Entschädigung von 10.000 Euro zahlen.
Kristen Stewart ist der Star des großartigen Episodenfilms "Certain Women".
Die Überlegungen der Kempener Sozialdemokraten sind vom Tisch, vor Schulen spezielle Haltebereiche einzurichten, in denen "Eltern-Taxis" morgens ihre Kinder absetzen oder nach Schulschluss dort abholen.
Die SPD hat Forderungen von CDU und CSU zurückgewiesen, an der deutschen Grenze Transitzonen zur Prüfung der Identität von Einreisewilligen einzuführen. "Wir wollen keine Haftanstalten an der Grenze", sagte SPD-Vize Ralf Stegner unserer Redaktion.
In der Debatte um Flüchtlinge und Abschiebungen lehnt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, Transitzonen und eine längere Ingewahrsamnahme ab. Die Maghreb-Staaten hält er für gewisse Personengruppen für nicht sicher.
Was genau fordert die CDU in Sachen Flüchtlingspolitik? Nein zu Burka und Doppelpass, Ja zu Obergrenze, Transitzonen, Leitkultur, scharfen Grenzkontrollen, schnelleren Abschiebungen und einem "Einwanderungsbegrenzungsgesetz" - die wesentlichen Punkte im Überblick.
Ungarn will offenbar Flüchtlinge, die illegal auf der Balkanroute ins Land kommen, ohne Verfahren zurück nach Serbien oder Kroatien bringen. Wer acht Kilometer hinter der Grenze aufgegriffen wird, soll zur Grenze zurückgebracht werden.
Als "haltlos" weist der Vorstand der Dinslakener Bündnisgrünen den Vorwurf von Birgit Emmerich zurück, dass er nicht mit ihr und der ebenfalls von der Partei zur Rückgabe ihres Ratsmandats aufgeforderten Lilo Wallerich reden wolle und listet zahlreiche Gespräche auf, die geführt worden seien.
Im Handgepäck versteckt hat eine Flugpassagierin versucht, ein vierjähriges Mädchen heimlich nach Frankreich zu bringen.
Die Union will die Zustimmung des Koalitionspartners zu den grenznahen Asyl-Schnellverfahren erzwingen, doch die SPD hält das Konzept für eine Scheinlösung. Migrationsexperten halten die Unionspläne für kurzfristig nicht durchführbar.
CSU-Chef Horst Seehofer hat den Unions-Kompromiss zur Flüchtlingspolitik als wichtigen Schritt gelobt. Für den Moment sei er zufrieden, sagte Seehofer. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kritisierte die Pläne der Union, Transitzonen einzurichten: "Mit Einreisezonen schaffen wir mehr Ordnung", sagte er.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Zeitpunkt seiner Brandrede gegen die in der Flüchtlingspolitik zerstrittene Union gut gewählt. Am Sonntag kommen die drei Parteichefs der großen Koalition zusammen und müssen sich auf den künftigen Kurs verständigen. Da macht es sich gut, im Vorfeld den Mahner zu spielen, der die Streithähne Merkel und Seehofer zur Vernunft ruft.
Dechant Michael Dederichs und Bischof Woelki führten den Nachfolger von Rolf Steinhäuser ein. Im Vorfeld hatte es Diskussionen um die Besetzung des Amts mit Wolfgang Picken gegeben.
Seitdem immer mehr Menschen aus Kriegen und Armut nach Europa fliehen, fällt der Begriff der Transitzone immer häufiger auch in Verbindung mit der Handhabung ebendieser Flüchtlingskrise. So müssen Flüchtlinge in den Transitzonen an Flughäfen bereits seit längerem noch bevor sie die Einreisekontrolle passieren, einen Asylantrag stellen. Noch bevor sie formell in das jeweilige Land einreisen, können sie gegebenenfalls abgeschoben werden. Der Flughafen gilt somit quasi als Außengrenze der EU für all diejenigen, die aus einem Drittstaat einreisen. In Flüchtlingsunterkünften innerhalb der Transitzonen warten die Asylbewerber dann auf die Entscheidung darüber, ob sie einreisen dürfen oder nicht.
Nach ebensolchem Vorbild forderte in Deutschland vor allem die CSU rund um Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer die Einrichtung von Transitzonen an deutschen Außengrenzen. Hinsichtlich Bayerns beträfe dies in erster Linie die Grenze zu Österreich, von wo aus täglich viele Flüchtlinge, beispielsweise aus dem Transitland Ungarn kommend, nach Deutschland weiterziehen. Die Errichtung solcher Zonen an deutschen Grenzen war sehr umstritten, mal fiel der Begriff "Reisezentren", andere warnten vor "Haftzonen". Dabei stellen sich vor allem Fragen rund um die menschliche Behandlung der Flüchtlinge, aber auch bezüglich geltenden EU-Rechts. Laut EU-Kommission dürfen nämlich nur vorübergehend Transitzonen mit Absperrungen an Binnengrenzen der EU errichtet werden.
Zuletzt einigte sich die Koalition rund um CDU/CSU und SPD auf die Einrichtung von sogenannten Registrierzentren an deutschen Außengrenzen. Dort soll dann für Asylbewerber eine Residenzpflicht gelten, womit gemeint ist, dass sie den jeweiligen Landkreis während des Verfahrens nicht verlassen dürfen. Innerhalb von höchstens drei Wochen soll in diesen neuen Zentren über erlaubte Einreise oder Abschiebung entschieden werden.