Mit Katarina Barley begrüßte die SPD Wegberg einen prominenten Gast zum Neujahrsempfang in Beeck. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments macht sich große Sorgen um die Europäische Union.
(tpp) Anstatt seine verdienten Mitglieder am Rande einer Mitgliederversammlung als einen von vielen Tagesordnungspunkten zu ehren, hat sich der SPD-Ortsverein Wülfrath entschieden, dafür eine eigene Feierstunde entschieden.
Norbert Walter-Borjans ist ehemaliger NRW-Finanzminister – und nun neuer Vorsitzender der SPD. Im Interview spricht er über die Ausrichtung der Partei, Gespräche mit der Union und interne Machtkämpfe.
Union und SPD müssen diese Woche ihr lang erwartetes Konzept vorlegen. Dafür werden Milliardeninvestitionen notwendig sein. Noch ist der Durchbruch in den Verhandlungen nicht gelungen.
Ab Oktober hat die SPD wieder nur eine einzige Parteivorsitzende. Nach dem überraschenden Rückzug von Manuela Schwesig und dem Ausscheiden von Thorsten Schäfer-Gümbel, wird Malu Dreyer die Genossen komissarisch führen, bis eine neue Spitze gewählt ist.
Schlimme Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45 Jahre alte SPD-Politikerin ist an Brustkrebs erkrankt. Ihr Spitzenamt in Berlin gibt sie deshalb auf. Als Ministerpräsidentin in Schwerin macht sie weiter.
Da waren es nur noch 15: Zum Start des Castings der SPD-Kandidaten ziehen überraschend zwei Bewerber zurück - und unterstützen ein anderes Duo. Die meisten wollen die SPD mit der Betonung auf Gerechtigkeit wieder aufrichten.
Mit den Ergebnissen der Landtagswahlen im Osten ist ein frühzeitiges Aus der großen Koalition in Berlin zunächst abgewendet. Union und SPD setzen beide das Signal, dass sie weiter zusammenarbeiten wollen.
Einem Medienbericht zufolge ist die Zahl der Privatiers in Deutschland deutlich angestiegen. Und das trotz der seit Jahren anhaltenden Niedrigzinsphase.
Es ist kein Zufall, dass die SPD ihr Konzept für eine Vermögensteuer kurz vor den Landtagswahlen im Osten bekannt gibt. Die Sozialdemokraten wollen ihr Profil schärfen, wie der kommissarische Chef Thorsten Schäfer-Gümbel offen erklärt.
Die SPD will am heutigen Montag ihre Pläne für eine mögliche Vermögenssteuer vorstellen. Der kommissarische Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ideen der Partei noch einmal verteidigt.
Seit Tagen sorgt die Forderung der SPD nach Wiedereinführung einer Vermögensteuer in der großen Koalition von Union und Sozialdemokraten für heftige Auseinandersetzungen. Die CSU warf der SPD vor, mit einer solchen Steuer Deutschland schwer zu schaden.
Klara Geywitz und Olaf Scholz wollen als Führungsduo die SPD wieder aufrichten.
Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Verfahren der Sozialdemokraten für die Suche nach einer Parteiführung gegen Kritik verteidigt.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bereit, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Mittlerweile hat das auch die Partei bestätigt.
Die AfD hat mit einem Plakat die SPD massiv verärgert. Jetzt wehren sich die Genossen mit einer Kampagne unter dem Motto #wirsindwilly gegen die Wahlwerbung der AfD mit dem verstorbenen Ex-Bundeskanzler.
Während die Genossen in den nächsten Wochen und Monaten eine neue Führung suchen, erwägt die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen.
Die Genossen haben ihre Planungen für das Verfahren zur Nominierung des oder der neuen Parteivorsitzenden konkretisiert. Insgesamt sind nach dem Bewerbungsschluss am 1. September 23 Regionalkonferenzen geplant, auf denen sich die Bewerber vorstellen können.
Das wird ein echter Marathon. Die Kandidaten-Duos, die sich auf den SPD-Vorsitz bewerben wollen, müssen sich auf 23 Regionalkonferenzen den Parteimitgliedern vorstellen.
Einem Medienbericht zufolge will Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Das soll er am Wochenende den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mitgeteilt haben.
In ihrer ersten Woche als Verteidigungsministerin hat Annegret Kramp-Karrenbauer eine Steigerung der Rüstungsausgaben gefeuert. Kritik lässt nicht lange auf sich warten. Auch die Grünen schließen sich der SPD an.
Für den früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist die Nominierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin ein Grund, die Koalition zu verlassen. Doch das Bundeskabinett scheint wegen der Personalie nicht gespalten zu sein.
Gesine Schwan kann sich den Posten als SPD-Chefin in einer Doppelspitze durchaus vorstellen. Sie bezweifelt aber, dass Kevin Kühnert dazu bereit wäre. Der Juso-Chef wurde seit Bekanntwerden der Doppelspitze ins Rennen gebracht.
An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.
Wer wird neuer SPD-Chef? Die Sozialdemokraten wollen an diesem Montag das Verfahren dafür festlegen. Ein Mitgliederentscheid ist so gut wie sicher.