Tarek Al-Wazir

Debatte über schwarz-grüne Koalitionsoption im Bund
Debatte über schwarz-grüne Koalitionsoption im Bund

Nach Merz-ÄußerungDebatte über schwarz-grüne Koalitionsoption im Bund

An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar. Doch in Überlegungen zu künftigen Koalitionsoptionen nennt der CDU-Chef auch die Partei von Robert Habeck. Für manche unvorstellbar.

Ein Signal aus Wiesbaden
Ein Signal aus Wiesbaden

Koalitionsverhandlungen in HessenEin Signal aus Wiesbaden

Meinung · Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln. CDU-Ministerpräsident Boris Rhein will künftig mit der SPD regieren. Warum das in vieler Hinsicht bemerkenswert und für SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Grund zum Aufatmen ist.

CDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen
CDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen

Rot statt GrünCDU in Hessen will mit SPD Koalitionsverhandlungen führen

Die hessische CDU will als Siegerin der Landtagswahl mit der SPD Koalitionsverhandlungen führen. Bislang haben seit etwa einem Jahrzehnt CDU und Grüne in Hessen zusammen regiert.

Ampelparteien lecken ihre Wunden
Ampelparteien lecken ihre Wunden

Nach den Landtagswahlen in Bayern und HessenAmpelparteien lecken ihre Wunden

Am Tag nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen herrscht in den Parteizentralen von SPD, Grünen und FDP in Berlin trübe Stimmung. Es wird immer klarer, dass die Ampelkoalition im Bund eine Kurskorrektur einleiten wird. Darüber, wie die aussehen sollte, gehen die Meinungen jedoch bereits auseinander.

CDU klarer Sieger – AfD zweitstärkste Kraft
CDU klarer Sieger – AfD zweitstärkste Kraft

Landtagswahl in HessenCDU klarer Sieger – AfD zweitstärkste Kraft

Update · Nach heftigen Verlusten bei der Landtagswahl vor fünf Jahren fängt sich die CDU in Hessen wieder. Die Grünen als Koalitionspartner büßen hingegen ein. Die SPD mit Bundesinnenministerin Faeser als Spitzenkandidatin erleidet eine schwere Schlappe. Die Liberalen erleben eine Zitterpartie.

Was man über die Hessenwahl wissen sollte
Was man über die Hessenwahl wissen sollte

LandtagswahlWas man über die Hessenwahl wissen sollte

Analyse · In Hessen wählen die Bürger heute einen neuen Landtag. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat gute Chancen, im Amt zu bleiben. Die Politik der schwarz-grünen Koalition in Hessen ist anders als die der CSU in Bayern oder der Ampel in Berlin. Die aktuellen Prognosen und Besonderheiten im hessischen Wahlkampf.

Schwarz-grüne Koalition wäre laut aktueller Umfrage möglich
Schwarz-grüne Koalition wäre laut aktueller Umfrage möglich

Landtagswahl in Hessen 2023Schwarz-grüne Koalition wäre laut aktueller Umfrage möglich

Rund einen Monat vor der Landtagswahl in Hessen liegt die CDU weiter klar vor SPD und Grünen. Während die AfD deutlich an Zustimmung gewinnt, würde es eine Partei nach den aktuellen Umfragen nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen.

Was für die SPD in Hessen auf dem Spiel steht
Was für die SPD in Hessen auf dem Spiel steht

Bevorstehende LandtagswahlenWas für die SPD in Hessen auf dem Spiel steht

Die Sommerpause nährt sich dem Ende, spannende Landtagswahlen stehen im Oktober in Hessen und Bayern an. In Hessen bewirbt sich mit Nancy Faeser die Bundesinnenministerin um das Amt der Ministerpräsidentin. Hat die SPD-Politikerin eine Chance?

Boris Rhein einstimmig zum CDU-Spitzenkandidaten gewählt
Boris Rhein einstimmig zum CDU-Spitzenkandidaten gewählt

Landtagswahl in HessenBoris Rhein einstimmig zum CDU-Spitzenkandidaten gewählt

In Hessen wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Die Kandidaten für die SPD und die Grünen standen bereits fest. Jetzt gibt es auch bei der CDU eine Entscheidung – und die fällt eindeutig aus.

Für die Grünen sieht es gerade nicht gut aus
Für die Grünen sieht es gerade nicht gut aus

Droht eine Abwärtsspirale?Für die Grünen sieht es gerade nicht gut aus

Meinung · Nach dem schlecht gemachten Heizungsgesetz lastet nun auch noch das Asyl-Thema auf den Grünen: Die Zustimmung von Außenministerin Baerbock zum EU-Asylkompromiss hat viele Anhänger verstört. Auf einem kleinen Parteitag an diesem Samstag in Hessen wird die ungute Spaltung der Grünen weithin sichtbar werden.

Weg für 49-Euro-Ticket ist frei – auch Bundesrat stimmt zu
Weg für 49-Euro-Ticket ist frei – auch Bundesrat stimmt zu

Start am 1. MaiWeg für 49-Euro-Ticket ist frei – auch Bundesrat stimmt zu

Es ist eine Zäsur für den Nahverkehr in Deutschland. Nach dem 9-Euro-Ticket im vergangenen Sommer kommt nun bald das Deutschlandticket, es soll dauerhaft gelten.

Pläne für Deutschlandticket endgültig besiegelt
Pläne für Deutschlandticket endgültig besiegelt

Angebot für Studierende geplantPläne für Deutschlandticket endgültig besiegelt

Die Verkehrsminister der Länder haben nach eigenen Angaben die letzte Hürde für die Einführung des Deutschlandtickets genommen. Es soll wie geplant ab Mai eingeführt werden. Für Studierende soll es besondere Angebote geben.

Länder fordern jährliche Preisprüfung beim 49-Euro-Ticket
Länder fordern jährliche Preisprüfung beim 49-Euro-Ticket

Busse und Bahnen in DeutschlandLänder fordern jährliche Preisprüfung beim 49-Euro-Ticket

Schon bald soll das Deutschlandticket für Busse und Bahnen zu haben sein, und zwar zu einem günstigen Preis. Doch die Frage ist: Wie lange bleibt der stabil? Die Länder wollen dafür einen Mechanismus.

Faeser will als Bundesministerin SPD-Spitzenkandidatin sein
Faeser will als Bundesministerin SPD-Spitzenkandidatin sein

Landtagswahl in HessenFaeser will als Bundesministerin SPD-Spitzenkandidatin sein

Viel war in den vergangenen Tagen spekuliert worden. Nun schafft Bundesinnenministerin Faeser Klarheit. Sie tritt in Hessen als SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl an.

Grüne und Union gegen Doppelrolle von Nancy Faeser
Grüne und Union gegen Doppelrolle von Nancy Faeser

Mögliche Kandidatur bei Hessen-LandtagswahlGrüne und Union gegen Doppelrolle von Nancy Faeser

Ist der Hessen-Wahlkampf mit den Aufgaben einer Bundesinnenministerin in Krisenzeiten vereinbar? Nancy Faeser will diesen Spagat allem Anschein nach wagen. Das ruft Kritiker auf den Plan. Vor allem aus den Reihen der Parteien, die sich in Hessen gute Chancen ausrechnen.

Nachsitzen in Berlin, Spannung in Bayern und Hessen
Nachsitzen in Berlin, Spannung in Bayern und Hessen

Was im Wahljahr 2023 anstehtNachsitzen in Berlin, Spannung in Bayern und Hessen

In Berlin, Bremen Bayern und Hessen stehen Landtagswahlen an. Wer muss zittern, wer kann hoffen? Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat nach den Pannen im September 2021 eine besondere Bürde für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, in Bayern geht es für Markus Söder auch um seine Zukunft in der Politik

Deutsche Bahn hat 26 Millionen Neun-Euro-Tickets verkauft
Deutsche Bahn hat 26 Millionen Neun-Euro-Tickets verkauft

Debatte um Nachfolgeregelung hält anDeutsche Bahn hat 26 Millionen Neun-Euro-Tickets verkauft

Wenige Tage vor dem Ende des bundesweiten Neun-Euro-Tickets hat sich die Deutsche Bahn mit dem Modellprojekt zufrieden gezeigt. „Das Experiment ist ein voller Erfolg gewesen“, erklärte Regionalverkehrschefin Evelyn Palla am Sonntag.

Industrie und Handwerk setzen auf Schwarz-Grün
Industrie und Handwerk setzen auf Schwarz-Grün

Vom Schreckgespenst zum HoffnungsträgerIndustrie und Handwerk setzen auf Schwarz-Grün

Die Wirtschaft hat ihren Frieden mit den Grünen gemacht. Unternehmensverbände und Handwerk sehen in Schwarz-Grün eine Chance für NRW. Am Kohleausstieg und der Verkehrspolitik wird das Bündnis nicht scheitern. Und über erste Minister gibt es auch Spekulationen.

Von heimlicher Sympathie zur Antipathie
Von heimlicher Sympathie zur Antipathie

Die Grünen und ihr Verhältnis zur WirtschaftVon heimlicher Sympathie zur Antipathie

Die Wirtschaft tut sich schwer mit dem Grünen-Wahlprogramm und den jüngsten Forderungen der Spitzenleute nach höheren Benzinpreisen und dem Wegfall der Kurzstreckenflüge. Der Gegenwind für Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wird gut eine Woche vor dem Bundesparteitag der Grünen spürbar stärker.

Verkehrsminister einigen sich auf höhere Bußgelder für Autofahrer
Verkehrsminister einigen sich auf höhere Bußgelder für Autofahrer

Einige Strafen doppelt so hochVerkehrsminister einigen sich auf höhere Bußgelder für Autofahrer

Wer bei Geschwindigkeitsüberschreitungen erwischt wird, muss sich künftig auf deutlich höhere Geldstrafen einstellen. Die Verkehrsminister der Länder haben sich am Freitag auf eine Anhebung der Strafgebühren verständigt – die Änderungen greifen schon bei kleinen Vergehen.

Grüne Doppelmoral bei der Autobahn-Politik
Grüne Doppelmoral bei der Autobahn-Politik

Kommentar zu neuem VorstoßGrüne Doppelmoral bei der Autobahn-Politik

Die Grünen fordern einen Stopp beim Autobahn-Bau. Doch in Hessen setzt ihr Minister bei der A 49 etwas anderes um. Öko-Partei und Gesellschaft müssen sich ehrlich eingestehen, was sie wollen.

NRW will im Bußgeld-Streit vermitteln
NRW will im Bußgeld-Streit vermitteln

Fahrverbote für TemposünderNRW will im Bußgeld-Streit vermitteln

Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) legt mit anderen Ländern an diesem Mittwoch einen Kompromiss vor, der etwa vor Schulen und Kitas Fahrverbote vorsieht. Die Grünen halten dagegen. Sie wollen wieder striktere Strafen für Temposünder, die derzeit wegen eines Formfehlers ausgesetzt sind.

Bußgeldkatalog – Chaos eines Formfehlers
Bußgeldkatalog – Chaos eines Formfehlers

Strafen für RaserBußgeldkatalog – Chaos eines Formfehlers

Bayern und Schleswig-Holstein wollen die verschärften Strafen für Raser am liebsten tilgen, Niedersachsen, Hessen und Thüringen halten dagegen. Nordrhein-Westfalen hat noch keine Meinung, die Kanzlerin aber offenbar schon.

Länder setzen höhere Strafen für Raser aus
Länder setzen höhere Strafen für Raser aus

StraßenverkehrLänder setzen höhere Strafen für Raser aus

Die Neuregelung des Bußgeldkatalogs ist wegen eines Formfehlers teils nichtig. Mehrere Länder, darunter NRW, haben die Behörden daher angewiesen, die Regelungen der alten Straßenverkehrsordnung anzuwenden – mit weniger strikten Strafen für Temposünder. Das sorgt für Verwirrung und Unsicherheit. Wann die Novelle korrigiert wird, ist offen.

Die Fashion Week geht von Berlin nach Frankfurt
Die Fashion Week geht von Berlin nach Frankfurt

Neue ModemetropoleDie Fashion Week geht von Berlin nach Frankfurt

Frankfurt schnappt Berlin die Fashion Week weg. Ab kommenden Jahr soll die Modemesse erstmals dort stattfinden. In der zentral gelegenen Mainmetropole sehen die Veranstalter den „perfekten Ort“.