Der Hückeswagener SPD-Ortsverein machte einen Ausflug nach Oberhausen und besuchte zum einen die Ausstellung „Das zerbrechliche Paradies“ und zum anderen die älteste Arbeitersiedlung des Landes.
Bei Anne Will sind das Ergebnis der Wahl in Niedersachsen und die Energiepolitik Themen. Welche Rolle spielte die Bundespolitik? Die Gäste loben Stephan Weil, ein Journalist vergleicht die Regierungsarbeit mit einem “Jenga-Turm”.
Die SPD von Ministerpräsident Weil ist ersten Hochrechnungen zufolge als stärkste Partei aus der Wahl in Niedersachsen hervorgegangen. Die Sozialdemokraten kommen nach ARD-Angaben auf 33 Prozent der Stimmen. Platz zwei belegt demnach die CDU mit 27,9 Prozent, gefolgt von den Grünen und der AfD. Die FDP muss um den Wiedereinzug in das Landesparlament bangen.
Am 9. Oktober finden in Niedersachsen Landtagswahlen statt. Das sind die wichtigsten Spitzenkandidaten der Parteien für die Wahlen.
Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen hat der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Bernd Althusmann seinen Rücktritt angekündigt.
Interview · Der niedersächsische Ministerpräsident über die bevorstehende Landtagswahl, seine Vorstellungen von einer Gaspreisbremse und wie er sich die Wartezeit am Wahlsonntag vertreiben wird.
Interview · Bernd Althusmann will am Sonntag bei der Landtagswahl neuer Ministerpräsident von Niedersachsen werden. Scharf kritisiert er das Vorgehen der Berliner Ampel in der Energiekrise - und der CDU-Mann erklärt, was er anders machen würde.
Meinung · Die schwarz-grüne Landesregierung bringt ihre ersten 100 Tage ordentlich hinter sich – mehr nicht. Als euphorisch lässt sich das Ergebnis der aktuellen Umfrage kaum deuten. Etwas anderes ist aber zu sehen: Der demokratische Konsens bröckelt auch im Westen.
Wahlkampf in Niedersachsen: Die SPD muss um den Machterhalt kämpfen. Am 9. Oktober zählt es für die Partei, die CDU kommt Ministerpräsident Stephan Weil ziemlich nahe. Warum die Wahl auch für die Bundespartei wichtig ist.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat ungehalten und mit deutlichen Worten auf den Ratschlag seines bayerischen Amtskollegen Markus Söder reagiert, die Nutzung von Fracking-Gas im Norden Deutschlands zu prüfen.
In Deutschland gilt aktuell eine obligatorische Fünf-Tage-Isolation für Corona-Infizierte. Der Kassenärztechef Gassen hatte sich für eine Ende der Isolationspflicht eingesetzt und damit eine Debatte losgetreten. Unter Fachleuten, Politikern und Verbänden herrscht Uneinigkeit.
Lange war Gerhard Schröder das Gesicht der SPD, doch längst ist er bei vielen Genossen in Ungnade gefallen. Weil er sich trotz des Angriffs auf die Ukraine nicht klar von Russland distanziert, drohen dem Altkanzler nun Konsequenzen.
Nach der Niederlegung des Aufsichtsratsposten beim russischen Energiekonzern Rosneft fordert Bundeskanzler Olaf Scholz Altkanzler Gerhard Schröder auf, weitere Tätigkeiten für Unternehmen aus dem Land einzustellen.
Jeden Tag eine Viertelmillion Neuinfektionen, dazu 200 bis 300 Tote - und dennoch sollen ab 2. April fast alle Schutzregeln fallen. Wagen die Länder beim Videotreffen mit dem Kanzler den Corona-Aufstand? Und es geht um viel Geld - zur Dämpfung des Energiepreisschocks und für die Versorgung der Ukraine-Flüchtlinge.
Interview · Er ist einer derjenigen, die am Dienstag mit Angela Merkel und Olaf Scholz telefonisch berieten: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Warum er weitergehende Corona-Maßnahmen für nötig hält und wie er Karl Lauterbach findet.
Meinung · Die Politik rühmt sich, den Friedensschluss bei der Deutschen Bahn organisiert zu haben. Doch in Wahrheit droht nun der nächste Arbeitskampf - allerdings erst nach der Bundestagswahl.
Es gibt Hoffnung für alle Bahnreisenden: Im monatelangen Tarifkonflikt scheinen die Verhandlungen Fortschritte gemacht zu haben. Die Bahn und die GDL haben am frühen Morgen kurzfristig zu einer Pressekonferenz am Vormittag eingeladen, um über den aktuellen Stand zu informieren.
Meinung · Kinder und Jugendliche in Deutschland sollen schnell geimpft werden, obwohl viele Ältere noch auf die Spritze warten. Es ist nicht zu übersehen, dass der Wahlkampf diese Debatte beherrscht. Doch in dieser sensiblen Frage könnte das nicht unangebrachter sein.
Die vorgesehenen bundesweiten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind heute Thema im Bundesrat – und werden dort deutlich kritisiert. Laut dem niedersächsischen Regierungschef Stephan Weil etwa seien die geplanten Änderungen „kein großer Wurf“.
Am Sonntag haben massive niedersächsische Polizeikräfte das Wohnhaus von Ministerpräsident Stephan Weil gegen erwartete Demonstranten der sogenannten Querdenker-Szene abgeriegelt.
Der Bund will noch am Montag die Corona-Maßnahmen weiter verschärfen. Einige Ministerpräsidenten sprachen sich jetzt dagegen aus. Sie wollen die Infektionsanlage noch weiter beobachten. Dann sei auch eine Gesamtstrategie besser zu erstellen.
Arbeitsminister Hubertus Heil hat die geplante Schließung des Aachener Werks des Reifenherstellers Continental scharf kritisiert. Die Autobranche sei von der Corona-Krise hart getroffen. „Trotzdem habe ich kein Verständnis für ein radikales Jobabbau-Programm in diesem Bereich.“
Interview · Niedersachsens Ministerpräsident wirbt für Kaufanreize für Diesel-Autos. Die Folgen für die Branche wären sonst aus seiner Sicht verheerend – und damit Tausende Jobs in Gefahr.
In einem Schreiben an die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Schleswig-Holstein setzt sich Güterslohs Landrat Sven-Georg Adenauer für eine Aufhebung der Reisebeschränkungen ein.
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart fordert einen anderen Umgang mit dem Fleischfabrikanten Clemens Tönnies. Der Unternehmer habe sich seiner Verantwortung gestellt. Auch zur Causa Sigmar Gabriel äußerte er sich.
Analyse · Er hat es wieder getan. Ausgerechnet beim Fleischkonzern Tönnies, einem der momentan umstrittensten deutschen Arbeitgeber, hat sich Sigmar Gabriel als Berater verdingt. Für ihn kein Problem, für seine Nachfolger im Amt der SPD-Vorsitzenden aber schon.
Das Land Niedersachsen fürchtet als Folge der Corona-Krise um Tausende Jobs in der Autoindustrie. Deshalb fordert Ministerpräsident Stephan Weil, dass schnell staatliche Prämien für den Kauf von Autos kommen sollen – auch für Diesel und Benziner.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) plädieren dafür, in der nächsten Saison der Fußball-Bundesliga wieder Zuschauer in die Stadien zu lassen.
Restaurants, Biergärten und Gaststätten in Niedersachsen sollen ab Montag wieder öffnen dürfen – unter Einschränkungen. Auch andere Bundesländer gehen bei den Corona-Lockerungen immer öfter eigene Wege.
Stephan Weil (Niedersachsen) und Dietmar Woidke (Brandenburg) haben sich vor den Beratungen der 16 Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das weitere Vorgehen in der Conorakrise skeptisch gegenüber einem schnellen Neustart der Fußball-Bundesliga geäußert.
Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Thüringen haben das Vorpreschen einiger Länder beim Thema Maskenpflicht in der Corona-Pandemie kritisiert. Thüringen zieht aber trotzdem nach.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ruft die Bürger aus dem benachbarten Nordrhein-Westfalen auf, an Ostern nicht in sein Bundesland zu kommen. Dass Touristen im Sommer auf die Nordseeinseln reisen dürfen, will er nicht versprechen.
Es weiß niemand, wie hoch die Dunkelziffer der Corona-Infektionen in Deutschland ist. Bei „Markus Lanz“ erklärt ein Mathematiker, woher diese Unsicherheit kommt und wie man mit den trügerischen Zahlen umgehen sollte.
In einem Wolfsburger Pflegeheim sind zwölf Bewohner an Folgen des Corona-Virus gestorben. Die ganze Stadt ist bestürzt.
Bei Tui zittern viele Mitarbeiter, das Reisegeschäft liegt seit der Verschärfung der Viruskrise auch in Europa am Boden. Kurzarbeit wurde schon beantragt. Jetzt gibt es eine weitere Nachricht, die für etwas Erleichterung sorgen dürfte.
Das alte und neue Stadtoberhaupt der Hansestadt verkörpert in unruhiger Zeit Seriosität und Kontinuität. Und er ist etwas näher dran an den Menschen als sein Vorgänger Olaf Scholz. Das zeigte sich zum Beispiel bei einem Termin in der Elbphilharmonie.
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Montagabend in seiner ersten Sitzung eine Arbeitsgruppe eingesetzt.
Exklusiv · Die in der Stichwahl um den SPD-Vorsitz unterlegene Klara Geywitz hat ihre Kandidatur als Vizeparteichefin beim Parteitag angekündigt. Die Partei debattiert indes, ob der Koalitionsvertrag mit der Union nachverhandelt werden soll.
Lautstark und bunt haben rund 7000 Menschen in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextreme protestiert. Auch die Landespolitik verurteilte einen Aufmarsch der NPD gegen kritische Journalisten, der Anlass für die große Gegendemonstration war.
Die Polizei in Hannover hat die für Samstag geplante Demonstration der rechtsextremen NPD gegen Journalisten aus Sorge vor Gewalt verboten.
Nach über 70 Jahren SPD-Vorherrschaft bekommt Hannover einen grünen Oberbürgermeister. Belit Onay ist bundesweit das erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund.
Die Ministerpräsidenten von Hessen und Niedersachsen, Volker Bouffier (CDU) und Stephan Weil (SPD), haben die gesamte Gesellschaft nach dem Terroranschlag in Halle zum stärkeren Widerstand gegen den zunehmenden Rechtsextremismus aufgerufen.
Zwei weitere Absagen im Rennen um den SPD-Parteivorsitz: Weder Generalsekretär Lars Klingbeil noch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wollen für das Amt kandidieren.
Die Liste mit möglichen Kandidaten für den SPD-Vorsitz wächst. Die größten Chancen werden bislang dem Duo aus Petra Köpping und Boris Pistorius eingeräumt. Der Finanzminister sucht noch nach einer Partnerin für eine Doppelspitze.
Einem Medienbericht zufolge will Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Das soll er am Wochenende den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mitgeteilt haben.
Zwischen Realsatire und Kuppel-Show: Zum Stand der Kandidatenkür bei der SPD.
Ausgerechnet im Wahlkreis von Forschungsministerin Karliczek soll die Batteriefabrik gebaut werden. Drei Ministerpräsidenten reichen bei Merkel Beschwerde ein.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Klimapolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Er fordert ein Umdenken der Groko.
Einen bemerkenswerten Schulterschluss im Vorfeld der neuen Klimapolitik Deutschlands vollziehen die drei Autoländer-Ministerpräsidenten.
Exklusiv · Die SPD hat sich für das Trio Schwesig, Dreyer, Schäfer-Gümbel entschieden, das die Partei kommissarisch leiten soll. An die Fraktion appelliert Schäfer-Gümbel, gestärkt und vereint zu handeln.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) über den schleppenden Stromnetzausbau, den neuen Digitalpakt für Schulen und den aktuellen Aufwind in seiner Partei.
Die CDU wird sich nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch nach der Wahl einer neuen Parteispitze an den Koalitionsvertrag halten. Sie äußerte sich außerdem zu ihrem möglichen Nachfolger.
Per Mertesacker ging mit einem Sieg, einem Tor und einem Lächeln: 40.096 Zuschauer haben dem Weltmeister einen emotionalen Abschied als aktiver Fußballprofi bereitet.
Nach Ausbruch eines Moorbrandes bei einem Raketentest der Bundeswehr hat das Land Niedersachsen Vorbereitungen zur Evakuierung Hunderter Anwohner getroffen, sollte sich die Lage zuspitzen. Die Politik reagiert irritiert und empört.
In einem Sechs-Parteien-Parlament hätte Schwarz-Gelb in NRW keine Mehrheit mehr.
DFB-Präsident Reinhard Grindel hat die Kritik von Hannover 96 am Videoassistenten nach dem umstrittenen Abseitstor im Bundesligaspiel gegen RB Leipzig zurückgewiesen.
Stephan Weil äußerte sich bei Maischberger optimistisch, das närrische Treiben in der SPD sei pünktlich zum Aschermittwoch zuende. Erklären konnte und wollte der niedersächsische Ministerpräsident die konfusen Entscheidungen von Martin Schulz nicht.
Während der niedersächsiche Ministerpräsident massive Kritik an den Tierversuchen von Volkswagen übt, hat sich der Konzern für die Experimente in den USA entschuldigt, bei denen Affen gezielt Dieselabgasen ausgesetzt worden waren.
Bei der Lektüre des fabelhaften Gesprächs Gero von Boehms mit Alfred Herrhausen habe ich fast erschrocken innegehalten. Wegen des Datums: 28. November 1989. Nur zwei Tage später war Herrhausen tot.
Wenige Tage vor dem Parteitag der SPD zofft sich diese in Person von Juso-Chef Kevin Kühnert und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil über Zukunft und Kurs der Partei bei Maybrit Illner. Es ist eine Darstellung der inneren Zerissenheit der Partei.
Nach bislang unbestätigten Angaben aus Parteikreisen wollen Union und SPD das deutsche Klimaziel für 2020 aufgeben. Eine Verringerung des CO2-Ausstoßes um 40 Prozent gegenüber 1990 sei praktisch unmöglich noch zu erreichen.
Die Sozialdemokraten in Österreich holen sich einen deutschen Wahlkampfspezialisten als Kommunikationschef. Der niedersächsische SPD-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer solle diesen Posten übernehmen, sagte der SPÖ-Chef und ehemalige Bundeskanzler Christian Kern gestern der Wiener Zeitung "Kurier". "Mit Georg Brockmeyer kommen wir in die Lage, die Kampagnenfähigkeit der Partei wiederherzustellen", sagte Kern weiter.
Nach den Sitzungen der Führungsgremien steht fest: Die SPD geht in Sondierungsgespräche mit der Union. Von einem klaren Kurs auf große Koalition will Parteichef Martin Schulz jedoch nicht sprechen — und bekommt zusätzlich Druck von den Jusos.
Führende Sozialdemokraten haben kurz vor Beginn des SPD-Parteitags eindringlich für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung geworben. Ein Befürworter ist Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.
Die Düsseldorfer Richterin Barbara Havliza (59) ist die neue Justizministerin in Niedersachsen. Sie wurde für die CDU in die neue Regierung unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) berufen.
Die Düsseldorfer Richterin Barbara Havliza (59) ist die neue Justizministerin in Niedersachsen. Sie wurde schon in der vergangenen Woche für die CDU in die neue Regierung unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) berufen.
Vor einer Woche ging es noch um Jamaika, jetzt sieht es so aus, als würde die große Koalition in Deutschland wiederkommen. Aber nicht so schnell: Vor dem Jahresende erwartet keiner von Anne Wills Talkshow-Gästen eine neue Regierung.
Niedersachsen wird seit Mittwoch von einer großen Koalition aus SPD und CDU unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil regiert. Der Landtag in Hannover wählte den SPD-Politiker zum zweiten Mal nach 2013 zum Regierungschef.
Die große Koalition in Niedersachsen unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist endgültig beschlossene Sache. Zwei Tage nach der SPD stimmte am Montagabend auch die CDU dem Koalitionsvertrag zu - einstimmig.
Die Genossen legen vor: Die SPD in Niedersachsen hat der Koalitionsvereinbarung mit der CDU auf einem Parteitag mit großer Mehrheit zugestimmt. Nun muss die CDU noch grünes Licht geben.
Die große Koalition in Niedersachsen ist perfekt. Am Donnerstag wollten Politiker beider Parteien den Koalitionsvertrag noch einmal Korrektur lesen. Die Inhalte sollen am Vormittag präsentiert werden.
SPD und CDU in Niedersachsen wollen über die Bildung einer großen Koalition verhandeln. Das teilten die Parteichefs Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) am Mittwoch mit.
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen haben SPD und CDU bei einem ersten Treffen das Kriegsbeil begraben. In der nächsten Woche wollen sie ein Sondierungsgespräch über eine gemeinsame Regierung führen.
Auf die Frage, auf welchen Nachwuchspolitiker man in der SPD achten sollte, fiel Altkanzler Gerhard Schröder kürzlich nur ein Name ein: "Lars Klingbeil." Ein kluger Kopf, von dem werde man noch hören, sagte er. Schröder hat recht behalten: SPD-Chef Martin Schulz will den Bundestagsabgeordneten aus dem niedersächsischen Munster zum Generalsekretär befördern. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil, umjubelter Gewinner der Landtagswahl, ebenso.
Medienberichten zufolge soll der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil neuer SPD-Generalsekretär werden. Parteichef Martin Schulz will Klingbeil angeblich am Montag dem Bundesvorstand vorschlagen.
Der Parteivorsitzende spürt Rückenwind aus Hannover und will ihn für sich nutzen. Stephan Weil wird auch in Berlin einflussreicher.
Meinung · Mögen die Umfragen Martin Schulz noch keinen Rückenwind für seine Entscheidung geben, die SPD im Bund in die Opposition zu führen, das Niedersachsen-Wahlergebnis tut es umso mehr. Für das mögliche Jamaika-Bündnis auf Bundesebene sieht es hingegen nicht so gut aus.
Die SPD gewinnt die Wahl in Niedersachsen, verpasst eine rot-grüne Mehrheit aber knapp. Die FDP hatte bereits eine Ampel-Koalition abgesagt, Vertreter von SPD und Grünen rufen die Liberalen dennoch zu Gesprächen auf. Jürgen Trittin nennt deren Weigerungshaltung verantwortungslos.
Die Niedersachsen haben am Sonntag einen neuen Landtag gewählt. Die SPD gewinnt klar, die Grünen verlieren massiv und die AfD schafft den Sprung in den Landtag.
Die SPD hat nach ersten Hochrechnungen die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stephan Weil setzten sich am Sonntag nach Angaben von ARD und ZDF (18.15 Uhr) mit 37,2 bis 37,3 Prozent klar vor die CDU.
Die Bundestagswahl liegt erst drei Wochen zurück, schon dürfen die Bürger wieder an die Wahlurnen. Zumindest in Niedersachsen. Dort wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Wahlforscher rechnen mit einem engen Rennen.
SPD und CDU liefern sich ein enges Rennen. Sie haben wenige Machtoptionen.
Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen haben sich SPD-Kandidat Stephan Weil und CDU-Herausforderer Bernd Althusmann ein spannendes TV-Duell geliefert. Ihre Parteien trennt nur ein hauchdünner Vorsprung.
Bei der Landtagswahl in Niedersachsen wird es äußerst spannend: Die SPD von Ministerpräsident Weil und die CDU mit Herausforderer Althusmann liegen nach einer Umfrage derzeit gleichauf. Es reicht aber weder für eine Fortsetzung von Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb.
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen deutet sich ein Patt zwischen der SPD von Regierungschef Stephan Weil und der oppositionellen CDU an. Nach einer Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" geht der Sinkflug der lange führenden Union weiter: Die CDU mit Spitzenkandidat Bernd Althusmann verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt auf 34 Prozent. Mitte August hatte die CDU noch bei 40 Prozent gelegen.
In Niedersachsen steht ein Kopf-an-Kopf-Rennen an: Zehn Tage vor der Entscheidung über die Machtverhältnisse in dem Bundesland deutet sich ein Patt zwischen der SPD von Regierungschef Stephan Weil und der oppositionellen CDU an.
Gut zehn Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Chef Martin Schulz die Einigkeit seiner Partei betont. "Ich habe die SPD selten so geschlossen gesehen", sagte er bei einem Wahlkampfauftritt vor rund 700 Zuhörern am Mittwochabend in Cuxhaven.