Trauer um Grünen-Politikerin Stefani Mälzer: Sie hat sich mehr um Krefeld verdient gemacht, als auf den ersten Blick sichtbar ist, und leistete Kärrnerarbeit – heute zehren viele davon. Würdigung einer außerordentlichen Frau.
Stefani Mälzer ist tot. Die langjährige Grünen-Politikerin und Ratsfrau aus Krefeld starb im April. Das teilte ihre Familie jetzt in einer Traueranzeige mit. Stefani Mälzer und Rolf Rundmund prägten über Jahrzehnte die Politik der Grünen in Krefeld.
Meinung · Die CDU hat die Kommunalwahl gewonnen – und muss dann zusehen, wie SPD, Grüne und FDP eine Mehrheit bilden. Langsam löst sich die Partei aus der Schockstarre. Sie fängt, an sich in der neuen Lage zu sortieren.
Hintergrund Die Ratswahl hat Machtverschiebungen ergeben. Welche Mehrheiten damit verbunden sind, ist noch nicht ganz klar. Die CDU will auf Schwarz-Grün hinarbeiten, die Grünen ticken eher links, die SPD ist nicht der geborene Partner für die Grünen.
Bundes- und Landestrends schlugen bislang nur bedingt auf die Kommunalwahlen durch. Das hat sich geändert. Damit entstehen neue Kräfteverhältnisse. Vor allem die Grünen dürfen mit einem beispiellosen Stimmenzuwachs rechnen.
Meinung · Der nicht zu Kraftausdrücken neigende CDU-Fraktionschef Philibert Reuters holte dann doch mal die Keule raus: „Vetternwirtschaft“ schmetterte er der SPD entgegen, weil sie den SPD-Beigeordneten Markus Schöns zum Stadtdirektor wählen ließ. Ist es das: Vetternwirtschaft?
Vor 40 Jahren wurde der Kreisverband der Krefelder Grünen gegründet. Stefani Mälzer und Rolf Rundmund haben Jahrzehnte die Politik der Grünen im Rat geprägt, bevor sie 2014 aus dem Rat ausschieden. Wir sprachen mit ihnen über die Turbulenzen der Anfänge, Konsolidierung, grünen Pragmatismus und grüne Hoffnungen.
Die Grünen haben sich bei der Wiederwahl von Kämmerer UIrich Cyprian mit einer Begründung enthalten, für die sie Hohn und Spott ernteten.
Aus gegebenem Anlass gilt es daran zu erinnern, was Politik ist, worin Politik steckt, warum es gerade Politik ist zu behaupten, etwas müsse politikfrei sein, und wo es garantiert keine politikfreie Zone gibt: im Rathaus nämlich, erst recht nicht im Dienstzimmer des Oberbürgermeisters. Frank Meyer macht, was alle Oberbürgermeister gerne machen: sich als guter Geist über den trüben Wassern der Politik schwebend darstellen. Das ist, halten zu Gnaden, eine eminent politische Strategie, sich gegen Kritik zu immunisieren.
Ulrich Hahnen hat eine neue Rolle gefunden: Er dient seiner Fraktion in der zweiten Reihe. Er macht das sehr gut - und die Loyalität, mit der er diesen Schritt gegangen ist, ist alles andere als selbstverständlich in der Politik. Gerade so wird Hahnen für die SPD eminent wichtig.
Klarer Sieger: Die Bäume. Klarer Verlierer: Der Nothaushalt. Thesenhaft untersuchen wir die Ergebnisse der Kommunalwahl - warum der Druck auf die SPD wächst und die Wahlschlappe der CDU nicht nur Sorge bereitet.
Die Großen haben sich neu aufgestellt und verjüngt; CDU und SPD hegen nun jeweils begründete Hoffnungen auf neue Stärke. Die politische Hauptfrage wird sein: Wem traut der Wähler zu, die dramatische Haushaltskrise zu lösen?
"Heimlichtuerei", "Anschlag auf das Gemeinwesen" - die Politik kritisierte die Verwaltung scharf. SPD und Grüne haben am Mittwoch Oberbürgermeister Gregor Kathstede aufgefordert, die in seiner Verwaltung erdachten Sparvorschläge öffentlich zu erklären.
Moderatorin Yvonne Schnattersheim berichtete für die TV-Reihe "Haushalts-Check" aus den Fraktionen der Stadt Krähfeld.
Während die SPD gestern gegen das Fällen von neun Bäumen an der Haltestelle Ostwall/Rheinstraße demonstriert hat, halten die Grünen den Sozialdemokraten vor, das Fällen der Bäume in Wahrheit mitbeschlossen zu haben: Die Bäume, betonte gestern Grünen-Fraktionschefin Stefani Mälzer, hätten "wegen des anstehenden Gleisaustausches völlig unabhängig von der konkreten Gestaltung des Haltestellenbereiches so oder so gefällt werden müssen"; und eben diesen Fällungen hätten seinerzeit nicht nur die Grünen zugestimmt, sondern auch die SPD.
Stadtkämmerer Ulrich Cyprian weist die Kritik von SPD-Ratsherr Klaus Kokol an der "Bewirtschaftungsverfügung" des Kämmerers zurück. "Kokol schürt mit seinen Ausführungen Ängste, anstatt die Notwendigkeiten und Chancen der neuen Regeln zu erkennen", erklärte Cyprian auf Anfrage.
Die Stadt Krefeld belegt unter den deutschen Großstädten den sechstletzten Platz, was die Repräsentanz von Frauen in politischen Ämtern betrifft. Forscher plädieren für die Einführung einer verbindlichen Quote.
In einer Reihe widmen wir uns der strategischen Ausgangslage der Fraktionen im Rat vor der Kommunalwahl im Mai in Zeiten des Nothaushaltes. Die SPD steckt im Dilemma: Ihre aussichtsreichste Machtperspektive zur Zeit ist ausgerechnet die CDU.
Mitgliederzahlen stabil, Verjüngung an Haupt und Gliedern, neue Formen der Beteiligung und des Dialogs mit den Bürgern, dabei moderate Beiträge: Die Krefelder Parteien gehen gestärkt in das Wahlkampfjahr 2014.
Die jüngste Ratssitzung ließ drei Anzeichen erkennen, dass eine Große Koalition aus SPD und CDU den Haushalt saniert. Wenn nicht, wird der Sparkommissar es richten — und alle im Rat wären blamiert.
Erstmals hat CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel gestern Abend im Finanzausschuss Steuererhöhungen in Krefeld nicht mehr ausgeschlossen.