SPD: Aktuelle News zur Sozialdemokratischen Partei bei der Bundestagswahl 2021
Foto: dpa/Fredrik von ErichsenDie Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist neben der Union aus CDU/ CSU eine der beiden Volksparteien Deutschlands. Das Entstehen der SPD fußt auf dem 1863 gegründeten Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) und der 1869 gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP).
Als offizielles Gründungsdatum wird häufig der Mai 1875 genannt, als sich ADAV und SDAP zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD) zusammenschlossen. Als bisheriger Bundeskanzler der SPD-Fraktion regierten Willy Brandt von 1969 bis 1974, Helmut Schmidt von 1974 bis 1982 und Gerhard Schröder von 1998 bis 2005.
In ihren Anfangsjahren war die SPD durchaus als links anzusehen. Vor allem zu Zeiten der Weimarer Republik war dies besonders deutlich. Im Laufe ihrer Geschichte hat sich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands jedoch entwickelt. Heute ist die SPD eine Partei der Mitte. Weil jedoch die CDU noch mehr als Partei der Mitte gilt, kann die Partei als mittelinks klassiert werden.
Der große Kontrahent der SPD war lange Zeit die CDU, ehe die Grünen in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewannen. Der große Unterschied zwischen den beiden Parteien waren unter anderem die Gruppen von Wählern. Die SPD steht seit jeher für die Arbeiter und Angestellten. Die CDU schöpfte ihre Wähler lange Zeit aus Unternehmern und der gutbürgerlichen Mittelschicht. Die SPD war die Partei, die sich für soziale Belange einsetzte, die CDU hatte eher Interesse an der Wirtschaft. Viele Jahre Große Koalition führten dazu, dass die Grenzen immer stärker verwischten. Das liegt vor allem an einem Linksruck der CDU, die Programmatiken der SPD für sich entdeckte.
Heute gibt es deutlich weniger Unterschiede als früher. Das hat auch die SPD erkannt und bemüht sich um eine Profilschärfung, die wieder mehr auf soziale Belange setzt und so die deutsche Sozialdemokratie wieder mehr in den Mittelpunkt rücken soll. So setzt sich die SPD zum Beispiel für ein Recht auf Homeoffice ein.
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Werden sie der neuen Bundesregierung angehören oder nicht? Diese Frage stellen sich die Sozialdemokraten bei jeder Bundestagswahl. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) gehört zu den Volksparteien. Mehrmals stellte die Partei den Kanzler und noch öfter waren die Sozialdemokraten an der Regierung beteiligt. Auch Bundespräsidenten gingen schon aus der Sozialdemokratischen Partei hervor. Ihre Geschichte ist eine bewegte. Anders als bei manch anderer Partei in Deutschland beginnt diese schon lange vor Gründung der Bundesrepublik.
Im Oktober 2007 gab sich die SPD auf einem Parteitag in Hamburg ein Grundsatzprogramm, das seitdem verfolgt wird. Damit zurrte man die politische Richtung fest. Im Mittelpunkt der Außenpolitik sieht die Partei demnach die Sicherung des Friedens. Menschenrechte sollen geschützt und die Bundeswehr nur als letztes Mittel eingesetzt werden. Entsprechend distanziert agieren die Genossen. Den Export von Waffen an Diktaturen lehnt das Programm ab.
Ein großes Thema der Partei ist die Bildung. Sie ist laut Parteiprogramm der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und Wohlstand. Jeder soll demnach die Chance auf Bildung haben und in der Gesellschaft aufsteigen können. Befürwortet wird der Ausbau von Gesamtschulen. Studiengebühren lehnen die Sozialdemokraten ab. Bildung beginnt bei der SPD schon im Kindergarten.
In der Umweltpolitik setzt man sich gegen Atomkraft ein. Energie aus Kohle und Gas soll nur als Übergang zu einer umweltfreundlichen Energiegewinnung dienen. Die Kosten für Energie sollen möglichst gering gehalten werden. Arbeitsplätze sollen gefördert und ausgebaut werden.
Auch die Familienpolitik ist bei der Sozialdemokratischen Partei ein wichtiges Thema. Sie soll in allen, auch individuellen Formen unterstützt werden. Man setzt sich für die Gleichstellung homosexueller Paare ein und fordert einen höheren Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende. In der Innenpolitik setzen die Sozialdemokraten auf das Thema Sicherheit, um die Freiheit der Bürger zu gewährleisten. Entsprechend setzt man sich für die Bekämpfung von Kriminalität ein. Auch die Integration von Zuwanderern und die Frauenquote gehören zu den politischen Forderungen des Programms.
Immer schon im Mittelpunkt der sozialdemokratischen Politik standen die Sozialpolitik und die Arbeitspolitik. Daher ist es eine wichtige sozialdemokratische Forderung, den Sozialstaat zu fördern und auszubauen. Der Mindestlohn, die Hilfe für Arbeitslose und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind daher schon aus Tradition sozialdemokratische Grundsätze. Daran angepasst ist die sozialdemokratische Wirtschaftspolitik. Der politische Grundsatz zielt hier auf Fortschritt und Gemeinwohl ab.
Zwar gilt der Oktober 1890 als Gründungsdatum der heutigen Partei, doch die Sozialdemokraten selber berufen sich auf die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins als Gründung der Partei. Damit beginnt die Geschichte bereits am 23. Mai 1863. Als Vater der Gründung muss folglich der Schriftsteller und sozialistische Politiker Ferdinand Lassalle genannt werden. Der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein war damit die erste Massenpartei der damaligen Arbeiterbewegung. Ferdinand Lassalle kann auch als Vater der Sozialdemokratie in Deutschland bezeichnet werden. Lange erlebt hat Ferdinand Lassalle seine Partei jedoch nicht. 1869 ist er gestorben.
1869 gründete sich unter der Führung von August Bebel und Wilhelm Liebknecht die Sozialdemokratische Arbeiterpartei. In den Jahren danach standen die beiden Parteien in Konkurrenz zueinander, da man dasselbe Klientel ansprach. Der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei eng verbunden waren die Gewerksgenossenschaften. Während Liebknecht ein Kontrahent Bismarcks war, gilt August Bebel als einer der herausragendsten Politiker des Kaiserreichs.
Nicht verwunderlich ist es daher, dass August Bebel 1875 daran beteiligt war, dass sich der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die Sozialdemokratische Arbeiterpartei bei einem Vereinigungsparteitag im Mai des Jahres zusammenschlossen. Die neue Partei erhielt den Namen Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SAP). Die SAP gilt als unmittelbarer Vorgänger der heutigen SPD. Sie sollte die Sozialdemokratie in Deutschland populär machen und ein immer größeres Klientel ansprechen.
Zunächst hatte man es jedoch schwer im Kaiserreich. Von 1878 bis 1890 gab es das Sozialistengesetz. Dieses Gesetz verbot sozialistische, sozialdemokratische und kommunistische Vereine, Versammlungen und Schriften. Nachdem es im Herbst 1890 aufgehoben worden war, änderte die SAP ihren Namen in Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Die heutige SPD war geboren.
Schon früh stand die neu gegründete SPD den Gewerkschaften nahe. Ideologisch orientierte man sich zunächst am Marxismus. Durchgesetzt hat sich später die von Eduard Bernstein erfundene Revisionismustheorie. Sie sah eine sozialistische Umwandlung der Gesellschaft vor. Schnell wuchs die SPD damals zur Partei mit den meisten Mitgliedern. Das lag daran, dass die Arbeiter den größten Teil der Bevölkerung ausmachten und ihre soziale Lage durchaus kritisch war. In der SPD sahen viele eine Partei, die ihre Politik sozial ausrichtete. Anderen war die junge Partei derweil ein Dorn im Auge. Die Sozialdemokratie galt als Gefahr. So wurde vor Flugblättern der Sozialdemokratischen Partei gewarnt. Teils gab es auch Forderungen nach einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Bei den Arbeitern wuchs der Einfluss immer weiter. 1912 wurde die SPD mit 34,8 Prozent der Stimmen stärkste Fraktion im Reichstag. Der Erste Weltkrieg spaltete die Partei. Einige Genossen lehnten den Krieg strikt ab. Sie traten aus und gründeten die USPD. Andere hingegen billigten den Kurs der damaligen Regierung und blieben in der Partei.
Nach den Unruhen nach dem Krieg und der niedergeschlagenen Novemberrevolution 1918 stellte die SPD in der jungen Weimarer Republik von 1919 bis 1925 mit Friedrich Ebert den ersten Reichspräsidenten. Bis 1923 war die Partei zudem in allen Reichsregierungen vertreten. Durch die Gründung der KPD verlor die SPD einige Wähler. Noch stärker setzte ihr die immer stärker werdende NSDAP zu. Gegen sie fand die SPD keine Bündnispartner. Von den Nazis wurden die Mitglieder der Partei verfolgt und terrorisiert. Einige Mitglieder traten daraufhin aus. Im Reichstag stellte Hitler 1933 sein Ermächtigungsgesetz vor. Die verbliebenen Mitglieder der SPD lehnten es ab und stimmten gegen seine Politik. Am 22. Juni 1933 wurde die SPD von den Nazis verboten. Einige Mitglieder der SPD wurden in der Folge verhaftet, erhielten Berufsverbot oder starben in Konzentrationslagern. Andere emigrierten ins Ausland.
Nach dem Zweiten Weltkrieg kamen die verbliebenen Mitglieder der SPD wieder zusammen. Bei den ersten Bundestagswahlen 1949 wurde man zweitstärkste Kraft hinter der CDU und damit Oppositionspartei. Diese Rolle behielt die Sozialdemokratische Partei bis 1966 bei. Politisch richtete man sich wieder sozial aus und gewann damit erneut viele Wähler. Die sozialen Aspekte der Politik wurden zum Markenzeichen der Partei. Unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger von der CDU wurde man erstmals in der Geschichte der Partei Teil der Regierung.
Der weitere Werdegang der Partei war ein ständiges Auf und Ab der Sozialdemokratie. Dreimal gelang es, den Bundeskanzler zu stellen. In diesen Zeiten war die Sozialdemokratie besonders stark. Noch häufiger war die Partei in Koalitionen an der Regierung beteiligt. In manchen Legislaturperioden jedoch reichte es für die Partei nur zur Opposition. Ebenfalls zur politischen Geschichte gehört es, dass die SPD mehrfach den Bundespräsidenten stellte.
Dreimal gelang es der SPD in ihrer Geschichte, den Bundeskanzler zu stellen. Der erste SPD-Kanzler war Willy Brandt. Er trat am 21. Oktober 1969 sein Amt an und behielt es für rund viereinhalb Jahre. Herausragend war seine Ostpolitik. Mit dem Kniefall von Warschau ging er in die Geschichte ein. Zweiter SPD-Kanzler wurde Helmut Schmidt. Er kam am 16. Mai 1974 ins Amt. Seine Kanzlerschaft dauerte bis zum 1. Oktober 1982. Er verlor sein Amt durch ein Misstrauensvotum. Geprägt waren die Jahre seiner Kanzlerschaft durch den Terror der RAF. Bislang letzter Kanzler aus Reihen der SPD war Gerhard Schröder. Er regierte vom 27. Oktober 1998 bis zum 22. November 2005. In seine Amtszeit fällt unter anderem die Einführung von Hartz IV.
Seit der Gründung der Partei gab eine ganze Reihe an Persönlichkeiten, welche die Sozialdemokratie geprägt haben. Zu den bekanntesten gehören sicher die drei Bundeskanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Eine weitere Persönlichkeit ist der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Auch Gustav Heinemann und Johannes Rau bekleideten als Sozialdemokraten dieses Amt. Weitere bekannte Persönlichkeiten sind der ehemalige NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement, die ehemaligen Bundesminister Hans-Jochen Vogel, Hans-Jürgen Wischnewski, Rudolf Scharping, Oskar Lafontaine und Franz Müntefering. Auch die ehemaligen Parteivorsitzenden Friedrich Ebert und Kurt Schumacher gehören in die Reihe prominenter Personen, welche in der SPD die Sozialdemokratie prägten.
Zu den besonderen Ereignissen in der Geschichte der Partei gehören die Stellungen der Bundeskanzler, der Bundespräsidenten und des Reichspräsidenten Friedrich Ebert. Aber auch das Schicksal der Partei und ihrer Mitglieder in der Nazizeit müssen genannt werden. Erstaunlich ist auch, dass man es nach dem Krieg schaffte, sich wieder neu zu formieren. Die SPD ist daher die älteste noch bestehende Partei Deutschlands.
Für die Bundestagswahl 2021 verspricht die SPD unter anderem, sich für zahlreiche soziale Aspekte einsetzen zu wollen. Dazu gehören im SPD-Wahlprogramm unter anderem die Bekämpfung des Klimawandels, mehr Nachhaltigkeit, auch in der Mobilität, mehr Digitalisierung, ein Recht auf Homeoffice, Stärkung von Familien und Bildung sowie die Bekämpfung von Diskriminierung.