Rainer Schmeltzer

Minister besucht Gebrauchtwarenhaus
Minister besucht Gebrauchtwarenhaus

Rainer SchmeltzerMinister besucht Gebrauchtwarenhaus

Es geht aufwärts", dieAussage von Hans Josef Kampe, Vorsitzender der Suchtberatung Kontakt-Rat-Hilfe, trifft es auf den Punkt. Ein Jahr nach der Trägerübernahme des Gebrauchtwarenkaufhauses "kaufbar" durch die Vereine Kontakt-Rat-Hilfe und Brückenbau schaut es an der Heimbachstraße 19a in Viersen gut aus.

Auf dem Flachsmarkt stehen die Kinder im Mittelpunkt
Auf dem Flachsmarkt stehen die Kinder im Mittelpunkt

KrefeldAuf dem Flachsmarkt stehen die Kinder im Mittelpunkt

45.000 Besucher kamen an den drei Pfingsttagen nach Linn. Arbeitsminister Rainer Schmeltzer zeigte sich als Schirmherr von der Veranstaltung begeistert.

Lokal hielt Arbeitszeit nicht ein - 12.000 Euro Geldbuße

DüsseldorfLokal hielt Arbeitszeit nicht ein - 12.000 Euro Geldbuße

Die Kontrolleure von Zoll und NRW-Arbeitsministerium kamen unangekündigt - entsprechend drastisch fiel die Bilanz aus. Nur 20 Prozent der im vergangenen Herbst überprüften 146 Gastronomiebetriebe hielten sich an das Arbeitszeitgesetz. Demnach sind elf Stunden Ruhezeit zwischen Ende und Wiederaufnahme der Arbeit einzulegen; pro Tag darf nicht mehr als acht Stunden gearbeitet werden.

Langzeitarbeitslose profitieren von Förderprogramm

DüsseldorfLangzeitarbeitslose profitieren von Förderprogramm

Jeder vierte Langzeitarbeitslose findet durch öffentlich geförderte Beschäftigung wieder Anschluss an den regulären Arbeitsmarkt. Zu diesem Ergebnis kommt NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (SPD) zwei Jahre nach Einführung eines entsprechenden Programms.

AfD macht Kampf gegen den Islam zu Programmschwerpunkt
AfD macht Kampf gegen den Islam zu Programmschwerpunkt

DüsseldorfAfD macht Kampf gegen den Islam zu Programmschwerpunkt

Nachdem die Alternative für Deutschland (AfD) als Anti-Euro-Partei gestartet war, dann wegen der Flüchtlingswelle enorme Erfolge in mehreren Landtagswahlen hatte, will sie nun den Kampf gegen den Islam zum Zentrum des Parteiprogrammes machen.

Werbekampagne für Ausbildung statt Studium

DüsseldorfWerbekampagne für Ausbildung statt Studium

NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer und Ralf Kersting, Präsident der Industrie- und Handelskammern NRW, haben eine Landeskampagne zur Stärkung der dualen Ausbildung auf den Weg gebracht. Dazu werden in den kommenden Wochen überall im Land Plakate aufgestellt, die das Image der rund 350 NRW-Ausbildungsberufe verbessern sollen.

Gabriel sucht den Schulterschluss

GelsenkirchenGabriel sucht den Schulterschluss

Die SPD stimmt sich auf die Wahlen im nächsten Jahr ein und demonstriert Einigkeit in Gelsenkirchen.

Minister besichtigt Ausbildungswerkstätten im Chempark
Minister besichtigt Ausbildungswerkstätten im Chempark

DormagenMinister besichtigt Ausbildungswerkstätten im Chempark

Mit Neugier und Spaß an der Chemie begegneten sich gestern der nordrhein-westfälische Arbeits-, Sozial- und Integrationsminister Rainer Schmeltzer und Auszubildende am Chempark-Standort Dormagen. Begleitet von Alexander Wagner, Geschäftsführer des Chempark-Betreibers Currenta ,Bürgermeister Erik Lierenfeld, dem SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Thiel sowie Wilhelm Heuken, Leiter des Currenta-Geschäftsfelds Bildung, und Vertretern des Betriebsrats besichtigte der Minister die Ausbildungswerkstätten.

DGB: Diskussion mit Arbeitsminister Schmeltzer

DuisburgDGB: Diskussion mit Arbeitsminister Schmeltzer

Zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Arbeitsminister des Landes NRW, Rainer Schmeltzer, lädt der Deutsche Gewerkschaftsbund in Duisburg für Montag, dem 22. Februar, ab 15 Uhr ein. Im Zentrum für berufliche Bildung und Weiterbildung in Neudorf befassen sich der Minister und DiskutantInnen aus Wirtschaft und Gewerkschaften mit den Veränderungen in der Arbeitswelt. Mit Rainer Schmeltzer diskutieren Dr. Luitwin Mallmann, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie NRW, Gabi Schilling, IG Metall Bezirksleitung NRW und Isabell Mura, Vorstandsmitglied der NGG NRW. Welche Auswirkungen hat die fortschreitende Digitalisierung auf Beschäftigte? Diese und weitere Fragen werden besprochen. Interessierte Bürger sind eingeladen.

Erfolgreiche Hilfe für Obdachlose
Erfolgreiche Hilfe für Obdachlose

LeverkusenErfolgreiche Hilfe für Obdachlose

2013 ist das Projekt "Wohnraumvermittlung" beim Caritasverband gestartet. Bis jetzt wurden 158 Mietverträge abgeschlossen. Ein Erfolgsmodell, wie NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer gestern vor Ort befand.

Hendricks bereit zu vier weiteren Jahren
Hendricks bereit zu vier weiteren Jahren

Kreis KleveHendricks bereit zu vier weiteren Jahren

Beim Jahresempfang der Kreis-SPD wurde viel über das Thema Flüchtlinge und die Notwendigkeit zur Integration gesprochen. Basis kann im Dezember beschließen, ob Barbara Hendricks den Kreis Kleve bis 2021 in Berlin vertritt.

NRW-Minister macht sich für "sozialen Arbeitsmarkt" stark

DüsseldorfNRW-Minister macht sich für "sozialen Arbeitsmarkt" stark

Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (SPD) will mithilfe eines "sozialen Arbeitsmarktes" mehr Landzeitarbeitslosen einen Job vermitteln. In NRW gebe es nach wie vor rund 300.000 Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos seien, sagte der SPD-Politiker. Zwar fänden jedes Jahr Tausende den Weg aus der Arbeitslosigkeit zurück in den ersten Arbeitsmarkt, doch es rutschten jedes Jahr ähnlich viele Arbeitssuchende neu in diese Gruppe.

100 Tage im Amt und noch weithin unbekannt

Düsseldorf100 Tage im Amt und noch weithin unbekannt

Ganz so freiwillig, wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) es gern darstellt, war der kollektive Rücktritt der drei SPD-Minister Ute Schäfer (Familie), Guntram Schneider (Arbeit) und Angelica Schwall-Düren (Europa) im September 2015 wohl nicht. Zumindest Schneider hätte gerne weitergemacht. Er sei "weder amtsmüde noch krank", hat er bei seiner Verabschiedung in Gegenwart von Kraft trotzig kundgetan.

Deutschkurse stocken in der Planung
Deutschkurse stocken in der Planung

RemscheidDeutschkurse stocken in der Planung

Integration von Flüchtlingen durch Sprache soll der nächste Schritt sein. In Remscheid fehlen Räume und Konstanz.

Land gibt mehr Geld für Integration
Land gibt mehr Geld für Integration

RemscheidLand gibt mehr Geld für Integration

Der neue Arbeits- und Integrationsminister Rainer Schmeltzer besuchte das Integrations-Zentrum im Ämterhaus.

Handwerk: Flüchtlinge besser integrieren

DüsseldorfHandwerk: Flüchtlinge besser integrieren

Handwerks-Präsident Andreas Ehlert ruft dazu auf, die Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen zu verstärken. "Wir müssen Möglichkeiten für Praktika in Betrieben schaffen und betriebliche Ausbildungsplätze anbieten", sagte Ehlert gestern beim Herbstempfang der Handwerkskamer Düsseldorf. Gerade berufliche Ausbildung könne ein hervorragendes Mittel sein, um junge Zuwanderer in Deutschland zu integrieren. Auch das Handwerk habe bereits erste Modellprojekte zur beruflichen Integration von Flüchtlingen auf den Weg gebracht, etwa in Duisburg oder Dortmund.

NRW fordert Bleiberecht für Azubis

DüsseldorfNRW fordert Bleiberecht für Azubis

Zusammen mit Thüringen will das Land die Ausbildung von Flüchtlingen erleichtern.

"So etwas soll nie wieder passieren"
"So etwas soll nie wieder passieren"

Düsseldorf"So etwas soll nie wieder passieren"

Beim Gedenken an die Pogromnacht 1938 hatten Kinder und Jugendliche das Wort: Zur Kranzniederlegung an der Kasernenstraße lasen jüdische Grundschüler Wünsche vor, im Rathaus zeigten Gymnasiasten Parallelen zur Gegenwart.

Kaarst will Holzhaus für 100 Flüchtlinge errichten

Kaarst/DüsseldorfKaarst will Holzhaus für 100 Flüchtlinge errichten

Der Vorstoß von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne), Flüchtlinge in Holzhäusern unterzubringen, soll jetzt in Kaarst (Kreis Neuss) umgesetzt werden. In Absprache mit der Stadt plant das Bauunternehmen Petershaus (Kevelaer) den Bau einer Unterkunft für rund 100 Personen. Dabei geht es um ein Fertigbauhaus, bei dem fast alle Elemente aus Holz gefertigt sind. Der Auftrag soll vergeben werden, um Flüchtlinge schnell aus Massenunterkünften herausholen zu können. Die Gebäude könnten innerhalb weniger Monate fertig werden, hofft die Verwaltung. Für den Aufbau der Fertigkomponenten sind nur wenige Tage erforderlich.

Rainer Schmeltzer . . . will zeigen, wie er tickt

PersönlichRainer Schmeltzer . . . will zeigen, wie er tickt

Im Sozialausschuss des Landtags, der gestern am Rande der Rehacare-Messe in Düsseldorf zusammenkam, hatte Rainer Schmeltzer (SPD) seinen ersten Auftritt - als neuer Minister für Arbeit, Soziales und Integration. Vorzustellen brauchte er sich nicht, schließlich gehört der Westfale seit 2000 dem Parlament an. Dennoch hätte der CDU-Politiker Peter Preuß gerne gewusst, wo Schmeltzer Akzente zu setzen gedenkt. Doch der 54-Jährige bat um Geduld und beschränkte sich auf die Ankündigung, dass es demnächst Vorstöße ("Inputs") von ihm geben werde. Bald werde man wissen, wie er "als Minister tickt". Einstweilen nur so viel: Er wolle alle drei Sachgebiete gleichberechtigt behandeln, wobei die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ein Schwerpunktthema sein werde. Das sagte er wohl nicht unbedacht, denn sein Vorgänger Guntram Schneider hat hier geschwächelt.

Drei neue NRW-Minister im Landtag vereidigt
Drei neue NRW-Minister im Landtag vereidigt

KabinettsumbildungDrei neue NRW-Minister im Landtag vereidigt

Die Umbildung des nordrhein-westfälischen Kabinetts ist vollzogen: Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in NRW sind am Donnerstag drei SPD-Politiker als neue Minister im Düsseldorfer Landtag vereidigt worden.

Christina Kampmann — vom Standesamt ins Ministerium
Christina Kampmann — vom Standesamt ins Ministerium

Neue FamilienministerinChristina Kampmann — vom Standesamt ins Ministerium

Mit Christina Kampmann wird eine junge Bundestagsabgeordnete NRW-Familienministerin. Die 35-Jährige ist auf einem Hof bei Bielefeld aufgewachsen und fühlt sich dem ländlichen Leben verbunden. Ihr Hauptthema: soziale Gerechtigkeit.

Krafts Flucht nach vorn
Krafts Flucht nach vorn

Drei Minister ausgetauschtKrafts Flucht nach vorn

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will drei Minister auswechseln. Die Opposition sieht darin lediglich eine Notlösung. Der Kulturrat kritisiert die "Entwertung" des Kultur-Ressorts.

Opposition lästert über Krafts neue Minister
Opposition lästert über Krafts neue Minister

NRW-LandesregierungOpposition lästert über Krafts neue Minister

Hannelore Kraft (SPD) baut ihr Kabinett um. Drei neue Gesichter sollen der Landesregierung frische Energie verleihen. Zwei der "Neuen" sind allerdings alte Bekannte. Die Opposition spricht bereits von Krafts "letztem Aufgebot".

Kraft ist nervös geworden
Kraft ist nervös geworden

Drei neue Minister für NRWKraft ist nervös geworden

Meinung · Wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl in mehreren Großstädten hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) die Reißleine gezogen. Nachdem sie es monatelang mehr oder weniger halbherzig dementiert hat, wechselt sie nun doch drei Minister aus.

Hannelore Kraft besetzt drei Ministerposten neu
Hannelore Kraft besetzt drei Ministerposten neu

NRW-KabinettHannelore Kraft besetzt drei Ministerposten neu

Stühlerücken in der Landesregierung: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bildet ihr Kabinett um.

Kraft will offenbar ihr Kabinett umbilden
Kraft will offenbar ihr Kabinett umbilden

NRWKraft will offenbar ihr Kabinett umbilden

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will einem Medienbericht zufolge am Montag drei Ministerposten neu besetzen. Betroffen sind drei SPD-Minister.

SPD kündigt neues Tariftreuegesetz für NRW an

DüsseldorfSPD kündigt neues Tariftreuegesetz für NRW an

Die rot-grüne Landesregierung will bis spätestens kommenden Sommer ein neues Tariftreuegesetz für NRW durch den Landtag bringen. Das kündigt der stellvertretende Fraktionschef der SPD im Landtag, Rainer Schmeltzer, an. Opposition und Wirtschaftsverbände kritisieren das gut zwei Jahre alte Landesgesetz als "Bürokratiemonster", weil es die Bieter und sogar deren Subunternehmen und Zulieferer bei öffentlichen Vergaben zum Nachweis umfangreicher Sozial-, Tarif- und Umweltstandards verpflichtet.

NRW-Wirtschaft kritisiert Landesentwicklungs-Plan

DüsseldorfNRW-Wirtschaft kritisiert Landesentwicklungs-Plan

Die von Rot-Grün vorgenommenen Änderungen am Entwurf für den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) gehen der Wirtschaft nicht weit genug. Zwar sei es zu begrüßen, dass es Lockerungen beim Flächenverbrauch geben soll, aber in dem Entwurf seien dazu weiterhin "eher restriktive Vorgaben" enthalten. "Hier ist noch großer Diskussionsbedarf gegeben, um Kommunen und Wirtschaft die notwendigen Entwicklungsmöglichkeiten für Arbeitsplätze und Wertschöpfung zu gewährleisten", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern NRW.

Landtag gegen Fracking in Holland
Landtag gegen Fracking in Holland

Nordrhein-WestfalenLandtag gegen Fracking in Holland

Einstimmig hat der Landtag die Pläne der Niederlande abgelehnt, im grenznahen Raum zu NRW Erdgas mithilfe der Fracking-Methode zu gewinnen. Vertreter aller Parteien warnten davor, dass dadurch das Grund- und Trinkwasser verseucht werden könnte.

Runder Tisch gegen Fracking in Holland

DüsseldorfRunder Tisch gegen Fracking in Holland

Die Schiefergas-Pläne der Niederlande stoßen in Nordrhein-Westfalen auf Widerstand. Die rot-grüne Landesregierung kündigt einen breiten Dialog an. Die Erdgas-Branche möchte hingegen Probebohrungen auch in Deutschland.

Handwerk zeichnet Fraktionen des Landtags aus

DüsseldorfHandwerk zeichnet Fraktionen des Landtags aus

Der Nordrhein-Westfälische Handwerkskammertag (NWHT) hat die Floriansplakette 2014 an vier Fraktionen des Düsseldorfer Landtags verliehen. Handwerkskammerpräsident Andreas Ehlert und der designierte Vorsitzende des Landesinnungsverbands der Schornsteinfeger verliehen die Auszeichnung gestern an den CDU-Fraktionsvorsitzenden Armin Laschet, den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Schmeltzer und Daniela Schneckenburger (Grüne).

SPD: Abbau in Garzweiler II geht auch nach 2030 weiter

DüsseldorfSPD: Abbau in Garzweiler II geht auch nach 2030 weiter

Die jüngsten Beschlüsse der rot-grünen Landesregierung zum Braunkohlenabbau bedeuten nach Angaben der SPD keineswegs das Ende für Garzweiler II im Jahr 2030. Dort werde es "auch nach 2030 Abbau geben", betonte SPD-Fraktionsvize Rainer Schmeltzer im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Er widersprach damit der Behauptung der CDU, dass Rot-Grün das Aus für Garzweiler II besiegelt habe.

SPD: Garzweiler geht auf jeden Fall weiter
SPD: Garzweiler geht auf jeden Fall weiter

"Verkleinerung kein Ausstieg"SPD: Garzweiler geht auf jeden Fall weiter

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin stellt in einer Sondersitzung des Landtags klar: Der Tagebau Garzweiler II soll verkleinert, aber nicht vorzeitig beendet werden.

Rot-Grün zeigt sich geschlossen in der Energiepolitik
Rot-Grün zeigt sich geschlossen in der Energiepolitik

Nordrhein-WestfalenRot-Grün zeigt sich geschlossen in der Energiepolitik

Die rot-grünen Koalitionspartner in Nordrhein-Westfalen haben nach öffentlich ausgetragenem Streit über die Energiepolitik Einigkeit demonstriert. NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hob am Donnerstag bei einer Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag die Gemeinsamkeiten hervor.

Antwort nicht zufriedenstellend

ErkelenzAntwort nicht zufriedenstellend

Debatte zur Tagebau-Zukunft im Landtag. Stadt fordert danach, das Braunkohlenplanverfahren zu ändern, um jetzt Verlässlichkeit für die Umsiedler zu bekommen. Neue Termine für Gespräche.

SPD hält an Regulierung für Trödelmärkte fest

Neues Marktgesetz geplantSPD hält an Regulierung für Trödelmärkte fest

3480 sonntägliche Floh- und Trödelmärkte gibt es jedes Jahr in Nordrhein-Westfalen. Oft bieten dort aber gewerbliche Händler Neuwaren an. Ein neues Marktgesetz soll das jetzt ändern.

Streit um Staus an Baustellen
Streit um Staus an Baustellen

DüsseldorfStreit um Staus an Baustellen

Union wirft Rot-Grün Pannen bei der Sperrung der A 52-Ruhrtalbrücke vor.

NRW-Streit um Staus an Baustellen
NRW-Streit um Staus an Baustellen

A52 bis Pkw-MautNRW-Streit um Staus an Baustellen

Die Union wirft der Landeregierung Pannen bei der Sperrung der A52-Ruhrtalbrücke vor. Die Frage ist: Kommt eine zweckgebundene PKW-Maut zur Sanierung der Infrastruktur nach der Bundestagswahl?

Rot-Grün streitet noch um verkaufsoffenen Advent

DüsseldorfRot-Grün streitet noch um verkaufsoffenen Advent

Ende des Monats will Rot-Grün das neue Ladenschlussgesetz im Landtag verabschieden. Allerdings ist die Regelung für die Adventszeit noch immer strittig. Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) gab gestern im Wirtschaftsausschuss zu verstehen, dass er zwei verkaufsoffene Adventssonntage für wünschenswert hält. Auch die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass dies den Wünschen von Einzelhandel und Verbrauchern entspricht. Demgegenüber pochen die Grünen auf den Sonntagsschutz und wollen nur einen Adventssonntag freigeben. Fraktionsvize Daniela Schneckenburger ließ aber Verhandlungsbereitschaft erkennen: Wenn Duin seinen Standpunkt der Fraktion darlege, werde man dessen Argumente sorgsam prüfen. In Düsseldorf wird damit gerechnet, dass im letzten Moment ein gemeinsamer Änderungsantrag zustande kommt, so dass die Gesetzesnovelle wie vorgesehen verabschiedet werden kann. Das Gesetzgebungsverfahren ende "erst mit der zweiten Lesung — und keinen Deut früher" sagte der SPD-Politiker Rainer Schmeltzer, nachdem CDU und FDP kritisiert hatten, dass Rot-Grün dem Ausschuss keinen in allen Punkten fertigen Gesetzentwurf vorgelegt habe.

SPD-Abgeordnete zweifeln an Wirksamkeit
SPD-Abgeordnete zweifeln an Wirksamkeit

Strenger Nichtraucherschutz in NRWSPD-Abgeordnete zweifeln an Wirksamkeit

In der nordrhein-westfälischen Gastronomie darf ab Mai 2013 nicht mehr geraucht werden. Der Düsseldorfer Landtag verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen von SPD und Grünen ein verschärftes Nichtraucherschutzgesetz der rot-grünen Landesregierung.

Zahlt das Land Zuschüsse zur Kanal-Sanierung?

DüsseldorfZahlt das Land Zuschüsse zur Kanal-Sanierung?

Die SPD im Düsseldorfer Landtag debattiert in ihrer heutigen Fraktionssitzung über die Einführung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserkanäle. Rainer Schmeltzer, Wirtschaftsexperte der Fraktion, sprach sich gestern für eine allgemeine Kanal-TÜV-Pflicht aus. "Viele Hausbesitzer haben die Dichtheitsprüfung bereits vorgenommen, weil sie zu Recht davon ausgegangen sind, dass sie nach der aktuellen Gesetzeslage dazu verpflichtet sind", sagte Schmeltzer. Eine bürgerfreundliche Regelung sollte nicht zum Ziel haben, die Prüfungen auszusetzen. "Vielmehr kommt es darauf an, den Bürgern im Sanierungsfall zu helfen", erklärte der Politiker. Die Bereitstellung zinsgünstiger Darlehen sei "nicht schlecht", aber es sollte geprüft werden, ob möglicherweise Zuschüsse aus der Landeswasserabgabe für die Sanierung privater Kanäle verwendet werden könnten, fügte Schmeltzer hinzu.

Land will Klimaschutz verbessern

DüsseldorfLand will Klimaschutz verbessern

NRW soll beim Klimaschutz Vorreiter in Deutschland sein. Dies betonten SPD und Grüne bei der ersten Lesung des Klimaschutzgesetzes im Landtag. Der Entwurf sieht vor, dass in NRW der Ausstoß von Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 um 25 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt wird. Bis 2050 soll eine Verminderung um 80 Prozent erreicht sein. Dieses Ziel sei ehrgeizig, aber zu schaffen, sagte der SPD-Politiker Rainer Schmeltzer. Wenn NRW es nicht schaffe — "wer sonst?" Klimaschutz wecke Impulse für Wirtschaftswachstum und sei somit ein "Jobmotor".

SPD-Fraktion weiter mit Römer an der Spitze

SPD-Fraktion weiter mit Römer an der Spitze

Düsseldorf (hüw). Die 99-köpfige SPD-Landtagsfraktion hat Norbert Römer für weitere 18 Monate als Vorsitzenden gewählt. Seine sieben Stellvertreter sind Britta Altenkamp, Inge Howe, Hans-Willi Körfges (Mönchengladbach), Nadja Lüders, Jochen Ott, Rainer Schmeltzer und Eva Voigt-Küppers. Der Parlamentarische Geschäftsführer Marc Herter wurde im Amt bestätigt. Nach Angaben der Staatskanzlei wird Gunther Adler Staatssekretär im neuen Ministerium für Bauen und Verkehr. Adler war zuvor im Bundesverkehrsministerium tätig.

"NRW-Tariftreuegesetz tritt Frühjahr 2012 in Kraft"

"NRW-Tariftreuegesetz tritt Frühjahr 2012 in Kraft"

Düsseldorf (hüw). Das Tariftreuegesetz der Landesregierung soll Ende des Jahres vom Landtag verabschiedet werden und im Frühjahr 2012 in Kraft treten. Wie der SPD-Sozialexperte Rainer Schmeltzer erklärte, wird dann eine zunächst zwölfköpfige Prüfkommission Fällen nachgehen, in denen der Verdacht auf Verstoß gegen das Gesetz besteht. Auch seien stichprobenartige Überprüfungen möglich. Das Gesetz soll sicherstellen, dass in Unternehmen, die öffentliche Aufträge erhalten, ein Lohn von mindestens 8,62 Euro pro Stunde gezahlt wird.

Gegen eigene Fraktion gestimmt
Gegen eigene Fraktion gestimmt

RatingenGegen eigene Fraktion gestimmt

CDU und FDP hatten im Landtag einen Antrag über die Notwendigkeit der CO-Pipeline eingebracht. Doch sie konnten sich damit nicht durchsetzen, vor allem nicht bei den vier Christdemokraten aus dem Kreis Mettmann.

CO-Pipeline: Vier CDU-Abgeordnete dagegen
CO-Pipeline: Vier CDU-Abgeordnete dagegen

LangenfeldCO-Pipeline: Vier CDU-Abgeordnete dagegen

Düsseldorf/Mettmann Bei einer Abstimmung über die Notwendigkeit der CO-Pipeline haben gestern im Düsseldorfer Landtag die CDU-Abgeordneten aus dem Kreis Mettmann gegen ihre Fraktion gestimmt.

CDU-Abgeordnete stimmen gegen CO-Pipeline

MettmannCDU-Abgeordnete stimmen gegen CO-Pipeline

Bei einer Abstimmung über die Notwendigkeit der CO-Pipeline haben am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag die CDU-Abgeordneten aus dem Kreis Mettmann gegen ihre Fraktion gestimmt.

SPD-Landtagsfraktion komplettiert ihre Spitze

SPD-Landtagsfraktion komplettiert ihre Spitze

Düsseldorf (hüw). Die 67-köpfige SPD-Landtagsfraktion wählt heute die vier Stellvertreter ihres Vorsitzenden Norbert Römer. Nach SPD-Angaben handelt es sich um Heike Gebhard (Gelsenkirchen), Renate Hendricks (Bonn), Hans-Willi Körfges (Mönchengladbach) und Rainer Schmeltzer (Lünen). Römer war vor der Sommerpause als Nachfolger von Hannelore Kraft zum Fraktionschef gewählt worden. Auch die Wahl von Britta Altenkamp zur Parlamentarischen Geschäftsführerin ist bereits vollzogen.

SPD-Landtagsfraktion: Spitze formiert sich

SPD-Landtagsfraktion: Spitze formiert sich

In der SPD-Landtagsfraktion sind nach Informationen unserer Zeitung weitere Personalentscheidungen gefallen. Der neue Fraktionschef Norbert Römer soll vier Stellvertreter bekommen. Für die Ämter sollen sich Vertreter aus den unterschiedlichen Regionen bewerben. Es gilt als sicher, das für den Bereich Ostwestfalen-Lippe die Gesundheitsexpertin Inge Howe (58) antritt. Für die Region Mittelrhein soll die Schulpolitikerin Renate Hendricks (58) aus Bonn antreten. Die Region Niederrhein soll durch Hans-Willi Körfges (56) vertreten werden. Der Mönchengladbacher hatte sich als Experte für Kommunalfinanzen profiliert. Für das "Westliche Westfalen" geht Rainer Schmeltzer (49) ins Rennen. Der Gewerkschafter gehörte bereits in der vergangenen Legislaturperiode zur Riege der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Howe, Hendricks und Körfges sind neu in der Fraktionsspitze.

Zu viele Überstunden und miese Bezahlung
Zu viele Überstunden und miese Bezahlung

Jeder fünfte Azubi unzufriedenZu viele Überstunden und miese Bezahlung

Zu viele Überstunden, schlechte Bezahlung und ausbildungsfremde Tätigkeiten: Fast jeder fünfte Lehrling in Nordrhein-Westfalen ist nach einer Umfrage des DGB NRW unzufrieden mit der Qualität seiner Ausbildung.

Jeder fünfte Azubi ist unzufrieden

NRWJeder fünfte Azubi ist unzufrieden

Zu viele Überstunden, schlechte Bezahlung und ausbildungsfremde Tätigkeiten: Fast jeder fünfte Lehrling in Nordrhein-Westfalen ist nach einer Umfrage des DGB NRW unzufrieden mit der Qualität seiner Ausbildung.

NRW überprüft Wohngeld-Empfänger
NRW überprüft Wohngeld-Empfänger

16 Prozent haben geschummeltNRW überprüft Wohngeld-Empfänger

Von 158.000 Wohngeld-Empfängern in NRW haben 25.700 unrichtige Angaben gemacht. Das sind rund 16 Prozent. In 90 Prozent der Fälle wurden Zinseinkünfte nicht angegeben. Laut Bauministerium kamen diese Unregelmäßigkeiten bei einem Datenabgleich ans Tageslicht.

NRW fördert Weiterbildung im Mittelstand

BildungsschecksNRW fördert Weiterbildung im Mittelstand

Düsseldorf (rpo). In Nordrhein-Westfalen sollen mehr Mitarbeiter in mittelständischen Betrieben zu einer beruflichen Weiterbildung motiviert werden. Mit dem so genannten Bildungsscheck bietet die Landesregierung ab Ende Januar eine finanzielle Förderung für entsprechende Fortbildungen an. Das kündigte NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) in Düsseldorf an.