OLG Düsseldorf - News zum Oberlandesgericht Düsseldorf
Foto: dpa, Rolf VennenberndDas OLG Düsseldorf ist das Oberlandesgericht in Düsseldorf. Präsidentin ist Anne-José Paulsen. Es ist das jüngste der drei Oberlandesgerichte in NRW. Eines der bekannteren Verfahren war das Urteil zum Mannesmann-Prozess.
Aktuelle News zum OLG Düsseldorf finden Sie hier.
Wegen der mutmaßlichen Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischen Staat (IS) muss sich eine Frau aus dem Kreis Steinfurt verantworten. Über die Zulassung der Anklage muss das OLG noch entscheiden.
Eine Ex-Schülerin des Fashion Design Instituts schilderte vor Gericht den großen Schaden, der ihr durch falsche Versprechen über einen Studienabschluss entstanden sei. Ihre Mutter beschuldigte einen FDI-Vertreter, der als Zeuge nicht kam.
Als er nach zwei tödlichen Po-Operationen in Düsseldorf verurteilt wurde, hatte der 51-jährige Schönheitschirurg der Familie eines der Opfer die Erstattung der Behandlungskosten und Schmerzensgeld versprochen – aber nicht bezahlt. Es geht um rund 30.000 Euro.
Im Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion hat die Bundesanwaltschaft vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Haft auf Bewährung gefordert. Dem Prozess war ein Großeinsatz der Polizei in Oberbilk im vergangenen Jahr vorausgegangen.
Ein Unternehmer aus Haan soll 80.000 Euro für Wasser nachzahlen. Nun geht die Auseinandersetzung in eine weitere Runde – zum Bundesgerichtshof nach Karlsruhe.
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate verhandelt das Düsseldorfer Oberlandesgericht gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Beide Verfahren hängen zusammen.
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate verhandelt das Düsseldorfer Oberlandesgericht gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Beide Verfahren hängen zusammen.
Vor etwa einem Jahrzehnt deckten Ermittler ein Schienenkartell auf: Fabrikanten von Eisenbahn-Produkten hatten sich über einen langen Zeitraum abgesprochen. Nahverkehrsfirmen sahen sich benachteiligt, nun wollen sie Geld zurück.
Hintergrundmusik oder integraler Bestandteil der Aufführung: Am Beispiel von Dostojewskis „Idiot“ am Düsseldorfer Schauspielhaus muss die Justiz nun klären, wo die musikalische Untermalung am Theater endet und Musik zum Bestandteil des Spielgeschehens wird.
Maskiert und schwarz gekleidet verbreitete er Leid und Schrecken. Jetzt urteilte der Bundesgerichtshof: Das Urteil gegen Nils D. ist rechtskräftig. Er war im vergangenen Jahr zu zehn Jahren Haft verurteilt worden.
Bei seiner Verhaftung im Herbst stürmte die Polizei mit einem Großaufgebot schwer bewaffneter Beamter sein Hotel in Düsseldorf-Oberbilk. Im Oberlandesgericht gab sich der Geheimdienstler nun kleinlaut.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte den Erlass eines sogenannten dinglichen Arrests über das Auslandsvermögen des ehemaligen Präsidenten des KFC Uerdingen. Das Gericht sah außerdem Chancen für den KFC in einem Schadensersatzprozess.
Alwine Strohmenger-Pickmann starb nach langer schwerer Krankheit. Sie war Vorsitzende des „Klevischen Vereins“ und Personalreferentin beim OLG.
Drei Deutsche und ein Mann mit sri-lankischer Staatsangehörigkeit müssen sich vom 27. April an vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) wegen Terror-Unterstützung im Ausland verantworten.
Auf die Weiße Flotte könnten nach der misslungenen Versteigerung des Schiffs „MS Stadt Düsseldorf“ noch hohe Kosten zukommen. Die Kölner Wirte, die das Schiff bei Ebay ersteigert hatten, werden vermutlich Schadenersatz fordern. Dazu kommen hohe Gerichts- und Anwaltsgebühren.
Der Kauf des Schiffs „MS Stadt Düsseldorf“ über das Internetauktionshaus Ebay ist rechtmäßig abgelaufen und damit wirksam. Das entschied das Landgericht Düsseldorf am Dienstag. Die Weiße Flotte als Verkäufer hatte sich geweigert, das Schiff herauszugeben.
Der KFC Uerdingen – gemeint ist die GmbH – streitet mit Ex-Präsident Ponomarev um gut eine Million Euro. Es geht um eine sogenannte Patronatserklärung. Ponomarevs Anwalt überraschte das Oberlandesgericht Düsseldorf.
Deutsche Ermittler sind in der jüngsten Vergangenheit gleich mehreren mutmaßlichen Russland-Spionen auf die Schliche gekommen. Mitten im Ukraine-Krieg wird nun ein neuer Fall bekannt. Der Mann soll brisante Kontaktdaten und Informationen zu Nord Stream 2 weitergegeben haben.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat geurteilt, dass die Volksbank Emmerich-Rees Anleger entschädigen soll, die bei der Insolvenz der Firma P&R-Container Geld verloren haben. Der Grund: Die Bank habe nicht über die Risiken aufgeklärt.
In Ratingen wollen Eigentümer, dass ein Gerät im Erdgeschoss abgebaut wird. Sie befürchten, dass Kriminelle es sprengen könnten. Die Klage wird am Montag vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf verhandelt.
Eine 37-jährige Frau aus dem Kreis Wesel muss sich ab dem 14. Februar vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten. Sie steht unter Verdacht, Geld an Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat gesendet zu haben.
Interview · Bernd Scheiff war viele Jahre Präsident des Düsseldorfer Landgerichts. Im Interview spricht er über spannende Jahre in der Landeshauptstadt und seinen Wechsel nach Köln – und wie er Verbindung nach Düsseldorf hält.
Ein Jurist soll 13.000 Euro für Behandlungskosten seiner Frau vorsätzlich und zu Unrecht kassiert haben.
Wegen zu langsamer Arbeit der Justiz in Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr drei mutmaßliche Straftäter aus der Untersuchungshaft freigelassen worden.
Eine ehemalige Schülerin des Fashion Design Instituts hat im Streit um die Ausbildung jetzt auch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf recht bekommen. Sie bekommt ihre gesamten Ausbildungskosten zurückerstattet.
Das Oberlandesgericht in Düsseldorf ist vor allem bekannt für die Herausgabe der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt sowie für die Kartellrechtspruchkammern. Bei Justiz-Verfahren im Familienrecht oder bei Kindschaftssachen ist das Oberlandesgericht Düsseldorf als zweite Instanz zwischen dem Amtsgericht und dem Bundesgerichtshof gestellt. Im Straf- und Zivilrecht hingegen ist das OLG in NRW ein Gericht zweiter Instanz zwischen Landgericht und Bundesgerichtshof. Präsidentin ist seit 2002 Anne-José Paulsen. Das OLG fasst die Landesgerichte Düsseldorf, Duisburg, Kleve, Krefeld, Mönchengladbach und Wuppertal zusammen.
Das OLG ist das jüngste der drei Oberlandesgerichte in NRW. Insgesamt hat der Gerichtsbezirk in Düsseldorf eine Größe von rund 5000 km². In ihm leben über 4,6 Millionen Menschen. Das an der Cecilienallee 3 unter Denkmalschutz stehende Oberlandesgericht Düsseldorf selbst wurde 1910 erbaut. Wie auch das ebenso neobarocke Hauptgebäude der Bezirksregierung Düsseldorf steht das Hauptgebäude des Oberlandesgerichts direkt am Rhein und ist nur durch den grünen Rheinpark Golzheim vom Wasser entfernt. Im Palais nebenan, das ursprünglich als Wohnsitz der Gerichtspräsidenten des OLG in NRW gedacht war, befindet sich heute eine Bank. Auch wenn das Gebäude den Zweiten Weltkrieg gut überstanden hat, sind immer wieder Restaurierungen nötig. Besonders die eindrucksvollen Wandgemälde im Inneren des Gebäudes sind pflegeintensiv.
Benötigt ein Prozess hohe Sicherheitsvorkehrungen, wird auf den Hochgerichtssaal ausgewichen, der sich rund fünf Kilometer vom Hauptgebäude des Oberlandesgericht Düsseldorf befindet. In dem 560 m2 großen Gerichtssaal ist bei einem Prozess Platz für 15 Angeklagte, 60 Verteidiger, 30 Sicherheitsbeamte und 145 Zuschauer. Ein kleinerer Saal ist für Entscheidungen mit weniger Personen vorgesehen. Dieser ist auch für Entscheidungen anderer Gerichte gedacht. In diesem Saal des Gerichts kann der Richter zudem auf Videotechnik für sein Urteil zurückgreifen.
Als eine der bekannteren Verhandlungen im OLG Düsseldorf zählt das Mannesmann-Verfahren. Auch der Rechtsstreit eines der längsten Fusionskontrollverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde im OLG Düsseldorf im Oktober 2006 beendet. Fünf Jahre zuvor, im Jahr 2001, hatte das Unternehmen Sanacorp Pharmahandel versucht, den Konkurrenten Andreae-Noris Zahn AG (ANZAG) zu übernehmen. Das Bundeskartellamt schaltete sich ein und verhinderte die Übernahme, sodass es zum Rechtsstreit kam.
Die Urteile der Justiz, an denen öffentliches Interesse besteht, können in der Rechtssprechungsdatenbank NRWE online eingesehen werden. Wenn Privatpersonen ein Urteil der Richter einsehen möchten, ist dies für sie kostenfrei.