netzpolitik.org - alle Infos zu dem Politik-Blog

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Foto: dpa, ped soe jai

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IT-Firma im Visier der Ermittler
IT-Firma im Visier der Ermittler

Unterstützung für das Regime im IranIT-Firma im Visier der Ermittler

Vor etwa drei Jahren zog eine iranische Familie nach Büderich. Die Sicherheitsbehörden ermitteln nun, ob ihre Firma das iranische Regime mit IT-Dienstleistungen unterstützt. Die Familie mit drei kleinen Kindern hat das Haus verlassen.

NRW-Behörden ermitteln in Iran-Meerbusch-Affäre
NRW-Behörden ermitteln in Iran-Meerbusch-Affäre

Innenausschuss im LandtagNRW-Behörden ermitteln in Iran-Meerbusch-Affäre

Ein Unternehmen aus Meerbusch soll an der Abschaltung des Internets im Iran beteiligt gewesen sein. NRW-Innenminister Herbert Reul hat sich am Donnerstag zum Ermittlungsstand geäußert.

Meerbuscher Firma hilft Teheran offenbar bei Internet-Abschottung
Meerbuscher Firma hilft Teheran offenbar bei Internet-Abschottung

IT-Unternehmen mit Bezug zum IranMeerbuscher Firma hilft Teheran offenbar bei Internet-Abschottung

Die Islamische Republik ist seit Jahren bemüht, sich vom globalen Internet abzukoppeln. Der Staat blockiert soziale Medien und Nachrichtenseiten. Nun will der Iran ein nationales Internet erschaffen, involviert ist wohl die Firma Softqloud aus Meerbusch.

Chaos Computer Club fordert: „Keine Steuermittel mehr für Luca-App“
Chaos Computer Club fordert: „Keine Steuermittel mehr für Luca-App“

Wegen massiver SicherheitsproblemeChaos Computer Club fordert: „Keine Steuermittel mehr für Luca-App“

Nachdem Datenschutz-Aktivisten auf die Schwachstellen verwiesen hatten, kritisiert nun auch der Chaos Computer Club die App, für die unter anderem Hip-Hop-Sänger Smudo von den „Fantastischen Vier“ geworben hatte.

PR- und Marketing-Profis haben entschieden: Programm des SUPER COMMUNICATION LAND 2020 steht
PR- und Marketing-Profis haben entschieden: Programm des SUPER COMMUNICATION LAND 2020 steht
ANZEIGE news aktuell GmbHPR- und Marketing-Profis haben entschieden: Programm des SUPER COMMUNICATION LAND 2020 steht

Kommunikation im Spannungsfeld von Künstlicher Intelligenz (KI) und Mensch treibt die Teilnehmer des SUPER COMMUNICATION LAND 2020 (https://www.supercommunication.land/)am meisten um. PR- und Marketing-Profis haben ihre Programmfavoriten für das innovative Branchenevent von news aktuell gewählt, das am 26. März in der Heilig-Kreuz-Kirche in Berlin stattfindet.

SUPER COMMUNICATION LAND 2020: Speaker und Programm-Preview
SUPER COMMUNICATION LAND 2020: Speaker und Programm-Preview
ANZEIGE news aktuell GmbHSUPER COMMUNICATION LAND 2020: Speaker und Programm-Preview

Die Gast-Speaker für das SUPER COMMUNICATION LAND 2020 von news aktuell stehen fest. Bei dem innovativen Branchenevent am 26. März 2020 in der Heilig-Kreuz-Kirche in Berlin sind unter anderem mit dabei Markus Beckedahl (Gründer und Chefredakteur netzpolitik.org und Mitbegründer der re:publica), Dr. Susanne Bieller (Generalsekretärin International Federation of Robotics, IFR), Kai Blasberg (Geschäftsführer Tele5) und Niddal Salah-Eldin (Stellv. Chefredakteurin, Chefin Produkt & Innovation dpa Deutsche Presse-Agentur).

TikTok räumt Diskriminierung von behinderten Nutzern ein
TikTok räumt Diskriminierung von behinderten Nutzern ein

Nach Kritik an ModerationsregelnTikTok räumt Diskriminierung von behinderten Nutzern ein

Das chinesische Soziale Netzwerk TikTok hat eingeräumt, Videos von Menschen mit Behinderung absichtlich seltener ausgespielt zu haben. Dahinter stand nach Angaben des Unternehmens ein unbeholfener Versuch, gegen Mobbing vorzugehen.

Der moralische Rundfunk
Der moralische Rundfunk

Kolumne: GesellschaftskundeDer moralische Rundfunk

Der Sprach-Leitfaden der ARD, der jetzt veröffentlicht wurde, ist in seiner selbstverständlichen Dreistigkeit ein starkes Stück. Zur erregten Systemkritik aber taugt er nicht.

Datenschützer ziehen wegen Staatstrojaner vor Bundesverfassungsgericht
Datenschützer ziehen wegen Staatstrojaner vor Bundesverfassungsgericht

VerfassungsklageDatenschützer ziehen wegen Staatstrojaner vor Bundesverfassungsgericht

Nach Auffassung von Datenschützern verletzt der heimliche Einsatz sogenannter Staatstrojaner auf Smartphones, Tablets und Computern zur Verbrecherjagd gleich mehrere Grundrechte. Deshalb klagen sie vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe.

Ex-Bundesanwalt Harald Range gestorben

KarlsruheEx-Bundesanwalt Harald Range gestorben

Der frühere Generalbundesanwalt Harald Range ist tot. Der 70-Jährige sei am Mittwochabend unerwartet verstorben, teilte die Anklagebehörde gestern mit. Range war von November 2011 bis September 2015 Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof. Der gebürtige Göttinger erhob während seiner Amtszeit unter anderem Anklage gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe. Nur kurze Zeit später sei die Behörde mit Fragen möglicher elektronischer Angriffe fremder Geheimdienste befasst gewesen, hieß es weiter.

Ex-Generalbundesanwalt Harald Range ist tot
Ex-Generalbundesanwalt Harald Range ist tot

Im Alter von 70 JahrenEx-Generalbundesanwalt Harald Range ist tot

Der frühere Generalbundesanwalt Harald Range ist am Mittwoch im Alter von 70 Jahren gestorben. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums unserer Redaktion.

Vodafone muss Kinox.to sperren
Vodafone muss Kinox.to sperren

Streaming-PlattformVodafone muss Kinox.to sperren

Rund 3,4 Millionen Kunden der Kabel-TV-Sparte können ein verbotenes Filme-Portal nicht mehr aufrufen. Der Branchenverband Bitkom kritisiert die Netzsperren als "völlig überzogen". NRW ist nicht betroffen.

Vodafone muss Streamingportal sperren

NetzanbieterVodafone muss Streamingportal sperren

Rund 3,4 Millionen Kunden der Kabel-TV-Sparte können ein verbotenes Filme-Portal nicht mehr aufrufen.Der Branchenverband Bitkom kritisiert die Netzsperren als "völlig überzogen". NRW ist nicht betroffen.

Bitte recht freundlich
Bitte recht freundlich

Netzkulturfestival RepublicaBitte recht freundlich

Jedes Jahr treffen sich zum Netzkulturfestival Republica Tausende in Berlin, um über die Zukunft des Internets und die Auswirkungen der Digitalisierung zu diskutieren. Dieses Jahr im Fokus: der Kampf gegen Hass im Netz.

Justizministerium bestätigt Weitergabe von Protokoll
Justizministerium bestätigt Weitergabe von Protokoll

Blogger-AffäreJustizministerium bestätigt Weitergabe von Protokoll

Die Netzpolitik-Affäre lässt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nicht los. Sein Ministerium räumte am Montag die Weitergabe eines für die Öffentlichkeit gesperrten Bundestagsprotokolls einer Ausschusssitzung aus dem Jahr 2015 ein.

Nach 9/11 entdeckten viele Amerikaner das Bloggen
Nach 9/11 entdeckten viele Amerikaner das Bloggen

Total DigitalNach 9/11 entdeckten viele Amerikaner das Bloggen

Als vor 15 Jahren zwei Flugzeuge in die Türme des World Trade Centers gelenkt wurden, erschütterte dies nicht nur die westliche Welt. Der Anschlag war ein Katalysator für soziale Medien. Blogs sind heute ein gelebtes Stück Demokratie.

Datenkontrolleurin rügt BND: "schwerwiegende Verstöße"

BerlinDatenkontrolleurin rügt BND: "schwerwiegende Verstöße"

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff (CDU) hat beim Bundesnachrichtendienst (BND) eine ganze Reihe von Verstößen gegen Verfassung und Gesetze bei der Kooperation mit dem US-Dienst NSA aufgedeckt. In der jetzt bekanntgewordenen geheimen "rechtlichen Bewertung" heißt es etwa zur Spionagesoftware XKEYSCORE, der BND erhebe und verwende damit "eine Vielzahl personenbezogener Meta- und Inhaltsdaten, die für seine Aufgabenerfüllung nicht erforderlich sind, insbesondere auch von unbescholtenen Personen".

Minister de Maizière lobt Facebook
Minister de Maizière lobt Facebook

Kampf gegen Hass-KommentareMinister de Maizière lobt Facebook

Im Kampf gegen Straftaten und Hassrede im Internet hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die gute Zusammenarbeit mit dem sozialen Netzwerk Facebook hervorgehoben. Verbesserungsbedarf sieht er eher in anderen Bereichen.

Koalition einigt sich auf BND-Gesetz
Koalition einigt sich auf BND-Gesetz

BerlinKoalition einigt sich auf BND-Gesetz

Jahrelang tauschten Bundesnachrichtendienst und NSA Daten aus. Mitglieder des Untersuchungsausschusses im Bundestag halten die Praxis für rechtswidrig. Das geplante BND-Gesetz soll dem Geheimdienst jetzt dennoch weitreichende Kompetenzen geben.

Neuer Generalbundesanwalt knöpft sich rechten Terror vor

KarlsruheNeuer Generalbundesanwalt knöpft sich rechten Terror vor

Der neue Generalbundesanwalt Peter Frank ist von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) offiziell ins Amt eingeführt worden. Frank ist mit 47 Jahren der bisher jüngste Chef der Karlsruher Behörde. Er löst Harald Range ab, den Maas Anfang August wegen erheblicher Differenzen im Zusammenhang mit den Landesverrats-Ermittlungen gegen die Blogger von "Netzpolitik.org" entlassen hatte. Frank sei nicht nur ein exzellenter Jurist, sondern auch ein engagierter Beamter mit Sensibilität und Führungsstärke, sagte Maas: "Damit ist er genau der richtige Mann."

Vorsicht mit Memes im Netz
Vorsicht mit Memes im Netz

Abmahn-FalleVorsicht mit Memes im Netz

Memes gehören zur Kultur des Internets wie das Salz in die Suppe. Massenhaft werden die Bilder — mit witzigen oder zynischen Kommentaren beschriftet — online geteilt. Das Problem: Auch die Bilder von Memes sind durch das Urheberrecht geschützt. Wer dieses Recht bricht, kann sich saftige Abmahnungen und Lizenzgebühren einhandeln.

Kanzleramt bereits im April über Landesverrats-Anzeigen unterrichtet
Kanzleramt bereits im April über Landesverrats-Anzeigen unterrichtet

Blog Netzpolitik.orgKanzleramt bereits im April über Landesverrats-Anzeigen unterrichtet

Das Bundeskanzleramt war bereits im April über die Strafanzeigen des Verfassungsschutzes wegen Veröffentlichungen im Blog Netzpolitik.org informiert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die am Donnerstag in Berlin veröffentlicht wurde. Linke und Grüne warfen der Regierung daraufhin irreführende Angaben vor, was von Regierungsseite zurückgewiesen wurde.

Maas und Range widersprechen sich vor dem Rechtsausschuss

Blogger-AffäreMaas und Range widersprechen sich vor dem Rechtsausschuss

Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich für das Verhalten seiner Behörde in der Blogger-Affäre vor dem Rechtsaussschuss des Bundestages gerechtfertigt. Mit ihm im Saal: der ehemalige Generalbundesanwalt Harald Range – eine pikante Szene.

Sven Wolf leitet eine brisante Mission

RemscheidSven Wolf leitet eine brisante Mission

Der Remscheider Landtagsabgeordnete ist Chef des NSU-Untersuchungsausschusses im Düsseldorfer Landtag.

Der Blog netzpolitk.org wurde bereits mehrfach ausgezeichnet. Unter anderem 2005 mit dem "Freedom Blog Award" der "Reporter ohne Grenzen", bei den LeadAwards 2007 in der Kategorie "Bestes Weblog des Jahres", 2010 bekam die Seite den "Alternativen Medienpreis" und 2014 den Grimme-Online-Award. Die Seite netzpolitik.org wird mit der Software WordPress betrieben. Mehr als 30 Autoren schreiben regelmäßig auf dem Blog.