Sollte sich Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionschef im Landtag, tatsächlich für den SPD-Bundesvorsitz bewerben, ist ihm Unterstützung aus dem Rhein-Kreis offenbar sicher: Daniel Rinkert, SPD-Kreisvorsitzender, begrüßt das Interesse des 51-Jährigen an der Nachfolge von Andrea Nahles.
Eine Gruppe um Michael Groschek nennt sich „Die wahre SPD“ und macht gegen den Linkskurs der Führung mobil. Sie will ihre Partei in der politischen Mitte halten. NRW-Landeschef Sebastian Hartmann bleibt gelassen.
Fraktionsvize Miersch verlangt konkrete Zusagen und Gesetze in 2019. Ansonsten müsse von einem Bruch des Koalitionsvertrags ausgegangen werden.
Noch ist unklar, wer die arg angeschlagene SPD aus dem Tal der Tränen führen soll. Klar ist aber, dass die Idee einer Doppelspitze nicht überall gut ankommt.
Zuwachs beim Heimatverein der Düsseldorfer Jonges: Unter den neuen Mitgliedern sind neben dem früheren NRW-Minister Michael Groschek (SPD) auch Özgür Günes (Stockheim) und Markus Eisele (Graf-Recke-Stiftung).
Ein Programm für Haus und Hof soll denjenigen privaten Eigentümern im Quartier Sophia-Jacoba helfen, die ihre Fassaden und Freiflächen aufwerten wollen. Die Stadt unterstützt so ein besseres Erscheinungsbild in der Zechensiedlung.
Der Bau der Ortsumgehung in Sinsteden schreitet gut voran – Freigabe noch dieses Jahr.
Ex-NRW-Minister Michael Groschek forderte dazu auf, vor allem die Jugend für Europa zu begeistern.
Exklusiv · In Metropolen fehlt bezahlbarer Wohnraum. Ein neues Konzept sieht darin Chancen für kleinere Städte.
Es ist zehn Jahre her, dass die LEG privatisiert wurde. Deshalb gab es im Berliner Viertel bei der LEG ein Fest mit prominenten Gästen, bei dem Bilanz gezogen wurde.
Die Privatisierung der ehemaligen Landesentwicklungsgesellschaft und heutigen LEG Immobilien AG jährt sich zum zehnten Mal. Aus diesem Anlass hatte LEG-Chef Thomas Hegel für Donnerstag zu einer Feierstunde ins Berliner Viertel eingeladen.
Die CDU-Fraktion geht mit einem Fragenkatalog in den Stadtentwicklungsausschuss.
Nach einem Gespräch mit Christoph Jansen, dem Leiter der Niederlassung Niederrhein des Landesbetriebs Straßen zeigt sich Bürgermeister Mertens recht optimistisch, dass sich der Baubeginn womöglich um nur ein Jahr verzögert.
Rommerskirchens Bürgermeister Martin Mertens (SPD) und CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles, die für den Wahlkreis Dormagen, Rommerskirchen und Grevenbroich zuständig ist, trennen beim Streit um die Ortsumgehung B 477n Details. Sie wollen nicht mehr darüber diskutieren, wer was wann gesagt hat. Denn in der Zielrichtung, dass die Straße zügig kommen muss, sind sie sich einig. Weil die Anwohner vor allem unter dem zunehmenden Schwerlastverkehr leiden.
Duisburg habe die Option einer Förderung des Baus breiter Radwege nicht wahrgenommen, schreibt Verkehrsminister Wüst.
Beim Sommerfest in Berlin verteilt Kanzlerin Merkel Lob für die Düsseldorfer Koalition. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty muss sich indes einige spöttische Kommentare anhören.
Die SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann Elisabeth Müller-Witt wurde am Wochenende in Düsseldorf erneut als Beisitzerin in den Landesvorstand der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen gewählt. "Es ist mir eine Ehre, weiterhin dem Landesvorstand der SPD anzugehören. Ich werde dieser Aufgabe auch in Zukunft mit vollem Engagement nachgehen, um den Erneuerungsprozess unserer Partei erfolgreich mitzugestalten", so Müller-Witt nach der Wahl. Die Wahl des Landesvorstands fand bereits am vergangenen Samstag auf dem Landesparteitag der NRW.SPD in Bochum statt.
Die traditionsreiche NRW-SPD ist nach ihrer Wahlniederlage immer noch tief verunsichert. Junge Politiker an der Spitze sollen den ersehnten Befreiungsschlag bringen. Ob das Konzept aufgeht, wird sich beim Parteitag zeigen.
Der neue SPD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, steht auch für die SPD-Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2022 bereit.
Die Posten zweier Ex-Landesminister stoßen bei der Ministerehrenkommission in NRW auf Bedenken. Das Gremium, das Interessenkonflikte prüfen soll, empfahl, die Tätigkeiten bis Ende Juni nur unter einer Auflage auszuüben. Dann endet die Karenzzeit von einem Jahr.
Die NRW-SPD ist in den vergangenen Tagen gründlich durcheinandergewirbelt worden. Die Parteispitze will nun wieder Ruhe in die Suche nach dem neuen Führungspersonal bringen.
Der Ex-NRW-Justizminister gewinnt überraschend gegen Marc Herter.
Der neue SPD-Fraktionschef und damit zugleich Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag heißt Thomas Kutschaty. In der geheimen Abstimmung der Fraktion hat sich der frühere NRW-Justizminister gegen den Favoriten Marc Herter durchgesetzt.
Gestern Sondersitzung des Rates. Eine Entscheidung für oder gegen die Eltener Bürgerinitiative ist verschoben.
Thomas Kutschaty ist der neue SPD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag. Der frühere Landesjustizminister setzte sich in einer Kampfabstimmung knapp gegen den Parlamentarischen Geschäftsführer Marc Herter durch. Nun wird er die Opposition anführen.
Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat nach der Wahlniederlage ein wertvolles Jahr verloren. Jetzt, da wieder die Besetzung der Spitzenposten ansteht, wird nach bewährter Manier an den Strippen gezogen.
Noch-Parteichef Groschek präsentiert den neuen Kandidaten für den Landesvorsitz. Der Kampf um den Fraktionsvorsitz spitzt sich zu.
Hartmann, Herter, Lüders und Philipp sollen an die Spitze rücken.
Nach der Niederlage bei der Landtagswahl befindet sich die NRW-SPD im personellen Umbruch. Allmählich wird klarer, wer Partei und Fraktion in Zukunft führen soll.
SPD-Landeschef Michael Groschek macht den Weg für eine personelle Erneuerung an der Parteispitze frei. "Die Brücke des Übergangs ist gebaut, jetzt beginnt eine neue Phase", sagte Groschek gestern Abend am Rande einer Sitzung des Landesvorstands.
SPD-Landeschef Michael Groschek (61) macht den Weg für eine personelle Erneuerung an der Parteispitze frei. "Die Brücke des Übergangs ist gebaut, jetzt beginnt eine neue Phase", sagte Groschek gestern Abend am Rande einer Sitzung des Landesvorstands. Er kündigte an, nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren. Der für Ende September geplante Landesparteitag soll auf den 23. Juni vorgezogen werden, bestätigte Groschek. Zu diesem Zeitpunkt soll der gesamte Landesvorstand neu gewählt werden. Einige Genossen hätten schon signalisiert, dass sie nicht wieder antreten wollten, sagte Groschek, ohne Namen zu nennen. Dem Vernehmen nach soll auch die Essener Parteivize Britta Altenkamp (53) darunter sein.
Michael Groschek hat sich selbst stets als Übergangskandidaten bezeichnet. Der Chef der Landes-SPD ließ sich nach der historischen Wahlniederlage in NRW nur für einen Zeitraum von zwei Jahren wählen. Noch kürzer fiel die Amtszeit von Fraktionschef Norbert Römer aus. Sein Mandat läuft Ende Mai aus. Mit dem 61-jährigen Groschek und dem 71-jährigen Römer treten zwei Sozialdemokraten ab, die für die alte Ruhrgebiets-SPD stehen. Die Anfänge ihres politischen Engagements fielen in eine Zeit, in der die SPD mit absoluten Mehrheiten unbehelligt in Düsseldorf regieren konnte. Und in der das Ruhrgebiet die Herzkammer auch der Bundes-SPD war.
SPD-Landeschef Michael Groschek macht den Weg für eine personelle Erneuerung an der Parteispitze frei. "Wir wollen jünger und weiblicher werden", sagte der 61-Jährige.
SPD-Landeschef Michael Groschek will den Parteitag vorziehen, um Zeit für ein geordnetes Verfahren zu gewinnen. Dieser soll noch kurz vor der Sommerpause abgehalten werden.
Der Wechsel von Svenja Schulze nach Berlin löst Überlegungen aus, den Landesparteitag vorzuziehen. Das Spitzenpersonal der NRW-SPD soll neu besetzt werden. Auch die Zukunft von Landeschef Michael Groschek ist offen.
In der kommenden Bundesregierung werden drei Minister aus Nordrhein-Westfalen vertreten sein. Dazu kommt noch eine Staatsministerin. NRW-Regierungschef Laschet lobt den Neuanfang mit jungen Gesichtern. Auch die NRW-SPD zeigt sich zufrieden.
SPD-Schwergewicht schreibt: Keine Unterstützung der CDU, der Rest ist auch gegen die Pläne von "Rettet den Eltenberg".
Um über die Zukunft der Sozialdemokratie zu diskutieren, war eigentlich SPD-Landeschef Michael Groschek angekündigt. Auf dem roten Sofa neben Gastgeber Ibrahim Yetim nahm dann aber Siegmund Ehrmann Platz. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete sagt: "Wir müssen wieder ein Gespür für die Basis entwickeln!"
Mal wieder ist es die SPD, die sich Zeit lassen will. Die Kabinettsmitglieder von CDU und CSU stehen fest, doch bei den Sozialdemokraten sucht man noch. Andrea Nahles und Olaf Scholz müssen beim Festzurren der Kabinettsliste viel beachten.
Der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, will nach dem Mitgliedervotum für eine große Koalition den Gegnern des Bündnisses die Hand reichen. Sämtliche Positionen der SPD gehören auf den Prüfstand, sagt er im Interview.
Viele Konzepte, wenig Erfolge. In NRW wird zu wenig gebaut.
Am Freitag wollen Dinslakens Sozialdemokraten über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der Union diskutieren. Mit dabei ist dann auch Stefan Zimkeit, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen-Dinslaken.
Die SPD Kreis Kleve lädt ein zum Auftaktworkshop der Veranstaltungsreihe "Arbeiten im Kreis Kleve" am Samstag, 24. Februar, von 9.30 bis 15.30 Uhr im Bürgerhaus Uedem, Agathawall 11. Als Referenten liefern Christina Schildmann von der Hans-Böckler-Stiftung und Michael Groschek als Vorsitzender der NRW-SPD wichtige Impulse. Ziel ist es, in den Austausch mit Praktikern zu gelangen. Hierbei können Fragen diskutiert werden: Was bedeutet "Arbeiten 4.0" für den Kreis Kleve? Welche Herausforderungen ergeben sich aus dem grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt? Wie steht es um die Ausbildungschancen junger Menschen? Insbesondere der Kontakt zu den Gewerkschaften und den betrieblichen Interessensvertretungen der Arbeitnehmer ist der Kreis-SPD wichtig. Sie freut sich aber auch über jeden Interessierten, der an der Veranstaltung teilnehmen will. Weitere Veranstaltungen im Laufe des Jahres sind geplant.
Die SPD Kreis Kleve lädt ein zum Auftaktworkshop der Veranstaltungsreihe "Arbeiten im Kreis Kleve" am Samstag, 24. Februar, von 9.30 bis 15.30 Uhr im Bürgerhaus Uedem, Agathawall 11. Als Referenten liefern Christina Schildmann von der Hans-Böckler-Stiftung und Michael Groschek als Vorsitzender der NRW-SPD wichtige Impulse. Ziel ist es, in den Austausch mit Praktikern zu gelangen. Hierbei können Fragen diskutiert werden: Was bedeutet "Arbeiten 4.0" für den Kreis Kleve? Welche Herausforderungen ergeben sich aus dem grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt? Wie steht es um die Ausbildungschancen junger Menschen? Insbesondere der Kontakt zu den Gewerkschaften und den betrieblichen Interessensvertretungen der Arbeitnehmer ist der Kreis-SPD wichtig. Sie freut sich aber auch über jeden Interessierten, der an der Veranstaltung teilnehmen will. Weitere Veranstaltungen im Laufe des Jahres sind geplant.
Der Streit um die große Koalition spaltet nun auch den Landesvorstand der SPD. Kurz vor Beginn der Mitgliederbefragung positionierten sich führende Sozialdemokraten in NRW gegen eine Neuauflage der großen Koalition - anders als Landeschef Michael Groschek. Zu den über 100 Unterzeichnern des Briefes zählen etwa die stellvertretende Landesvorsitzende Britta Altenkamp, aber auch Fraktionsvize Thomas Kutschaty.
Viersens BUND-Vorsitzende schrieb einen Offenen Brief an den Ministerpräsidenten Armin Laschet.
Viersens BUND-Vorsitzende schrieb einen Offenen Brief an den Ministerpräsidenten Armin Laschet
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist einstimmig vom Präsidium ihrer Partei als neue Parteichefin nominiert worden. Dies erklärte Martin Schulz, der zugleich mit sofortiger Wirkung als Parteichef zurücktrat.
Der Außenminister soll im neuen Kabinett keinen Platz mehr finden und rechnet deshalb mit dem SPD-Vorsitzenden ab.
Dass die NRW-Regierung die Planung für die Umgehungsstraße B 477 n zumindest in diesem Jahr nicht weiterführt, verärgert die Sozialdemokraten am Gillbach. Der Rommerskirchener SPD-Vorsitzende Johannes Strauch fordert die Landesregierung zum Handeln für B477 n auf und "endlich etwas für die Umgehung zu tun".
Der Außenminister wirft der SPD-Führung Wortbruch vor, weil er in der neuen Regierung kein Amt erhalten soll. Auch in der CDU regt sich Unmut über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen.
Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Michael Groschek macht sich Sorgen um die Glaubwürdigkeit seiner Partei, sollte Martin Schulz in ein neues Kabinett von Angela Merkel eintreten. Schulz soll Außenminister werden.
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Berliner Koalitionsverhandlungen bei den Themen Energie, Baukindergeld und Einwanderung maßgeblich geprägt. Aber auch etliche Positionen der NRW-SPD finden sich im Entwurf für den Berliner Koalitionsvertrag wieder.
Das "Fest in Gold", der traditionelle Empfang des Kölner Dreigestirns in der Handwerkskammer zu Köln, liegt dieses Jahr auch in Leverkusener Hand. Genauer gesagt in der Hand der Goldschmiede-Talente Margherita Dappozzo und Henri Stukenbrock von der Goldschmiede Drösser aus Küppersteg. Sie haben beide einen Festtagsorden entworfen, der heute prämiert wird. "Wir haben für unsere beiden Orden einen Sonderpreis erhalten", erzählt die frischgebackene Gesellin Margherita Dappozzo.
Die SPD hat ihr Team für die "große Verhandlungsrunde" mit der Union aufgestellt. Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll dabei wieder mitwirken. Bei der Sondierung hatte er noch gefehlt. Die Verhandlungen beginnen am Freitag.
SPD-Landtagsfraktionschef Norbert Römer ist mit dem Ergebnis des Sonderparteitages in Bonn zufrieden, hat sich aber trotzdem für starke Nachverhandlungen mit der Union in den Koalitionsgesprächen ausgesprochen.
Nachdem zwei der besten Ermittler der renommierten Steuerfahndung Wuppertal am Mittwoch gekündigt haben, muss die schwarz-gelbe Landesregierung dafür scharfe Kritik einstecken. "Man hätte so wichtige Experten halten müssen", erklärt gegenüber unserer Redaktion Manfred Lehmann, NRW-Vorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft. "So fährt man sehenden Auges eine bestens aufgestellte Steuerfahndung vor die Wand", kritisiert Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD). Und die Grünen-Fraktionsvorsitzende Monika Düker nimmt NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) auch persönlich in die Pflicht: "So eine Personalie hätte der Finanzminister zur Chefsache machen müssen."
Landeschef Michael Groschek sieht die NRW-SPD auf dem Parteitag in einer zentralen Rolle und rechnet mit einer Mehrheit für Schwarz-Rot. Sein Sohn kämpft jedoch gegen eine Neuauflage der großen Koalition.
In der SPD gibt es Überlegungen, mit Blick auf den Parteitag bestimmte inhaltliche Kernpunkte doch noch zu konkretisieren.
SPD-Chef Martin Schulz wirbt in Düsseldorf für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Allerdings sind viele NRW-Genossen skeptisch. Einige überlegen deshalb, wie sie den Groko-Gegnern eine Brücke bauen können.
Knapp eine Woche vor ihrem Parteitag geht ein Riss durch die SPD. Groko-Kritiker zerpflücken den Sondierungskompromiss mit der Union. Parteichef Schulz appelliert in Dortmund an die Befürworter von Koalitionsverhandlungen, dass sie stärker dagegen halten sollen.
SPD-Landeschef Michael Groschek hat am Sonntag die Basis seiner Partei in Düsseldorf-Flingern besucht. Die mögliche Regierungskoalition aus CDU und SPD spaltet die Düsseldorfer Mitglieder.
Die Sozialdemokraten befinden sich in einer Zerreißprobe. Die Stimmung gegen eine Neuauflage der großen Koalition im Bund ist mächtig. NRW-SPD-Chef Groschek mahnt zur "Nachdenklichkeit".
Diese Woche wird hart für Michael Groschek. Bis zum SPD-Parteitag am Sonntag muss der NRW-SPD-Chef seine Genossen von den Berliner Sondierungsergebnissen überzeugen. Bei einem Auftritt in Düsseldorf-Flingern am Sonntag fing er damit bereits an.
Im Jubiläumsjahr des KKV Stadtponyhof, der in diesem Jahr 50 Jahre alt wird, heißt das Kinderprinzenpaar René I. und Angela I.. Die kleinen Tollitäten erlebten jetzt eine festliche Proklamation im Hotel Krefelder Hof. Beide freuen sich auf eine tolle Karnevalszeit und insbesondere auf den Rosenmontag.
SPD und Grüne waren die großen Verlierer der Landtagswahl. Ihre desaströsen Wahlergebnisse zwingen die beiden ehemaligen Regierungsparteien zu umfassenden Reformen.
Die Genossen stellen eine weitere Forderung in Richtung Union: Nordrhein-Westfalens SPD macht ein steigendes Rentenniveau zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.
Vor einem weiteren Treffen der Spitzen aus Union und SPD am Mittwoch nehmen die für Januar geplanten Sondierungsrunden Form an. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel nannte am Dienstag die Namen der zwölf CDU-Verhandler, die nach dem Jahreswechsel auf ihre Gesprächspartner aus CSU und SPD treffen werden.
Der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeordnete bringt sich für das Amt in Stellung - und schimpft auf Angela Merkel.
Landesregierung und der Baubetrieb Straßen.NRW haben am Donnerstag auf der Kölner Seite mit einem Spatenstich den Bau der neuen Brücke der Autobahn 1 begonnen. Begleitet wurden sie dabei von lautstarken Protesten von rund 40 Demonstranten.
Die Genossen streiten auf dem Bundesparteitag in Berlin über ihre Haltung zu Verhandlungen für eine große Koalition und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat so deutlich wie nie zuvor die Verantwortung für die Niederlage seiner Partei für die Bundestagswahl übernommen.
Anders als die Altvorderen an der Landesspitze der Partei sind die NRW-Jusos kategorisch gegen die Aufnahme von Sondierungen.
Der mächtige NRW-Landesverband der SPD hat in einem Brief an Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles Forderungen für eine mögliche große Koalition formuliert. Darin geht es unter anderem um die Themen Rente, Steuern und den sozialen Wohnungsbau.
Nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen stehen Neuwahlen im Raum. Doch wenn es nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht, wird das nicht passieren.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bewegung in die verfahrene Lage bei der Regierungsbildung gebracht. Die Sozialdemokraten sind nun zu weiteren Gesprächen bereit.
Das hatte eine Autofahrerin sicherlich anders geplant: Am frühen Abend war sie mit ihrem Pkw in der Lkw-Sperranlage am Übergang von der Autobahn 59 auf die A 1 auf eine Leitplanke gefahren und umgekippt. Dabei wurde sie zum Glück nur leicht verletzt.
Bei der Suche nach einem Ausweg aus der Regierungskrise herrscht bei den Parteien Verwirrung. Gestritten wird um Neuwahl oder Minderheitsregierung. Die Junge Union Düsseldorf fordert Merkels Rücktritt.
Die Bundes-SPD will bei ihrem kategorischen Nein zu einer großen Koalition bleiben. Für den Landesverband ist das von Vorteil - die Erneuerung in NRW kommt auch so nur schleppend voran.
Der Ministerpräsident sieht keine negativen Auswirkungen für Schwarz-Gelb in NRW. Das sieht die SPD-Opposition anders.
Michael Groschek war sich so sicher: "Der Vorsitzende der NRW-SPD spielt auch nach der Bundestagswahl in Berlin eine entscheidende Rolle", sagte er wenige Wochen nach der verlorenen NRW-Wahl. Doch jetzt kommt es anders: Der 60-jährige Landesvorsitzende verzichtet auf seine Kandidatur als stellvertretender Bundesvorsitzender. "Inzwischen ist klar, dass an Männern in der Parteispitze kein Mangel herrschen wird", sagte er der "WAZ". Er sei froh, "dass mehr Frauen für den Vorstand kandidieren". Zudem sei die Landes-SPD mit den beiden Nordrhein-Westfalen Martin Schulz als Parteichef und Dietmar Nietan als Schatzmeister in der Parteispitze stark vertreten.
Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, will auf dem SPD-Parteitag im Dezember doch nicht als Bundesvize kandidieren. Für Groschek seien bereits genug Männer in der Parteispitze vertreten. Die SPD arbeitet nach der Schlappe bei der Bundestagswahl derzeit an ihrer personellen Neuaufstellung.
SPD-Chef Martin Schulz stellt sein Programm für eine Erneuerung vor und bringt dabei auch eine Urwahl des Parteichefs ins Gespräch.
Wie will die SPD aus der Krise kommen? Parteichef Schulz legt eine erste Stoffsammlung für den Neuanfang vor. So sollen die Mitglieder mehr Macht bekommen. NRW-Landeschef Groschek unterstützt die Idee.
Die am Abgrund taumelnde SPD erlebt derzeit eine Debatte um ihre Zukunft. Nun hat sich der Chef der NRW-SPD, Michael Groschek, mit eigenen Positionen zu Wort gemeldet.