Matthias Platzeck

Nächste Woche kommt das Hochwasser

Welle auf der OderNächste Woche kommt das Hochwasser

Potsdam (ddp). Das Hochwasser auf der Oder wird voraussichtlich in knapp einer Woche Deutschland erreichen. Die Welle befinde sich derzeit auf polnischem Gebiet zwischen Opole (Oppeln) und Wroclaw (Breslau), sagte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Freitag in Potsdam. Im Laufe der kommenden Woche - frühestens Mittwoch oder Donnerstag - müsse in Brandenburg mit Hochwasser gerechnet werden.

Zahl der Hochwassertoten auf neun gestiegen
Zahl der Hochwassertoten auf neun gestiegen

PolenZahl der Hochwassertoten auf neun gestiegen

Warschau (RPO). Dem Hochwasser im Süden Polens sind bis Freitag neun Menschen zum Opfer gefallen. Das teilte ein Polizeisprecher mit. Während das Hochwasser im Süden langsam zurückging, wurde am Freitag an der Weichsel weiter nördlich ein neuer Höchststand erwartet. Bewohner Warschaus arbeiten Seite an Seite mit tausenden Feuerwehrmännern und Polizisten, um Dämme mit Sandsäcken zu verstärken.

Berlins neuer Superflughafen
Berlins neuer Superflughafen

Richtfest für das TerminalBerlins neuer Superflughafen

Es ist Europas größte Flughafenbaustelle: Seit September 2006 wird der neue Airport für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg gebaut, 2000 Fußballfelder ist die Baustelle groß, bis zu 3000 Bauarbeiter täglich haben hier in den letzten dreieinhalb Jahren gearbeitet.

1500 Arbeiter und Gäste feiern Richtfest
1500 Arbeiter und Gäste feiern Richtfest

BBI-Terminal1500 Arbeiter und Gäste feiern Richtfest

Auf der Großbaustelle des künftigen Hauptstadtflughafens BBI ist am Freitag Richtfest am Terminal gefeiert worden. Unter den rund 1500 Bauarbeitern und Gästen aus Politik und Wirtschaft war Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.

Brandenburger Bombodrom ist Geschichte
Brandenburger Bombodrom ist Geschichte

Truppenübungsplatz wird aufgegebenBrandenburger Bombodrom ist Geschichte

Der fast 20-jährige Streit um die militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes Kyritz-Ruppiner Heide ist beendet. Das 120 Quadratkilometer große Areal werde komplett aufgegeben, sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).

Platzeck musste mit dem Bus fahren
Platzeck musste mit dem Bus fahren

Dienstwagen in Israel gestopptPlatzeck musste mit dem Bus fahren

Diplomatischer Zwischenfall auf der Nahost-Reise von Matthias Platzeck: Dem Dienstwagen Platzecks wurde am Mittwoch die Einreise nach Israel verweigert. Der brandenburgische Ministerpräsident musste die Grenze daraufhin zu Fuß passieren.

Russische Spione im Umfeld Platzecks?
Russische Spione im Umfeld Platzecks?

Brandenburgs MinisterpräsidentRussische Spione im Umfeld Platzecks?

Der russische Geheimdienst soll nach einem Medienbericht deutsche Spione im Umfeld des Brandenburger Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) platziert haben. Die vom Verfassungsschutz enttarnten Spitzel wurden trotz umfangreicher Erkenntnisse der Behörden strafrechtlich nicht verfolgt.

Solarstromförderung wird gekürzt
Solarstromförderung wird gekürzt

Kabinett stimmt Röttgen-Vorschlag zuSolarstromförderung wird gekürzt

Das Bundeskabinett hat den Plänen von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) zur Kürzung der Solarstromförderung zugestimmt. Der derzeitige Verfall der Marktpreise bei Photovoltaikanlagen habe zu einer Überförderung und zu wirtschaftlichen Fehlanreizen geführt, begründete Röttgen am Mittwoch in Berlin die Pläne.

Mottowagen mit Sprengkraft
Mottowagen mit Sprengkraft

MönchengladbachMottowagen mit Sprengkraft

Der Veilchendienstagszug soll nach dem Willen der Gladbacher Jecken politischer werden. Einer der Wagen in diesem Jahr zeigt einen Moslem auf einem fliegenden Teppich, der von Atomraketen angetrieben wird. Kontroversen dürften programmiert sein.

Stasi-Check soll weitergehen
Stasi-Check soll weitergehen

BerlinStasi-Check soll weitergehen

Die Linke hält es für eine "Phantomdebatte", doch nach Entdeckungen und Vertuschungen in Brandenburg wollen Union, FDP, Grüne und Teile der SPD vom geplanten Schlussstrich unter Stasi-Verstrickungen wieder abrücken.

Platzeck will 2014 erneut antreten

Brandenburgs MinisterpräsidentPlatzeck will 2014 erneut antreten

Potsdam (RPO). Ungeachtet der Kritik an dem von ihm gegründeten rot-roten Bündnis will Brandenburgs SPD-Landeschef Matthias Platzeck über die Legislaturperiode hinaus Ministerpräsident bleiben. Er wolle bei der nächsten Landtagswahl im Jahr 2014 wieder antreten, sagte Platzeck am Montag in Potsdam. Er habe weiterhin Lust auf das Amt.

Neuer Großflughafen wird nach Willy Brandt benannt

Berlin-SchönefeldNeuer Großflughafen wird nach Willy Brandt benannt

Der neue Berliner Großflughafen wird nach dem früheren Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt benannt. Der Aufsichtsrat würdige damit die herausragende, weltweit geachtete Persönlichkeit von Brandt, erklärten die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Klaus Wowereit und Matthias Platzeck.

Platzeck hält weitere Stasi-Fälle für möglich
Platzeck hält weitere Stasi-Fälle für möglich

Enthüllungen in BrandenburgPlatzeck hält weitere Stasi-Fälle für möglich

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hält weitere Stasi-Enthüllungen bei seinem Koalitionspartner für möglich. "Ich kann nichts ausschließen. Jetzt muss alles auf den Tisch", sagte er in einem Interview.

Göring-Eckardt kritisiert Platzecks Stasi-Strategie
Göring-Eckardt kritisiert Platzecks Stasi-Strategie

Vizepräsidentin des Deutschen BundestagesGöring-Eckardt kritisiert Platzecks Stasi-Strategie

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, hat den Umgang des brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) mit den jüngsten Stasi-Enthüllungen bei der Linkspartei kritisiert.

"Fusion mit SPD möglich"
"Fusion mit SPD möglich"

Linke-Chef Bisky"Fusion mit SPD möglich"

Linkspartei-Chef Lothar Bisky hat sich für ein neues Verhältnis seiner Partei zur SPD ausgesprochen und dabei langfristig auch einen Zusammenschluss nicht ausgeschlossen. "Das ist vielleicht ein Projekt der nächsten Generation", sagte Bisky in einem Intervew.

SPD will ZDF-Staatsvertrag ändern
SPD will ZDF-Staatsvertrag ändern

Nach Votum gegen BrenderSPD will ZDF-Staatsvertrag ändern

Nachdem der ZDF-Verwaltungsrat die Vertragsverlängerung von Chefredakteur Nikolaus Brender abgelehnt hat, fordert nun der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) eine Änderung des ZDF-Staatsvertrages.

"Nur weil man in der CDU ist, ist man kein besserer Mensch"
"Nur weil man in der CDU ist, ist man kein besserer Mensch"

Brandenburgs Ministerpräsident"Nur weil man in der CDU ist, ist man kein besserer Mensch"

Matthias Platzeck hat Farbe bekannt und geht in die Offensive: Nach den immer neuen Stasi-Enthüllungen beim Koalitionspartner Linkspartei kündigte er an, eine Überprüfung aller Abgeordneten des Landtags auf eine Stasi-Mitgliedschaf zu unterstützen. Das Büßerhemd will sich Platzeck aber nicht anziehen.

Platzeck gibt Regierungserklärung zu Rot-Rot ab
Platzeck gibt Regierungserklärung zu Rot-Rot ab

Stasi-Fälle in BrandenburgPlatzeck gibt Regierungserklärung zu Rot-Rot ab

Nach dem Bekanntwerden mehrerer Stasi-Verstrickungenbei der Brandenburger Linkspartei will Ministerpräsident MatthiasPlatzeck (SPD) heute eine Regierungserklärung zumrot-roten Regierungsbündnis abgeben. Die Opposition aus CDU, FDPund Grünen hatte dazu eine Sondersitzung des Landtages beantragt.

Platzeck kündigt Widerstand an
Platzeck kündigt Widerstand an

Schwarz-gelbe PlänePlatzeck kündigt Widerstand an

Der Brandenburger Ministerpräsident Matthias Platzeck hat entschiedene Gegenwehr gegen Steuerpläne und weitere Vorhaben der Bundesregierung aus Union und FDP angekündigt.

Rot-Rot unterzieht sich einem Stasi-Tüv
Rot-Rot unterzieht sich einem Stasi-Tüv

Neue Regierung in BrandenburgRot-Rot unterzieht sich einem Stasi-Tüv

Die neue rot-rote Regierung in Brandenburg lässt sich auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit untersuchen. Alle Minister und Staatssekretäre würden sich von der Stasi-Unterlagenbehörde überprüfen lassen, sagte Regierungssprecher Thomas Braune am Dienstag in Potsdam.

Offenbar neuer Stasi-Fall bei Potsdamer Linkspartei
Offenbar neuer Stasi-Fall bei Potsdamer Linkspartei

Hoffmann räumt Mitarbeit beim MfS einOffenbar neuer Stasi-Fall bei Potsdamer Linkspartei

Der kulturpolitische Sprecher der Linke-Fraktion im brandenburgischen Landtag, Gerd-Rüdiger Hoffmann, ist einem Medienbericht zufolge Stasi-Mitarbeiter gewesen. "Ich kann nicht leugnen, dass ich für das MfS tätig war", sagte der 57-Jährige in einem Interview.

"Ich habe der SED verziehen"
"Ich habe der SED verziehen"

Interview mit Matthias Platzeck"Ich habe der SED verziehen"

Er galt als sozialliberal und pragmatisch. Im Interview mit unserer Redaktion wirbt der Mnisterpräsident von Brandenburg für eine Aussöhnung mit der SED-Nachfolgepartei und erklärt, warum sich die SPD eine Abgrenzung zur Linken nicht leisten kann.

CDU-Politiker sorgt für Eklat
CDU-Politiker sorgt für Eklat

Rot-rote Regierung in Brandenburg perfektCDU-Politiker sorgt für Eklat

Matthias Platzeck bleibt auch in der ersten rot-roten Regierung in Brandenburg Ministerpräsident. Der 55 Jahre alte Landesvorsitzende der SPD wurde wiedergewählt. Er tritt seine zweite vollständige Amtszeit als Regierungschef an.

Platzeck stellt sich im Landtag zur Wahl

BrandenburgPlatzeck stellt sich im Landtag zur Wahl

Potsdam (RPO). Der Brandenburger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) stellt sich am Mittag im Landtag zur Wahl für eine dritte Amtszeit. Allgemein wird mit einem Erfolg gerechnet, da die neue rot-rote Koalition über 13 Stimmen Mehrheit unter den 88 Abgeordneten im Parlament verfügt. Nach seiner Vereidigung will der Regierungschef sein Kabinett berufen. Darin stellt die SPD fünf und die Linkspartei vier Minister. Anschließend kann die neue Regierung die Arbeit aufnehmen. Damit wird nach zehn Jahren die von SPD und CDU getragene Landesregierung in Potsdam abgelöst. Die SPD hatte nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl am 27. September mit 33 Prozent Stimmenanteil zunächst mit CDU und Linken sondiert, sich dann aber für Koalitionsverhandlungen mit den PDS-Nachfolgern entschieden. Platzeck ist seit 2002 Ministerpräsident, nachdem sich Manfred Stolpe aus Altersgründen aus dem Amt zurück gezogen hatte. Auch die Landtagswahl 2004 hatte die SPD unter ihm gewonnen.

Rot-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet
Rot-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet

BrandenburgRot-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet

Fast sechs Wochen nach der Brandenburger Landtagswahl haben die Spitzen von SPD und Linkspartei am Donnerstag ihren Koalitionsvertrag zur Bildung der ersten rot-roten Regierung des Landes unterzeichnet.

SPD macht Weg für Rot-Rot frei
SPD macht Weg für Rot-Rot frei

BrandenburgSPD macht Weg für Rot-Rot frei

Brandenburg wird künftig wohl von einer rot-roten Koalition regiert. Die SPD hat einem Bündnis mit der Linkspartei am Mittwoch zugestimmt. Auf dem SPD-Sonderparteitag in Altlandsberg wurde der Koalitionsvertrag am Mittwochabend angenommen.

SPD und Linke entscheiden über Koalitionsvertrag
SPD und Linke entscheiden über Koalitionsvertrag

BrandenburgSPD und Linke entscheiden über Koalitionsvertrag

Gut fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg soll heute die letzte Hürde für die geplante erste rot-rote Koalition genommen werden. SPD und Linkspartei wollen auf Landesparteitagen am Abend über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Platzeck: Minister mit Stasi-Vergangenheit möglich
Platzeck: Minister mit Stasi-Vergangenheit möglich

BrandenburgPlatzeck: Minister mit Stasi-Vergangenheit möglich

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck schließt die Berufung ehemaliger Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes Staatssicherheit in Ministerämter für die Zukunft nicht mehr aus. Auch das gehöre zu einer Debatte über das Verhältnis zwischen SPD und Linkspartei.

Platzecks Nazi-Vergleich sorgt für Entrüstung
Platzecks Nazi-Vergleich sorgt für Entrüstung

Linke mit Waffen-SS-Mitgliedern verglichenPlatzecks Nazi-Vergleich sorgt für Entrüstung

Brandenburgs CDU-Vize Sven Petke kritisiert den Appell von SPD-Landeschef Matthias Platzeck, sich mit früheren SED-Anhängern zu versöhnen. Platzecks Versuch, seine angestrebte Koalition mit der Linken durch Nazi-Vergleiche zu rechtfertigen, sei "töricht", sagte Petke am Montag in Potsdam.

Brandenburger SPD stimmt Koalitionsvertrag zu
Brandenburger SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

Linkspartei verschiebt VotumBrandenburger SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

Der Landesvorstand der SPD in Brandenburg hat am Mittwoch in Potsdam mit großer Mehrheit dem rot-roten Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Spitzengremien der Linken beschlossen dagegen, auf ihrer zeitgleich stattfindenden Sitzung zunächst auf ein Votum zu verzichten.

Rot-rote Koalition in Brandenburg steht
Rot-rote Koalition in Brandenburg steht

BrandenburgRot-rote Koalition in Brandenburg steht

Einen Monat nach der Landtagswahl steht die rot-rote Koalition in Brandenburg. SPD und Linkspartei einigten sich in der Nacht zu Dienstag auf einen Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung in der neuen Landesregierung, wie eine Sprecherin der Linkspartei in Potsdam sagte.

Rot-rote Koalitionsverhandlungen vor dem Abschluss

BrandenburgRot-rote Koalitionsverhandlungen vor dem Abschluss

Potsdam (RPO). SPD und Linkspartei in Brandenburg wollen heute ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-roten Landesregierung in Potsdam abschließen. Offen waren bis zuletzt noch die Besetzung der Ministerposten und der Zuschnitt der Ressorts. Am Mittwoch wollen dann die Landesvorstände beider Parteien über den Vertrag beraten, bevor am 4. November zwei Landesparteitage darüber abstimmen sollen. Matthias Platzeck könnte dann zwei Tage später im Landtag mit den Stimmen von SPD und Linker wieder zum Ministerpräsident gewählt werden.

SPD soll offener mit Linkspartei umgehen
SPD soll offener mit Linkspartei umgehen

Brandenburgs Ministerpräsident PlatzeckSPD soll offener mit Linkspartei umgehen

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) fordert einen offeneren Umgang mit der Linkspartei und schließt auch auf Bundesebene eine rot-rote Annäherung nicht mehr aus. "Wir sollten unaufgeregter entscheiden, was geht und was nicht. Es ist nicht mehr zielführend, zu sagen: mit den Linken nie und nimmer", sagte er in einem Interview.

Rot-Rot in Brandenburg macht große Fortschritte
Rot-Rot in Brandenburg macht große Fortschritte

Vertrag soll in zwei Wochen stehenRot-Rot in Brandenburg macht große Fortschritte

Zum Auftakt der rot-roten Koalitionsverhandlungen in Brandenburg haben sich SPD und Linkspartei bereits in zahlreichen Bereichen geeinigt. Ministerpräsident Matthias Platzeck als SPD-Verhandlungsführer und sein Linken-Gegenüber Kerstin Kaiser nannten die Felder Wirtschaft, Energiepolitik, Arbeitsmarkt und Finanzen.

SED-Opfer erzürnt über Platzeck
SED-Opfer erzürnt über Platzeck

Brandenburg vor Rot-RotSED-Opfer erzürnt über Platzeck

Nach der Entscheidung der brandenburgischen SPD unter Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) für eine rot-rote Landesregierung mit der SED/PDS-Nachfolgepartei Die Linke hagelt es Kritik von DDR-Opferverbänden. Die CDU-Landesvorsitzende Johanna Wanka spricht von Verrat an der friedlichen Revolution von 1989. In der Linken wirken Politiker mit Stasi-Vergangenheit mit.

FDP: "Landtag wird wieder zum Kreml"
FDP: "Landtag wird wieder zum Kreml"

Kritik an Rot-Roter Koalition in BrandenburgFDP: "Landtag wird wieder zum Kreml"

Die Vorentscheidung der Brandenburger SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Linken ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Grüne, die Linke im Bund und in Berlin und der DGB begrüßten am Montag diese Empfehlung der SPD-Sondierungskommission. Scharfe Kritik kam dagegen von CDU, FDP und Opferverbänden.

Bahn frei für Rot-Rot in Brandenburg
Bahn frei für Rot-Rot in Brandenburg

Ex-IM aus Linkspartei verzichtet auf MinisteriumBahn frei für Rot-Rot in Brandenburg

Potsdam (RPO). Die Bahn für ein rot-rotes Bündnis in Brandeburg ist frei: Linkspartei-Spitzenkandidatin Kerstin Kaiser hat ihren Verzicht auf einen Ministerposten angekündigt. Die Politikerin war während ihrer Studienzeit für die Stasi tätig. Am Montag will die SPD entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Hubertus Heil tritt nicht mehr zur Wahl an
Hubertus Heil tritt nicht mehr zur Wahl an

SPD-GeneralsekretärHubertus Heil tritt nicht mehr zur Wahl an

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil möchte sein Amt nicht länger ausüben. Vor Beginn der ersten Sitzung der Fraktion in Berlin am Dienstag kündigte Heil an, er werde auf dem Bundesparteitag Mitte November in Dresden nicht mehr kandidieren.

Gespräche mit Linken und CDU am Donnerstag
Gespräche mit Linken und CDU am Donnerstag

BrandenburgGespräche mit Linken und CDU am Donnerstag

Nachdem die SPD in Brandenburg bei der Landtagswahl den fünften Sieg in Folge einfahren konnte, hält sie sich nun alle Koalitionsmöglichkeiten offen. Die Linkspartei und die CDU buhlen gleichermaßen um Platzecks Gunst. Die ersten Gespräche sind für Donnerstag angesetzt.

Franz Müntefering — Rente mit 69
Franz Müntefering — Rente mit 69

Machtwechsel in der SPDFranz Müntefering — Rente mit 69

Pflichtgefühl gehört zu den bevorzugten Tugenden von SPD-Chef Franz Müntefering. Und genau deswegen wird er im November nicht mehr antreten. Den Parteivorsitz, das „schönste Amt neben Papst” (Müntefering), überlässt er künftig anderen. Nach der katastrophalen Niederlage bei der Bundestagswahl zieht sich der SPD-Hoffnungsträger a. D. endgültig zurück.

Müntefering muss für SPD-Pleite büßen
Müntefering muss für SPD-Pleite büßen

Nach der WahlMüntefering muss für SPD-Pleite büßen

Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl beginnen die Aufräumarbeiten bei der SPD: Der Abgang von Parteichef Franz-Müntefering gilt als ausgemachte Sache. Vor allem die Parteilinken fordern eine neue personelle Aufstellung.

Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel
Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel

Platzeck hat in Potsdam die WahlKnappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel

Trotz massiver Stimmverluste bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat sich die CDU zusammen mit der FDP die knappe Mehrheit gesichert. In Brandenburg hat die SPD die Landtagswahl klar für sich entschieden. Ministerpräsident Matthias Platzeck hat nun die Wahl zwischen der CDU oder einer Koalition mit der Linken.

Zitterpartie in Kiel — SPD in Potsdam vorn
Zitterpartie in Kiel — SPD in Potsdam vorn

Schleswig-Holstein und BrandenburgZitterpartie in Kiel — SPD in Potsdam vorn

Foto-Finish in Schleswig-Holstein, gedämpfte Euphorie beim Wahlsieger in Brandenburg. Während CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in Kiel noch um eine schwarz-gelbe Mehrheit zittern muss, kann sich SPD-Landeschef Matthias Platzeck in Potsdam den Koalitionspartner aussuchen.

SPD ist wieder stärkste Kraft
SPD ist wieder stärkste Kraft

Landtagswahl BrandenburgSPD ist wieder stärkste Kraft

Aus der Landtagswahl in Brandenburg ist die SPD von Ministerpräsident Matthias Platzeck der neuesten Hochrechnung zufolge als Sieger hervorgegangen und kann sich den Koalitionspartner zwischen CDU und Linkspartei aussuchen.

Höhere Wahlbeteiligung in Brandenburg als 2004
Höhere Wahlbeteiligung in Brandenburg als 2004

LandtagswahlHöhere Wahlbeteiligung in Brandenburg als 2004

Bei der Landtagswahl in Brandenburg zeichnet sich eine höhere Beteiligung als 2004 ab. Bei sonnigem Frühherbstwetter gaben laut dem Landeswahlleiter bis 14 Uhr 36,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das waren sechs Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren. Damals lag die Wahlbeteiligung bei niedrigen 56,4 Prozent.

Auch zwei Landtagswahlen finden statt
Auch zwei Landtagswahlen finden statt

Schleswig-Holstein und BrandenburgAuch zwei Landtagswahlen finden statt

Zusammen mit der Bundestagswahl finden am Sonntag auch in zwei Bundesländern Landtagswahlen statt. In Schleswig-Holstein sind 2,22 Millionen und in Brandenburg 2,13 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe für die neuen Landesparlamente aufgerufen.

Steinmeier will FDP-Nein nicht akzeptieren
Steinmeier will FDP-Nein nicht akzeptieren

AmpelkoalitionSteinmeier will FDP-Nein nicht akzeptieren

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zweifelt am Nein der FDP zu einer Ampelkoalition. In einem Interview beschwörte er die gute sozialliberale Zusammenarbeit vergangener Tage.

Steinmeier hofft auf Aufholjagd der SPD
Steinmeier hofft auf Aufholjagd der SPD

KanzlerkandidatSteinmeier hofft auf Aufholjagd der SPD

Die Umfragewerte sind schlecht, doch die SPD vbleibt für die Bundestagswahl in drei Wochen optimistisch. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hofft auf eine Aufholjagd der Solzialdemokraten. Die zurückliegenden Landtagswahlen hätten Auftrieb gegeben.

Wie groß ist das Gefälle wirklich?
Wie groß ist das Gefälle wirklich?

Haushalte in Ost und WestWie groß ist das Gefälle wirklich?

Im Westen ist der Lebensstandart höher als im Osten. Laut zweier Studien, die am Freitag in Berlin vorgestellt wurden, ist das Vergangenheit. Eine Dritte hingegen kam zu dem Ergebnis, dass die ostdeutschen Länder nur langsam aufholten.

"Wohlstandexplosion im Osten"
"Wohlstandexplosion im Osten"

Lebensstandard in Deutschland"Wohlstandexplosion im Osten"

20 Jahre nach der Wiedervereinigung ist der Wohlstand im Osten Deutschlands fast auf dem Niveau des Westens. Das ist das Ergebnis zweier Studien. Die realen Nettoverdienste ostdeutscher Angestellter haben sich demnach etwa verdoppelt. Einer der Wissenschaftler spricht gar von einer "Wohlstandsexplosion."

"Die Heide ist frei!": Bürger feiern Aus für "Bombodrom"
"Die Heide ist frei!": Bürger feiern Aus für "Bombodrom"

Brandenburg"Die Heide ist frei!": Bürger feiern Aus für "Bombodrom"

Der Bombenabwurfplatz "Bombodrom" ist nach jahrelangen Protesten gescheitert. Am Sonntag feierten die Bürger ihren Sieg über die Politik: Über 2.000 Menschen kamen in das brandenburgische Sewekow.

Bundeswehr verzichtet auf "Bombodrom"
Bundeswehr verzichtet auf "Bombodrom"

Kyritz-Ruppiner HeideBundeswehr verzichtet auf "Bombodrom"

Die Bundeswehr verzichtet auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Dort sollten unter anderem Tiefflieger trainieren. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will am Nachmittag Öffentlichkeit informieren.

Platzeck schließt Koalition mit Linker nicht aus

BrandenburgPlatzeck schließt Koalition mit Linker nicht aus

Leipzig/Potsdam (RPO). Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) schließt nach der Landtagswahl am 27. September ein Bündnis mit der Linkspartei nicht aus. Das sei "eine von vielen Optionen" zur Regierungsbildung, sagte Platzeck der "Leipziger Volkszeitung" (Freitagausgabe). Für ihn gehöre "die PDS, die Linke oder wie immer sie heißen wird, in Brandenburg zum demokratischen Spektrum". Auf Bundesebene stehe jetzt ein solches Bündnis aber "klipp und klar in keiner Weise an - Punkt!". Platzeck erinnerte daran, dass die SPD im Bund schon jetzt die Möglichkeit zu einem rot-rot-grünen Bündnis habe, diese aber nicht nutze.

Schulden, Schulden und kein Ende?
Schulden, Schulden und kein Ende?

Entscheidung am MittwochSchulden, Schulden und kein Ende?

Die Bundesregierung nimmt in diesem Jahr mehr neue Schulden auf als jemals in der Geschichte der Bundesrepublik zuvor. Insgesamt beläuft sich die Summe auf 47,6 Milliarden Euro. Dies beschloss das Kabinett am Mittwoch. Am Nachmittag soll auch die neue Schuldenbremse verabschiedet werden, um kommende Generationen zu schonen.

Länder sollen weiter Schulden machen dürfen
Länder sollen weiter Schulden machen dürfen

SPD für Lockerung der SchuldenbremseLänder sollen weiter Schulden machen dürfen

Mehrere Bundesländer wollen die vereinbarte Schuldenbremse im Grundgesetz wieder lockern, um in Krisenzeiten handlungsfähig zu bleiben. Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck sprach das Thema bei einer Sitzung des Parteipräsidiums an, teilte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag mit. Die Opposition und der Bund der Steuerzahler kritisieren hingegen den Plan als Gefahr für die Föderalismusreform.

Merkel legt den Grundstein
Merkel legt den Grundstein

Hybridkaftwerk in BerlinMerkel legt den Grundstein

Der Weg für das weltweit erste Wasserstoff-Wind-Biogas-Hybridkraftwerk ist bereitet. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck haben am Dienstag in Prenzlau den Grundstein für das Kraftwerk gelegt.

Platzeck sagt alle Termine ab
Platzeck sagt alle Termine ab

LungenentzündungPlatzeck sagt alle Termine ab

Berlin (AP). Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck ist an einer Lungenentzündung erkrankt. Das teilte ein Sprecher der Staatskanzlei am Sonntag in Potsdam mit. Nach hohem Fieber sei bei dem 55-jährigen "am Wochenende im Potsdamer Klinikum Ernst von Bergmann eine Lungenentzündung diagnostiziert" worden. Die Termine der nächsten Tage hätten abgesagt werden müssen.

Opposition wehrt sich heftig
Opposition wehrt sich heftig

Streit um Konjunkturpaket IIOpposition wehrt sich heftig

Angela Merkel hat das 50 Milliarden Euro umfassende Konjunkturpaket der Bundesregierung am Mittwoch verteidigt, aus der Ecke der Opposition weht der Kanzlerin aber weiter heftiger Wind entgegen.

Manfred Stolpe an Krebs erkrankt

Zweite OP in DezemberManfred Stolpe an Krebs erkrankt

Der frühere brandenburgische Ministerpräsident und Ex-Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe ist an Darmkrebs erkrankt. Der ehemalige SPD-Politiker wurde im Dezember zum zweiten Mal operiert.

Junghanns gibt als CDU-Landeschef auf
Junghanns gibt als CDU-Landeschef auf

BrandenburgJunghanns gibt als CDU-Landeschef auf

Die CDU in Brandenburg hat auf die Wahlschlappe reagiert. Landeschef Ulrich Junghanns trete mit sofortiger Wirkung von allen Parteiämtern zurück, erklärte der 52-Jährige am Montag in Potsdam. Dies sei seine persönliche Entscheidung nach Beratungen in den Führungsgremien.

Rechtsextreme in fast allen Kreistagen
Rechtsextreme in fast allen Kreistagen

Kommunalwahlen in BrandenburgRechtsextreme in fast allen Kreistagen

Die CDU ist klare Verliererin der Kommunalwahlen in Brandenburg. Sie verliert über acht Prozent und kommt voraussichtlich nicht einmal über die 20-Prozent-Marke. SPD und Linke lieferten sich derweil ein Kopf-an-Kopfrennen mit knappem Vorsprung für die Sozialdemokraten. Rechtsextreme Parteien schafften fast überall den Einzug.

Kortmann über Beck-Rücktritt: Gut so!
Kortmann über Beck-Rücktritt: Gut so!

"Schlingerkurs beendet"Kortmann über Beck-Rücktritt: Gut so!

Mit Erleichterung hat Karin Kortmann, die Vorsitzende der Düsseldorf SPD, auf den Rücktritt von SPD-Chef Kurt Beck reagiert. Es sei längst an der Zeit gewesen, die Notbremse zu ziehen. „Das hilft der Partei, wieder klare Kante zu zeigen“, sagte sie auf RP-Anfrage.

Platzeck als SPD-Landesvorsitzender bestätigt

BrandenburgPlatzeck als SPD-Landesvorsitzender bestätigt

Königs Wusterhausen (AP). Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck ist als SPD-Landesvorsitzender bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Königs Wusterhausen südlich von Berlin stimmten am Sonntag 91,9 Prozent von 111 Delegierten für den 54-Jährigen. Der vor acht Jahren zum Landesparteichef gewählte Platzeck war der einzige Kandidat für das Amt.

1000 Tage Große Koalition
1000 Tage Große Koalition

Opposition zieht Bilanz1000 Tage Große Koalition

Die Oppositionsparteien haben nach 1000 Tagen Großer Koalition eine Bilanz gezogen. FDP, Grüne und Linkspartei werfen der Großen Koalition vor, die Chancen des Aufschwungs verspielt zu haben.

SPD-Spitze springt Clement bei
SPD-Spitze springt Clement bei

AusschlussverfahrenSPD-Spitze springt Clement bei

SPD-Chef Kurt Beck spricht sich indirekt gegen den Parteiausschluss Clements aus und kündigt an, dass die Parteispitze dem Schiedsverfahren beitritt. Auch die früheren Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel und Matthias Platzeck stehen nach Informationen unserer Redaktion hinter ihm.

Merkel und Steinmeier kommen doch
Merkel und Steinmeier kommen doch

Rekruten-Gelöbnis am SonntagMerkel und Steinmeier kommen doch

Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt überraschend doch am feierlichen Gelöbnis von 500 Rekruten vor dem Reichstagsgebäude am Sonntag teil. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Unionsfraktionschef Volker Kauder kommen. Zuvor hatte die Abwesenheit politischer Prominenz bei der Feier zu Enttäuschung und heftiger Kritik geführt.

Rekruten fühlen sich allein gelassen
Rekruten fühlen sich allein gelassen

Gelöbnis vor dem ReichstagRekruten fühlen sich allein gelassen

Lange war über das feierliche Gelöbnis von 500 Bundeswehrrekruten vor dem Berliner Reichstag diskutiert worden. Jetzt soll es am Sonntag tatsächlich stattfinden. Altkanzler Helmut Schmidt wird sprechen. Politische Prominenz bleibt der Veranstaltung weitestgehend fern. Die Soldaten und Soldatinnen sind enttäuscht.

Schwächeanfall auf Sommerfest

Manfred StolpeSchwächeanfall auf Sommerfest

Potsdam (RPO). Der ehemalige Brandenburger Ministerpräsident und undesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat am Freitagabend in Potsdam einen Schwächeanfall erlitten. Auf dem Sommerfest der brandenburgischen Sozialdemokraten brach er zusammen. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) eilte sofort herbei, um dem 72-Jährigen zu helfen. Stolpe wurde sofort ärztlich versorgt und in ein Krankenhaus eingeliefert.

Steinmeier bringt sich in Stellung
Steinmeier bringt sich in Stellung

Das Berater-Netzwerk des Schatten-KandidatenSteinmeier bringt sich in Stellung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier muss als Kanzlerkandidat der SPD enger an seine Partei rücken. Dabei soll ihm ein enges Netzwerk von Vertrauten und Beratern aus der politischen Heimat Niedersachsen helfen. An der Spitze steht Altkanzler Gerhard Schröder.

SPD kritisiert Merkels Bildungspolitik
SPD kritisiert Merkels Bildungspolitik

"Unglaubwürdig"SPD kritisiert Merkels Bildungspolitik

Kaum ein Thema können Politiker von SPD oder Union mehr anschneiden, ohne dass die Vertreter der jeweils anderen Partei darüber herfallen. Jüngstes Beispiel: Der Aufruf von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Schaffung einer Bildungsrepublik. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil warf Merkel in einem Interview vor, in der Bildungspolitik unglaubwürdig zu sein.

Matthias Platzeck hat geheiratet
Matthias Platzeck hat geheiratet

Kirchliche TrauungMatthias Platzeck hat geheiratet

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und seine Frau Jeanette Jesorka haben sich am Samstag im uckermärkischen Ringenwalde das Ja-Wort gegeben. Die Trauung fand in der 800 Jahre alten Feldsteinkirche im Familien- und Freundeskreis statt.

4000 Mal Lust und Last
4000 Mal Lust und Last

"Gute Zeiten, schlechte Zeiten"4000 Mal Lust und Last

Die erfolgreichste Soap im deutschen Fernsehen feiert Jubiläum: Heute zeigt RTL die 4000. Folge von „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“. Die Serie bietet eine riesige Parallelwelt - und wird als Lebenshilfe wahrgenommen.

Zieht sie die Strippen?
Zieht sie die Strippen?

Andrea NahlesZieht sie die Strippen?

Hausfrau oder Bundeskanzlerin wollte Andrea Nahles mit 19 Jahren werden - so stand es in ihrer Abiturzeitung. Heute, mit 37, ist sie keins von beidem. Und fällt trotzdem auf. Schon fragt die Kanzlerin spitz, sie wisse nicht mehr, ob sie bei Fragen an die SPD noch Kurt Beck anrufen solle oder "gleich Frau Nahles." Ist Nahles die wahre Entscheiderin der SPD?

Platzeck will kirchlich heiraten

Brandenburgs MinisterpräsidentPlatzeck will kirchlich heiraten

Berlin (AP). Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck will nach seiner standesamtlichen Hochzeit jetzt auch noch kirchlich heiraten. "Meine Frau und ich wollen uns im Juni in der kleinen Kirche von Ringenwalde nun auch vor dem Altar das Ja-Wort geben", sagte der SPD-Politiker der Zeitschrift "Super Illu". Das seien zwei Liebeserklärungen an einem Tag: Eine richte sich an seine Frau, die andere sei eine Reverenz an eine wunderschöne Landschaft mit bodenständigen Menschen, bei denen er sich sehr gut aufgehoben fühle.

SPD hat sich für Schwan entschieden
SPD hat sich für Schwan entschieden

Trotz scharfer Kritik der CDUSPD hat sich für Schwan entschieden

Nach einer Woche voller Spekulationen hat die SPD eine Entscheidung getroffen. Die Sozialdemokraten wollen Gesine Schwan ein zweites Mal für die Präsidentschaftswahl nominieren. Das meldete eine Berliner Tageszeitung am Sonntag. Die Nominierung einer eigenen SPD-Kandidatin sorgte schon vor der offiziellen Bekanntgabe für Unmut in der schwarz-roten Koalition.

Debatte über Urwahl Gefahr für Beck
Debatte über Urwahl Gefahr für Beck

Streit über SPD-KanzlerkandidatenDebatte über Urwahl Gefahr für Beck

Der Streit über den künftigen Kanzlerkandidaten der SPD verschärft sich. Inzwischen werten führende Genossen die aktuelle Debatte um eine Urwahl als Gefahr für den Parteivorsitzenden Kurt Beck.

Schauspieler Geschonneck verstorben
Schauspieler Geschonneck verstorben

DDR-Legende wurde 101 Jahre altSchauspieler Geschonneck verstorben

Erwin Geschonneck ist tot. Der ehemalige DDR-Schauspieler starb am Mittwochmorgen im Alter von 101 Jahren in seiner Berliner Wohnung. Das teilte die Akademie der Künste mit.

Sehnsucht nach Müntefering
Sehnsucht nach Müntefering

Führungskrise in der SPDSehnsucht nach Müntefering

Der Parteirat stellte sich hinter Kurt Beck, Peter Struck betonte, Beck sei der Top-Favorit für die Kanzlerkandidatur. Und dennoch: In der Diskussion um die Führungsqualitäten des SPD-Chefs taucht der Name des einstigen Vize-Kanzlers Franz Müntefering immer häufiger auf. Der 67-Jährige gilt als automatischer Übergangs-Vorsitzender im Notfall.

Steinmeier - der Reservekandidat
Steinmeier - der Reservekandidat

Die SPD und die K-FrageSteinmeier - der Reservekandidat

Der SPD-Parteirat tagt. Die Partei ist in der Krise. Am Wochenende entbrannte in aller Öffentlichkeit ein Streit um die Eignung Kurt Becks als Kanzlerkandidat. Umfragen sprechen gegen ihn. Ein analytischer Blick zeigt, dass die SPD am Ende tatsächlich auf den Außenminister zurückgreifen könnte.

Steinmeier: Kanzlerkandidatur ist "Unsinn"

Kurt Beck im AbseitsSteinmeier: Kanzlerkandidatur ist "Unsinn"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach einige seiner SPD-Genossen die Kanzlerkandidatur von Kurt Beck verhindern wollten. Der "Spiegel" hatte zuvor berichtet, die Parteirechten wollten stattdessen Steinmeier als Kandidat ins Rennen schicken.

SPD-Spitzenleute wollen Steinmeier als Kanzlerkandidaten
SPD-Spitzenleute wollen Steinmeier als Kanzlerkandidaten

Führungskrise spitzt sich zuSPD-Spitzenleute wollen Steinmeier als Kanzlerkandidaten

Die Führungskrise in der SPD spitzt sich zu. Eine Gruppe von SPD-Spitzenleuten will den angeschlagenen Parteichef Kurt Beck als Kanzlerkandidaten im kommenden Jahr verhindern. Statt dessen soll Außenminister Frank-Walter Steinmeier antreten.

SPD im Richtungs-Gerangel

Wohin steuern die Sozialdemokraten?SPD im Richtungs-Gerangel

Nach dem Einzug der Linkspartei in die Landtage von Hessen und Niedersachsen zerren in der SPD mehrere Gruppen am Lenkrad, um den Kurs der Partei zu bestimmen. Die einen drängen zum „Linksruck“, andere verteidigen den Reformkurs, Parteichef Kurt Beck laviert irgendwo dazwischen.

Der Niedergang der SPD
Der Niedergang der SPD

Dramatischer MitgliederschwundDer Niedergang der SPD

Ungeachtet des jüngsten Wahlerfolgs in Hessen geht es mit der SPD seit Jahren bergab. Neuen Erhebungen zufolge steht die Partei kurz davor, ihre traditionelle Rolle als größte deutsche Volkspartei an die CDU zu verlieren. Der SPD laufen die Mitglieder davon. Der Richtungsstreit hat längst begonnen.

Verfassungsrang für Kinderrechte?
Verfassungsrang für Kinderrechte?

Heute beginnt der "Kindergipfel"Verfassungsrang für Kinderrechte?

Heute beginnt im Kanzleramt der "Kindergipfel". Die wichtigste Frage: Sollten Kinderrechte im Grundgesetz stehen? Die SPD und Grüne sagen ja, aus der Union kam Ablehnung. Die Kirche warnt vor Wortgeplänkel.

Viele Städte schalteten Licht aus
Viele Städte schalteten Licht aus

Klimaschutz-AktionViele Städte schalteten Licht aus

Licht aus für mehr Klimaschutz: Für fünf Minuten wurde es in zahlreichen deutschen Städten am Samstagabend dunkel. Punkt 20 Uhr wurde das Licht an vielen weltberühmten Bauten wie dem Brandenburger Tor in Berlin ausgeschaltet. Zu den befürchteten Stromausfällen kam es aber nicht.

Was sein Rücktritt bedeutet
Was sein Rücktritt bedeutet

Franz MünteferingWas sein Rücktritt bedeutet

Franz Müntefering hat seinen Rücktritt erklärt. Die Große Koalition verliert einen wichtigen Architekten. Denn Müntefering war es, der im Herbst 2005 mit Angela Merkel, Edmund Stoiber und Gerhard Schröder das schwarz-rote Bündnis schmiedete.

Steinmeier: "Von Linksruck kann keine Rede sein"

Nach Kritik an der SPDSteinmeier: "Von Linksruck kann keine Rede sein"

Nach dem Parteitag der SPD will die Diskussion über die Ergebnisse innerhalb und außerhalb der Partei nicht enden. So kündigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier an, die SPD werde keinen Kurswechsel vollziehen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund lobte derweil den "inhaltlichen Neuanfang" der SPD.

95,5 Prozent für Beck
95,5 Prozent für Beck

Wahl des SPD-Vorsitzenden95,5 Prozent für Beck

Der Parteitag in Hamburg hat Kurt Beck als SPD-Vorsitzenden wiedergewählt. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident erhielt 483 von 506 gültigen Stimmen - das entspricht einer Zustimmung von 95,5 Prozent.

Kein Dissenz zwischen Platzeck und Beck
Kein Dissenz zwischen Platzeck und Beck

Brandenburger SPDKein Dissenz zwischen Platzeck und Beck

In der Diskussion um den künftigen Umgang mit der Linkspartei rudert die brandeburgische SPD zurück. Sie dementierte Berichte über einen angeblichen Dissens zwischen Ministerpräsident Matthias Platzeck und SPD-Chef Kurt Beck in der Frage rot-roter Koalitionen.