Marc Jan Eumann

Erstes Barcamp zum Thema Netzpolitik
Erstes Barcamp zum Thema Netzpolitik

Un-KonferenzErstes Barcamp zum Thema Netzpolitik

Neue Wege in Sachen Veranstaltungen geht jetzt auch die Landespolitik: Medienministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) und ihr Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) veranstalteten gestern das erste Barcamp der Landesregierung.

WDR-Gesetz soll geändert werden - mehr Transparenz

DüsseldorfWDR-Gesetz soll geändert werden - mehr Transparenz

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will noch in diesem Jahr eine Reform des WDR-Gesetzes auf den Weg bringen. Durch die Neufassung des Gesetzes sollten die Gremien gestärkt und die Transparenz erhöht werden, sagte Medienstaatssekretär Marc-Jan Eumann (SPD). Die Regierung plane noch im Februar eine Online-Konsultation zu dem neuen Gesetz. Nach der Sommerpause solle ein Regierungsentwurf vorliegen, der dann im Parlament beraten werden könne.

CDU attackiert Uni Dortmund

Eumann-EntscheidungCDU attackiert Uni Dortmund

Die Entscheidung der Technischen Universität (TU) Dortmund, dass Medien-Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) seinen Doktortitel behalten darf, ist nicht reibungslos zustande gekommen. Dies geht aus der Begründung hervor, die gestern veröffentlicht wurde. Darin heißt es, dass der Rat der Fakultät für Kulturwissenschaft zu dem Ergebnis gekommen sei, "trotz großer Bedenken bezüglich eines wissenschaftlichen Fehlverhaltens Herrn Eumann den Doktortitel nicht abzuerkennen".

Marc Jan Eumann . . . behält seinen Doktortitel

PersönlichMarc Jan Eumann . . . behält seinen Doktortitel

Der nordrhein-westfälische Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) kann aufatmen: Der Doktortitel, den er 2011 an der Technischen Universität (TU) Dortmund erworben hat, wird ihm nicht aberkannt. Dies hat der Rat der TU-Fakultät für Kulturwissenschaften gestern entschieden. Damit braucht sich der für Medien zuständige SPD-Politiker keine Sorgen mehr zu machen. Wäre der Spruch anders ausgefallen, hätte sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wohl blitzschnell von ihm getrennt.

Uni Dortmund lässt Eumann den Doktortitel

Düsseldorf/DortmundUni Dortmund lässt Eumann den Doktortitel

Der Fakultätsrat der Technischen Universität (TU) Dortmund hat entschieden, dass NRW-Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) der Doktortitel nicht aberkannt wird. Damit widersprach das Gremium dem Rektorat der TU, das im Juli 2013 ein Aberkennungsverfahren angestrengt hatte. Zur Begründung hieß es damals unter Berufung auf ein externes Gutachten, dass bei Eumann "erhebliches wissenschaftliches Fehlverhalten" festgestellt worden sei. So sollen Teile seiner früheren Magisterarbeit in die Dissertation eingeflossen sein, ohne dass Eumann dies kenntlich gemacht habe.

NRW-Medienstaatssekretär Eumann behält Doktortitel
NRW-Medienstaatssekretär Eumann behält Doktortitel

PlagiatsaffäreNRW-Medienstaatssekretär Eumann behält Doktortitel

Der nordrhein-westfälische Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) darf seinen Doktortitel behalten. Das teilte die Universität Dortmund am Mittwoch ohne jegliche Begründung mit.

Marc Jan Eumann . . . bangt weiter um den Doktortitel

PersönlichMarc Jan Eumann . . . bangt weiter um den Doktortitel

Auch das gehört zu seinen Aufgaben: Diese Woche musste Marc Jan Eumann (SPD) nach Berlin fliegen, um in der NRW-Landesvertretung eine Kölner Karnevalistengruppe zu empfangen. Karnevalistisch heiter dürfte der "Staatssekretär bei der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien" (so sein exakter Titel) jedoch nicht gestimmt sein. Denn noch immer muss er mit dem Entzug seines Doktortitels rechnen. Das Rektorat der Technischen Universität (TU) Dortmund dringt auf Aberkennung, weil Eumann "schweres wissenschaftliches Fehlverhalten" angelastet wird.

Grünen-Justiziarin bekommt Chef-Job bei Grimme-Institut

Düsseldorf/MarlGrünen-Justiziarin bekommt Chef-Job bei Grimme-Institut

Erstmals wird die Leitung des renommierten Grimme-Instituts politisch besetzt: Frauke Gerlach (49), seit 1998 Justiziarin der Grünen-Landtagsfraktion in NRW, soll zum 1. Mai Direktorin des in Marl ansässigen Instituts werden. Wie das Institut, das die nach ihm benannten jährlichen Fernsehpreise vergibt, am Wochenende mitteilte, wählten die Gesellschafter die Juristin am Freitag zur Nachfolgerin von Grimme-Chef Uwe Kammann (65), der demnächst in den Ruhestand geht.

Kraft sucht neue Staatssekretäre

Spitzenposten sind seit Monaten unbesetztKraft sucht neue Staatssekretäre

In der Landesregierung sind zwei Staatssekretärsposten immer noch unbesetzt. Sowohl das Innenministerium als auch das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales müssen seit Monaten ohne die Verantwortungsträger zurechtkommen.

Rundfunkbeitrag: Eumann fordert Werbefreiheit

BerlinRundfunkbeitrag: Eumann fordert Werbefreiheit

Nachdem sich mehrere Länderchefs für eine Absenkung des Rundfunkbeitrags von derzeit monatlich 17,98 Euro um bis zu einen Euro ausgesprochen haben, folgen nun Forderungen nach Werbefreiheit oder der Entlastung etwa von Kommunen und Unternehmen. Der SPD-Medienpolitiker Marc Jan Eumann will angesichts der möglichen Überschüsse ARD und ZDF werbefrei machen. "Sollten sich Vorinformationen über erhebliche Mehreinnahmen bei den Rundfunkbeiträgen bestätigen", dann spreche er sich neben einer Beitragssenkung für einen schrittweisen Ausstieg aus der Werbung bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus, sagte der nordrhein-westfälische Medienstaatssekretär und Vorsitzende der SPD-Medienkommission der "Welt".

Streit hinter den Uni-Kulissen um Fall Eumann

DüsseldorfStreit hinter den Uni-Kulissen um Fall Eumann

In der Technischen Hochschule (TH) Dortmund gibt es offenbar erhebliche Auseinandersetzungen über die Zuständigkeiten im Fall des NRW-Medienstaatssekretärs Marc Jan Eumann (SPD). Wie berichtet, hat das Rektorat jetzt noch einmal sein negatives Urteil bekräftigt und Eumann "massives wissenschaftliches Fehlverhalten" bei seiner Doktorarbeit angelastet. Dies hatte das Rektorat bereits in einer Erklärung vom 18. Juli so formuliert und angekündigt, dass man beschlossen habe, die Angelegenheit dem Fakultätsrat "zur Einleitung eines Verfahrens zur Aberkennung des Doktorgrades" zuzuleiten.

Uni bleibt bei Vorwurf gegen NRW-Staatssekretär

DortmundUni bleibt bei Vorwurf gegen NRW-Staatssekretär

Die Technische Universität Dortmund hält ihren Vorwurf eines wissenschaftlichen Fehlverhaltens gegen NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) aufrecht. Das Rektorat bleibe auch nach einer Stellungnahme Eumanns bei dieser Einschätzung in Bezug auf dessen Doktorarbeit. Es habe beschlossen, die Angelegenheit an den Rat der Fakultät Kulturwissenschaften weiterzuleiten, damit dieser prüfe, ob die Fakultät ein Verfahren zur Aberkennung des Doktorgrades einleitet. Eumann wurde in einer Fachrezension vorgeworfen, seine Doktorarbeit beruhe auf seiner Magisterarbeit, die er inhaltlich nicht substanziell erweitert habe.

Fall Kaykin geht weiter

KommentarFall Kaykin geht weiter

Lange hat Ministerpräsidentin Kraft gezögert, bis sie die Integrations-Staatssekretärin vor die Tür gesetzt hat. Wenn sie gehofft hat, damit den Fall Kaykin aus der Welt schaffen zu können, hat sie sich getäuscht. Nachdem Zülfyie Kaykin den gegen sie wegen Beihilfe zum Sozialbetrug verhängten Strafbefehl angefochten hat, dürften alle Vorwürfe noch einmal öffentlich ausgebreitet werden. Ein Ruhmesblatt für die Landesregierung wird daraus gewiss nicht. Besser wäre es gewesen, man hätte die Staatssekretärin beizeiten dazu bewegen können, ihr Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen zu lassen. Dass die Stelle noch nicht neu besetzt wurde, verwundert zudem, da das Thema Integration immer brisanter wird und deshalb einer Betreuung bedarf.

Sicherheitspersonal an Uni Dortmund

"Geregelten Betrieb sichern"Sicherheitspersonal an Uni Dortmund

Zu Beginn des neuen Semesters setzt die Technische Universität (TU) Dortmund Sicherheitspersonal ein, das einen geordneten Ablauf des Lehrbetriebs regeln soll.

Wird Kraft nach der Bundestagswahl SPD-Chefin?

Hier In NrwWird Kraft nach der Bundestagswahl SPD-Chefin?

Nordrhein-Westfalens populäre Ministerpräsidentin Hannelore Kraft könnte sich dem Ruf an die Parteispitze kaum verschließen, wenn Sigmar Gabriel aufgibt. Sie wäre dann die erste Vorsitzende in der 150-jährigen Geschichte der Partei.

Uni Dortmund verschärft Promotions-Regeln

Düsseldorf/DortmundUni Dortmund verschärft Promotions-Regeln

Die Fakultät für Kulturwissenschaft reagiert offenbar auf den Fall von Staatssekretär Eumann.

Doktortitel: Eumann will notfalls vor Gericht ziehen
Doktortitel: Eumann will notfalls vor Gericht ziehen

NRW-MedienstaatssekretärDoktortitel: Eumann will notfalls vor Gericht ziehen

NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) will sich gegen eine mögliche Aberkennung seines Doktortitels notfalls gerichtlich zur Wehr setzen. Der SPD-Politiker bekräftigte am Donnerstag, er habe "alle Unterlagen und Erklärungen im Zusammenhang mit der Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen abgegeben". Sollte sich das Verfahren der Universität Dortmund "in der bisherigen Art und Weise fortsetzen, wird im Zweifelsfall ein unabhängiges Gericht die Angelegenheit klären müssen", kündigte Eumann an.

Doktorvater wehrt sich gegen Vorwürfe
Doktorvater wehrt sich gegen Vorwürfe

Streit um Dissertation des Staatssekretärs EumannDoktorvater wehrt sich gegen Vorwürfe

NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) hat in der Auseinandersetzung um die mögliche Aberkennung seines Doktortitels die TU Dortmund angegriffen. Sein Doktorvater aber wehrt sich.

Doktorvater wehrt sich gegen Eumann-Vorwürfe

DüsseldorfDoktorvater wehrt sich gegen Eumann-Vorwürfe

Der Doktorvater von NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) beharrt darauf, dass er Titel und Thema der Magisterarbeit seines Promovenden nicht gekannt habe. Eumann droht die Aberkennung seines Titels, weil seine Dissertation in Teilen auf der Magisterarbeit beruhe. Eumann hatte erklärt, er habe weder Universität noch Doktorvater getäuscht, sondern sei mit der Existenz seiner Magisterarbeit offen umgegangen.

Staatssekretär Eumann attackiert Uni Dortmund

DüsseldorfStaatssekretär Eumann attackiert Uni Dortmund

NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe wissenschaftlich unredlich gearbeitet. Angeblich beruht seine Doktorarbeit in weiten Teilen auf seiner Magisterarbeit, ohne dass dies kenntlich gemacht worden sei. Die TU Dortmund will ihm deshalb den Doktortitel entziehen. Eumann kontert, er sei "mit der Existenz meiner zugrundeliegenden Magisterarbeit von Beginn des Promotionsverfahrens an offen umgegangen, was mein Co-Doktorvater mehrfach ausdrücklich bestätigt hat". Sein Doktorvater hatte dagegen erklärt, nichts von der Magisterarbeit gewusst zu haben.

Gutachter: SPD-Staatssekretär Eumann hat bewusst getäuscht

MünchenGutachter: SPD-Staatssekretär Eumann hat bewusst getäuscht

In der Plagiatsaffäre um die Doktorarbeit des nordrhein-westfälischen Medienstaatssekretärs Marc-Jan Eumann (SPD) hat ein Gutachter empfohlen, dem 47-Jährigen den Titel abzuerkennen. Das meldet das Magazin "Focus". Laut der Expertise des Bonner Rechtsgelehrten Wolfgang Löwer soll Eumann seine Doktorväter an der Technischen Universität Dortmund bewusst getäuscht haben.

Gutachter: Eumann hat bewusst getäuscht
Gutachter: Eumann hat bewusst getäuscht

PlagiatsaffäreGutachter: Eumann hat bewusst getäuscht

In der Plagiatsaffäre um die Doktorarbeit des nordrhein-westfälischen Medienstaatssekretärs Marc-Jan Eumann (SPD) hat ein Gutachter einem Magazinbericht zufolge die Aberkennung des Titels empfohlen.

Der Fall Eumann und die Folgen
Der Fall Eumann und die Folgen

TU Dortmund will Doktortitel aberkennenDer Fall Eumann und die Folgen

Die Technische Uni Dortmund will dem NRW-Staatssekretär für Medien den Doktortitel aberkennen. Wenn das tatsächlich so kommt, müsste sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von dem Wahl-Kölner trennen.

Uni Dortmund: SPD-Staatssekretär soll seinen Doktortitel verlieren
Uni Dortmund: SPD-Staatssekretär soll seinen Doktortitel verlieren

DüsseldorfUni Dortmund: SPD-Staatssekretär soll seinen Doktortitel verlieren

Marc Jan Eumann will um seinen Doktortitel kämpfen. Gegen den Medien-Staatssekretär soll ein Verfahren zur Aberkennung des akademischen Grades eingeleitet werden. Eumann selbst sagt: "Ich habe nicht getäuscht."

Staatssekretär Eumann soll Doktortitel verlieren
Staatssekretär Eumann soll Doktortitel verlieren

TU Dortmund leitet Verfahren einStaatssekretär Eumann soll Doktortitel verlieren

Gegen NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) soll ein Verfahren zur Aberkennung seines Doktortitels eingeleitet werden. Das teilte die Technische Universität Dortmund am Freitag mit.

NRW-Schulprojekt über die EU gestartet

HaanNRW-Schulprojekt über die EU gestartet

Das Projekt "Europa im Blick" hatte gestern mit einer Doppelstunde am Haaner Gymnasium seinen Auftakt.

Staatssekretär weist Vorwurf der Begünstigung zurück

DüsseldorfStaatssekretär weist Vorwurf der Begünstigung zurück

NRW-Medien-Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) steht weiter in der Kritik der Opposition. Es geht um Zuwendungen in Höhe von 218 000 Euro, die das Land für ein Journalistik-Projekt an das Institut von Eumanns Doktorvater an der Technischen Universität Dortmund gezahlt hat. Die CDU hatte Eumann aufgefordert, den Verdacht auszuräumen, dass es sich bei den Zahlungen um eine "Dankeschön-Förderung" handelte. Gestern wies der Staatssekretär die Vorwürfe im Medienausschuss des Landtags zurück.

Kraft: NRW schafft Kita-Ziel
Kraft: NRW schafft Kita-Ziel

144.000 Krippenplätze im Land benötigtKraft: NRW schafft Kita-Ziel

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) rechnet nicht mit einer Klagewelle von Eltern, die den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab dem 1. August gerichtlich einfordern werden. Neue Prognosen der Kommunen seien ermutigend.

Staatskanzlei entlastet Staatssekretär Eumann

DüsseldorfStaatskanzlei entlastet Staatssekretär Eumann

Die Innenrevision der Staatskanzlei hat Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) entlastet. Eumann war ins Visier der Opposition geraten, als bekannt wurde, dass das Institut seines Doktorvaters mehr als 200 000 Euro Fördergelder vom Land bekommen hatte. Eumann beteuert, dass er sich frühzeitig für befangen erklärt und an der Vergabe nicht mitgewirkt habe. Der Prüfbericht der Innenrevision, über den jetzt der Landtag unterrichtet wurde, stützt die Version Eumanns. Dessen Doktorarbeit wird derzeit daraufhin überprüft, ob sie unzulässige Eigen-Plagiate enthält.

Doktor-Vater: Kein Plagiats-Vorwurf gegen Eumann

Dortmund/KölnDoktor-Vater: Kein Plagiats-Vorwurf gegen Eumann

Gegen NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) bestehe im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit kein Vorwurf eines Plagiats, sagte sein Doktorvater Horst Pöttker. Der Professor hatte die "Kommission zur Sicherstellung guter wissenschaftlicher Praxis" der TU Dortmund gebeten, die Doktorarbeit zu überprüfen. Bei den Vorwürfen handele es sich jedoch "nicht um der Verdacht eines Plagiats, also eines Diebstahls geistigen Eigentums, sondern um den Verdacht des illegitimen Erwerbs eines Doktortitels", erklärte Pöttker.

Wenn Doktoranden abschreiben

DortmundWenn Doktoranden abschreiben

Wer sich selbst kopiert, riskiert nicht zwangsläufig den Titel.

TU Dortmund prüft Doktorarbeit von Staatssekretär Eumann
TU Dortmund prüft Doktorarbeit von Staatssekretär Eumann

PlagiatsvorwürfeTU Dortmund prüft Doktorarbeit von Staatssekretär Eumann

Die Technische Universität Dortmund überprüft nach Plagiatsvorwürfen die Doktorarbeit des nordrhein-westfälischen Medien-Staatssekretärs Marc Jan Eumann. Es geht um die Frage, wie stark die Dotkorarbeit auf seiner Magisterarbeit beruht.

Sparkasse Köln/Bonn verkauft MMC-Studios

KölnSparkasse Köln/Bonn verkauft MMC-Studios

Die größten Film- und Fernsehstudios Europas sollen an einen Finanzinvestor verkauft werden. Mit dem Verkauf der Magic Media Company (MMC) erfüllt die Sparkasse eine EU-Auflage. Laut Sparkasse wertet Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) den Verkauf als "gutes Signal" für den Medienstandort. Das MMC in Köln-Ossendorf umfasst 19 Studios.

Piel bleibt Intendantin

Piel bleibt Intendantin

Der Rundfunkrat hat die Amtszeit der WDR-Chefin ohne Ausschreibung bis zum Jahr 2019 verlängert.

Ein Kraftwerk fürs Rechenzentrum
Ein Kraftwerk fürs Rechenzentrum

Energie sparenEin Kraftwerk fürs Rechenzentrum

Der Mobilfunk-Konzern E-plus hat für sein zentrales IT-Dienstleistungszentrum ein umweltfreundliches Blockheizkraftwerk in Betrieb genommen. Es spart Energie, wird mit Biogas betrieben und ist deshalb CO2-neutral.

Aids-Gala: 162.000 Euro gesammelt
Aids-Gala: 162.000 Euro gesammelt

Deutsche Oper am RheinAids-Gala: 162.000 Euro gesammelt

In der Deutschen Oper am Rhein besuchten 110 Gäste die Gala der deutschen Aids-Stiftung, um erstklassige Sänger zu erleben. Die Künstler verzichteten dabei auf ihre Gage. Die Eintrittsgelder und Spenden des Abends kommen Projekten für die Bekämpfung von Aids zugute.

Bekenntnis zur Qualitätszeitung

DüsseldorfBekenntnis zur Qualitätszeitung

Mit einem Festakt hat die Mediengruppe Rheinische Post Clemens Bauer, ihren langjährigen Vorsitzenden der Geschäftsführung, verabschiedet. Gottfried Arnold, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Mediengruppe RP, würdigte den 65-Jährigen als klugen Vordenker und mutigen Gestalter.

Medienwirtschaft künftig aus einer Hand in NRW

Medienwirtschaft künftig aus einer Hand in NRW

Köln (RP). Mehr Flexibilität und eine bessere Außendarstellung will Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) für die Medienwirtschaft erreichen. So soll die Filmstiftung NRW zur Film- und Medienstiftung werden, die künftig auch Digitalwirtschaft fördert und Standortmarketing bündelt. "Die Außendarstellung ist unser größtes Problem", sagte Eumann in Köln. Bereits beschlossen ist die Integration der Mediencluster in die Filmstiftung. Auf dem Medienforum am 20. Juni wird NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) die erste medienpolitische Grundsatzrede halten.

Rundfunkgebühren: Mehrheit in NRW für Reform

DüsseldorfRundfunkgebühren: Mehrheit in NRW für Reform

Ab 2013 sollen die Rundfunkgebühren bundesweit pro Haushalt erhoben werden — und zwar unabhängig davon, wie viele Einkommensbezieher dort leben und welche Geräte benutzt werden. Es bleibt (vorerst) beim Monatsbeitrag von 17,98 Euro. Das ist der Kern des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags, der bis Jahresende von den Bundesländern ratifiziert werden soll. Andernfalls werde es "mit Sicherheit zu einer Gebührenerhöhung kommen", sagt NRW-Medienministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) voraus. Allerdings weiß niemand, ob die Umstellung mehr oder weniger Geld in die Kasse der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter spült. Im Landtag findet dazu heute eine Expertenanhörung statt. Nach Angaben der CDU-Medienexpertin Andrea Verpoorten ist die Union grundsätzlich für den Umstieg von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe, die zunächst auf zwei Jahre befristet ist: "Man muss den Systemwechsel wagen." Die FDP pocht darauf, dass die Verwaltungskosten bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) gesenkt werden und der Umbau der GEZ in ein bundesweites Zentralregister aus Datenschutzgründen unterbleibt. "Wir werden nicht blind zustimmen", so der Medienexperte Ralf Witzel. Vor allem dem Mittelstand drohten Belastungen. Laut Medien-Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) hat es inzwischen aber etliche Nachbesserungen gegeben. Betriebe mit bis zu acht Beschäftigten zahlten nur ein Drittel des Beitrags; bei bis zu 19 Mitarbeitern ist es ein voller Beitrag. Auszubildende würden nicht eingerechnet. Hartz-IV-Bezieher sind in der Regel von der Abgabe befreit. Mit dem Staatsvertrag soll auch das Sponsoring nach 20 Uhr im Öffentlich-Rechtlichen weitestgehend beendet werden.

kalaydo.de — fünf Jahre regionales "Findernet"

kalaydo.de — fünf Jahre regionales "Findernet"

Köln Der Traumjob, die passende Wohnung, das Auto-Schnäppchen — seit fünf Jahren werden Menschen auf der Suche nach den nützlichen und den schönen Dingen des Lebens beikalaydo.de fündig. Über 70 Millionen Mal im Monat rufen sie sich die Seiten des gemeinsamen Online-Portals großer Regionalzeitungen aus NRW, Rheinland-Pfalz, Hessen und Sachsen-Anhalt auf, um in den 750 000 Kleinanzeigen zu stöbern. Der Gesamtwert der Angebote beläuft sich auf rund zwei Milliarden Euro.

NRW-CDU droht mit Votum gegen Rundfunkabgabe

NRW-CDU droht mit Votum gegen Rundfunkabgabe

Berlin/Düsseldorf (dapd). Die wackelige Regierungskonstellation in Nordrhein-Westfalen könnte einem "Spiegel"-Bericht zufolge die von den Ministerpräsidenten bereits beschlossene Umstellung der Rundfunkgebühr auf eine Abgabe gefährden. Der ehemalige NRW-Medienminister Armin Laschet (CDU) wird von dem Nachrichtenmagazin mit den Worten zitiert, die Fraktion habe sich mit der neuen Gebühr "in der Sache noch nicht beschäftigt und somit nichts entschieden". Medien-Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) kritisierte deshalb: "Ich weiß nicht, ob auf die Union noch Verlass ist." Der Staatsvertrag muss bis Ende 2011 von allen Länderparlamenten ratifiziert werden. Rot-Grün regiert NRW als Minderheitsregierung.

Gut ausstatten!

LangenfeldGut ausstatten!

NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann sagt: "Schlimmstenfalls könnten die derzeit genutzten Funkmikrofone bei entsprechender Verbreitung von LTE-Handys und -Funkmodems schon im kommenden Jahr zu Technikschrott werden." Sollte es tatsächlich so kommen, würde das nicht nur Studiobühne und Blinklichter vor massive Probleme stellen. Den Theaterschaffenden rund um Elisabeth Schafheutle ist zu wünschen, dass sie ein bisschen länger Zeit für ihre Sponsorensuche haben. Oder dass der Bund den Fonds so austattet, dass die Umrüstungskosten von 15 000 Euro voll gedeckt sind. JJ

Lersch-Mense wird Chef der NRW-Staatskanzlei
Lersch-Mense wird Chef der NRW-Staatskanzlei

Früherer SozialstaatssekretärLersch-Mense wird Chef der NRW-Staatskanzlei

Der frühere Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Franz-Josef Lersch-Mense (SPD), wird Chef der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Das erfuhr unsere Redaktion aus Kreisen der rot-grünen Koalition.

Grüner wird Düsseldorfer Regierungspräsident

DüsseldorfGrüner wird Düsseldorfer Regierungspräsident

Nächste Woche will die künftige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ihr Kabinett vorstellen. Die Besetzung der Ressorts gibt der SPD noch Rätsel auf. Unklar ist vor allem, wer das neue "Superministerium" Wirtschaft, Bauen und Verkehr führen soll.

Grüner wird Düsseldorfer Regierungspräsident

Grüner wird Düsseldorfer Regierungspräsident

Nächste Woche will die künftige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ihr Kabinett vorstellen. Die Besetzung der Ressorts gibt der SPD noch Rätsel auf. Unklar ist vor allem, wer das neue "Superministerium" Wirtschaft, Bauen und Verkehr führen soll.

Meine Freundin Hannelore Kraft
Meine Freundin Hannelore Kraft

Facebook-WahlkampfMeine Freundin Hannelore Kraft

746 Kandidaten bewerben sich am 9. Mai um einen Sitz im Düsseldorfer Landtag. Deshalb sammeln die Kandidaten mit unterschiedlichem Eifer auch im Internet-Netzwerk "Facebook" Fans und Freunde — manchmal auch solche, die es gar nicht gibt.

Beck will ARD und ZDF angeblich werbefrei machen
Beck will ARD und ZDF angeblich werbefrei machen

Pläne für RundfunkkommissionBeck will ARD und ZDF angeblich werbefrei machen

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck (SPD), schmiedet angeblich weitreichende Pläne für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Fersehens: Es soll nach und nach komplett werbefrei werden.

SPD fordert ARD und ZDF ohne Werbung
SPD fordert ARD und ZDF ohne Werbung

Gebührenreform für 2013 geplantSPD fordert ARD und ZDF ohne Werbung

Neuer Vorstoß in Sachen TV-Werbung und Gebühren: Der Vorsitzende der SPD-Medienkommission, Marc Jan Eumann, will die Werbung bei ARD und ZDF nach der für 2013 geplanten Gebührenreform abschaffen.

Bahnstadt beschäftigt jetzt auch den NRW-Landtag

LeverkusenBahnstadt beschäftigt jetzt auch den NRW-Landtag

Das drohende Aus für die Gütergleisverlegung im Zuge der Neuen Bahnstadt Opladen beschäftigt jetzt auch die Gremien des Landes. So hat der SPD-Abgeordnete Marc Jan Eumann eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Er will unter anderem wissen, ob NRW noch weitere Gelder für Leverkusen locker machen kann, falls die Bezirksregierung der Finanzierung der Gleisverlegung nicht zustimmt. Ein Sprecher der Düsseldorfer Staatskanzlei erklärte gestern, die Anfrage sei in Bearbeitung. Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn (CDU) setzt unterdessen noch auf eine weitere Karte.

ARD droht mit Aus für Sportschau
ARD droht mit Aus für Sportschau

BundesligaARD droht mit Aus für Sportschau

Im Kampf um die Übertragungsrechte der Bundesliga zeichnet sich ein harter Kampf zwischen der ARD und Premiere ab. Ein Sprecher von Premiere erklärte, der Sender werde darauf beharren, dass die Bundesliga-Spiele im frei empfangbaren Fernsehen ab 2009 nicht vor 22 Uhr gezeigt werden dürfen.

SPD: Nicht wie Berlin

EmmerichSPD: Nicht wie Berlin

Wenn die SPD Emmerich zum traditionellen Neujahrsempfang ins PAN lädt, kann man sicher sein, dass der Saal keine leeren Plätze vorweist. Neben den Parteimitgliedern konnte Ortsvereinsvorsitzender Manfred Mölder auch Gäste der örtlichen Vereine, Gewerkschaften, Betriebe und auch der anderen Fraktionen begrüßen. Keine Frage: In Emmerich funktioniert das Miteinander noch einwandfrei. Ganz im Gegensatz zu Berlin.

Professorin will nicht aufgeben

NPD-AffäreProfessorin will nicht aufgeben

Die in die Kritik geratene Politik- und Unternehmensberaterin Gertrud Höhler will ihr Amt als Mitglied des Hochschulrates der Universität Paderborn nicht aufgeben. Dies machte sie jetzt in einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Hochschulrates deutlich.

Bürgerfunk nach hinten verschoben
Bürgerfunk nach hinten verschoben

Verfassungsbeschwerde angekündigtBürgerfunk nach hinten verschoben

Für den Bürgerfunk bei den 46 privaten Radiosendern in Nordrhein-Westfalen gelten neue Spielregeln. Landeseinheitlich wird das von Bürgern gestaltete Programm auf eine Stunde am späten Abend begrenzt.

SPD-Medienexperte verlangt Verzicht auf Werbung

Öffentlich-Rechtliches FernsehenSPD-Medienexperte verlangt Verzicht auf Werbung

Innerhalb von sechs Jahren sollen ARD und ZDF aus der Fernsehwerbung aussteigen. Das fordert der Vorsitzende der SPD-Medienkommission, Marc Jan Eumann, in einem Brief an den ARD-Vorsitzenden Fritz Pfaff, dem dem "Spiegel" vorliegt.

Ministerium prüft Studiengebühren

Debatte um FalschverwendungMinisterium prüft Studiengebühren

Die Meldungen über die angeblich falsch verwendeten Studiengebühren an NRW-Hochschulen zieht weitere Kreise. Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart hat eine Überprüfung der Fälle angekündigt.

Krise in der ARD
Krise in der ARD

Christiansen-NachfolgeKrise in der ARD

Nach Schleichwerbung und Vertragsärger führte die ARD 2006 neue Regeln ein. Da dürfen und sollen viele mitreden. Deutschlands beliebtester Moderator ärgert sich darüber.

Einigung bei ARD-Streit um Günther Jauch?
Einigung bei ARD-Streit um Günther Jauch?

Doppel-EngagementEinigung bei ARD-Streit um Günther Jauch?

Nach dem Streit um Moderator Günther Jauch am Wochenende rechnet der künftige ARD-Vorsitzende Fritz Raff nun mit einer Einigung für Anfang 2007. Jauch habe signalisiert, er wolle für seine angestrebte Moderation einer Sendung auf dem Platz von "Sabine Christiansen" auf Geld verzichten.

Monika Piel wird offenbar neue WDR-Intendantin
Monika Piel wird offenbar neue WDR-Intendantin

VorentscheidungMonika Piel wird offenbar neue WDR-Intendantin

Köln (RPO) Bei Wahl der Nachfolge von WDR-Intendant Fritz Pleitgen wird sich offenbar eine Frau durchsetzen. Die Entscheidung laufe auf die derzeitige WDR-Hörfunkdirektorin Minika Piel hinaus, sagte Pleitgen am Freitag in Köln.

Grosse-Brockhoff räumt Chefposten

Stühlerücken in der StaatskanzleiGrosse-Brockhoff räumt Chefposten

Düsseldorf (dto). Stühlerücken in der Staatskanzlei: Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) besetzt den Chefposten neu. Nachfolger von Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff (CDU) wird der bisherige Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten, Karsten Beneke. Das verlautete am Mittwoch aus Kreisen der Staatskanzlei.

NRW soll "Innovationsland Nummer 1" werden
NRW soll "Innovationsland Nummer 1" werden

ForschungNRW soll "Innovationsland Nummer 1" werden

Düsseldorf (rpo). Forschungsminister Andreas Pinkwart (FDP) steckt sich große Ziele: Bis 2010 will er die so genannte Innovationslücke schließen und NRW bis spätestens 2015 zum "Innovationsland Nummer 1" machen. In seiner Regierungserklärung vor dem Düsseldorfer Landtag kündigte er eine weitreichende Neuausrichtung der Forschungspolitik an.

Studiengebührenmodell laut NRW-SPD gescheitert

Vorwurf zurückgewiesenStudiengebührenmodell laut NRW-SPD gescheitert

Düsseldorf (rpo). Das Thema Studiengebühren sorgt in Nordrhein-Westfalen noch immer für Diskussionen. Jetzt hat die SPD der schwarz-gelben Landesregierung vorgeworfen, lediglich zwei Universitäten hätten bislang zur Einführung von Gebühren bekannt.

70.000 Unterschriften für Sonntagsöffnung von Videotheken

Volksinitiative70.000 Unterschriften für Sonntagsöffnung von Videotheken

Düsseldorf (rpo). Die Volksinitiative für die Sonntagsöffnung der Videotheken in Nordrhein-Westfalen hat vier Wochen nach ihrem Start die vorgeschriebene Unterschriftenhürde übersprungen. In rund 600 Videotheken im ganzen Land wurden rund 70.000 Unterschriften gesammelt. Notwendig sind mindestens 66.000 Unterschriften.

SPD-Affäre: Kremendahl räumt Fehler ein

Ermittlungen gegen 38 SPD-MitgliederSPD-Affäre: Kremendahl räumt Fehler ein

Wuppertal (rpo). Erstmals hat der unter Korruptionsverdacht stehende Wuppertaler Oberbürgermeister Hans Kremendahl Fehler im Rahmen der SPD-Spendenaffäre eingeräumt. Einen Rücktritt hat Kremendahl aber entschieden abgelehnt.

Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen 40 SPD-Politiker

Laut "Spiegel" Bundestag und NRW-Landtag informiertStaatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen 40 SPD-Politiker

Hamburg (rpo). Bei der Spendenaffäre der Kölner SPD hat die Staatsanwaltschaft nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" Ermittlungen gegen 40 SPD-Mitglieder aus Köln und Umgebung eingeleitet.

24 Selbstanzeigen wegen fingierter Spendenquittungen in Köln

Finanzamt bestätigte Bericht nicht24 Selbstanzeigen wegen fingierter Spendenquittungen in Köln

Köln (rpo). In der Kölner SPD-Spendenaffäre haben sich 24 SPD-Politiker selbst bei den Finanzbehörden angezeigt. Sie hätten zwischen 1994 und 1999 fingierte Spendenquittungen in Höhe von insgesamt 187 000 Mark (95 600 Euro) angenommen.

Kölner Ex-SPD-Chef gibt Erhalt fingierter Spendenquittungen zu

Spendenaffäre zieht weitere KreiseKölner Ex-SPD-Chef gibt Erhalt fingierter Spendenquittungen zu

Köln (rpo). Die Spendenaffäre der Kölner SPD geht weiter. So hat der frühere Vorsitzende der SPD in der Domstadt, Kurt Uhlenbruch, zugegeben, unrechtmäßig Spendenquittungen erhalten und verwendet zu haben.

Spendenaffäre: Weitere Personelle Konsequenzen

SPD-Oberbürgermeister Kremendahl von Staatsanwaltschaft vernommenSpendenaffäre: Weitere Personelle Konsequenzen

Düsseldorf (rpo). Gegen den Landtagsabgeordneten Marc Jan Eumann wird ein Schiedsverfahren eingeleitet, das sagte der SPD- Landesvorsitzende Harald Schartau am Freitag in Düsseldorf. Damit zieht die nordrhein-westfälische SPD in der Kölner Spendenaffäre weitere personelle Konsequenzen.

22 SPD-Sünder zeigen sich an

Kölner Spendenskandal:22 SPD-Sünder zeigen sich an

Düsseldorf/Köln (RP). Der Kölner Spendenskandal der SPD weitet sich aus. Nach Informationen der Rheinischen Post haben insgesamt 22 Funktionäre und Mandatsträger Selbstanzeige bei der Oberfinanzdirektion erstattet, um einer Strafe wegen Steuerhinterziehung zu entgehen.

Rau: SPD-Spendenskandal könnte reinigende Wirkung haben

Vertrauen beim Bürger zerstörtRau: SPD-Spendenskandal könnte reinigende Wirkung haben

Köln/Berlin (rpo). Bundespräsident Johannes Rau hat angesichts des Spendenskandals in Köln den Umgang aller Parteien mit Spenden kritisiert. "Ich hoffe, dass eine reinigende Wirkung von dem ausgeht, was jetzt geschieht", sagte Rau in einem Fernseh-Interview.

Staatsanwalt sucht Hinweise auf Bestechung

Schlüsselfiguren vor RausschmissStaatsanwalt sucht Hinweise auf Bestechung

Köln (rpo). Im Kölner Parteispendenskandal hat die SPD die Fahndung nach weiteren schwarzen Schafen in den eigenen Reihen intensiviert, während die Staatsanwaltschaft nach Hinweisen auf Bestechung sucht.

SPD-Skandal: Biciste kam Rauswurf zuvor

Ausschlussverfahren gegen Schlüsselfiguren eingeleitetSPD-Skandal: Biciste kam Rauswurf zuvor

Köln (rpo). Bei der Krisensitzung der SPD am Montag abend haben die Parteimitglieder erste personelle Konsequenzen gezogen und wollen zwei Mitglieder aussschließen. Ex-Schatzmeister Manfred Biciste ist dem Ausschlussverfahren zuvor gekommen und bereits aus der Partei ausgetreten.

NRW-SPD will zwei Kölner aus Partei ausschließen

Kölner-Schmiergeld-Skandal: Auch CDU im VerdachtNRW-SPD will zwei Kölner aus Partei ausschließen

Köln/Berlin (rpo). Die Kölner SPD gerät immer weiter in Bedrängnis. Zwei Schlüsselfiguren in der Spendenaffäre sollen aus der SPD ausgeschlossen werden.

TV-Rechte für Fußball-WM: Neue Verhandlungen gefordert

Tauziehen geht weiterTV-Rechte für Fußball-WM: Neue Verhandlungen gefordert

Hamburg (dpa). Im Tauziehen um die Übertragungsrechte für die beiden kommenden Fußball-Weltmeisterschaften haben die öffentlich- rechtlichen Sender neue Verhandlungen gefordert.