Manuela Schwesig

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind neue Parteichefs
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind neue Parteichefs

SPD-MitgliedervotumNorbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind neue Parteichefs

Im Willy-Brandt-Haus in Berlin sortierten und öffneten seit dem frühen Samstagmorgen 180 Helfer tausende Wahlbriefe. Am Abend ist klar: Die SPD-Mitglieder haben sich für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue Parteichefs entschieden.

„Ostdeutsche können stolz sein“
„Ostdeutsche können stolz sein“

Manuela Schwesig„Ostdeutsche können stolz sein“

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, zieht positive Bilanz zu 30 Jahre Mauerfall. Zugleich fordert sie eine Einigung bei der Grundrente, die vor allem Rentnern im Osten helfen wird.

Manuela Schwesig nach Krebserkrankung überwältigt von Anteilnahme
Manuela Schwesig nach Krebserkrankung überwältigt von Anteilnahme

„Das gibt mir Kraft“Manuela Schwesig nach Krebserkrankung überwältigt von Anteilnahme

Sie bekomme Post aus ganz Deutschland, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Mitte September hatte sie wegen einer Brustkrebserkrankung ihr Amt als kommissarische SPD-Chefin niedergelegt.

In der DDR hatte das Unrecht System
In der DDR hatte das Unrecht System

30 Jahre MauerfallIn der DDR hatte das Unrecht System

Essay Zum Jubiläum des Mauerfalls geht der Blick zurück auf das, was zum Zusammenbruch der DDR vor 30 Jahren führte. Ein Unrechtsstaat sei das SED-Regime dennoch nicht gewesen, behaupten nun Spitzenpolitiker in Ostdeutschland. Das ist ein Irrtum.

Expertin spricht über Brustkrebs
Expertin spricht über Brustkrebs

MedizinervortragExpertin spricht über Brustkrebs

Bei einem Info-Abend über Brustkrebs am Donnerstag geht es um Entstehung, Diagnose und Therapie.

Brandenburger SPD-Schatzmeister hält Klara Geywitz für ungeeignete Parteichefin
Brandenburger SPD-Schatzmeister hält Klara Geywitz für ungeeignete Parteichefin

Gegenwind aus den eigenen ReihenBrandenburger SPD-Schatzmeister hält Klara Geywitz für ungeeignete Parteichefin

Die Co-Bewerberin von Vizekanzler Scholz im Rennen um den Parteivorsitz bekommt Gegenwind - aus den eigenen Reihen. Von der zwischenmenschlichen Wärme her könne sie auch eine Geflügelfarm leiten. Die Empörung in der Partei ist groß.

Bethanien behandelt 150 Brustkrebs-Patienten pro Jahr
Bethanien behandelt 150 Brustkrebs-Patienten pro Jahr

Krankenhaus in MoersBethanien behandelt 150 Brustkrebs-Patienten pro Jahr

Seit Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, mit ihrer Brustkrebs-Diagnose an die Öffentlichkeit gegangen ist, ist die Erkrankung wieder in den Fokus gerückt. Ein Brustkrebs-Zentrum gibt es seit 2007 auch im Moerser Bethanien-Krankenhaus.

Stark im Kampf gegen Brustkrebs

Johanna-Etienne-KrankenhausStark im Kampf gegen Brustkrebs

Das zertifizierte Brustzentrum im Neusser Johanna-Etienne-Krankenhaus setzt auf persönliche Betreuung der Patientinnen.

„Von guten Mächten wunderbar geborgen“
„Von guten Mächten wunderbar geborgen“

Manuela Schwesig kämpft gegen den Krebs„Von guten Mächten wunderbar geborgen“

Manuela Schwesig ist an Brustkrebs erkrankt. Den SPD-Vorsitz gibt sie ab. bleibt aber Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und ist optimistisch, den Krebs besiegen zu können. Halt findet sie in ihrem Glauben.

Dreyer wird SPD ab Oktober alleine als Übergangs-Chefin führen
Dreyer wird SPD ab Oktober alleine als Übergangs-Chefin führen

Nach Krebserkrankung von SchwesigDreyer wird SPD ab Oktober alleine als Übergangs-Chefin führen

Ab Oktober hat die SPD wieder nur eine einzige Parteivorsitzende. Nach dem überraschenden Rückzug von Manuela Schwesig und dem Ausscheiden von Thorsten Schäfer-Gümbel, wird Malu Dreyer die Genossen komissarisch führen, bis eine neue Spitze gewählt ist.

Manuela Schwesig legt wegen Brustkrebs SPD-Vorsitz nieder
Manuela Schwesig legt wegen Brustkrebs SPD-Vorsitz nieder

Ministerpräsidentin von Mecklenburg-VorpommernManuela Schwesig legt wegen Brustkrebs SPD-Vorsitz nieder

Schlimme Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45 Jahre alte SPD-Politikerin ist an Brustkrebs erkrankt. Ihr Spitzenamt in Berlin gibt sie deshalb auf. Als Ministerpräsidentin in Schwerin macht sie weiter.

Staat zahlt immer mehr Unterhaltsvorschuss – Geld kommt kaum zurück
Staat zahlt immer mehr Unterhaltsvorschuss – Geld kommt kaum zurück

Steigende ZahlenStaat zahlt immer mehr Unterhaltsvorschuss – Geld kommt kaum zurück

Mütter und Väter, die sich getrennt haben, müssen für ihre Kinder Unterhalt zahlen, wenn diese beim anderen Elternteil leben. Viele zahlen aber nicht – in solchen Fällen springt der Staat mit Unterhaltsvorschuss ein. Das wird immer öfter in Anspruch genommen.

Lange und Ahrens ziehen Kandidatur auf offener Bühne zurück
Lange und Ahrens ziehen Kandidatur auf offener Bühne zurück

SPD-VorsitzLange und Ahrens ziehen Kandidatur auf offener Bühne zurück

Da waren es nur noch 15: Zum Start des Castings der SPD-Kandidaten ziehen überraschend zwei Bewerber zurück - und unterstützen ein anderes Duo. Die meisten wollen die SPD mit der Betonung auf Gerechtigkeit wieder aufrichten.

CDU und SPD suchen Bürgernähe
CDU und SPD suchen Bürgernähe

LandtagswahlenCDU und SPD suchen Bürgernähe

Nach den starken Zugewinnen der AfD wollen die Parteien der großen Koalition umsteuern. Mehr Präsenz vor Ort ist die Losung. Kramp-Karrenbauer rückt irritierende Äußerung gerade.

Gabriel 
kommt
Gabriel kommt

KrefeldGabriel kommt

Es ist ein Coup: Kurz nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen und mitten in der schwersten Krise der SPD kommt Sigmar Gabriel zum „Impulse“-Forum von IHK und Rheinischer Post. Es geht um die wirtschaftliche Lage Deutschlands - und natürlich um die Zukunft der SPD. Noch sind Plätze zu bekommen.

Trümmerfrau und Finanzminister
Trümmerfrau und Finanzminister

ParteiführungTrümmerfrau und Finanzminister

Klara Geywitz und Olaf Scholz wollen als Führungsduo die SPD wieder aufrichten.

Scholz steht bereit, sucht aber noch eine Partnerin
Scholz steht bereit, sucht aber noch eine Partnerin

Die SPD auf der SucheScholz steht bereit, sucht aber noch eine Partnerin

Die Liste mit möglichen Kandidaten für den SPD-Vorsitz wächst. Die größten Chancen werden bislang dem Duo aus Petra Köpping und Boris Pistorius eingeräumt. Der Finanzminister sucht noch nach einer Partnerin für eine Doppelspitze.

Vizekanzler Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren
Vizekanzler Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren

Partei bestätigt BereitschaftVizekanzler Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bereit, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Mittlerweile hat das auch die Partei bestätigt.

Die SPD steckt in einer hoffnungslosen Lage
Die SPD steckt in einer hoffnungslosen Lage

Kommentar zur Suche nach neuer ParteiführungDie SPD steckt in einer hoffnungslosen Lage

Meinung · Die Suchen nach einer neuen SPD-Parteiführung läuft aus dem Ruder. Bisher haben die Kandidaten der Partei keinerlei Auftrieb geben können. Auch Gesine Schwan und Ralf Stegner sind keine gute Antwort auf die Doppelspitze der Grünen.

Ost-CDU macht Druck bei Grundrente
Ost-CDU macht Druck bei Grundrente

Mitten im WahlkampfOst-CDU macht Druck bei Grundrente

Die Wähler im Osten stehen ihren Politikern auf den Füßen, dass die so lange versprochene Grundrente endlich realisiert werden muss. Die Wahlkämpfer von CDU und SPD verlangen einen raschen Kompromiss.

SPD startet Kampagne gegen AfD-Plakat mit Willy Brandt
SPD startet Kampagne gegen AfD-Plakat mit Willy Brandt

#wirsindwillySPD startet Kampagne gegen AfD-Plakat mit Willy Brandt

Die AfD hat mit einem Plakat die SPD massiv verärgert. Jetzt wehren sich die Genossen mit einer Kampagne unter dem Motto #wirsindwilly gegen die Wahlwerbung der AfD mit dem verstorbenen Ex-Bundeskanzler.

Manuela Schwesig lässt Zukunft der Koalition offen
Manuela Schwesig lässt Zukunft der Koalition offen

Co-Vorsitzende sieht SPD in schwieriger LageManuela Schwesig lässt Zukunft der Koalition offen

Manuela Schwesig, die kommissarische SPD-Co-Vorsitzende, will sich nicht darauf festlegen, ob die große Koalition das Jahr noch überlebt. Die SPD habe sich darauf geeinigt, eine Halbzeitbilanz zu ziehen, und "dann werden wir die Halbzeitbilanz bewerten."

Nahles denkt über Rückzug aus Bundestag nach
Nahles denkt über Rückzug aus Bundestag nach

Ehemalige SPD-ChefinNahles denkt über Rückzug aus Bundestag nach

Während die Genossen in den nächsten Wochen und Monaten eine neue Führung suchen, erwägt die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen.

Wie Frankfurt für politische Zwecke instrumentalisiert wird
Wie Frankfurt für politische Zwecke instrumentalisiert wird

Achtjähriger vor Zug gestoßenWie Frankfurt für politische Zwecke instrumentalisiert wird

Es ist eine Tat, für die die Worte fehlen: Ein Mann stößt im Frankfurter Hauptbahnhof eine Mutter und ihr Kind vor einen ICE, der Junge stirbt. Neben Bestürzung und Entsetzen mehrt sich Kritik an jenen, die versuchen, aus dem Fall politisch Kapital zu schlagen.

Weil will angeblich nicht SPD-Chef werden
Weil will angeblich nicht SPD-Chef werden

MedienberichtWeil will angeblich nicht SPD-Chef werden

Einem Medienbericht zufolge will Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Das soll er am Wochenende den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mitgeteilt haben.

Sigmar Gabriel sieht in Personalie von der Leyen Grund für Groko-Ende
Sigmar Gabriel sieht in Personalie von der Leyen Grund für Groko-Ende

„Beispielloser Akt der politischen Trickserei“Sigmar Gabriel sieht in Personalie von der Leyen Grund für Groko-Ende

Für den früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist die Nominierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin ein Grund, die Koalition zu verlassen. Doch das Bundeskabinett scheint wegen der Personalie nicht gespalten zu sein.

Gesine Schwan bringt sich für SPD-Doppelspitze ins Gespräch
Gesine Schwan bringt sich für SPD-Doppelspitze ins Gespräch

„Situation ist ja wirklich gravierend“Gesine Schwan bringt sich für SPD-Doppelspitze ins Gespräch

Gesine Schwan kann sich den Posten als SPD-Chefin in einer Doppelspitze durchaus vorstellen. Sie bezweifelt aber, dass Kevin Kühnert dazu bereit wäre. Der Juso-Chef wurde seit Bekanntwerden der Doppelspitze ins Rennen gebracht.

SPD-Vorstand spricht sich für Doppelspitze aus
SPD-Vorstand spricht sich für Doppelspitze aus

Genossen in der KriseSPD-Vorstand spricht sich für Doppelspitze aus

An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Thomas Kutschaty bringt sich für SPD-Vorsitz ins Spiel
Thomas Kutschaty bringt sich für SPD-Vorsitz ins Spiel

Großen Herausforderungen stellenThomas Kutschaty bringt sich für SPD-Vorsitz ins Spiel

Der NRW-SPD-Fraktionschef verriet aber nicht, ob er sich tatsächlich für den Bundesvorsitz bewerben will. Aktuell gibt es keinen Bewerber für die Nachfolge von Andrea Nahles.

Neun Ex-SPD-Chefs sind "in sehr großer Sorge" um ihre Partei
Neun Ex-SPD-Chefs sind "in sehr großer Sorge" um ihre Partei

Frühere Vorsitzende fürchten "existenzielle Folgen"Neun Ex-SPD-Chefs sind "in sehr großer Sorge" um ihre Partei

In Anbetracht der desaströsen Umfragewerte steigt die Nervosität unter den Genossen. Neun frühere SPD-Vorsitzende haben sich einem Bericht zufolge mit einem gemeinsamen Aufruf an die Parteibasis gewandt. "Wir sind in sehr großer Sorge um unsere Partei.“

SPD macht Druck auf Union beim Klimaschutz
SPD macht Druck auf Union beim Klimaschutz

Streit in der KoalitionSPD macht Druck auf Union beim Klimaschutz

Fraktionsvize Miersch verlangt konkrete Zusagen und Gesetze in 2019. Ansonsten müsse von einem Bruch des Koalitionsvertrags ausgegangen werden.

Partei, 156 Jahre, derzeit ohne feste*n Chef*in, sucht dringend Zukunft
Partei, 156 Jahre, derzeit ohne feste*n Chef*in, sucht dringend Zukunft

Wie es bei der SPD weitergehen könntePartei, 156 Jahre, derzeit ohne feste*n Chef*in, sucht dringend Zukunft

Die Sozialdemokraten befinden sich in einer existenziellen Krise. Sie müssen nicht nur einen neuen Parteivorsitzenden finden, sondern auch ein neues Profil. Die Ansichten in der SPD gehen auseinander.

NRW-Genossen haben Vorbehalte gegen SPD-Doppelspitze
NRW-Genossen haben Vorbehalte gegen SPD-Doppelspitze

Regionalkonferenz in OberhausenNRW-Genossen haben Vorbehalte gegen SPD-Doppelspitze

Noch ist unklar, wer die arg angeschlagene SPD aus dem Tal der Tränen führen soll. Klar ist aber, dass die Idee einer Doppelspitze nicht überall gut ankommt.

Merkel sagt alljährliches Sommerinterview ab
Merkel sagt alljährliches Sommerinterview ab

Kramp-Karrenbauer vertritt KanzlerinMerkel sagt alljährliches Sommerinterview ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das traditionelle ZDF-Sommerinterview abgesagt. Die Kanzlerin hat auf das Interview "in der Funktion als Bundeskanzlerin verzichtet", stattdessen kommt erstmals CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Schäfer-Gümbel ruft Fraktion zu Stärke und Entschlossenheit auf
Schäfer-Gümbel ruft Fraktion zu Stärke und Entschlossenheit auf

SPD in der KriseSchäfer-Gümbel ruft Fraktion zu Stärke und Entschlossenheit auf

Exklusiv · Die SPD hat sich für das Trio Schwesig, Dreyer, Schäfer-Gümbel entschieden, das die Partei kommissarisch leiten soll. An die Fraktion appelliert Schäfer-Gümbel, gestärkt und vereint zu handeln.

Das ist die neue Troika an der SPD-Spitze
Das ist die neue Troika an der SPD-Spitze

Schwesig, Dreyer und Schäfer-GümbelDas ist die neue Troika an der SPD-Spitze

Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel übernehmen kommissarisch den SPD-Vorsitz. Wer sie sind und was sie antreibt.

Die Troika passt nicht zur DNA der SPD
Die Troika passt nicht zur DNA der SPD

Kommentar zur neuen SpitzeDie Troika passt nicht zur DNA der SPD

Meinung · In der SPD besteht jetzt die Neigung, die Verantwortung auf mehrere Persönlichkeiten gleichmäßig zu verteilen. Das ist ein Widerspruch zur DNA der Partei.

Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel sollen SPD kommissarisch führen
Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel sollen SPD kommissarisch führen

Generalsekretär bestätigt TrioSchwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel sollen SPD kommissarisch führen

Die SPD muss sich nach dem Rücktritt von Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles neu sortieren. Zunächst soll es ein Trio aus erfahrenen Parteigrößen richten. Das bestätigte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Nachmittag.

„Machen Sie's gut“

Nahles offiziell zurückgetreten„Machen Sie's gut“

Jetzt ist es passiert: Andrea Nahles ist nicht mehr Vorsitzende der SPD. An den weiteren Beratungen nimmt sie nicht mehr teil.

Eine krisengeschüttelte Partei sucht ihre neue Führung
Eine krisengeschüttelte Partei sucht ihre neue Führung

SPD im UmbruchEine krisengeschüttelte Partei sucht ihre neue Führung

Die SPD braucht nach der Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles eine Denkpause. Wenn die 48-Jährige ihre Posten niederlegt, sollen dem Vernehmen nach zwei Übergangskandidaten aus dem Rheinland die Geschicke der Partei lenken.

Andrea Nahles tritt zurück und will auch Bundestagsmandat niederlegen
Andrea Nahles tritt zurück und will auch Bundestagsmandat niederlegen

Als SPD-Partei- und FraktionschefinAndrea Nahles tritt zurück und will auch Bundestagsmandat niederlegen

Paukenschlag am Sonntagmorgen in der SPD-Parteizentrale. Parteichefin Andrea Nahles hat eine Woche nach den schweren Verlusten bei der Europawahl angekündigt, sowohl den Partei- als auch den Fraktionsvorsitz niederzulegen.

Vizekanzler Scholz schließt weitere große Koalition nach der nächsten Wahl aus
Vizekanzler Scholz schließt weitere große Koalition nach der nächsten Wahl aus

„Das will niemand“Vizekanzler Scholz schließt weitere große Koalition nach der nächsten Wahl aus

CDU, CSU und SPD regieren seit 2013 miteinander. Eine weitere Koalition wolle niemand, sagt der Vizekanzler. Ex-Parteichef Martin Schulz erklärt derweil seinen Verzicht, am Dienstag gegen Andrea Nahles bei der Abstimmung um den Fraktionsvorsitz anzutreten.

Bringt ein neues Sicherheitskonzept die Einigung mit den Behörden?
Bringt ein neues Sicherheitskonzept die Einigung mit den Behörden?

Streit ums Fusion-FestivalBringt ein neues Sicherheitskonzept die Einigung mit den Behörden?

Um das Fusion-Festival gibt es seit Wochen Streit. Die Polizei hat auf kritische Berichte über einen geplanten Großeinsatz reagiert. Ein neues Sicherheitskonzept der Veranstalter stellt eine Einigung in Aussicht.

Finanzminister Mathias Brodkorb tritt zurück
Finanzminister Mathias Brodkorb tritt zurück

Mecklenburg-VorpommernFinanzminister Mathias Brodkorb tritt zurück

Der Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, ist zurückgetreten. Grund für den Rücktritt des 44-Jährigen sollen politische Differenzen mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sein. Brodkorb war seit 2016 im Amt.

„Wir werden stärkste Kraft im Stadtrat“
„Wir werden stärkste Kraft im Stadtrat“

Interview Aylin Dogan„Wir werden stärkste Kraft im Stadtrat“

150 Jahre SPD – die Leverkusener Vorsitzende äußert sich zu Vergangenheit, Zukunft und Fehlern ihrer Partei.

SPD-Ministerpräsidentinnen gehen auf Distanz zu Olaf Scholz
SPD-Ministerpräsidentinnen gehen auf Distanz zu Olaf Scholz

Streit um FlüchtlingsausgabenSPD-Ministerpräsidentinnen gehen auf Distanz zu Olaf Scholz

Zwischen Bund und Ländern sind beim Thema Finanzierung der Kosten für Flüchtlinge die Klingen gekreuzt. Auch die Regierungschefs der SPD-geführten Länder gehen auf Distanz zu Finanzminister Scholz. Rückendeckung bekommt er aus der eigenen Bundestagsfraktion.

SPD droht Mobilfunkunternehmen mit Strafen
SPD droht Mobilfunkunternehmen mit Strafen

Schleppender Breitband-AusbauSPD droht Mobilfunkunternehmen mit Strafen

Exklusiv · Die SPD-Fraktion will den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets etwa mit lokalem Roaming, staatlich errichteten Funkmasten und notfalls mit Strafen gegen die Unternehmen beschleunigen. Das geht aus einem internen Positionspapier hervor.

Bis 2025 fehlen 583.000 Erzieher
Bis 2025 fehlen 583.000 Erzieher

Gewerkschaft schlägt AlarmBis 2025 fehlen 583.000 Erzieher

Kitas können wegen Personalmangels oft nicht so viele Plätze anbieten, wie gebraucht werden. Jetzt warnt die Gewerkschaft: Die Lücke sei deutlich größer, als Familienministerin Giffey meint.

SPD-Länder machen Druck bei 5G
SPD-Länder machen Druck bei 5G

Schnelles Internet für alle?SPD-Länder machen Druck bei 5G

Mehreren Bundesländern genügen die Vorgaben für die Breitbandauktion nicht. Sie fordern einen schnelleren und vor allem flächendeckenden Ausbau.

SPD will Teile des Sozialstaatskonzepts noch vor Wahl 2021 umsetzen
SPD will Teile des Sozialstaatskonzepts noch vor Wahl 2021 umsetzen

Grundrente und Hartz-IV-SanktionenSPD will Teile des Sozialstaatskonzepts noch vor Wahl 2021 umsetzen

Das Vorhaben klingt ambitioniert: Geht es nach dem Willen der Parteichefin Andrea Nahles soll das Sozialstaatskonzept der SPD zum Teil noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden.

Prompter Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente
Prompter Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

447 Euro mehr im MonatPrompter Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Ärger.

Hermann Gröhe vermittelt beim Digitalpakt
Hermann Gröhe vermittelt beim Digitalpakt

Bundestagsabgeordneter aus NeussHermann Gröhe vermittelt beim Digitalpakt

Am Mittwoch hat zum ersten Mal in dieser Wahlperiode der Vermittlungsausschuss „Digitalpakt“ von Bundestag und Bundesrat. Dabei wurden der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zu den Vorsitzenden gewählt.

Hartes Ringen um den Digitalpakt
Hartes Ringen um den Digitalpakt

DigitalpaktHartes Ringen um den Digitalpakt

NRW-Ministerpräsident Laschet fordert Bundesmittel für die Länder „ohne komplizierte Verfassungsänderung“. Der Bund pocht aber auf eine Kofinanzierung.

Digitalpakt Schule in der Warteschleife
Digitalpakt Schule in der Warteschleife

Bund-Länder-StreitDigitalpakt Schule in der Warteschleife

Die Schulen in Deutschland warten dringend auf die versprochenen Milliarden des Bundes, um endlich die Digitalisierung in die Klassenzimmer einziehen zu lassen. Doch Bund und Länder streiten um die Mittelvergabe.

SPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern
SPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Weniger Angst vor Hartz IVSPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Wer länger gearbeitet hat, soll auch länger Arbeitslosengeld I beziehen können - ohne die Angst, schnell in Hartz IV abzurutschen. Das fordert die SPD.

SPD plant Kindergrundsicherung
SPD plant Kindergrundsicherung

Neue ReformideenSPD plant Kindergrundsicherung

Im Frühjahr soll ein Konzept stehen, um Kinder aus der Armut zu holen.

SPD zwischen Frust und Kampfeslust
SPD zwischen Frust und Kampfeslust

Nahles unter DruckSPD zwischen Frust und Kampfeslust

Die Sozialdemokraten stecken in einer tiefen Krise. Ein Ausweg ist nicht in Sicht. Und das, obwohl in diesem Jahr vier wichtige Wahlen bevorstehen.

Mehr als zwei Millionen Euro zugunsten von Menschen mit Demenz
ANZEIGE NDR Aktion "Hand in Hand"Mehr als zwei Millionen Euro zugunsten von Menschen mit Demenz

2.056.525 Euro und 35 Cent zur Unterstützung von Menschen mit Demenz: So viel Geld ist bei der NDR Aktion "Hand in Hand für Norddeutschland" bisher zusammengekommen. Das Geld geht zu 100 Prozent an Hilfsprojekte der Alzheimer Gesellschaften im Norden, den diesjährigen Partnern der Aktion.

Digitalpakt Schule kommt frühestens zu Ostern
Digitalpakt Schule kommt frühestens zu Ostern

Bund-Länder-StreitDigitalpakt Schule kommt frühestens zu Ostern

Das Gezerre um die Ausstattung der Schulen mit Tablets und W-Lan ist ein Musterbeispiel dafür, wie Zukunftsprojekte im Dickicht der Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern stecken bleiben können.

„Besserwessi“ Merz gerät bei Anne Will ins Kreuzfeuer
„Besserwessi“ Merz gerät bei Anne Will ins Kreuzfeuer

Talkshow zur Ungleichheit in Deutschland„Besserwessi“ Merz gerät bei Anne Will ins Kreuzfeuer

Eigentlich sollte bei Anne Will die Ungleichheit in Deutschland diskutiert werden. Doch schnell ging es um die Frage: Kann Friedrich Merz die Union zu alter Stärke zurückführen? Die anderen Talk-Teilnehmer schafften es, Zweifel daran zu wecken.

Merkel wird keine Vertrauensfrage im Parlament stellen
Merkel wird keine Vertrauensfrage im Parlament stellen

Kanzlerin unter DruckMerkel wird keine Vertrauensfrage im Parlament stellen

Für die Kanzlerin besteht trotz ihrer überraschenden Niederlage bei der Wahl des Vorsitzenden der Unionsfraktion keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Dies sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch.

Merkel will keine Vertrauensfrage im Bundestag stellen
Merkel will keine Vertrauensfrage im Bundestag stellen

Nach Wahl-PleiteMerkel will keine Vertrauensfrage im Bundestag stellen

Angela Merkel will nach der Wahlschlappe um ihren Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder nicht die Vertrauensfrage im Parlament stellen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

„Wir wollen uns nicht abstempeln lassen als braune Stadt“
„Wir wollen uns nicht abstempeln lassen als braune Stadt“

Demos in Chemnitz„Wir wollen uns nicht abstempeln lassen als braune Stadt“

Erneut gehen Tausende in Chemnitz auf die Straße. Die einen protestieren gegen die Flüchtlingspolitik, die anderen gegen Fremdenhass - sie wollen ein anderes Bild ihrer Stadt zeigen.

Verdächtiger hätte abgeschoben werden können
Verdächtiger hätte abgeschoben werden können

Bluttat in ChemnitzVerdächtiger hätte abgeschoben werden können

Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Am Freitag macht sich Familienministerin Giffey ein Bild von der Lage. Gleichzeitig kommen neue Erkenntnisse über das Asylverfahren eines Tatverdächtigen ans Licht.

Regierung will Unterhaltsrecht für getrennte Eltern ändern
Regierung will Unterhaltsrecht für getrennte Eltern ändern

Verbesserungen für AlleinerziehendeRegierung will Unterhaltsrecht für getrennte Eltern ändern

Deutsche Familienrichter wenden Recht aus den 1950er Jahren an, wonach oft die Mutter die Kinder betreut und der Vater zahlt. Die Bundesregierung will die Gesetze ändern, um getrennten Elternpaaren mehr Flexibilität zu geben und prüft seit 2015 mögliche Reformen.

„Seehofer nimmt doch keiner mehr ernst“
„Seehofer nimmt doch keiner mehr ernst“

Robert Habeck beim TV-Talk Maybrit Illner„Seehofer nimmt doch keiner mehr ernst“

Maybrit Illner fragte am Donnerstagabend im ZDF nach Gewinnern und Verlierern des vierwöchigen Streits um die Asylpolitik. Der Grüne Habeck geißelte die bayerische Partei als europafeindlich.

SPD geht in die Offensive
SPD geht in die Offensive

RegierungskriseSPD geht in die Offensive

SPD-Chefin Andrea Nahles verlangt einen Koalitionsgipfel und legt eigenen Plan zur Migration vor.

"Nicht vom Hartz-IV-Gespenst jagen lassen"
"Nicht vom Hartz-IV-Gespenst jagen lassen"

Interview mit Manuela Schwesig"Nicht vom Hartz-IV-Gespenst jagen lassen"

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig spricht im Interview mit unserer Redaktion über Flüchtlingspolitik im Bund, einen Bamf-Untersuchungsausschuss und die Lage der SPD.

SPD muss sich bei Bootsfahrt selbst Mut zusprechen
SPD muss sich bei Bootsfahrt selbst Mut zusprechen

Spargelfahrt des Seeheimer KreisesSPD muss sich bei Bootsfahrt selbst Mut zusprechen

In Umfragen ist die SPD von der 20-Prozent-Marke immer noch weit entfernt. Parteichefin Nahles nutzt die traditionelle Spargelfahrt des Seeheimer Kreises deshalb, um den Genossen Mut zu machen. Am meisten Applaus erhält sie aber für eine Replik auf AfD-Chef Gauland.

Bayern will schneller abschieben
Bayern will schneller abschieben

Berlin/MünchenBayern will schneller abschieben

In Berlin streiten Parteien über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Bamf-Skandal und Merkels Anteil daran. Bayern kündigt unterdessen beschleunigte Abschiebungen in Eigenregie an.

Altkanzler Schröder pflegt eine gute Beziehung zu Putin. So viel Nähe schadet der SPD.

Berliner RepublikAltkanzler Schröder pflegt eine gute Beziehung zu Putin. So viel Nähe schadet der SPD.

Für viele Menschen in Ostdeutschland besitzt Russland einen Nimbus, wie ihn die Westdeutschen lange Zeit für die USA empfunden haben. Die Aufteilung rührt aus dem Kalten Krieg. Mit Gorbatschow, der Wiedervereinigung und Präsident Putin, der noch zu Beginn des Jahrtausends im Bundestag die Aussicht auf ein friedliches Zusammenwachsen Russlands mit Europa heraufbeschwor, avancierte Russland zum neuen hoffnungsvollen Partner.

Kolleginnen, traut Euch!

Kolleginnen, traut Euch!

Das Lohntransparenzgesetz gibt Mitarbeiterinnen die Möglichkeit, Diskriminierung im eigenen Betrieb aufzudecken. Sie bekommen Gewissheit darüber, ob sie systematisch schlechter bezahlt werden als ihre Kollegen.

Masterplan, Schreckenszenarien oder alles beim Alten?
Masterplan, Schreckenszenarien oder alles beim Alten?

TV-Talk mit Anne Will zur neuen GrokoMasterplan, Schreckenszenarien oder alles beim Alten?

Wohin steuert die neue Koalition? Gibt es einen Richtungswechsel? Das hat Anne Will ihre Gäste gefragt. Doch diese diskutierten lieber über ein altes Thema: die Flüchtlingspolitik. Dabei ergaben sich ungewöhnliche Allianzen.

Seehofer kündigt eine harte Gangart an
Seehofer kündigt eine harte Gangart an

Opposition mutmaßt Wahlkampf für CSUSeehofer kündigt eine harte Gangart an

Kurz vor seinem Amtsantritt als neuer Innen-, Heimat- und Bauminister hat CSU-Chef Horst Seehofer "null Toleranz gegenüber Straftätern" als Grundprinzip seiner Amtsführung ausgegeben und einen "Masterplan" angekündigt, um die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen.

Merkel eröffnet Reisemesse ITB
Merkel eröffnet Reisemesse ITB

"Tourismus zeigt Chancen der Globalisierung"Merkel eröffnet Reisemesse ITB

Die Reisemesse ITB startet unter günstigen Vorzeichen. Die Prognosen für dieses Jahr deuten auf glänzende Geschäfte. In einigen Städten wird der Erfolg jedoch zum Problem.

SPD will Minister erst am 12. März benennen
SPD will Minister erst am 12. März benennen

Mögliche neue GrokoSPD will Minister erst am 12. März benennen

Die SPD-Führung will ihre Minister für die geplante große Koalition erst am 12. März benennen. Manuela Schwesig hofft auf mehr Ostdeutsche im Kabinett.

SPD nennt Ministernamen erst nach Mitgliederentscheid

BerlinSPD nennt Ministernamen erst nach Mitgliederentscheid

Die Spitzen von Union und SPD ringen mit Signalen zur Erneuerung um Zustimmung für eine Neuauflage der großen Koalition. Neue Irritation dürften allerdings Pläne der SPD auslösen, ihr Personal für das Bundeskabinett erst nach der Entscheidung der Mitglieder über den Koalitionsvertrag Anfang März zu nennen. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig sagte unserer Redaktion: "Wenn der Mitgliederentscheid eine Mehrheit für eine erneute große Koalition bringt, werden wir über das Regierungspersonal sprechen." Heute wird SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles voraussichtlich den Parteivorsitz kommissarisch übernehmen.

Rückhalt für Nahles wackelt in den Landesverbänden
Rückhalt für Nahles wackelt in den Landesverbänden

Personalchaos in der SPDRückhalt für Nahles wackelt in den Landesverbänden

Der SPD-Vorstand könnte Andrea Nahles am Dienstag als kommissarische Nachfolgerin von Parteichef Martin Schulz ernennen. Doch der Schritt ist umstritten. Und eine Mehrheit dafür nicht sicher.

Schulz sieht noch Diskussionsbedarf bei sozialpolitischen Themen
Schulz sieht noch Diskussionsbedarf bei sozialpolitischen Themen

Finale der KoalitionsverhandlungenSchulz sieht noch Diskussionsbedarf bei sozialpolitischen Themen

Union und SPD haben sich auf ein schwieriges Finale ihrer Koalitionsverhandlungen eingestellt. Insbesondere sozialpolitische Fragen seien noch zu diskutieren, sagte SPD-Chef Martin Schulz. Können sich die Parteien schon im Laufe des Sonntags auf einen neuen Koalitionsvertrag einigen?

Das Ende der Kreidezeit
Das Ende der Kreidezeit

Groko-Verhandlungen zur BildungDas Ende der Kreidezeit

Union und SPD verhandeln weiter über eine große Koalition. Mit einer Digitalisierungsoffensive wollen sie Schulen technisch aufrüsten. Auch Universitäten und Kitas sollen profitieren. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.

Länder wollen NPD von Parteienfinanzierung ausschließen
Länder wollen NPD von Parteienfinanzierung ausschließen

Antrag beim BundesverfassungsgerichtLänder wollen NPD von Parteienfinanzierung ausschließen

Die Bundesländer wollen einen Ausschluss der rechtsextremistischen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung erreichen. Der Bundesrat beschloss am Freitag einstimmig, einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen.

Union und SPD einigen sich auf Milliardenpaket für Bildung
Union und SPD einigen sich auf Milliardenpaket für Bildung

Groko-VerhandlungenUnion und SPD einigen sich auf Milliardenpaket für Bildung

Union und SPD sind in ihren Verhandlungen einen großen Schritt weitergekommen. Die Parteien beschlossen, fast zehn Milliarden Euro für Kitas, Schulen, Universitäten und digitale Lehrmittel auszugeben.

Ukraine warnt vor Lockerung der Russland-Sanktionen
Ukraine warnt vor Lockerung der Russland-Sanktionen

Düsseldorf/BerlinUkraine warnt vor Lockerung der Russland-Sanktionen

Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat die künftige Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, die Sanktionen gegen Russland ganz oder teilweise aufzuheben. "Die Sanktionen müssen bleiben", sagte Klimkin unserer Redaktion. "Ihre Wirkung ist nicht von der Hand zu weisen." Selbst eine nur teilweise Aufhebung der Sanktionen, bevor Moskau alle Bedingungen des Minsker Abkommens erfüllt habe, würde "vom Kreml als Schwäche des Westens dargestellt werden und zur Spaltung Europas führen".

"Sprechen erst nach Mitgliederentscheid über Personalien"
"Sprechen erst nach Mitgliederentscheid über Personalien"

SPD-Chef Martin Schulz"Sprechen erst nach Mitgliederentscheid über Personalien"

Erst nach einem Ja der Parteimitglieder zu einer neuen großen Koalition will SPD-Chef Martin Schulz endgültig entscheiden, ob er als Minister in ein schwarz-rotes Kabinett geht.

Sigmar Gabriel soll über Außenpolitik verhandeln
Sigmar Gabriel soll über Außenpolitik verhandeln

Groko-Verhandlungen mit der UnionSigmar Gabriel soll über Außenpolitik verhandeln

Die SPD hat ihr Team für die "große Verhandlungsrunde" mit der Union aufgestellt. Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll dabei wieder mitwirken. Bei der Sondierung hatte er noch gefehlt. Die Verhandlungen beginnen am Freitag.