Schüler, die sogenannte Ferien-Jobs ausüben, werden häufig unter dem gesetzlich festgelegten Mindestlohn bezahlt. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten setzt sich für eine Änderung ein.
Analyse · Es ist politische Sommerpause und jetzt schnüren auch sie wieder die Stiefel. Ob Merkel, Kohl, Kühnert oder Wüst – warum gehen Politiker eigentlich so gerne auf Wanderschaft?
Unter 18-Jährige sind vom Mindestlohn ausgenommen. SPD-Generalsekretär Kühnert ruft die Bundesregierung auf, das zu ändern. Zur Begründung nennt er ein süffiges Beispiel – und so reagiert die Union darauf.
Meinung · Die SPD profiliert sich mit den falschen Themen: Ein Mindestlohn für Jugendliche hätte fast nur Nachteile für die Ferienjobber. Und gerecht wäre er auch nicht.
Will die CDU mit der AfD zusammenarbeiten? Merz hat seine Äußerung zwar zurückgerudert, doch die Bundestagsvizepräsidentin findet das „wenig glaubhaft“. Von der SPD kommt derweil ein Rat.
Rückt Friedrich Merz die CDU näher an die AfD? Vor allem der politische Gegner wähnt einen Richtungsstreit innerhalb der Partei. Die Hildener CDU-Politiker Claudia Schlottmann und Peter Groß distanzieren sich von dieser Debatte. Die Abgrenzung zur AfD sei von der Parteibasis getragen.
Kevin Kühnert lehnt Vorstöße von Unionspolitikern zu einer Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel und steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten für Rentner ab. Der SPD-Generalsekretär kritisiert, dass die Union keinen Plan für eine Gegenfinanzierung hat.
Nach rechtsextremen Anfeindungen im Spreewald sei ein Kipppunkt erreicht. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert demokratische Kräfte in Deutschland auf, lauter zu werden.
Krefelds neuer Juso-Chef sagt, dass er Glück hatte und seinen Weg besonders der Unterstützung von drei Frauen verdankt. Daraus zieht er auch politische Konsequenzen.
Analyse · Die SPD gewinnt die Wahlen in Bremen. Generalsekretär Kevin Kühnert ist „saustolz“. Die Grünen fahren hingegen Verluste ein. Co-Parteichef Omid Nouripour sagt, man werde jetzt schauen, „was wir besser machen müssen“.
„Kevin Kühnert im goldglitzernden Strampelanzug“: In Liverpool erlebten Fans einen perfekten Start in den ESC. Zehn Länder kamen ins Finale, fünf schieden aus - darunter Irland und die Niederlande.
Nach der Mammut-Sitzung Ende März wollen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP am Mittwochabend erneut zum Koalitionsausschuss zusammenkommen. Beschlüsse werden keine erwartet, es handele sich um ein Routinetreffen, heißt es. Befriedung an allen Ecken - so lautet die Mission.
Wie viele Kosten kommen auf die Bürger bei dem geplanten Gebäudeenergiegesetz zu? Ein am Montag veröffentlichter Entwurf dazu nennt erstmals Zahlen. Kritik gibt es an den geplanten staatlichen Hilfen bei neuen Heizungen.
Nach tagelangen Verhandlungen im Koalitionsausschuss zeigen sich die Partei-Chefs versöhnlich. „Wir haben uns alle bewegt“, sagte der Grüne Omid Nouripour bei Maybrit Illner.
In Union und FDP werden Forderungen lauter, das Asylrecht zu verschärfen und illegale Zuwanderung zu begrenzen. Vor allem aber kritisiert der Oppositionspolitiker Friedrich Merz den Bundeskanzler.
Beim Unterbezirksparteitag der SPD Duisburg am Freitagabend im Huckinger Steinhof war Generalsekretär Kevin Kühnert Gastredner. Als bekennender SPD-Linker stellte er auch die Industriepolitik in den Fokus seiner Rede. Warum er sich Friedrich Merz als CDU-Kanzlerkandidaten wünscht.
Über Frieden verhandeln oder Waffen liefern? Bei Anne Will wird dafür plädiert, beides parallel laufen zu lassen. Ein Linken-Politiker wünscht sich anschließend Unterstützung aus Asien.
4,1 Kilometer neue Autobahn könnten in Berlin über die Bildung einer nächsten Koalition im Land entscheiden. Die Grünen sind gegen den Weiterbau der Stadtautobahn 100, die CDU will die Verlängerung zu Ende bauen. Sollte tatsächlich Schwarz-Grün in Berlin rechnerisch möglich werden, könnte eine aufgeladene automobile Frage den Ausschlag geben: Ja oder Nein.
25 Millionen Euro mehr haben die Parteien seit einigen Jahren vom Steuerzahler bekommen. Begründet wurde die Aufstockung mit den Folgen der Digitalisierung. Karlsruhe hat das Plus nun für nichtig erklärt – aber den Parteien Spielräume gelassen.
Bundeskanzler Olaf Scholz gerät nicht nur bei den Verbündeten, sondern auch innerhalb der Ampel-Koalition zunehmend in die Kritik: Der Kanzler solle endlich grünes Licht für die Lieferung schwerer Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine geben. SPD-Spitzenvertreter sehen sich gezwungen, Scholz zur Seite zu springen.
Meinung · Die SPD stellt den Kanzler und den größten Teil der Regierung. Trotzdem schrumpft ihre Mitgliedschaft und ihre Bedeutung. Dabei gäbe es durchaus eine zukunftsfähige Zielgruppe für die Partei.
Mit einem Silvestervideo hat Verteidigungsministerin Lambrecht für Aufsehen gesorgt. Talkshow-Moderator Markus Lanz nimmt das zum Anlass für eine Personaldebatte - unter anderem mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
Auf einer „Feindesliste“ der am Mittwoch ausgehobenen Gruppe vor allem sogenannter Reichsbürger sollen einem Medienbericht zufolge mehrere Spitzenpolitiker und weitere Prominente stehen. Diese Namen und Informationen sind bisher bekannt.
Am Mittwoch soll es eine Einigung geben, doch noch stehen die Zeichen auf Sturm – eine Verständigung beim Bürgergeld zwischen Ampel-Koalition und Opposition ist noch in weiter Ferne. Der Stand der Dinge.
Die FDP ist in einem Kernpunkt des Streits um das Bürgergeld auf die Linie der Union eingeschwenkt. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schlug am Montag vor, bei der Einführung des Bürgergelds ganz auf die sechsmonatige „Vertrauenszeit“ zu verzichten. Damit ist der Streit aber noch nicht vom Tisch.
Die Union will im Streit um das Bürgergeld nicht einlenken: Sie fordert weitere „substanzielle“ Nachbesserungen am Gesetzentwurf – vor allem beim Schonvermögen und bei den Sanktionen gegen Bezieher, die sich nicht an Regeln halten.
Angesichts steigender Zinsen fließen nächstes Jahr 38 Milliarden Euro in alte Schulden und können demnach nicht für Bildung und Klima ausgegeben werden. Finanzminister Lindner hat die Menschen auf schrumpfende Gestaltungsspielräume eingestimmt.
Die Sozialkeule, kein Himmelbett, aber ein 200-Milliarden-Blanko-Wumms-Scheck: Kevin Kühnert, Jens Spahn und Sarah-Lee Heinrich nehmen bei „Maybrit Illner“ den Mund so voll, wie es in einer Talkshow von ihnen erwartet wird.
Meinung · Die Gasumlage wird immer unbeliebter – und plötzlich will es keiner mehr gewesen sein. Die Distanzierung von Christian Lindner ist merkwürdig. Wenn die Umlage fällt, wird auch die Schuldenbremse kaum zu halten sein. Wann räumt der FDP-Chef das ein?
Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie fand sich am Donnerstagabend das politische Berlin auf Einladung der Rheinischen Post zum Empfang in Clärchens Ballhaus ein.
Meinung · Ampel und Union überbieten sich mit Vorschlägen zum Preisdeckel auf Strom und Gas. Bloß nicht! Damit verschärfen sie nur die Krise und schaffen Verteilungsprobleme. Ein Wettlauf der Populisten bremst die Bewältigung der Krise.
Am Dienstag wurden in der „Nacht der Kreativen“ vor allem Jobs hinter der Kamera gewürdigt. Zusammen mit Böhmermann wurden auch seine Kolleginnen Hanna Herbst und Nora Nagel sowie sein Kollege Markus Hennig mit der Trophäe bedacht.
Kühnert hatte bei Twitter bislang knapp 370.000 Follower. Am Montag dann erhielten Nutzer, die sein Profil aufsuchen wollten, nur die Mitteilung „Account existiert nicht“. Kühnert selbst klärt die Sache auf.
Der Deutsche Fernsehpreis hat in seiner Geschichte schon die ein oder andere Wandlung durchlebt. 2022 wird er an zwei Abenden verliehen - und nun stehen die Nominierten fest. Besonders in der Kategorie Unterhaltung steht ein heißes Rennen bevor.
Die Preise steigen, und die Sorge vor gesellschaftlichen Verwerfungen ist groß. Vor der Klausur des Bundeskabinetts liegen viele Entlastungsvorschläge auf dem Tisch. Aus einer Fraktion wird nun ein Papier dazu veröffentlicht.
Hilft weniger Duschen beim Energiesparen? Matthias Maurer stand als Esa-Raumfahrer rund sechs Monate lang nicht unter einem Wasserstrahl. Dann kehrte er zurück und duschte - und das war alles andere als entspannend.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat in der Entlastungsdiskussion eine deutlichere Schwerpunktsetzung bei Geringverdienern gefordert - und weniger Hilfen für Haushalte mit mittlerem oder hohem Einkommen.
Fotos und Videos vom Kanada-Flug von Bundeskanzler Scholz und Vizekanzler Habeck, auf denen die Politiker und Delegationsteilnehmer keine Masken tragen, sorgen für Unmut. SPD-Generalsekretär Kühnert fordert eine Änderung der Regeln.
Bei „Markus Lanz“ ging es am Dienstagabend um die Folgen der Gasumlage und die Finanzierung der Krise. Kevin Kühnert hält eine Übergewinnsteuer für möglich, eine Ökonomin sieht praktische Hürden. Der Chef der Bundesnetzagentur weist den Vorwurf der Panikmache zurück.
Die Ampel-Parteien streiten über eine Übergewinnsteuer, nachdem Energiekonzerne in der Krise hohe Gewinne einfahren konnten. So hat das Essener Unternehmen RWE seinen Gewinn im ersten Halbjahr trotz der Gaskrise auf 1,6 Milliarden Euro verdoppeln können. SPD und Grüne wollen solche Profite abschöpfen können, die FDP ist strikt dagegen.
Angesichts der Inflation und der Energiekrise in Deutschland fordert CSU-Chef Markus Söder weitere Entlastungen für die Bevölkerung. Dazu zählten eine Verlängerung des Tankrabatts, ein Gebührenmoratorium des Staates und eine Nachfolge-Regelung für das Neun-Euro-Ticket.
Eigentlich war das Thema wegen des Vetos der FDP schon vom Tisch. Doch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert entfacht die Debatte über eine Übergewinnsteuer neu.
Der Katholikentag in Stuttgart startet kunterbunt und stellt Bischöfen, Missbrauchsbetroffenen und Politikern die brisante Frage: Wer braucht eigentlich noch die Kirche?
Interview · SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht über den Zustand der Ampel-Koalition, den Kanzler als Marke und darüber, wie lange Deutschland noch Waffen an die Ukraine liefern sollte.
Im Schlussspurt zur Landtagswahl in NRW geben die Parteien noch mal Gas. Ministerpräsident Wüst setzt nach dem CDU-Erfolg in Schleswig-Holstein auf „Rückenwind aus dem Norden“. Doch auch SPD-Herausforderer Kutschaty ist „heiß darauf, die Wahl zu gewinnen“.
Konservative Kreise sollen dazu aufgerufen haben, während der TV-Wahlarena im WDR die sozialen Medien mit Pro-Wüst-Kommentaren zu fluten. Dabei wurden die Adressaten auch zur Schaffung von Fake-Accounts animiert. Die Kampagnen-Agentur The Republic bestreitet, das Dokument verfasst zu haben, und verweist auf das „Konservative Meme Kommando“.
Exklusiv · Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer gerät nun Parteichef Markus Söder ins Visier. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten eine „lange Liste personeller Fehlbesetzungen“ vor.
Die SPD setzt mit der Nominierung Stella Rüttens den Generationswechsel fort. Rütten ist Juso-Chefin und hat bewiesen, dass sie einen eigenen Kopf hat.
Dass Konrad Adenauer innenpolitische Gegner überwachen ließ, war bekannt. Doch nun sind Dokumente ausgewertet worden, die laut „SZ“ eine ganz neue Dimension enthüllen. Die SPD sieht die CDU in der Pflicht, sich der Vergangenheit zu stellen.
Der Generalsekretär der SPD unterstützte die Düsseldorfer Landtagskandidatin Annika Maus. Eine Tour durch den Wahlkreis Düsseldorf III mit der Rheinbahn bei Gesprächen über Politik und alkoholfreies Bier.
Der Bundestag debattiert an diesem Donnerstag erstmals über die verschiedenen Anträge für und gegen eine mögliche Corona-Impfpflicht. Diese Vorschläge liegen auf dem Tisch.
Zwei Kreis Klever Sozialdemokraten haben den Ausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder aus der SPD beantragt. Wie sie ihr Vorhaben begründen und was sie dem 77-Jährigen konkret vorwerfen.
Vor fünf Jahren kam eine zunächst euphorische SPD im Saarland böse unter die Räder. Der Schulz-Zug entgleiste, danach gelang nichts mehr. Dieses Mal soll alles besser werden. Generalsekretär Kühnert und Spitzenkandidatin Rehlinger trauen CDU-Ministerpräsident Hans nicht zu, den Trend bis zum 27. März noch zu drehen.
Interview · Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht im Interview mit unserer Redaktion über den drohenden Krieg in der Ukraine, Hilfen für Kiew, Gerhard Schröders Zukunft in der SPD und Kompromisse bei der Impfpflicht.
Exklusiv · Kurz nach der Ministerpräsidentenkonferenz gehen die Befürworter einer Impfpflicht in die Offensive. Bisher haben 218 Abgeordnete unterschrieben, viele Prominente sind dabei. Das reicht noch lange nicht, damit Kanzler Scholz ans Ziel kommt.
Die Nachwuchsorganisation der SPD will mit einem Antrag das Thema einer politischen Vertretung für die Jugend wieder auf die Agenda bringen. Aus den Schülervertretungen sei dieser Wunsch an die Jusos herangetragen worden.
Beim Parteitag am Samstag gaben sich die Duisburger Genossen gewohnt uneinig. Die Delegierten stimmten überraschend gegen die Nominierung von Edeltraud Klabuhn als Erste Bürgermeisterin.
NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland. Die Landtagswahl gilt auch als ein Stimmungstest für die rot-grün-gelbe Bundesregierung. Die SPD setzt mehr denn je auf einen Wahlkampf von Tür zu Tür.
Generalsekretär Kühnert sieht den Bund als Vorbild - das von Tür zu Tür ziehen habe entscheidend zum Erfolg beigetragen. In NRW will Amtskollegin Nadja Lüders die schwarz-gelbe Landesregierung vor allem in der Schul-, Verkehrs- und Wohnungspolitik stellen.
Kevin Kühnert spricht vor den Landtagswahlen in NRW eine Warnung aus. Er sagt: „Wir werden nicht zulassen, dass den Menschen in Nordrhein-Westfalen ihre Landtagswahl weggenommen wird.“
Die prominente Düsseldorfer FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat bei den „Goldenen Bloggern“ die Chance, die Auszeichnung in der neuen Kategorie für politische Kommunikation zu gewinnen. Was sie selbst über ihr Engagement bei Twitter sagt.
Lars Kleinsteuber zählt zu den Nachwuchshoffnungen der SPD. Mit 23 Jahren wurde der Student aus Übach-Palenberg zum Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes gewählt.
Vor vier Jahren war Kevin Kühnert noch ein Rebell in der SPD. Als Juso-Chef wollte er die große Koalition beenden, für die auch Olaf Scholz stand. Heute ist alles anders, Kühnert ist Generalsekretär und Scholz Kanzler. Doch bei seinem ersten Auftritt bleibt Kühnert alten Markenzeichen treu.
Meinung · Der Ethikrat hat sich für ein zentrales Impfregister ausgesprochen, auch der Bundesdatenschutzbeauftragte hält die Hürden für überwindbar – warum also weiter Zeit verlieren? Selbst ohne Impfpflicht lägen die Vorteile auf der Hand.
Österreich hat es schon, Deutschland prüft die Einführung: Ein nationales Impfregister sorgt für Klarheit und macht Booster-Einladungen leichter. Gegner lehnen es aus Datenschutz-Gründen ab.
Meinung · Fast bis zur Unkenntlichkeit gut gelaunt war die SPD am Wochenende - und machthungrig. Doch die Partei ist es nicht gewohnt, den Regierungschef zu stellen. In diese Rolle muss die SPD jetzt erst langsam wieder hineinfinden.
Interview · Der SPD-Fraktionschef über die Förderung von Talenten in der Partei, die Rolle der Abgeordneten mit Olaf Scholz als Kanzler und mögliche Corona-Krisensitzungen in den Weihnachtsferien.
Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil sollen das neue Führungsduo der SPD werden. Ein hybrider Parteitag wählte die beiden am Samstag in Berlin zu den neuen Parteivorsitzenden. Der frühere Juso-Chef und SPD-Vize Kevin Kühnert soll dafür Generalsekretär der Partei werden.
Der frühere Juso-Chef und SPD-Vize Kevin Kühnert soll Generalsekretär der SPD werden. Ein hybrider Parteitag gab dem 32-Jährigen am Samstag in Berlin 77,78 Prozent der Stimmen.
Die SPD muss sich in ihrer Rolle als Kanzlerpartei finden: Wie viel Sprachrohr der Regierung und wie viel eigene Positionen sollen es sein? In die oberste Parteispitze rückt ein profilierter Name auf.
Analyse · Bei Rot-Grün war Gerhard Schröder Koch, Joschka Fischer durfte kellnern. Olaf Scholz rät der Altkanzler in der Ampel dringend von Basta-Methoden ab. Dann traut er dem Merkel-Nachfolger zu, lange an der Macht zu bleiben.
Interview · Der designierte SPD-Generalsekretär spricht über den erfolgreichen Wahlkampf seiner Partei, sein Verhältnis zum frisch gewählten Kanzler Olaf Scholz und die Arbeit am Grundsatzprogramm, die der SPD bevorsteht. Kevin Kühnert will den programmatischen Vorrat aufstocken.
Regierungspartei gegen Oppositionspartei, jung gegen alt, links gegen wirtschaftsliberal: Kaum ein Gegensatz scheint sich im Talk mit Kevin Kühnert und Friedrich Merz als Spaltpilz zu eignen.
Meinung · Seit der Wahl ist Olaf Scholz mit der Botschaft unterwegs, die Ampel und er wollten acht Jahre regieren. FDP und Grüne nicken dazu lammfromm. Angela Merkel hätte sich so eine Großspurigkeit nicht erlaubt.
Analyse · Mit Kevin Kühnert als Generalsekretär dürfte die SPD weiter nach links rücken. Dabei muss der frühere Juso-Chef künftig eisern die Politik der Ampel von Kanzler Scholz vermarkten – für ihn ein schwieriger Spagat.
Analyse · Für Olaf Scholz läuft es wie am Schnürchen: Bei einem Sonderparteitag stimmen die Sozialdemokraten mit fast 99 Prozent für den Koalitionsvertrag. Am Montag will Scholz die SPD-Minister präsentieren – vor allem die Männer in der Partei zittern.
Der 32-Jährige soll damit vom Posten des Parteivizes auf den mächtigen Managerposten aufrücken. Amtsinhaber Lars Klingbeil bewirbt sich für den Parteivorsitz. Präsidium und Parteivorstand stimmten der Personalie zu.
Der ehemalige Juso-Chef wäre damit der Nachfolger von Lars Klingbeil, der als neuer Parteichef vorgesehen ist. Kühnert galt bereits zuvor als Favorit für den Posten. Gewählt wird die neue Parteispitze am 11. Dezember.
Erster Kreisparteitag der Sozialdemokraten seit drei Jahren bestätigt Jens Geyer als Kreisvorsitzenden. Nun will die SPD den Rückenwind der Bundestagswahl nutzen, um bei der Landtagswahl NRW im Mai 2022 die Mehrheit zu holen.
Wohnst du noch, oder bist du schon verdrängt worden? Bezahlbarer Wohnraum ist knapp, die Versprechen der Politik groß. Der Mieterbund erhöht jetzt den Druck auf SPD, Grüne und FDP, in ihrem Koalitionsvertrag ihre Zusagen zu halten.
Die SPD-Spitze sortiert sich neu, Generalsekretär Lars Klingbeil könnte künftig mit Saskia Esken die Partei führen. Jetzt fordert die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, dass auf Klingbeil eine Frau folgen müsste.
Analyse · Die SPD-Spitze sortiert sich neu. Saskia Esken macht weiter, Generalsekretär Klingbeil soll ihr neuer Co-Parteichef werden. Auch Arbeitsminister und „Mr. Grundrente“ Hubertus Heil will ganz oben mitmischen. Fast alles scheint geklärt - nur, was wird Kevin Kühnert?
Meinung · Beim G20-Gipfel wird Olaf Scholz von Angela Merkel schon als inoffizieller Kanzler herumgeführt werden. Da tut sich plötzlich in der SPD ein Loch auf: Parteichef Walter-Borjans mag nicht mehr. Auf eine neue Führung wartet viel Arbeit, denn der Wahlsieg hat Probleme überdeckt.
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt, er will nicht erneut kandidieren. Warum es klug ist, dass Scholz sich nicht um das Amt bewirbt.
SPD, Grüne und FDP sprechen am Montag weiter über die Bildung einer Ampel-Koalition. Die FDP betont, dass es bei mit ihnen bei einem möglichen Bündnis keine Steuererhöhungen und keine Aufweichung der Schuldenbremse geben werde. SPD-Politiker Machning ruft in seiner Partei zur Geschlossenheit auf.
Harald Christ sitzt für die FDP am Ampel-Sondierungstisch. Der erfolgreiche Unternehmer und Multimillionär trat nach 30 Jahren SPD in die FDP ein. Wer ist der Mann mit der markanten Brille, der maßgeblich dabei helfen soll, dass Christian Lindner und Olaf Scholz zusammenkommen?
Drei Jahre hat ein Filmteam den jungen SPD-Vize begleitet. Die sechs Episoden geben nicht nur Aufschluss über den sehr subtilen Machtkampf mit Olaf Scholz – sondern auch darüber, wie es mit der Partei weitergehen könnte.
Interview · Der gerade wiedergewählte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich über den Linksschwenk der neuen Fraktion, Sondierungen mit FDP und Grünen – und Risiken in den Cum-Ex-Durchsuchungen für Olaf Scholz.
Bei „Lanz“ diskutierten die Gäste vor allem über die Koalitionsbildung nach der Bundestagswahl. Während SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil merklich die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hofierte, konnte diese es nicht lassen, immer wieder gegen die SPD zu sticheln.
Interview · Unmittelbar vor Beginn von Sondierungen mit FDP und Grünen nimmt Norbert Walter-Borjans Abstand von einer Reform der Schuldenbremse. Der Co-Vorsitzende der SPD über die Gespräche mit Grünen und FDP, rote Linien in der Steuerpolitik – und seine persönliche Zukunft in der Partei.