Josefine Paul

„In fast allen Bereichen herrscht Handlungsbedarf“
„In fast allen Bereichen herrscht Handlungsbedarf“

Vorsitzende des Neusser Gleichstellungsbeirats im Interview„In fast allen Bereichen herrscht Handlungsbedarf“

Bettina Weiß ist die neue Vorsitzende des Neusser Gleichstellungsbeirats und kämpft zudem als Fraktionsvorsitzende der Grünen für eine aktivere Frauenrolle bei den Schützen. Welche Schwerpunkte sie setzen möchte, verrät sie im Interview.

Kritik über Versorgungsengpässe nimmt dramatisch zu
Kritik über Versorgungsengpässe nimmt dramatisch zu

Protestwelle erreicht NRW-LandtagKritik über Versorgungsengpässe nimmt dramatisch zu

Die große Protestwelle gegen zunehmende Versorgungsengpässe in Kitas, Schulen, Pflege und Betreuung schwappt von der Straße in den Landtag. Die Regierung steht unter Handlungsdruck – Wüst schweigt.

Ehemaliger Polizeipräsident berät NRW-Regierung bei Flüchtlingsfragen
Ehemaliger Polizeipräsident berät NRW-Regierung bei Flüchtlingsfragen

Unterbringung und IntegrationEhemaliger Polizeipräsident berät NRW-Regierung bei Flüchtlingsfragen

Die Kommunen in NRW fordern seit Monaten mehr Unterstützung bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Die Landesregierung reagiert nun personell: Ein ehemaliger Polizeipräsident soll helfen, das Thema besser zu koordinieren.

Margarethe Müllemanns Geschichte ist jetzt sichtbar
Margarethe Müllemanns Geschichte ist jetzt sichtbar

Einweihung in WülfrathMargarethe Müllemanns Geschichte ist jetzt sichtbar

Am Montagmittag wurde an der Schwanenstraße die Gedenktafel zu Ehren von Müllerin Margarethe Müllemann eingeweiht. Wülfrath ist damit der erste von 50 FrauenOrten NRW, um an das Wirken von historischen Frauen zu erinnern.

„Frauenorte“ in NRW würdigen historische weibliche Vorbilder
„Frauenorte“ in NRW würdigen historische weibliche Vorbilder

„Starke Frauen gab es zu jeder Zeit“„Frauenorte“ in NRW würdigen historische weibliche Vorbilder

Der Frauenrat NRW will bis 2025 insgesamt 50 Orte kennzeichnen, an denen historische Frauenpersönlichkeiten gewürdigt werden. Ein erster Ort wird in Wülfrath eröffnet.

Versprochene Flüchtlingsplätze erst mit einem Jahr Verspätung
Versprochene Flüchtlingsplätze erst mit einem Jahr Verspätung

Volle LandesunterkünfteVersprochene Flüchtlingsplätze erst mit einem Jahr Verspätung

Exklusiv · 34.500 Plätze wollte das Land bis März dieses Jahres schaffen. Nach aktuellen Planungen wird der Wert wohl frühestens Anfang des kommenden Jahres erreicht. Die Opposition wirft der Ministerin Überforderung vor.

„Ein Großteil der Geflüchteten bleibt auf Dauer“
„Ein Großteil der Geflüchteten bleibt auf Dauer“

NRW-Integrationsministerin Josefine Paul„Ein Großteil der Geflüchteten bleibt auf Dauer“

Interview · Die NRW-Integrationsministerin dringt darauf, das Augenmerk in der Migrationsdebatte vor allem auf eines zu lenken: schnelle Integration, schnellen Zugang zu Jobs für Geflohene. Dabei verweist sie auf Zahlen und wachsende Zuzüge.

NRW bräuchte über 50 Prozent mehr Betreuungsplätze für unter Dreijährige
NRW bräuchte über 50 Prozent mehr Betreuungsplätze für unter Dreijährige

Fachkräftemangel ist die größte HürdeNRW bräuchte über 50 Prozent mehr Betreuungsplätze für unter Dreijährige

Viele Kitaplätze fehlen in NRW, man stoße beim Ausbau an Grenzen, kündigen die Kommunen an. Die SPD warnt vor sozialer Ungerechtigkeit. Welche konkreten Auswirkungen Städte jetzt befürchten.

NRW plant keine Bezahlkarten für Flüchtlinge
NRW plant keine Bezahlkarten für Flüchtlinge

„Kommen nicht aus Jux und Tollerei“NRW plant keine Bezahlkarten für Flüchtlinge

Würden Sachleistungen statt Bargeld den starken Zuzug von Asylbewerbern mindern? NRW mahnt Persönlichkeits- und Grundrechte an. Schließlich kämen die Menschen in Not „und nicht aus Jux und Tollerei“.

Zwei Festnahmen nach Brand in Flüchtlingsunterkunft
Zwei Festnahmen nach Brand in Flüchtlingsunterkunft

Mehrere Verletzte in UnnaZwei Festnahmen nach Brand in Flüchtlingsunterkunft

Update · Nach Angaben einer Polizeisprecherin war das Feuer am frühen Donnerstagmorgen in einem Mehrfamilienhaus der Erstaufnahmeeinrichtung in Unna-Massen ausgebrochen. Die Ermittlungen laufen.

Randale in Flüchtlingseinrichtungen - SPD sieht Versagen bei Regierung
Randale in Flüchtlingseinrichtungen - SPD sieht Versagen bei Regierung

Vorfälle in NRWRandale in Flüchtlingseinrichtungen - SPD sieht Versagen bei Regierung

Allein zwischen Februar und Ende Juli 2023 hat es in Flüchtlingseinrichtungen, die unter Aufsicht des Landes NRW stehen, 2525 Polizei-Einsätze gegeben. Die Vorfälle sind vielfältig und reichen von Bedrohungen bis zu Tötungsdelikten.

Vorwürfe über Übergriffe in Kita erreichen Landtag
Vorwürfe über Übergriffe in Kita erreichen Landtag

Familienministerium soll Vorfälle klärenVorwürfe über Übergriffe in Kita erreichen Landtag

Nach dem Bericht über mögliche sexualisierte Übergriffe unter Kindern einer Kita im Ruhrgebiet hat die SPD NRW-Familienministerin Josefine Paul um eine Einschätzung gebeten. Im Fokus der Fragen zu den Vorfällen steht auch das Landesjugendamt.

Die Nagelprobe für die neue Einigkeit kommt im November
Die Nagelprobe für die neue Einigkeit kommt im November

Übereinkunft von Land und KommunenDie Nagelprobe für die neue Einigkeit kommt im November

Meinung · Für die Übereinkunft zur Flüchtlingsunterbringung sind die Städte, Kreise und Gemeinden ein gutes Stück auf das Land zugegangen. Jetzt werden sie erwarten, dass das belohnt wird. Noch in diesem Jahr wird es ernst.

Land und Kommunen einigen sich auf Flüchtlingsstrategie
Land und Kommunen einigen sich auf Flüchtlingsstrategie

Gemeinsames EckpunktepapierLand und Kommunen einigen sich auf Flüchtlingsstrategie

Die Landesregierung und die Städte, Kreise und Gemeinden in NRW haben beschlossen, wie sie bei der Versorgung Geflüchteter an einem Strang ziehen wollen. Und sie stellen gemeinsame Forderungen an den Bund.

Städte und Gemeinden in NRW haben nur noch wenige Plätze für Geflüchtete
Städte und Gemeinden in NRW haben nur noch wenige Plätze für Geflüchtete

Hoher Zuzug, hohe KostenStädte und Gemeinden in NRW haben nur noch wenige Plätze für Geflüchtete

In Gladbach, Duisburg und Bonn gibt es noch geringe Kapazitäten, in Viersen und Kleve nicht mehr. Städte kritisieren das Land für die Zuweisung von Geflüchteten ohne Bleibeperspektive. Turnhallen sollen möglichst nicht belegt werden.

12.480 Kinder aus Familien genommen
12.480 Kinder aus Familien genommen

Kampf gegen Kindeswohlgefährdung12.480 Kinder aus Familien genommen

Immer häufiger greifen Jugendämter in NRW zum Mittel der sogenannten Inobhutnahme. Die Maßnahmen dauern immer häufiger länger als drei Monate. Experten sind alarmiert.

ZUE Dingden auch Thema der AfD im Landtag
ZUE Dingden auch Thema der AfD im Landtag

Hamminkeln kündigt Machbarkeitsstudie anZUE Dingden auch Thema der AfD im Landtag

Im Hamminkelner Rat wird am Donnerstag, 28. September, Neues zum Standort einer Flüchtlingseinrichtung debattiert. Die AfD hat derweil eine Kleine Anfrage zur einer ZUE an den Landtag in Düsseldorf gerichtet. Steuerhöhungen in Hamminkeln werden wahrscheinlich.

Zugang zum Kita-Job in NRW wird für ausländische Fachkräfte leichter
Zugang zum Kita-Job in NRW wird für ausländische Fachkräfte leichter

Maßnahme des FamilienministeriumsZugang zum Kita-Job in NRW wird für ausländische Fachkräfte leichter

Kitas in NRW leiden wie viele andere Bereiche auch unter dem Fachkräftemangel. Mit vereinfachten Prüfverfahren will die Landesregierung Menschen mit ausländischem Abschluss den Zugang erleichtern.

Kita-Träger in Neuss sind nicht zufrieden mit der Regierung
Kita-Träger in Neuss sind nicht zufrieden mit der Regierung

Drohender Kita-KollapsKita-Träger in Neuss sind nicht zufrieden mit der Regierung

Die CDU in Neuss lobt die von der Landesregierung angekündigte Unterstützung für die freien Kita-Träger. Die Neusser Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände hält dagegen, das Geld würde trotzdem bei weitem nicht ausreichen.

“Hendrik Wüst ist abgetaucht“
“Hendrik Wüst ist abgetaucht“

Neue Doppelspitze der NRW-SPD“Hendrik Wüst ist abgetaucht“

Interview · Sarah Philipp und Achim Post sollen die NRW-SPD nach dem Wahldebakel im Mai 2022 wieder aufrichten. Im Interview sprechen die beiden über die Gefahren einer Wagenknecht-Partei, das Stimmverhalten der CDU in Thüringen und die Arbeit des Ministerpräsidenten.

Mehr Geld für Kitas in NRW
Mehr Geld für Kitas in NRW

Landesregierung kündigt Entlastungen anMehr Geld für Kitas in NRW

Die Landesregierung will mehr Mittel für Kindertagesstätten zur Verfügung stellen. Die Kindpauschale soll steigen und freie Träger eine einmalige Überbrückungszahlung erhalten.

Altbundespräsident Gauck nennt Oberbürgermeister Meyer im ZDF
Altbundespräsident Gauck nennt Oberbürgermeister Meyer im ZDF

FlüchtlingskriseAltbundespräsident Gauck nennt Oberbürgermeister Meyer im ZDF

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen aus Afrika wird die Stimme der Kommunen immer wichtiger. Altbundespräsident Gauck hat jetzt im ZDF-Interview auf Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer verwiesen. Meyer und Kollegen schlagen Alarm.

Jugendämter verzeichnen deutlich mehr Gewalttaten in NRW-Kitas
Jugendämter verzeichnen deutlich mehr Gewalttaten in NRW-Kitas

„Das sind schreckliche Zahlen“Jugendämter verzeichnen deutlich mehr Gewalttaten in NRW-Kitas

Exklusiv · Es geht um Gewalt durch Erwachsene und um Übergriffe durch Kinder: Die Zahl der gewalttätigen Vorfälle in NRW-Kitas ist 2023 stark gestiegen. Das geht aus Zahlen der Landesregierung hervor. Kinderschützer und Politiker sind alarmiert.

Stadt Duisburg und Land NRW – Streit über Kosten für Flüchtlings-Zeltstadt geht weiter
Stadt Duisburg und Land NRW – Streit über Kosten für Flüchtlings-Zeltstadt geht weiter

Es geht um über zwei Millionen EuroStadt Duisburg und Land NRW – Streit über Kosten für Flüchtlings-Zeltstadt geht weiter

Duisburg hat große Summen ausgeben, um Flüchtlingsunterkünfte bereitzuhalten. Das Geld will die Stadt jetzt zurück. Nach Darstellung der Landesregierung hat diese lange nicht genau gewusst, welche Kosten da auf sie zukommen könnten.

Jugendherberge steht leer – wäre hier Platz für Geflüchtete?
Jugendherberge steht leer – wäre hier Platz für Geflüchtete?

Bezirksregierung prüft Anlage in KevelaerJugendherberge steht leer – wäre hier Platz für Geflüchtete?

Die Stadt sucht dringend Wohnraum für Geflüchtete, da bietet sich das leerstehende Gebäude in Schravelen an. Doch bislang gibt es keine Einigung. Das Jugendherbergswerk arbeitet an einem neuen Nutzungskonzept.

Bürgermeister bittet Bürger um Hilfe
Bürgermeister bittet Bürger um Hilfe

Geflüchtete in KevelaerBürgermeister bittet Bürger um Hilfe

Die Stadt Kevelaer hat immer größere Probleme, noch Wohnungen für Geflüchtete zu finden. Dominik Pichler wendet sich daher in einem Appell direkt an die Bürger.

Geduldete Geflüchtete – Städte bleiben auf Kosten sitzen
Geduldete Geflüchtete – Städte bleiben auf Kosten sitzen

Problem auch in Kevelaer und GeldernGeduldete Geflüchtete – Städte bleiben auf Kosten sitzen

Ein Problem für Städte wie Kevelaer und Geldern sind die geduldeten Flüchtlinge. Die Kommunen bekommen nur einen Teil ihrer Kosten erstattet. Der Städte- und Gemeindebund fordert ein Umdenken.

Der erste „FrauenOrt NRW“ kommt in die Kalkstadt
Der erste „FrauenOrt NRW“ kommt in die Kalkstadt

Ehrung in WülfrathDer erste „FrauenOrt NRW“ kommt in die Kalkstadt

Mit der Auszeichnung wird Müllerin Margarethe Müllemann geehrt, die sich um 17. Jahrhundert gerichtlich gegen den Bau einer weiteren Mühle wehrte.

So schleppend läuft der Ausbau von Flüchtlingsunterkünften in NRW
So schleppend läuft der Ausbau von Flüchtlingsunterkünften in NRW

Ein paar Tausend Plätze im JahrSo schleppend läuft der Ausbau von Flüchtlingsunterkünften in NRW

Das Land NRW hat die Kapazitäten in seinen Flüchtlingsunterkünften in zwölf Monaten um gerade mal 5000 Plätze erweitert. Es gingen aber auch immer wieder Aufnahmemöglichkeiten verloren, verteidigt sich das Haus von Flüchtlingsministerin Josefine Paul. Betroffenenvertreter sagen: Die ganze Diskussion geht in die falsche Richtung.

CDU Hamminkeln will Taten sehen
CDU Hamminkeln will Taten sehen

Wegen FlüchtlingssituationCDU Hamminkeln will Taten sehen

Der Vorstand des CDU-Stadtverbands Hamminkeln fordert beim Landesparteitag: „Unsere Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise besser unterstützen.“ Dazu erläutern sie die Lage in der Stadt.

Kaarst erwartet weitere Zuweisungen von Flüchtlingen
Kaarst erwartet weitere Zuweisungen von Flüchtlingen

Bürgermeisterin kritisiert LandesregierungKaarst erwartet weitere Zuweisungen von Flüchtlingen

Die Stadt Kaarst erhält Ende des Monats erneut Zuweisungen von geflüchteten Menschen. Bürgermeisterin Baum erklärt, dass die Unterkünfte voll sind und kritisiert die NRW-Landesregierung.

Flüchtlingsheime in NRW sind am Limit
Flüchtlingsheime in NRW sind am Limit

Streit um FlüchtlingspolitikFlüchtlingsheime in NRW sind am Limit

Allein in diesem Jahr hat das Land über 30.000 Menschen auf die Städte und Gemeinden verteilt. Die Kommunen fordern weitere Hilfe. Ministerin Josefine Paul sucht nach Wegen, schneller mehr Landesunterkünfte zu eröffnen.

Städte im Kreis Kleve bleiben auf Kosten für Geduldete sitzen
Städte im Kreis Kleve bleiben auf Kosten für Geduldete sitzen

„An Leistungsgrenze angelangt“Städte im Kreis Kleve bleiben auf Kosten für Geduldete sitzen

Im Kreis Kleve leben derzeit 906 Geduldete, die keinen Aufenthaltstitel haben, deren Abschiebung aber ausgesetzt ist. Die Kommunen erhalten nur ein Bruchteil der Kosten erstattet. Der Städte- und Gemeindebund fordert ein Umdenken.

Duisburg legt Pläne für große Landes-Flüchtlingsunterkunft auf Eis
Duisburg legt Pläne für große Landes-Flüchtlingsunterkunft auf Eis

Wegen Kosten-Konflikt mit dem LandDuisburg legt Pläne für große Landes-Flüchtlingsunterkunft auf Eis

Wegen Querelen um ihre stillgelegte Flüchtlings-Zeltstadt will die Stadt Duisburg Planungen für eine neue, große Gemeinschaftsunterkunft unter der Regie des Landes vorläufig nicht mehr vorantreiben. Es geht um Plätze für bis zu 2500 Menschen.

Zuweisungen von Flüchtlingen – Bürgermeister schreiben Brandbrief an Wüst
Zuweisungen von Flüchtlingen – Bürgermeister schreiben Brandbrief an Wüst

„Kapazitätsgrenze ist längst erreicht“Zuweisungen von Flüchtlingen – Bürgermeister schreiben Brandbrief an Wüst

Die Bürgermeister im Kreis Kleve und der Landrat haben am Dienstag einen Brandbrief an Ministerpräsident Hendrik Wüst und Flüchtlingsministerin Josefine Paul versendet. Die Botschaft: Die Kommunen sind am Limit, so geht es nicht weiter.

Mediatoren und Sprechstunden für mehr Frieden bei der Flüchtlingsunterbringung
Mediatoren und Sprechstunden für mehr Frieden bei der Flüchtlingsunterbringung

Sechs-Punkte-Plan für NRWMediatoren und Sprechstunden für mehr Frieden bei der Flüchtlingsunterbringung

Die NRW-Flüchtlingsministerin hat einen Sechs-Punkte Plan vorgelegt. Darin verspricht sie einen besseren Dialog mit den Städten und Gemeinden über Immobilien-Angebote, die sich für Heime eignen können. SPD und FDP werfen der Ministerin vor, in der Lage zu versagen und überfordert zu sein.

Steigende Kosten setzen Düsseldorfer Tageseltern unter Druck
Steigende Kosten setzen Düsseldorfer Tageseltern unter Druck

Zukunft der U3-BetreuungSteigende Kosten setzen Düsseldorfer Tageseltern unter Druck

Wenig Geld, viel Bürokratie, lange Wartezeiten bei städtischen Pflegeerlaubnissen: Die Kritik der Betreuer kleiner Kinder an Stadt und Politik wird schärfer. Worum es konkret geht.

Städte finden NRW zu wählerisch bei Heimen für Geflüchtete
Städte finden NRW zu wählerisch bei Heimen für Geflüchtete

Plätze händeringend gesuchtStädte finden NRW zu wählerisch bei Heimen für Geflüchtete

Kommunen fühlen sich mit ihren Vorschlägen für Unterkünfte ignoriert. Der Kreis Unna wollte 3000 Menschen zusätzlich aufnehmen und drang damit nicht durch. Es gebe etliche Bespiele für abgelehnte Angebote, heißt es. Wie das Land sich rechtfertigt.

Langenfeld plant neue Flüchtlingsunterkunft
Langenfeld plant neue Flüchtlingsunterkunft

Andrang steigtLangenfeld plant neue Flüchtlingsunterkunft

Die Stadt Langenfeld will eine weitere feste Unterkunft für Flüchtlinge bauen. Jetzt haben die Politiker im Ausschuss für Ordnung und Soziales ein Präferenz für zwei städtische Grundstücke geäußert.

Nach Tumult in Flüchtlingsheim – das Land will reagieren
Nach Tumult in Flüchtlingsheim – das Land will reagieren

Polizeieinsätze in UnnaNach Tumult in Flüchtlingsheim – das Land will reagieren

Die Gewaltausbrüche in einer großen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Unna sollen Konsequenzen haben, sagt das Landesflüchtlingsministerium. Unterdessen werden ab Ende August gut 1000 Menschen früher als gedacht aus den Landesunterkünften auf die Städte und Gemeinden verteilt.

„NRW fährt Flüchtlingspolitik an die Wand“
„NRW fährt Flüchtlingspolitik an die Wand“

Überlastete Landeseinrichtungen„NRW fährt Flüchtlingspolitik an die Wand“

Die landeseigenen Unterkünfte für Geflüchtete laufen voll, deshalb schickt das Land die Menschen weiter in die Städte. SPD und FDP attackieren die zuständige grüne Ministerin Josefine Paul aufs Schärfste.

NRW-Städte bekommen deutlich mehr Flüchtlinge zugewiesen
NRW-Städte bekommen deutlich mehr Flüchtlinge zugewiesen

Kommunen schlagen AlarmNRW-Städte bekommen deutlich mehr Flüchtlinge zugewiesen

Weil die eigenen Kapazitäten teils mehr als ausgeschöpft sind, verteilt das Land ab der übernächsten Woche deutlich mehr Menschen auf die Kommunen. Die schlagen Alarm – und rechnen mit anhaltend hohen Zahlen.

Politik streitet über Kosten für Flüchtlings-Zeltstadt
Politik streitet über Kosten für Flüchtlings-Zeltstadt

Nicht genehmigungsfähigPolitik streitet über Kosten für Flüchtlings-Zeltstadt

Erst hätte das Land NRW die leergezogene Flüchtlingseinrichtung in Duisburg gern übernommen. Dann zerschlug sich diese Idee. Weil die Stadt die Unterkünfte bis dahin aber instandhielt und sogar noch investierte, sitzt sie jetzt auf Kosten in Millionenhöhe.

Jugendliche entwickeln Workshops für Mahn- und Gedenkstätte
Jugendliche entwickeln Workshops für Mahn- und Gedenkstätte

Gedenken an NS-VerbrechenJugendliche entwickeln Workshops für Mahn- und Gedenkstätte

Auf kreative Weise sollen junge Menschen auf die Spurensuche von Zeitzeugen gehen. NRW-Ministerin Josefine Paul (Grüne) unterstützt das Projekt.

Clan-Mitglieder leichter abschieben – das sagen NRW-Politiker dazu
Clan-Mitglieder leichter abschieben – das sagen NRW-Politiker dazu

Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy FaeserClan-Mitglieder leichter abschieben – das sagen NRW-Politiker dazu

Rückführungen sind kompliziert. Die Bundesinnenministerin will das ändern – und Familienangehörige aus dem Land bringen lassen, selbst dann, wenn sie selbst nicht als Straftäter verurteilt sind. Was NRW-Innenminister Herbert Reul und Integrationsministerin Josefine Paul davon halten.

Neusser Kita-Träger schlagen Alarm
Neusser Kita-Träger schlagen Alarm

Fehlende finanzielle UnterstützungNeusser Kita-Träger schlagen Alarm

Die Wohlfahrtsverbände in der Stadt fordern dringend mehr Geld von der Landesregierung – sonst drohe bald der Kollaps für einige Kitas. Die Situation beim Personal sei, trotz mancher Verbesserungen, jetzt schon oft prekär.

Neue Kitas können die Lücke nicht schließen
Neue Kitas können die Lücke nicht schließen

In Remscheid fehlen über 650 PlätzeNeue Kitas können die Lücke nicht schließen

In Lüttringhausen und im Südbezirk sind 180 zusätzliche Betreuungsplätze entstanden. Mehr als 650 Kinder aber kommen im neuen Kindergartenjahr nicht unter. Die Konditionen für Investoren haben sich verschlechtert.

Was Eltern zum Start ins neue Kita-Jahr wissen sollten
Was Eltern zum Start ins neue Kita-Jahr wissen sollten

Personalnot und KostendruckWas Eltern zum Start ins neue Kita-Jahr wissen sollten

Seit Jahren steigt die Zahl der Kinder, die in nordrhein-westfälischen Kitas betreut werden – doch Ausbau und Qualitätsentwicklung können nicht Schritt halten. Was den Start ins neue Kita-Jahr belastet.

Stadt Viersen stoppt umstrittene Abschiebung
Stadt Viersen stoppt umstrittene Abschiebung

Wegen „Unklarheiten in der Bewertung“Stadt Viersen stoppt umstrittene Abschiebung

Ein kurdisches Ehepaar, das von der Viersener Ausländerbehörde im evangelischen Gemeindehaus Lobberich verhaftet und in Abschiebehaft genommen wurde, ist am Montag aus der Haft entlassen worden. Sein Anspruch auf Asyl wird nun erneut geprüft. Der Fall hatte bundesweit Aufsehen erregt.

Kita-Leben in Zeiten knapper Kassen
Kita-Leben in Zeiten knapper Kassen

Nach dem Brandbrief zu KitasKita-Leben in Zeiten knapper Kassen

Nach dem Brandbrief des Paritätischen zur Kindergartenfinanzierung: Wie gehen einzelne Einrichtungen mit der Situation um? Eine Praktikerin berichtet, was ihre Elterninitiative unternimmt, um zu überleben.

Es drohen Kita-Schließungen im Kreis Kleve
Es drohen Kita-Schließungen im Kreis Kleve

Kostenproblem bei der KinderbetreuungEs drohen Kita-Schließungen im Kreis Kleve

In einem Brandbrief beschreiben die Freien Kita-Träger ihre Not. Warum eine Reduzierung des Kita-Angebots und sogar Schließungen drohen.

Ministerin will das Grevenbroicher Kita-Modell prüfen
Ministerin will das Grevenbroicher Kita-Modell prüfen

Fachkräftemangel in TagesstättenMinisterin will das Grevenbroicher Kita-Modell prüfen

Die Stadt möchte einen Modellversuch in den Kitas starten und auch Quereinsteiger für die Kinderbetreuung einsetzen. Die Landesregierung will dieses Vorhaben prüfen.

Kein Grund zur Entwarnung vor islamistischem Terror in NRW
Kein Grund zur Entwarnung vor islamistischem Terror in NRW

„Hohe abstrakte Gefahr für terroristische Anschläge“Kein Grund zur Entwarnung vor islamistischem Terror in NRW

Der Islamische Staat hat vor allem in den Jahren 2015 bis 2018 auch in Europa eine Blutspur des Terrors hinterlassen. Die Hoffnung, dass die islamistische Gefahr hierzulande abnimmt, ist nach Einschätzung einer NRW-Expertengruppe leider ein Trugschluss.

Massive Kritik an Ausländerbehörde Viersen
Massive Kritik an Ausländerbehörde Viersen

Nach Festnahme in evangelischem GemeindehausMassive Kritik an Ausländerbehörde Viersen

Die Viersener Ausländerbehörde hat ein aus Irak stammendes Ehepaar im evangelischen Gemeindehaus in Nettetal festgenommen. Das Paar befand sich laut Pfarrerin im Kirchenasyl. Der Flüchtlingsrat NRW will die Ministerin einschalten.

3210 Kinder flüchteten im Jahr 2021 mit ihren Müttern in NRW-Frauenhäuser
3210 Kinder flüchteten im Jahr 2021 mit ihren Müttern in NRW-Frauenhäuser

BKA-Statistik zu Häuslicher Gewalt3210 Kinder flüchteten im Jahr 2021 mit ihren Müttern in NRW-Frauenhäuser

In NRW soll die Zahl der Frauenhäuser weiter aufgestockt werden. Man müsse zudem die Hilfe für die Kinder Betroffener stärker in den Blick nehmen, sagt die Landesfamilien- und Gleichstellungsministerin Josefine Paul mit Blick auf die jüngste Statistik.

Kölner CSD-Wochenende beginnt mit Straßenfest
Kölner CSD-Wochenende beginnt mit Straßenfest

“Christopher Street Day“Kölner CSD-Wochenende beginnt mit Straßenfest

Köln steht an diesem Wochenende ganz im Zeichen des Regenbogens. Drei Tage lang feiert die queere Community bei einem Straßenfest. Zu der CSD-Demonstration am Sonntag werden wieder mehr als eine Million Besucher erwartet.

Streit um Abschiebestopp in NRW entbrennt
Streit um Abschiebestopp in NRW entbrennt

Stichtag ist einfach verstrichenStreit um Abschiebestopp in NRW entbrennt

Theoretisch könnten jetzt wieder Menschen aus NRW in den Iran abgeschoben werden – obwohl das überhaupt niemand will. NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) sagt, der Bund könne für Rechtssicherheit sorgen und tue es nicht.

Rund 13.000 Anträge auf „Chancen-Aufenthaltsrecht“ in NRW
Rund 13.000 Anträge auf „Chancen-Aufenthaltsrecht“ in NRW

Schritt zu modernem MigrationsrechtRund 13.000 Anträge auf „Chancen-Aufenthaltsrecht“ in NRW

Seit einem halben Jahr gibt es für gut integrierte Ausländer die Chance auf ein erleichtertes Aufenthaltsrecht. Allein in NRW sind die Antragszahlen schon fünfstellig.

Abschiebestopp in den Iran läuft aus
Abschiebestopp in den Iran läuft aus

Nach Niederschlagung der ProtesteAbschiebestopp in den Iran läuft aus

Die Landesregierung verzichtet aufgrund der blutigen Niederschlagung der Proteste durch das Mullah-Regime auf Abschiebungen in den Iran. Diese Frist läuft nun aus.

So schnitten Mitglieder der Landesregierung bei ihren Abiprüfungen ab
So schnitten Mitglieder der Landesregierung bei ihren Abiprüfungen ab

Wüst, Neubaur und Co.So schnitten Mitglieder der Landesregierung bei ihren Abiprüfungen ab

Jedes Jahr aufs Neue fiebern zahlreiche Schülerinnen und Schüler ihren Abiturprüfungen entgegen. Das haben fast alle Mitglieder der Landesregierung auch schon erlebt. Einige verraten auch, wie es gelaufen ist.

Wenn Kita-Schließungen eine gesamte Familie bedrohen
Wenn Kita-Schließungen eine gesamte Familie bedrohen

Düsseldorfer Vater schlägt AlarmWenn Kita-Schließungen eine gesamte Familie bedrohen

Wenn Erzieher Kinder nach Hause schicken müssen, ist das nicht nur schade für die Kleinen, sondern kann zum ernsthaften Problem werden. Für den zweifachen Vater Alex Liefermann sind Kita-Schließungen existenzbedrohend.

NRW-Landeshaushalt soll auf über 101 Milliarden Euro steigen
NRW-Landeshaushalt soll auf über 101 Milliarden Euro steigen

Entwurf beschlossenNRW-Landeshaushalt soll auf über 101 Milliarden Euro steigen

Erstmals soll der Landeshaushalt auf ein dreistelligen Milliarden-Betrag anwachsen. Trotzdem spricht der zuständige Minister von einem Sparhaushalt. Viele Ressorts müssen den Gürtel enger schnallen.

Das halten die Menschen in NRW von ihren Ministerinnen und Ministern
Das halten die Menschen in NRW von ihren Ministerinnen und Ministern

Der große NRW-CheckDas halten die Menschen in NRW von ihren Ministerinnen und Ministern

Einer ist in allen Bevölkerungsgruppen beliebt: Innenminister Herbert Reul. Für andere gilt das nicht. Wo Bildungsministerin Dorothee Feller ganz besonders schlecht wegkommt, welcher Minister speziell bei Wählerinnen keine guten Karten hat und wen so gut wie keiner kennt.

NRW-Regierung lädt am Sonntag zum Familienfest nach Bochum ein
NRW-Regierung lädt am Sonntag zum Familienfest nach Bochum ein

Kostenloser EintrittNRW-Regierung lädt am Sonntag zum Familienfest nach Bochum ein

Hüpfburgen, Parcours, Konzerte – Kinder und Jugendliche können am Sonntag ein buntes Programm in Bochum erleben und das kostenlos. Was Besucher und Besucherinnen erwartet.

„Ich halte das aus rechtsstaatlicher Perspektive für fragwürdig“
„Ich halte das aus rechtsstaatlicher Perspektive für fragwürdig“

Landtag debattiert„Ich halte das aus rechtsstaatlicher Perspektive für fragwürdig“

„Richtig bitter“ oder „rechtsstaatliche Ordnung“: CDU und Grüne in NRW blicken unterschiedlich auf den EU-Asylkompromiss. Die FDP im Düsseldorfer Landtag wollte die Parteien zu einer Standortbestimmung in der Flüchtlingspolitik zwingen.

In NRW mehr Kinder mit Adipositas als in Bayern
In NRW mehr Kinder mit Adipositas als in Bayern

Kinderärzte und Krankenkassen alarmiertIn NRW mehr Kinder mit Adipositas als in Bayern

Die Zahl der Kinder in NRW mit Adipositas ist binnen zehn Jahren um 31 Prozent gestiegen, zeigt ein Report der Barmer. Das Land steht schlechter da als Bayern. Kinderärzte fordern eine Zuckersteuer. Familienministerin Paul setzt auf Bewegung.

Jeder Dritte fühlt sich aufgrund der Herkunft benachteiligt
Jeder Dritte fühlt sich aufgrund der Herkunft benachteiligt

Integrationsklima in NRWJeder Dritte fühlt sich aufgrund der Herkunft benachteiligt

Insgesamt fühlen sich die Menschen mit Migrationsgeschichte in NRW wohl. Das sei das Ergebnis des Integrationsmonitorings. Doch ein Drittel hat auch schon negative Erfahrungen gemacht.

Keine Annahme des Kita-Antrags: Parteien wenden sich ans Land
Keine Annahme des Kita-Antrags: Parteien wenden sich ans Land

Kinderbetreuung in WillichKeine Annahme des Kita-Antrags: Parteien wenden sich ans Land

Die Entscheidung über den Interfraktionellen Antrag wurde einmal mehr vertagt. Das Land solle mit mehr Mitteln und Stellen helfen, fordern die Fraktionen im Rat.

NRW will das Recht aufs Stillen überall
NRW will das Recht aufs Stillen überall

Vorstoß für ein Bundes-GesetzNRW will das Recht aufs Stillen überall

Schluss mit blöden Sprüchen oder gar dem Rauswurf aus dem Café. NRW will, dass ein Recht aufs Stillen im öffentlichen Raum in Deutschland gesetzlich verankert wird. Vom Hebammenverband kommen dazu ziemlich deutliche Worte.

Fördermittel für den Sommer längst ausgeschöpft
Fördermittel für den Sommer längst ausgeschöpft

Urlaubshilfen für FamilienFördermittel für den Sommer längst ausgeschöpft

Die Sommerferien rücken näher, viele Familien freuen sich auf Entspannung am Strand oder in den Bergen. Für Einkommensschwache ist ein Urlaub am Meer dabei aber meist ein unerfüllbarer Traum. Fördermittel des Landes NRW für den Sommer sind längst ausgeschöpft.

Robert Habeck zu Gast beim Ständehaus-Treff
Robert Habeck zu Gast beim Ständehaus-Treff

Empfang und DiskussionRobert Habeck zu Gast beim Ständehaus-Treff

Update · Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war am Montag Gast beim Ständehaus-Treff der Rheinische Post Mediengruppe. Neben einigen Bundes- und Landespolitikern kamen auch namhafte Vertreter aus Düsseldorfs Stadtgesellschaft.

„Ohne Hilfen droht uns eine Fluchtwelle“
„Ohne Hilfen droht uns eine Fluchtwelle“

Solinger Abgeordneter in Syrien„Ohne Hilfen droht uns eine Fluchtwelle“

Der NRW-Sozial- und Gesundheitspolitiker Josef Neumann hat sich im von Krieg und Erdbeben gezeichneten Land ein Bild der Lage gemacht. Nun fordert er einen drastischen Kursschwenk im Umgang mit dem Assad-Regime.

NRW verlängert Kita-Helfer-Programm bis Ende 2023
NRW verlängert Kita-Helfer-Programm bis Ende 2023

Entlastung durch AlltagshelferNRW verlängert Kita-Helfer-Programm bis Ende 2023

Die Landesregierung verlängert das Kita-Helfer-Programm vorerst bis Ende 2032. Die SPD-Fraktion kritisiert die Halbjahresverträge als geringe Wertschätzung und will Kita-Helfer gesetzlich verankern.

Familie Genç wünscht sich Haus des Gedenkens
Familie Genç wünscht sich Haus des Gedenkens

30. Jahrestag des Brandanschlags in SolingenFamilie Genç wünscht sich Haus des Gedenkens

Mit einer zentralen Gedenkfeier hat die Stadt Solingen am Montag an die Opfer des Brandanschlages auf das Haus der Familie Genç erinnert, bei dem vor genau 30 Jahren fünf Familienmitglieder ermordet und 14 weitere Menschen zum Teil lebensgefährlich verletzt worden sind.

Das Erinnern in Solingen als Mahnung
Das Erinnern in Solingen als Mahnung

30 Jahre nach dem BrandanschlagDas Erinnern in Solingen als Mahnung

30 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen ging es beim zentralen Gedenken um das Verbrechen von damals und die Herausforderungen heute. Nicht nur Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fand kritische Worte, er sprach von einem „braunen Nährboden“.

Rat vertagt Entscheidung zu interfraktionellem Kita-Antrag
Rat vertagt Entscheidung zu interfraktionellem Kita-Antrag

Kita-Stellen in WillichRat vertagt Entscheidung zu interfraktionellem Kita-Antrag

Der Antrag von Grünen, FDP und Für Willich wird zur unendlichen Geschichte. Der Rat vertagte eine endgültige Entscheidung nun in den Juni.

Der Kanzler enttäuscht die Kommunen
Der Kanzler enttäuscht die Kommunen

Hauptversammlung des Städtetags in KölnDer Kanzler enttäuscht die Kommunen

Bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln verzichtete Olaf Scholz auf erhoffte Zusagen. Er forderte die Gemeinden aber zu einem Pakt für mehr Tempo bei Mobilitätswende und Wohnungsbau auf.

Armut in NRW steigt leicht – aber Familien trifft es besonders hart
Armut in NRW steigt leicht – aber Familien trifft es besonders hart

Schlechter Trend beschleunigt sichArmut in NRW steigt leicht – aber Familien trifft es besonders hart

Immer mehr Kinder und Jugendliche – mit anderen Worten, immer mehr Familien sind von Armut betroffen. In NRW lebt inzwischen mehr als jedes vierte Kind in prekärer finanzieller Lage. Das kann ein ganzes Leben prägen.

„Das erscheint uns alles ziemlich planlos“
„Das erscheint uns alles ziemlich planlos“

Die Grundschul-Konzepte in NRW„Das erscheint uns alles ziemlich planlos“

Grundschüler werden immer schlechter in grundlegenden Fähigkeiten. Schulministerin Feller will mit 60 Minuten Lesezeit pro Woche gegensteuern. Außerdem mit Tests bei Schulanmeldungen – dies aber erst ab 2024. Es muss schneller gehen, sagt die SPD.

Gedenk-Stelen geben Opfern Gesichter
Gedenk-Stelen geben Opfern Gesichter

Brandanschlag in SolingenGedenk-Stelen geben Opfern Gesichter

Porträt-Tafeln werden künftig an die Opfer des Solinger Brandanschlags erinnern. Zum 30. Jahrestag soll neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu kommen.

NRW-Flüchtlingsministerin Paul will vom Bund schnelle Fortschritte sehen
NRW-Flüchtlingsministerin Paul will vom Bund schnelle Fortschritte sehen

Reaktionen nach dem Flüchtlingsgipfel in BerlinNRW-Flüchtlingsministerin Paul will vom Bund schnelle Fortschritte sehen

NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul warnt vor einer Aushöhlung des Asylrechts. Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes in NRW, Anja Weber, kritisierte Planungen für mehr Abschottung und Abschiebungen als unmenschlich und unsinnig. Reaktionen aus NRW auf den Flüchtlingsgipfel.

Erneut Diskussion um Betreuungsstellen
Erneut Diskussion um Betreuungsstellen

Kitas in WillichErneut Diskussion um Betreuungsstellen

Wie kann die Stadt Willich sicher stellen, dass die Betreuung der Kinder in Kitas in vollem Umfang erfolgt? Um dieses Thema ging es jetzt wieder im Jugendhilfeausschuss.

SPD-Fraktion fordert stärkere Entlastung der Kommunen vom Land
SPD-Fraktion fordert stärkere Entlastung der Kommunen vom Land

Debatte nach dem FlüchtlingsgipfelSPD-Fraktion fordert stärkere Entlastung der Kommunen vom Land

Der Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern hat in einigen zentralen Punkten keine Einigung gebracht. Auch in Nordrhein-Westfalen geht die Debatte weiter. Die SPD übt Kritik an der Landesregierung.

Eine Milliarde Euro mehr für Flüchtlinge
Eine Milliarde Euro mehr für Flüchtlinge

Flüchtlingsgipfel in Berlin beendetEine Milliarde Euro mehr für Flüchtlinge

Bund und Länder haben bis in die Abendstunden über die Verteilung der Kosten für schutzsuchende Menschen beraten. Der große Durchbruch gelang zwar nicht, NRW-Ministerpräsident Wüst spricht aber von einem ersten Schritt.

NRW macht Druck vor Flüchtlingsgipfel
NRW macht Druck vor Flüchtlingsgipfel

Bund-Länder-Treffen am MittwochNRW macht Druck vor Flüchtlingsgipfel

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert vom Bund mehr Geld und fürchtet, dass Kommunen mit der Flüchtlingsarbeit im Stich gelassen werden. Auch der Städtetag NRW hat klare Erwartungen an das Bund-Länder-Treffen in Berlin.

NRW will bessere Angebote für Alleinerziehende
NRW will bessere Angebote für Alleinerziehende

Hilfen sollen auf den Weg gebracht werdenNRW will bessere Angebote für Alleinerziehende

Alleinerziehende seien von den gegenwärtigen Krisen stärker belastet als andere, sagt Familienministerin Josefine Paul (Grüne). Man wolle ihnen „den Rücken stärken, sie empowern“.

Ruhr Games wollen wieder mehr als 100.000 Menschen anlocken
Ruhr Games wollen wieder mehr als 100.000 Menschen anlocken

Spitzensport in DuisburgRuhr Games wollen wieder mehr als 100.000 Menschen anlocken

Spitzensport, junge Kultur – und vor allem: alles kostenlos. Nach drei Jahren Corona-Pause wollen die Ruhr Games in Duisburg an alte Erfolge anknüpfen. Zuletzt waren mehr als 100.000 junge Leute zu dem Festival gekommen.

Städtetag will Kitas mit Quereinsteigern aufstocken
Städtetag will Kitas mit Quereinsteigern aufstocken

Ergänzungskräfte für KinderbetreuungStädtetag will Kitas mit Quereinsteigern aufstocken

Über 1000 Kitas in NRW mussten Betreuungsstunden kürzen, Gruppen oder sogar die ganze Einrichtung schließen. Wegen des zunehmenden Fachkräftemangels dringt der Städtetag auf unkonventionelle Lösungen.

Wartezeiten in Ausländerbehörden
Wartezeiten in Ausländerbehörden

SPD fordert ein MonitoringWartezeiten in Ausländerbehörden

Ausländerbehörden klagen über Personalmangel und Überlastung, ihre Klienten über Hängepartien mit ihren Anliegen. Wie ernsthaft die Probleme sind, dazu gibt es aber offenbar keine Statistik.