Janine Wissler
AfD-Erfolge „Spiegelbild der Verzweiflung der Menschen“Wagenknecht hält an Überlegungen für Partei-Neugründung fest
Wagenknecht begründet ihren Plan damit, dass es „in Deutschland wirklich eine unglaubliche Leerstelle im politischen System“ gebe. Ganz viele Menschen fühlten sich durch keine der Parteien vertreten.
Beratungen im BundestagDie Linke-Fraktion sucht weiter eine Führung
Die Linke kommt nicht aus der Krise. Am Mittwoch berät die Fraktion hinter verschlossenen Türen. Der Schatten von Sahra Wagenknecht hängt über der Tagung. Die Wahl der Fraktionsspitze wird verschoben.
Die Linke und ihr Europa-WahlprogrammLinke für Friedensinitiative von EU und Russland-Verbündeten
Exklusiv · Der Linken-Vorstand hat am Wochenende über den Entwurf seines Europa-Wahlprogrammes beraten. Er schlägt darin eine gemeinsame diplomatische Initiative von EU und den Russland-Verbündeten China, Indien und Brasilien für Frieden in der Ukraine vor.
Der Linken-Bundestagsfraktion droht die SpaltungDas letzte Kommando
Die Linke steht vor der Spaltung. In dieser Lage geht die Linke-Bundestagsfraktion in der kommenden Woche zwei Tage in Klausur und sondiert, wer die (noch) 39 Abgeordneten künftig bis zur Bundestagswahl führen soll und auch gewählt werden würde. Die bange Frage: Findet sich überhaupt jemand, der dieses Kommando noch übernehmen möchte?
Niedrigere HürdenSchneller zum deutschen Pass – Kabinett beschließt Reform
Viele Ausländer leben lange in Deutschland, beantragen aber keinen deutschen Pass. Die Bundesregierung will das ändern - für mehr Fachkräfte, aber auch als Anreiz für eine bessere Integration. Ob das klappen kann, ist hoch umstritten.
Die Krise der Partei Die LinkeKeine Tage des Lächelns
Zehn Tage nach Amira Mohamed Ali hat nun auch der Dietmar Bartsch seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz der Linken angekündigt. Der Entschluss habe schon lange festgestanden, sagt der 65-Jährige, der seinen Partei einen guten Rat mit auf dem Weg in die Zukunft gibt: Endlich wieder lächeln.
Keine erneute KandidaturAuch Linke-Fraktionschef Bartsch gibt sein Amt ab
Seit Jahrzehnten prägt Dietmar Bartsch die Linke mit - in den vergangenen acht Jahren an der Spitze der Bundestagsfraktion. Jetzt geht er. Und das mit einem ungewöhnlichen Appell: Findet zurück zum Lächeln.
Der nächste Ärger bei der LinkenNur dem Gewissen verpflichtet
Linke-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali kündigt ihren Abschied von der Fraktionsspitze an und lässt letztlich offen, für wen sie in Zukunft ihr Mandat im Bundestag ausübt. Sahra Wagenknecht sieht Die Linke auf dem Weg zur Splitterpartei.
Wegen Parteistreitigkeiten um WagenknechtLinken-Fraktionschefin Mohamed Ali legt Amt nieder
Paukenschlag bei den Linken: Fraktionschefin Amira Mohamed Ali zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht von ihrem Amt zurück.
Neuaufstellung der LinkenMit einer Kapitänin auf Kurs Europa
Die Linke kriselt und kommt nicht von der Stelle. Die einstige Parteiikone Sahra Wagenknecht ist dabei zur Figur des Widerstandes gegen die Parteispitze geworden, der sie Unfähigkeit vorwirft. Doch nun wollen die Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan mit der Kapitänin Carola Rackete ihr Schiff neu ausrichten
Neustart für ParteiWissler will Linke zur Klimabewegung öffnen
Mit Blick auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine forderte Linken-Chefin Janine Wissler eine „diplomatische Offensive“. Ihre Partei brauche einen Neustart.
Wachstumsbeschleunigungsgesetz vorgelegtFinanzminister Christian Lindner entlastet Firmen um sechs Milliarden pro Jahr
Lob für Finanzminister Christian Lindner von Wirtschaftsverbänden und von den Grünen, Kritik dagegen von den Linken: Mit einem Wachstumsbeschleunigungsgesetz will der FDP-Chef vor allem Unternehmen steuerlich entlasten und Klimaschutz-Investitionen ankurbeln. Doch auch für Arbeitnehmer und Rentner ist Positives dabei.
Tarifrunde bei der Deutschen BahnIn den Sommerferien drohen längere Bahn-Streiks
Analyse · Auf Millionen Fahrgäste der Bahn können mitten in den Sommerferien neue und längere, unbefristete Streiks zukommen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat am Donnerstag eine Urabstimmung ihrer Mitglieder über unbefristete Streiks beschlossen. Zu den Entwicklungen die wichtigsten Fragen und Antworten.
Ärger um WagenknechtLinke im Dilemma der Abhängigkeit
Seit Monaten tobt eine Auseinandersetzung zwischen Sahra Wagenknecht und ihrer Partei. Jetzt hat der Linke-Vorstand offiziell mit ihr gebrochen – und sieht sich prompt selbst mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Über die Hintergründe eines schwierigen Verhältnisses zwischen der Führung und der abtrünnigen Star-Linken.
Berliner RepublikTut sie’s oder tut sie’s nicht?
Meinung · Es war ein wenig ruhiger geworden um Sahra Wagenknecht und die Linke. Doch jetzt sorgt ein mögliches Ultimatum für Aufruhr - und die Debatte kommt mit voller Kraft zurück. Das spektakuläre Drama nimmt einfach kein Ende.
Dauerstress wegen möglicher ParteigründungLinke-Chefs sollen Wagenknecht angeblich Ultimatum gestellt haben
Die Überlegungen der Linken-Abgeordneten Sahra Wagenknecht, vielleicht eine neue Partei zu gründen, hält die Linke seit Monaten in Atem. Nun soll es einem Medienbericht zufolge ein Ultimatum an Wagenknecht gegeben haben, sich bis Freitag zu entscheiden, ob sie in der Partei bleiben wolle oder nicht.
Streit um Obergrenze für AsylanträgeLinke wirft Kretschmer „Herzlosigkeit“ vor
In Anbetracht der steigenden Zuwanderungszahlen nach Deutschland fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), das Grundgesetz in Bezug auf das Asylrecht zu ändern. „Ignorant und unmenschlich“, wie die Linke das Vorhaben kritisiert. Die Partei befürwortet einen anderen Weg.
CDU will Frührente abschaffenRente mit 63 – Spahn-Vorstoß empört DGB, SPD, Grüne und Linke
Die Union hat eine neue Debatte über die Rente mit 63 entfacht: Sie müsse rasch abgeschafft werden, damit dem Arbeitsmarkt nicht noch mehr Fachkräfte verloren gehen, sagt CDU-Fraktionsvize Jens Spahn. Gewerkschaften, SPD, Grüne und Linke sind empört.
Janine Wissler fordert eine Grunderneuerung der BahnLinke-Chefin befürchtet Zugchaos an Pfingsten
Fahrten mit der Bahn werden für viele Reisende wegen Verspätungen und überfüllten Zügen zum Ärgernis. Linke-Chefin Janine Wissler hat vor einem erneuten Bahn-Chaos an diesem Pfingst-Wochenende gewarnt und dringend mehr Personal und Investitionen angemahnt
Die Ampel im Bund nach der Wahl in BremenAbkühlung im grünen Kosmos
Während sich bei den Grünen mit herben Verlusten bei der Bremen-Wahl der Negativtrend fortsetzt, zeigt die SPD, dass sie nach der Niederlage im Land Berlin wieder gewinnen kann. Wahlsieger Andreas Bovenschulte erhöht den Druck auf die Grünen und will nun auch mit der CDU über eine Koalition sprechen
Linke-Vorsitzende Janine Wissler„Habeck beschert Konzernen Doppelwumms“
Erst führt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine Übergewinnsteuer auf „Kriegsgewinne“ der Energiekonzerne wegen stark gestiegener Strompreise ein. Nun soll die Pflichtabgabe bald schon wieder auslaufen. Die Märkte hätten sich beruhigt, es gebe kaum noch etwas abzuschöpfen, so der Minister. Die Linke ist auf dem Baum.
Linke will Mieter mit Fünf-Punkte-Sofortplan entlastenSo soll die Wärmewende bezahlbar werden
Exklusiv · Die Wärmewende ist ein Milliarden-Projekt für ganz Deutschland. Wer soll es bezahlen? Die Linke will nun mit einem Fünf-Punkte-Sofortplan zur Wärmewende Mieterinnen und Mieter in Deutschland vor explodierenden Kosten schützen und entlasten.
Reaktionen auf KoalitionsbeschlüsseUmwelthilfe entsetzt über Beschlüsse – Kommunen und Wirtschaftsweise zufrieden
Verhaltenes Lob von den Kommunen und Ökonomen, harsche Kritik von Umweltverbänden: Die Reaktionen auf die Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Ampel zum Klimaschutz im Verkehr können unterschiedlicher nicht sein.
Koalitionsausschuss sucht KompromisseAmpel setzt unterbrochenes Spitzentreffen im Kanzleramt fort
Nach einer Nacht und einem halben Tag voller Beratungen hat die Koalition nichts Greifbares vorzuweisen. Kann das Bündnis nach einer „netten Zwischenzeit“ in den Niederlanden noch zueinander finden?
Stress für viele FamilienDie Qual mit den Hausaufgaben
Meinung · Hausaufgaben sorgen in vielen Familien für Stress und Aggressionen. Die Linke will sie darum abschaffen. Warum das falsch wäre. Und sich bei Hausaufgaben trotzdem etwas ändern müsste.
„Streit, Überforderung, Tränen“Linken-Chefin Wissler fordert Abschaffung schulischer Hausaufgaben
Was bringen schulische Hausaufgaben? Vor allem sorgen sie für Ärger und Streit, findet die Linken-Vorsitzende Janine Wissler – und spricht deshalb für eine Abschaffung aus.
Wagenknechts Spiel mit neuer ParteiDas personifizierte Hufeisen
Meinung · “Verantwortungslos“ nennt die Linken-Parteispitze das Agieren ihres prominenten Mitglieds Sahra Wagenknecht. Ihr öffentliches Sinnieren über die Gründung einer neuen Partei sollte die Linke zum Anlass für mehr als nur verbale Kritik nehmen. Auf ihr Mandat und ihre Mitgliedschaft bei den Linken sollte sie konsequenterweise verzichten.
Umstrittene Politikerin der LinkenWarum Wagenknecht noch mit der Parteigründung wartet
Seit mehreren Monaten schon schießen die Spekulationen darüber, ob die bekannteste Politikerin der Linkspartei eine eigene Partei gründen will, ins Kraut. Nun hat Sahra Wagenknecht ihren Zeitplan, ihre Zweifel, ihre Ansprüche und Bedenken verraten.
Vor dem BildungsgipfelEin Gipfel gegen die Bildungsmisere
An Deutschlands Schulen liegt vieles im Argen. Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutieren über die Herausforderungen im Bildungssystem. Den „Bildungsgipfel“ hatte die Ampel im Koalitionsvertrag vereinbart, mit dem Ziel, sich auf eine bessere Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu verständigen. Was sind die Erwartungen an den Gipfel am Dienstag?
Sahra Wagenknecht und die LinkeDie Genossin will nicht mehr
Analyse · Sahra Wagenknecht ließ über Jahre die Spekulationen einer Abspaltung und möglichen Neugründung einer Partei ins Kraut schießen. Getraut hat sie selbst sich nie. Jetzt hat sie angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl, nicht mehr für die Linke zu kandidieren und rechnet mit der heutigen Parteispitze ab.
„Schließe ich aus“Wagenknecht will nicht mehr für Linke kandidieren
Update · Seit 2009 sitzt Sahra Wagenknecht für die Linkspartei im Bundestag. Jetzt schließt sie eine erneute Kandidatur aus. Was Wagenknecht stattdessen machen will.
Regierungspoker in BerlinAlle Zeichen stehen auf Schwarz-Rot
Das Wahlergebnis in Berlin war Ausdruck von Protest und dazu noch äußerst knapp – zumindest zwischen SPD und Grünen. Das hat den Koalitionspoker in der Hauptstadt spannend gemacht. Am Ende deutet nun alles auf ein Bündnis von CDU und Sozialdemokraten hin. Doch gerade in der Berliner SPD ist die Skepsis groß.
„Aufstand für den Frieden“ in Berlin13.000 Menschen bei Wagenknecht-Kundgebung
Update · Rund 13.000 Menschen haben sich am Nachmittag in Berlin bei der Großkundgebung „Aufstand für den Frieden“ der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer versammelt. Die Veranstalter sprachen von 50.000 Teilnehmern, angemeldet waren 10.000. Rund 1400 Polizeikräfte waren im Einsatz.
Kritik am BündnisLinken-Chefin trotz Ukraine-Kriegs für Auflösung der Nato
Auch angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hält Linken-Chefin Janine Wissler die Forderung ihrer Partei nach einer Auflösung der Nato aufrecht. Das sind die Vorwürfe und das schlägt sie stattdessen vor.
Politischer AschermittwochGeneralabrechnung bei Bier und Blasmusik
Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause wegen des Krieges: Der politische Aschermittwoch ist zurück – mit wechselseitigen Attacken vor allem von CSU und Ampel-Parteien. Es gibt aber auch ernste Töne.
“Große Enttäuschung“Diese Ergebnisse brachte der Flüchtlingsgipfel
Eine Million Menschen aus der Ukraine und steigende Asylzahlen - viele Kommunen sehen sich unter Druck. Dementsprechend hoch waren die Erwartungen an den Flüchtlingsgipfel im Innenministerium. Welche Ergebnisse dieser brachte.
Grüne akzeptierten Platz drei nach Berlin-Wahl105 Stimmen – und keine Diskussion
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch beansprucht nach einem hauchdünnem Vorsprung für die SPD nicht den Posten der Regierungschefin im Falle einer Fortsetzung von Rot-Grün-Rot. FDP und AfD betonen den Regierungsauftrag von Wahlsieger Kai Wegner und der CDU
Erdbeben bei „Hart aber fair“„Es ist ja nicht so, als könne man wegrennen“
Nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien wollen viele Menschen helfen. Wie das geht, sollen die Gäste bei „Hart aber fair“ diskutieren. Zwischen den Zeilen geht es auch um undemokratische Regierungen.
Linken-Parteichefin erlebte Erdbeben mit„Es hat sich angefühlt wie eine Ewigkeit“
Am Montag haben sich mehrere schwere Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion ereignet. Die Zahl der Toten ist mittlerweile auf mindestens 2400 gestiegen. Linken-Parteichefin Wissler war zum Zeitpunkt des Bebens in der Türkei. Wie sie die Katastrophe wahrgenommen hat.
Die Linke diskutiert in einer internen Schalte über die UkraineFragen von Krieg und Frieden
Die Linke versteht sich als Friedenspartei und hat unlängst ihre Mitglieder über den Ukraine-Krieg zusammengeschaltet. Eine interne Debatte über Russland-Kurs und Waffenlieferungen an die Ukraine
Radikalisierung befürchtetHabeck fordert Klimabewegung zu Distanzierung von Gewalt auf
Immer mehr Politiker warnen vor einer Radikalisierung der Klimabewegungen. Die Proteste um die Räumung der früheren Siedlung Lützerath und die Aktionen der Letzten Generation hatten die Debatte angefacht. Was Wirtschaftsminister Habeck jetzt fordert.
„Die Aktivisten verbreiten Angst“Hitzige Bundestagsdebatte um Lützerath-Räumung
Der Bundestag beschäftigte sich in einer Aktuellen Stunde mit der Lützerath-Räumung. Die SPD warnte vor Linksextremisten in der Klimabewegung, die Linkspartei warf den Grünen „Rückgrat wie Wackelpudding“ vor. Scharfe Kritik auch von der Union.
Nach hartem Durchgreifen der PolizeiBundestag diskutiert über Einsatz der Beamten in Lützerath
Nach den Ereignissen in Lützerath diskutierten Politiker im Bundestag über das Verhalten von Polizei und Demonstranten während der Räumung des Ortes. Kritisiert wurden dabei vor allem die Grünen.
Krise bei der ÖkoparteiLinke stößt in die grüne Lützerath-Flanke
Weil sich viele Klimaaktivisten enttäuscht von der einstigen Klimapartei abwenden, wittert die Linke Morgenluft. Sie zeigt massive Präsenz bei Protesten gegen den politischen Mitbewerber.
Thunbergs Kampfruf in Lützerath„Die Kohle muss im Boden bleiben“
Tausende sind am Samstag nach Lützerath gekommen, um gegen die Räumung der Siedlung und deren drohende Abbaggerung für den Braunkohleabbau zu demonstrieren. „Die Kohle muss im Boden bleiben“, forderte dabei die Klimaaktivistin Greta Thunberg, die ebenso wie Luisa Neubauer von Fridays for Future an den Protesten teilnahm.
Angespannte StimmungPolizei entfernt Barrikaden in Lützerath
Update · Die Polizei hat mit dem Abbau von Barrikaden in Lützerath begonnen. Die Stimmung vor Ort ist äußerst angespannt. Wie es weitergeht.
Räumung in Lützerath„Einer der größten Einsätze der Landesgeschichte“
Die Sicherheitskräfte bereiten sich auf eine Mammutaufgabe in dem besetzten Dorf im Rheinischen Revier vor. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert Aktivisten auf, sich von Krawallmachern zu distanzieren.
Spitzenpolitiker kritisieren TwitterWeniger Gezwitscher und mehr Törööö?
Die Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch Tesla-Chef Elon Musk sorgte für Aufregung. Kritiker befürchten eine Zunahme von Hass und Hetzte auf der Plattform. Erste Spitzenpolitiker haben das Netzwerk bereits verlassen. Wer weg ist und wer dennoch bleiben will.
Berliner RepublikDie Sahra ist ihr Schicksal
Meinung · Die Linke steckt nach einer Serie von Wahlschlappen und ständigem Streit in der Krise. Nun soll die „Leipziger Erklärung“ die Reihen schließen. Doch es gibt ein Problem: Eine Genossin ist nicht dabei.
Bodo Ramelow tritt 2024 noch einmal anUnbeugsamer Landesvater
Bodo Ramelow will es noch einmal wissen. Der einzige Ministerpräsident der Linken hat nun in Erfurt bekanntgegeben, dass er sich 2024 bei der Landtagswahl in Thüringen noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei um das höchste Regierungsamt im Freistaat bewirbt. Ramelow treibt auch an, dass die rechte AfD in Umfragen in Thüringen zurzeit auf Platz eins liegt -- vor der Linken auf Platz zwei
Abschlussbericht zur AktenprüfungBöhmermann veröffentlicht angebliche NSU-Akten
Die Akten sind seit Jahren geheim gehalten worden, nun haben die Plattform „Frag den Staat“ und das „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann als geheim eingestufte hessische NSU-Akten veröffentlicht. Diese enthüllen ein zweifelhaftes Bild.
Debatte um 49-Euro-TicketTechnik und Inhalt geklärt, Finanzierung immer noch unklar
Grundsätzlich sei man sich einig. Zumindest was die Ausgestaltung eines Nachfolgemodells für das 9-Euro-Ticket im Nahverkehr angeht. Das sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing und freute sich über die Verständigung mit den Ländern. Wie die Kosten des Vorhabens verteilt werden sollen, ist aber noch unklar.
Angst vor Abspaltung nach der Russland-Rede von Sahra WagenknechtNeue Turbulenzen bei der Linken
Voll rein ins Fiasko. Seit der Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht, in der sie der Bundesregierung vorwarf einen Wirtschaftskrieg gegen Russland zu führen, brennt bei der Linken der Baum. Ostdeutsche Landtagsabgeordnete fordern den Fraktionsausschluss von Wagenknecht. Prominente Linke treten aus der Partei aus -- aus Protest gegen die Wagenknecht-Rede. Der Parteivorstand sieht die Gefahr einer Spaltung.
Demonstrationen in Leipzig und anderen Städte gegen TeuerungMit Kochtopf und Wut im Bauch
Die Linke will den Protest gegen Teuerung, Gasumlage und andere Ampel-Beschlüsse nicht den Rechten überlassen. Nach dem Auftakt in Leipzig will die Partei den Protest nun ins ganze Land tragen. Nun kündigt sie für ihren „heißen Herbst“ des Widerstandes einen ersten bundesweiten Aktionstag am 17. September an.
Die Linke und ihr Kampf ums ÜberlebenEin heißer Herbst der Hoffnung
Die Linke kämpft ums Überleben. Bei einer Klausur in Potsdam versucht die Bundestagsfraktion sich für den kommenden Herbst und Winter zu rüsten. Die Linke will sich bei Energiepreisen und Inflation an die Seite der Verbraucher stellen. Bringen Sie Montagsdemonstrationen zurück?
Protest gegen EnergiepolitikLinke und AfD machen sich bei „heißem Herbst“ Konkurrenz
Steigende Lebensmittel- und Energiepreise: Von links und rechts soll die Regierung dafür in die Zange genommen werden. Linke und AfD sprechen von einem „heißen Herbst“, planen Proteste und versuchen, Mitstreiter auf ihre Seite zu ziehen.
Ampel schnürt drittes PaketDiese neuen Entlastungen könnten kommen
Analyse · Die Koalition debattiert über weitere Entlastungen angesichts der Energiekrise. Aber auch die Opposition hat Forderungen. Wann wird die Ampel das neue Paket fertig geschnürt haben?
Debatte um Nachfolgeregelung hält anDeutsche Bahn hat 26 Millionen Neun-Euro-Tickets verkauft
Wenige Tage vor dem Ende des bundesweiten Neun-Euro-Tickets hat sich die Deutsche Bahn mit dem Modellprojekt zufrieden gezeigt. „Das Experiment ist ein voller Erfolg gewesen“, erklärte Regionalverkehrschefin Evelyn Palla am Sonntag.
Jahrestag Rostock-LichtenhagenBundeskanzler Scholz fordert Einsatz gegen Hetze
Im August 1992 griffen rechte Gewalttäter in Rostock vier Tage lang Ausländerunterkünfte an. Bis heute verbindet sich Entsetzen mit der Tat. Der Bundeskanzler richtet eine Mahnung ans Land.
Lösungen für Ratinger VerkehrBürger Union fordert 365-Euro-Ticket
Die Fraktion schließt sich der Forderung des Städte- und Gemeindebundes an, der ein einfaches und transparentes System fordert. Dazu gehört das 365-Euro-Ticket. Man ist überzeugt: Eine Mobilitätswende ist durchaus möglich.
29, 69 oder 365Wie geht es nach dem Neun-Euro-Ticket weiter?
Analyse · Ende August läuft das begehrte Neun-Euro-Ticket aus. So der Plan. Angesichts der Beliebtheit, der sich das Angebot erfreut, werden die Forderungen nach einer Anschlussregelung immer lauter. Wie geht es weiter?
Umfrage zum ÖPNVBreite Mehrheit für Nachfolgeangebot für 9-Euro-Ticket
Noch bis Ende August gilt das 9-Euro-Ticket. Doch schon jetzt gibt es eine große Mehrheit in der Bevölkerung, die sich nach dem Ende ein günstiges Angebot im Nah- und Regionalverkehr wünscht. Noch winkt der Bundesfinanzminister allerdings ab.
Hartz-IV-NachfolgerBundesarbeitsminister Heil nennt weitere Details zum Bürgergeld - Kritik folgt prompt
Das von der Ampel geplante sogenannte Bürgergeld soll an weniger strenge Auflagen geknüpft werden als das bisherige Hartz IV. Das geht aus einem neuen Entwurf vor, den Bundesarbeitsminsiter Heil präsentierte. Ein Punkt blieb allerdings noch offen. Das sorgt für Kritik.
Temperatur-Rekorde in DeutschlandAmpel-Vertreter bringen Hitzefrei ins Gespräch
Exklusiv · Deutschland schwitzt angesichts der Temperaturen – vor allem am Dienstag. Da kann das Arbeiten schon mal zur Qual werden. Politiker der Ampel-Koalition, aber auch der Linken bringen nun Hitzefrei für die Beschäftigten ins Spiel. Außerdem wird an die Arbeitgeber appelliert, ihrer Fürsorgepflicht nachzukommen.
Fast 40 Grad in NRWHitzefrei für Arbeitnehmer? Eine sinnlose Forderung
Meinung · Wegen der immer extremeren Temperaturen fordern Linke und Gewerkschaften ein Recht auf Hitzefrei und Klimaanpassungen im Arbeitsrecht. Der Impuls ist verständlich – die Umsetzung aber fraglich.
Gas-Krise in DeutschlandDiskussion über Atomkraft flammt neu auf
Zuletzt kam russisches Gas vor allem über die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland. Nun haben lang angekündigte Wartungsarbeiten die Lieferungen gestoppt. Wie geht es weiter? Forderungen nach Atomstrom werden lauter.
Drohende Gas-KnappheitKommunen fordern „Wärmeräume“
Am Montagmorgen hat die schrittweise Abschaltung von Nord Stream 1 begonnen. Kurz vor dem Wartungsstopp der Gas-Lieferungen durch die Pipeline verschärft sich in Deutschland die Diskussion über die Vorbereitungen für den Winter. Der Städte- und Gemeindebund erntet für eine Idee viel Kritik.
Regierungsbefragung im BundestagKanzler Scholz nennt die AfD eine „Partei Russlands“
Kappt Russland schon bald die Gaslieferungen nach Deutschland? So mancher fängt schon beim Gedanken daran an zu zittern. Politiker von AfD und Linke schlagen nun vor, Putin mit einem Sanktionsstopp zu beschwichtigen. Der Kanzler reagiert mit harschen Worten.
Konzertierte AktionScholz warnt Bürger vor lang anhaltender Inflationskrise
Zum Auftakt der sogenannten konzertierten Aktion mit Spitzenvertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften im Kanzleramt hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Bürger auf eine lang anhaltende Krise mit hohen Preisen eingestimmt.
PreissteigerungenScholz startet Konzertierte Aktion - Ruf nach weiteren Entlastungen
Die Inflation hat Gas, Benzin, Lebensmittel und andere Waren erfasst. Der Kanzler will mit einer Konzertierten Aktion gegensteuern. Konfrontiert wird er mit zahlreichen Forderungen.
Bundesparteitag der Linken in ErfurtHoffnung nach Tagen des Zorns
Die Linke hat bei ihrem Bundesparteitag viel und grundlegend debattiert. Wieviel der Frieden von Erfurt wert ist, muss sich erst noch zeigen. Doch Gründungsvater Gregor Gysi gab seiner Partei die Mahnung mit, dass sie die Zeichen der Zeit verstehen und richtig deuten sollte.
Bundesparteitag in ErfurtWissler und Schirdewan führen nun die Linke
Bei ihrem Bundesparteitag in Erfurt will sich die Linke neu aufstellen. Mit Janine Wissler und Martin Schirdewan hat sie nun eine neue Doppelspitze. Gregor Gysi mahnt eindringlich: „Hört auf mit dem kleinkarierten Mist in dieser Partei!“
Parteitag der Linken in ErfurtJanine Wissler und Martin Schirdewan als Vorsitzende gewählt
Update · Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan ist neuer Vorsitzender der Linken. Er erhielt am Samstag auf dem Parteitag in Erfurt 61,3 Prozent der Stimmen. Schirdewan führt die Partei künftig zusammen mit Janine Wissler, die zuvor im Amt der Vorsitzenden bestätigt worden war. Wissler erhielt 57,5 Prozent der Stimmen.
Bundesparteitag der Linken in ErfurtDrei stürmische Tage
Die Linke steckt im Abstiegskampf. Jetzt sucht beim Bundesparteitag in Erfurt ihren Frieden mit sich selbst. Parteichefin Janine Wissler fordert mit eindringlichen Appell einen neuen Umgang miteinander
Wagenknecht provoziert Parteichefin WisslerKrieg und Frieden bei der Linken
Die Linke kommt nicht zur Ruhe. Eine Woche vor dem Bundesparteitag gibt Sahra Wagenknecht mit einem Änderungsantrag zum Leitantrag des Vorstand erneut auf eine Mitschuld der Nato am Ukraine-Krieg an und fordert damit Parteichefin Janine Wissler heraus
Bundesparteitag in ErfurtAlles oder Nichts - die Linke kämpft ums Überleben
Es ist das Endspiel: Beim Bundesparteitag in zehn Tagen in Erfurt wählt die chronisch zerstrittene Partei Die Linke eine neue Führung und will alten Streit hinter sich lassen.
Politische Stimmung in DeutschlandGrüne befinden sich im Umfragen-Allzeithoch
Die Grünen profitieren gerade von ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Sie machen auch in bundesweiten Umfragen einen Sprung nach vorn. Wer dafür Federn lassen muss.
Partei in der KriseJanine Wissler will erneut für Linken-Vorsitz kandidieren
Nach den schweren Wahlschlappen bei drei Landtagswahlen und der Bundestagswahl steckt die Linkspartei in der Krise. Die Parteivorsitzende Janine Wissler will dennoch weitermachen.
Der Absturz der Linken, Rückschlag für die AfDNahe an der Todeszone
Die Linke ist nach vier heftigen Wahlniederlagen in Folge massiv in ihrer Existenz bedroht. Nun soll beim Bundesparteitag Ende Juni eine Neuaufstellung gelingen. Auch die AfD muss heftig einstecken und zerlegt sich am Tag nach der Wahl in Teilen selbst.
Landtagswahl 2022 in NRWLinken-Chefin Wissler enttäuscht über Ergebnis – „Müssen Vertrauen zurückgewinnen“
Die Linke hat bei der Landtagswahl 2022 in NRW laut vorläufigem Endergebnis 2,1 Prozent der Stimmen geholt und scheitert damit erneut an der Fünfprozenthürde. Parteichefin Janine Wissler zeigt sich enttäuscht. Doch die Partei hat auch einige starke Wahlkreise in der Region zu verzeichnen – wir zeigen, welche das sind.
Vor der NRW-WahlWas für die Bundesparteien auf dem Spiel steht
Analyse · Die bevorstehende Wahl in Nordrhein-Westfalen gilt als erster wichtiger Stimmungstest für die Ampel-Koalition in Berlin nach der Bundestagswahl. Und auch die Spitzen der anderen Parteien schauen mit Argusaugen auf das Wochenende.
Reaktionen auf Ergebnis in Schleswig-HolsteinNach der Wahl ist vor der Wahl
Analyse · Die Bundesparteien haben am Montag den Ausgang des Urnengangs in Schleswig-Holstein schnell abgehakt. Man läuft sich lieber schon warm für die nächste Abstimmung am kommenden Sonntag in NRW.
Landtagswahl NRW 2022Linke richtet nach Wahldebakel im Norden den Blick nach NRW
Linken-Chefin Janine Wissler hat die krachende Wahlniederlage ihrer Partei in Schleswig-Holstein als sehr bitter und enttäuschend gewertet. Gleichwohl soll es vorerst keine Konsequenzen geben. Man werde diese Woche nutzen und vor der Landtagswahl in NRW um jede Stimme kämpfen, sagte Wissler am Montag in Berlin.
Die Linke in NeussLinkenchefin Janine Wissler unterstützt in Neuss
Landtagskandidat für die Neusser Linken, Falk vom Dorff, hat bei seinem Wahlkampf Unterstützung von Linkenchefin Janine Wissler und NRW-Spitzenkandidaten Jules El-Khatib erhalten.
Ministerin widerspricht ExpertenAusbildung ukrainischer Soldaten ist für Lambrecht kein Kriegseintritt Deutschlands
Die Bundesregierung geht davon aus, dass Deutschland mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten völkerrechtlich betrachtet nicht zur Kriegspartei wird. Verteidigungsministerin Lambrecht und Regierungssprecher Hebestreit widersprachen damit einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.
Die Linke will ihren Parteivorstand komplett neu wählen„Wir brauchen Genossen, die dafür brennen“
Die Linke will mit einem neuen Vorstand wieder in die Offensive kommen. Doch im Moment ist offen, wer sich überhaupt bewirbt. Der Bundesparteitag im Juni könnte im Falle weiterer Wahlniederlagen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zum Scherbengericht werden
Partei in der KriseLinke will Führungsspitze Ende Juni vorzeitig neu wählen
Die Spitze der Linkspartei will sich nach dem Rücktritt der Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow bei einem Parteitag Ende Juni vorzeitig komplett neu aufstellen. Das habe der Vorstand der Partei bei einer Sitzung am Sonntag in Berlin beschlossen, teilte ein Sprecher mit.
Partei in der KriseLinke-Chefin Wissler kündigt Aufklärung von Sexismus-Vorwürfen an
Kurz vor wichtigen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW wird die Linke von Sexismus-Vorwürfen erschüttert. Parteichefin Wissler wirbt bei Mitgliedern und Anhängern um Vertrauen. Ob das hilft?
Die Krise bei der LinkenAuf der Suche nach sich selbst
Bei der Linken bleibt kein Stein auf dem anderen. Nur 14 Monate nach der Wahl einer neuen Doppelspitze muss sich der Parteivorstand schon wieder neu aufstellen. Bis es soweit ist, soll es Janine Wissler alleine richten
Sexismus-AffäreHessischer Linken-Landesverband verteidigt Wissler
Die Partei sieht sich derzeit mit Sexismus-Vorwürfen konfrontiert: Es sei über Jahre hinweg in der hessischen Linken zu sexuellen Übergriffen gekommen. Unter anderem wird der ehemalige Lebensgefährte Wisslers beschuldigt.