Irene Mihalic - News zur Grünen-Abgeordneten

Kostenpflichtiger Inhalt: Analyse Vorfälle in allen Bundesländern : Wie weit gehen rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei?

Analyse Die Anzeichen, dass es in Deutschland Netzwerke rechtsextremer Polizisten gibt, verdichten sich. Wer Aufklärung fordert, stellt nicht Polizisten unter Generalverdacht. Im Gegenteil: Transparenz ist notwendig, um das Vertrauen in die Staatsgewalt zu erhalten. Von Eva Quadbeck

Kostenpflichtiger Inhalt: Rechtsextremer Chat bei NRW-Polizei : Minister Reul erwartet weitere Enttarnungen

Bei der Polizei NRW ist eine rechtsextreme Chatgruppe mit rund 30 Mitgliedern aufgeflogen. Alle sind suspendiert. Innenminister Herbert Reul setzt einen Sonderbeauftragten ein. Von Christian Schwerdtfeger, Kirsten Bialdiga und Gregor Mayntz

Ermittlungen gegen Beamte : Grüne halten bundesweites Netzwerk rechtsextremer Polizisten für möglich

Die Grünen haben eine restlose Aufklärung der rechtsextremen Vernetzungen in der NRW-Polizei über das Bundesland hinaus gefordert. Auch bislang unbekannte Strukturen müssten in den Blick genommen werden.

Kostenpflichtiger Inhalt: Analyse Reichsflagge bei Corona-Protesten : Ein Banner gegen die Demokratie

Analyse Die Reichsflagge tauchte jahrelang fast nur bei Neonazi-Protesten auf. Mittlerweile versammeln sich auch Menschen aus der Mitte der Gesellschaft hinter ihr, etwa bei Corona-Demonstrationen. Ein Verbot wäre jedoch falsch. Von Jan Drebes

Kostenpflichtiger Inhalt: Grünen-Innenexpertin zu Polizei-Video in Düsseldorf : „Er muss wissen, dass das lebensbedrohlich sein kann“

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat die brutale Festnahme in der Düsseldorfer Altstadt verurteilt. Sie meint: Besonders nach den Ausschreitungen in den USA sollte mehr Sensibilität herrschen.

Kostenpflichtiger Inhalt: Exklusiv Kleine Waffenscheine : Bürger rüsten mit Schreckschusswaffen auf

Exklusiv Ein Trend, der nicht abreißt: Die Zahl der Kleinen Waffenscheine ist in den letzten zwölf Monaten um 44.000 gestiegen. Damit sind es mittlerweile insgesamt 686.000. Von Viktor Marinov

Kostenpflichtiger Inhalt: Analyse Prozess gegen Halle-Attentäter startet : Rechter Terror vor Gericht

Analyse Vor dem Oberlandesgericht Naumburg beginnt der Prozess gegen den mutmaßlichen Attentäter von Halle, Stephan B. Das Verfahren wird mit politischen Erwartungen überladen, könnte aber eine überfällige Debatte auslösen. Von Henning Rasche

Racial Profiling : Polizei-Experten bedauern Verzicht auf Studie zu Rassismus

Seehofers Absage an eine Untersuchung zur Verbreitung von Racial Profiling löst eine lebhafte Debatte aus. Die Union unterstützt die Entscheidung. Polizei-Wissenschaftler und Gewerkschaften sprechen von einer verpassten Chance für alle Beteiligten. Von Gregor Mayntz

Kostenpflichtiger Inhalt: Analyse Fall Walter Lübcke : Wenn Löschfristen Neonazis schützen

Analyse Um ein Haar wären die Daten, die die Fahnder auf die Spur des mutmaßlichen Lübcke-Mörders brachten, vernichtet worden. Wachsende Rechtsextremismus-Gefahren werfen Zweifel an den gesetzlichen Vorgaben auf. Von Gregor Mayntz

Scharfe Kritik an Seehofer-Entscheidung : Innenministerium streicht angekündigte Studie über Racial Profiling bei Polizei

Vor drei Wochen sah alles danach aus, als würde Deutschland eine Studie zum sogenannten Racial Profiling in der Polizei bekommen. Das ist Geschichte - Innenminister Horst Seehofer hält die Untersuchung „nicht für sinnvoll“. Es hagelt Kritik

Kontrolle aus der Luft : Gewerkschaft mahnt sensiblen Einsatz von Polizei-Drohnen an

Drohnen sind nicht nur ein für viele lästiges und störendes Hobby, auch der Staat setzt immer mehr auf die kleine, preiswerte, unauffällige Kontrolle aus der Luft. Künftig sogar über Nord- und Ostsee. Mit solchen Einsätzen muss sich auch der Gesetzgeber befassen, fordern die Grünen. Von Gregor Mayntz

Plünderungen und Gewalt gegen Polizisten : Krawall-Exzesse in Stuttgart richteten wohl Millionenschaden an

Der Polizeivizepräsident Thomas Berger beziffert den Schaden durch marodierende Gruppen in der Stadt auf einen sechs- bis siebenstelligen Betrag. Forderungen nach Konsequenzen wurden bereits laut, jetzt beginnt die Ursachensuche.