Irene Mihalic - News zur Grünen-Abgeordneten

Irene Mihalic - News zur Grünen-Abgeordneten

Foto: Screenshot ARD

Irene Mihalic

Bundestagsabgeordnete wechselt von Grünen zu CDU
Bundestagsabgeordnete wechselt von Grünen zu CDU

Melis Sekmen aus MannheimBundestagsabgeordnete wechselt von Grünen zu CDU

Die bisherige Grünen-Politikerin Melis Sekmen aus Mannheim sitzt im Bundestag künftig auf einem anderen Platz. Das bestätigte die CDU Baden-Württemberg am Montag. Was über die Hintergründe bekannt ist.

Vorfall in Mecklenburg-Vorpommern lief anders ab als angenommen
Vorfall in Mecklenburg-Vorpommern lief anders ab als angenommen

Achtjähriges Mädchen unverletztVorfall in Mecklenburg-Vorpommern lief anders ab als angenommen

Ein Zwischenfall mit zwei Kindern aus Ghana und einer Gruppe Jugendlicher hatte bundesweit für Empörung gesorgt und die Rassismusdebatte angeheizt. Der Vorfall ist jedoch neuen Erkenntnissen zufolge anders abgelaufen, als zunächst angenommen.

„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“
„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“

Nazi-Gegröle auf Sylt„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“

Exklusiv · Das Gegröle von „Ausländer raus“ vor einem Sylter Nobellokal ruft auch die Politik auf den Plan. Ein hartes Durchgreifen wird gefordert. Selbst der Bundeskanzler meldet sich zu Wort.

Judenhass und Gewaltdelikte gegen Amtsträger nehmen zu
Judenhass und Gewaltdelikte gegen Amtsträger nehmen zu

Politisch motivierte KriminalitätJudenhass und Gewaltdelikte gegen Amtsträger nehmen zu

Mehr Kriege und Krisen führen auch zu mehr politischer Gewalt in Deutschland. Der Terrorangriff der Hamas auf Israel und der Gazakrieg haben zum massiven Anstieg antisemitischer Straftaten geführt. Die meisten Delikte kommen indes aus der rechten Ecke.

Klimaschutzgesetz kann verabschiedet werden
Klimaschutzgesetz kann verabschiedet werden

Verfassungsgericht weist Eilantrag zurückKlimaschutzgesetz kann verabschiedet werden

Hat die Koalition die Zeit für die Bundestagsberatung über das Klimaschutzgesetz zu knapp bemessen? Eine Klage deswegen ist am Abend gescheitert. Nun kann abgestimmt werden.

Angriffe auf AfD in Russland-Debatte im Bundestag
Angriffe auf AfD in Russland-Debatte im Bundestag

„Putin treu ergeben“Angriffe auf AfD in Russland-Debatte im Bundestag

Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland. Dabei sind sich die anderen Parteien in ihrem Urteil weitgehend einig.

AfD will Bystron-Affäre hinter sich lassen
AfD will Bystron-Affäre hinter sich lassen

Nach Berichten über russische DesinformationskampagneAfD will Bystron-Affäre hinter sich lassen

Der AfD-Kandidat für die Europawahl, Petr Bystron, bekommt nach Korruptionsvorwürfen Rückendeckung von Partei und Fraktion. Auch Spitzenkandidat Krah will im Wahlkampf wieder mit seinem „Weggefährten“ auftreten.

Kanzler Scholz beharrt auf „Nein“ zu Taurus-Lieferung
Kanzler Scholz beharrt auf „Nein“ zu Taurus-Lieferung

Militärische Hilfe für die UkraineKanzler Scholz beharrt auf „Nein“ zu Taurus-Lieferung

Der Bundeskanzler bleibt hart: Olaf Scholz lehnt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine trotz des wachsenden Drucks in der Ampel-Koalition weiter ab.

Polizeigewerkschaft fordert Traktorverbot auf Demos
Polizeigewerkschaft fordert Traktorverbot auf Demos

Grüne nehmen Söder ins VisierPolizeigewerkschaft fordert Traktorverbot auf Demos

Exklusiv · Die aggressiven Proteste gegen den politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach und die Beschimpfung von Parteichefin Ricarda Lang wirken nach. Die Polizeigewerkschaft fordert jetzt ein Verbot von Traktoren auf Demos. Die Grünen wiederum nehmen CSU-Chef Söder ins Visier.

Doktortitel vor Nachnamen im Pass verschwindet
Doktortitel vor Nachnamen im Pass verschwindet

Regierung will NeuerungDoktortitel vor Nachnamen im Pass verschwindet

Exklusiv · Der Doktortitel vor dem Nachnamen im Pass wird gestrichen. Das hat die Bundesregierung beschlossen. Damit komme man „internationalen Gepflogenheiten“ nach, heißt es. Wer aber als Doktorin oder Doktor Wert auf den akademischen Grad im Ausweis legt, kann trotzdem aufatmen.

Abgeordnete von Linke und BSW verärgert über weniger Fragerecht im Bundestag
Abgeordnete von Linke und BSW verärgert über weniger Fragerecht im Bundestag

Gruppen statt FraktionAbgeordnete von Linke und BSW verärgert über weniger Fragerecht im Bundestag

Seit Dezember gibt es die Linksfraktion im Bundestag nicht mehr. Am Freitag sollen zwei neue Gruppen anerkannt werden: Eine größere, die den Namen Linke trägt. Und eine kleinere mit dem Namen BSW, also Bündnis Sahra Wagenknecht. Ärger gibt es um die künftigen Fragerechte.

Was das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte
Was das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte

ParteienfinanzierungWas das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte

Auch wenn ein Verbot der NPD scheiterte, die staatliche Parteienfinanzierung kann Verfassungsfeinden genommen werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Viele sehen darin einen Ausdruck der wehrhaften Demokratie. In der Debatte darüber ist die AfD wohl mitgemeint.

Entscheidung über Klimageld wohl doch vor nächster Wahl
Entscheidung über Klimageld wohl doch vor nächster Wahl

Anstatt 2027Entscheidung über Klimageld wohl doch vor nächster Wahl

Zuletzt hieß es, die Auszahlung des Klimageldes sei nicht mehr in dieser Wahlperiode geplant. Nun soll doch bereits im Jahr 2025 eine Entscheidung geben.

Werteunion räumt Teilnahme von Mitgliedern am „Geheimtreffen“ ein
Werteunion räumt Teilnahme von Mitgliedern am „Geheimtreffen“ ein

Treffen von Rechtsradikalen in PotsdamWerteunion räumt Teilnahme von Mitgliedern am „Geheimtreffen“ ein

Die erzkonservative Werteunion hat eine Woche nach der Enthüllung eines Treffens von Rechtsradikalen in Potsdam im November die Teilnahme zweier Mitglieder erstmals offiziell bestätigt. Aber im gleichen Atemzug abgewiegelt.

Sind unsere Flughäfen in NRW gut genug gesichert?
Sind unsere Flughäfen in NRW gut genug gesichert?

Nach Geiselnahme am Hamburger AirportSind unsere Flughäfen in NRW gut genug gesichert?

Nach dem Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen werden Forderungen nach mehr Sicherheit laut. Der Flughafen Düsseldorf will prüfen, wie die Tore zum Gelände besser geschützt werden können.

Scholz und Merz – von Koch und Kellner
Scholz und Merz – von Koch und Kellner

Zweites Treffen zur MigrationScholz und Merz – von Koch und Kellner

Analyse · Nun soll es das zweite Treffen von Kanzler und Oppositionsführer zur Migrationspolitik geben. Viele fragen sich, warum eigentlich, wenn doch die Ministerpräsidentenkonferenz die wichtigen Entscheidungen fällt. Was Olaf Scholz und Friedrich Merz antreiben könnte.

Scholz umwirbt die Union in der Migrationsfrage
Scholz umwirbt die Union in der Migrationsfrage

Merz trifft den Kanzler erneut am FreitagScholz umwirbt die Union in der Migrationsfrage

Kanzler Scholz sucht in der Migrationspolitik den Schulterschluss mit der Union: Am Freitag trifft er sich erneut mit Oppositionsführer Merz. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag sollen möglichst gemeinsame Beschlüsse zur Eindämmung der Asylbewerberzahl gelingen. Den jüngsten Vorschlag von NRWs CDU-Ministerpräsident Wüst lehnt die Ampel aber ab.

Sicherheitspolitiker warnen vor „sehr realer“ Terror-Bedrohung
Sicherheitspolitiker warnen vor „sehr realer“ Terror-Bedrohung

Folgen aus Nahost-KriegSicherheitspolitiker warnen vor „sehr realer“ Terror-Bedrohung

Der brutale Terrorangriff der Hamas gegen Israel wirkt sich auch auf die westliche Welt aus. Deutsche Sicherheitspolitiker sehen eine deutlich verschärte Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus. Manch einer fordert eine bessere Aufklärung der Bevölkerung

Warum einige den Angriff auf Israel rechtfertigen
Warum einige den Angriff auf Israel rechtfertigen

Zynischer JubelWarum einige den Angriff auf Israel rechtfertigen

Bei einer Demonstration in Berlin-Neukölln feierte das pro-palästinensische Netzwerk „Samidoun“ am Wochenende den Angriff auf Israel. Wie kann das sein?

Faeser verbietet rechtsextremistische Vereinigung „Artgemeinschaft“
Faeser verbietet rechtsextremistische Vereinigung „Artgemeinschaft“

Razzia gegen völkische SiedlerFaeser verbietet rechtsextremistische Vereinigung „Artgemeinschaft“

Update · Bundesinnenministerin Faeser verbietet erneut eine rechtsextremistische Gruppe. Sicherheitskräfte durchkämmen in zwölf Bundesländern Dutzende Wohnungen und Vereinsräume. Was die Beamten gefunden haben.

Grüne haben Vorbehalte gegen neues Unterhaltsrecht
Grüne haben Vorbehalte gegen neues Unterhaltsrecht

Vorstoß von Justizminister BuschmannGrüne haben Vorbehalte gegen neues Unterhaltsrecht

FDP-Justizminister Marco Buschmann will durch eine Reform des Unterhaltsrechts erreichen, dass nach der Trennung der Eltern der mitbetreuende Teil – oft sind es die Väter – weniger Unterhalt für ihre Kinder bezahlen müssen. Bei den Grünen regt sich dagegen Widerstand.

Grünen-Ministerin Paus löst Eklat in der Ampel aus
Grünen-Ministerin Paus löst Eklat in der Ampel aus

Veto gegen Lindners GesetzGrünen-Ministerin Paus löst Eklat in der Ampel aus

Familienministerin Lisa Paus hat im Kabinett für einen Eklat gesorgt: Die Grünen-Politikerin blockierte einen Gesetzentwurf von Finanzminister, der steuerliche Entlastungen für die Wirtschaft vorsieht. Der FDP-Chef musste daraufhin eine Pressekonferenz wieder absagen. Paus fordert von Lindner mehr Geld gegen Kinderarmut.

Koalitions-Rückfall in alte Zeiten
Koalitions-Rückfall in alte Zeiten

Blockade im KabinettKoalitions-Rückfall in alte Zeiten

Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition. Diesmal sprechen FDP-Politiker von Erpressung - und Unternehmen werfen einer Ministerin eine „Blutgrätsche“ vor.

Grüne gegen Faeser-Vorschlag zur Abschiebung von Clan-Mitgliedern
Grüne gegen Faeser-Vorschlag zur Abschiebung von Clan-Mitgliedern

Vorstoß der InnenministerinGrüne gegen Faeser-Vorschlag zur Abschiebung von Clan-Mitgliedern

Die Bundesinnenministerin hatte vorgeschlagen, Rückführungen von Clan-Kriminellen zu erleichtern. Die Grünen bremsen ab. Es gibt auch Zweifel an der Wirksamkeit der Regelung.