
HildenCO-Pipeline: Prozesstermin wird verschoben
Nachdem bereits im November ein Termin geplatzt ist, wurde nun ein weiterer abgesagt. Grund ist offenbar eine Erkrankung des Richters.
Nachdem bereits im November ein Termin geplatzt ist, wurde nun ein weiterer abgesagt. Grund ist offenbar eine Erkrankung des Richters.
Wieder bestellt der Iran den deutschen Botschafter in Teheran ein. Kritik an ihrem gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten lässt die Regierung nicht gelten. Stattdessen verweist sie auf eine deutsche Rolle beim einstigen Einsatz von Giftgas durch Saddam Hussein.
Der Rat muss in der kommenden Woche über einen Bürgerantrag entscheiden. Antragsteller Jan Rehm möchte, dass die Hindenburgstraße umbenannt wird. Hindenburg hatte Adolf Hitler 1933 zum Reichskanzler ernannt.
Am 14. Februar jährt sich zum 15. Mal die Planfeststellungsgenehmigung der Bayer-CO-Pipeline - mittlerweile auf Covestro übergegangen. Das ist für die Bürgerinitiativen gegen die Giftgasleitung zwischen den Bayer-Standorten Dormagen und Krefeld-Uerdingen Anlass, um mit einer Mahnwache den anhaltenden, bürgerlichen Widerstand zu demonstrieren.
Die Stopp-Bayer-Covestro-Pipeline-Bürgerinitiativen wollen nicht aufgeben und notfalls auch die Europäische Gerichtsbarkeit bemühen. CO ist ein für Menschen tödliches Giftgas. Dieses Risiko sei im Planänderungsverfahren nicht weiter untersucht worden.
Unter Hissène Habré erlebte der Tschad eine Schreckensherrschaft der Folter und Willkür. Nun ist der Ex-Machthaber gestorben. Habré war 2016 wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt worden.
Update · Einen Tag nach der „Quotenschwarzer“-Nachricht von Jens Lehmann an ihn steht Dennis Aogo selbst in der Kritik - und setzt daher vorerst als Sky-Experte aus. In einer Live-Übertragung beim Bezahlsender sprach er von „Trainieren bis zum Vergasen“. Außerdem tauchte ein Video auf, in dem er das Wort „Zigeuner“ verwendet.
Ein AfD-Mitglied soll vor einer österreichischen KZ-Gedenkstätte eine Covid-Impfung mit dem Einsatz des tödlichen Giftgases Zyklon B verglichen haben. Die AfD Bayern hat den Ausschluss der Person beschlossen. Der Beschuldigte soll bereits durch die Verbreitung von Verschwörungsmythen aufgefallen sein.
Am 14. Februar 2007 wurde der Planfeststellungsbeschluss für die umstrittene Kohlenmonoxid-Leitung des Bayer-Konzerns gefasst. Am 14. Jahrestag dieses Beschlusses erinnerten jetzt Vertreter von Bürgerinitativen aus Monheim, Hilden, Langenfeld, Erkrath, Ratingen, Solingen und Düsseldorf, die ebenso lange gegen die Giftgas-Leitung kämpfen und mehr als 110.000 Unterschriften gesammelt haben.
Vor 14 Jahren am 14. Februar 2007 wurde der Planfeststellungsbeschluss für die umstrittene 67 Kilometer lange CO-Pipeline zwischen den Bayer-Standorten Dormagen und Krefeld-Uerdingenvon gefasst. Daran erinnerten jetzt Vertreter von Bürgerinitativen aus Monheim, Hilden, Langenfeld, Erkrath, Ratingen, Solingen und Düsseldorf, die ebenso lange gegen die Giftgas-Leitung kämpfen und mehr als 110.000 Unterschriften gesammelt haben.
In der Corona-Zeit mahnt der Volkstrauertag, mit dem der Kriegspfer gedacht werden, auch daran, in der aktuellen Situation die Menschen zu schützen und vor Leid zu bewahren. Das erklärt Pater Bruno Robeck vom Kloster Langwaden.
Interview · Der Sprecher der CO-Pipeline-Gegner, Dieter Donner aus Hilden, sieht Mängel in der Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts. Die Initiativen gegen die Giftgas-Leitung warten nun auf die Urteilsbegründung und wollen dann weiter klagen.
Ab Mittwoch geht es vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster um die von Hunderttausenden Bürgern und auch Stadtverantwortlichen in der Region abgelehnte Kohlenmonoxid-Leitung des Bayer-Konzerns. Nach mündlicher Verhandlung soll das abschließende Urteil fallen.
Mehr als 100 Jahre vor der Corona-Krise ging von Etaples eine andere Pandemie mit Millionen von Toten aus. Die Spanische Grippe hatte ihren Ursprung in den Base Camps der Engländer.
Mit einer Mahnwache erinnerten etwa 80 Gegner der Kohlenmonoxid-Leitung an die Genehmigung der Giftgas-Pipeline vor 13 Jahren. Seit 2007 kämpft die Stopp-Bayer-CO-Pipeline gegen den Bau und die Inbetriebnahme.
Analyse Die Politik hat vor ihren Beschluss zur Straßenumbenennung eine Anwohnerbefragung vorgeschaltet, deren Ergebnis erwartbar war
Auf das Ergebnis der Anwohnerbefragung an der Carl-Duisberg-Straße, bei der sich 90 Prozent der Rückmeldungen gegen eine Umbenennung ausgesprochen haben, reagiert die Fraktionsspitze von Bündnis 90/Die Grünen, die die Umbenennung 2015 beantragt hatte, mit Bedauern.
Der USA liegen offenbar Hinweise zu einem weiteren Giftgaseinsatz in Syrien vor. Das Außenministerium hat Präsident Al-Assad vor Konsequenzen gewarnt. Die UN wiesen bereits Dutzende Chemiewaffen-Angriffe in dem Land nach.
Antonio Tajani, der Präsident des EU-Parlaments, fabuliert in einem Interview darüber, Benito Mussolini habe ja auch gute Dinge getan, zum Beispiel Straßen gebaut. Damit macht er sich zum Helfer der Rechtsradikalen.
Die Bürgerinitiativen gegen die Giftgas-Leitung von Covestro sehen sich mit ihren Warnungen bestätigt.
Die Kämpfe in Syrien flammen wieder auf: Die Regierung hat Rebellen vorgeworfen, Dutzende Raketen mit Giftgas auf die Großstadt Aleppo abgefeuert zu haben. 107 Menschen seien verletzt worden. Die Armee reagierte mit Luftangriffen.
Weil eine eigene Klage der Kommune kaum Aussicht auf Erfolg hätte, erläutert Bürgermeisterin Birgit Alkenings.
Damit Assad und seine Verbündeten in der Rebellenhochburg Idlib kein Giftgas einzusetzen wagt, muss der Westen notfalls mit einem Militäreinsatz drohen.
Politisch wird über eine Beteiligung der Bundeswehr an möglichen militärischen Vergeltungsschlägen in Syrien noch gestritten. Rechtlich scheint die Lage nach einem aktuellen Gutachten dagegen klar zu sein.
Hat es Anfang Februar in Syrien einen Giftgasanschlag gegeben? Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen untersucht den Fall. Die OPCW-Experten sagen: Wahrscheinlich wurde Chlorgas eingesetzt.