Edith Sitzmann: Alle News und Infos zu der deutschen Politikerin

Edith Sitzmann: Alle News und Infos zu der deutschen Politikerin

Foto: gruene-landtag-bw.de/Lena Lux

Edith Sitzmann

NRW fordert neuen Grundsteuer-Vorschlag
NRW fordert neuen Grundsteuer-Vorschlag

KoalitionsstreitNRW fordert neuen Grundsteuer-Vorschlag

Ein „Wunschkonzept“ habe Olaf Scholz vorgelegt, kritisiert NRW-Ressortchef Lutz Lienenkämper. Unterstützung bekommt der Bundesfinanzminister von den Grünen. Doch nun steht ein wichtiges Treffen bevor.

Trittin fügt Kretschmann Niederlage zu
Trittin fügt Kretschmann Niederlage zu

Parteitag der GrünenTrittin fügt Kretschmann Niederlage zu

Die Grünen entscheiden sich auf ihrem Bundesparteitag für die Vermögensteuer - allerdings nur unter strengen Bedingungen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann kann den Beschluss nicht verhindern und erleidet eine Abstimmungsniederlage.

EnBW-Deal sorgt für hohe Verluste beim Land

StuttgartEnBW-Deal sorgt für hohe Verluste beim Land

Der Kauf von EnBW-Aktien im Jahr 2010 könnte das Land Baden-Württemberg deutlich teurer zu stehen kommen als bisher gedacht. "Wir müssen im Haushalt 2017 einplanen, dass es mögliche Verluste von bis zu 122,9 Millionen Euro geben könnte", sagte ein Sprecher von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne).

Erben gesucht - Milliardensummen auf "herrenlosen" Konten
Erben gesucht - Milliardensummen auf "herrenlosen" Konten

NRWErben gesucht - Milliardensummen auf "herrenlosen" Konten

Auf sogenannten unbewegten Konten schlummern Vermögenswerte in Milliardenhöhe. Das Thema kommt nun erneut auf den Tisch, auf Initiative von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Streit um Studiengebühren für Nicht-Europäer

Stuttgart/DüsseldorfStreit um Studiengebühren für Nicht-Europäer

Die Grünen in Baden-Württemberg haben mit ihrer Forderung nach Studiengebühren für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten einen Streit mit dem Koalitionspartner SPD ausgelöst. Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann hält Gebühren von bis zu 1000 Euro pro Semester für möglich. Man könne davon ausgehen, dass sich die betroffenen Studenten die Gebühren leisten könnten: "In der Regel stammen diejenigen, die aus den USA oder Asien zu uns kommen, nicht aus den ärmsten Elternhäusern." Auslandsstudenten, die sich das nicht leisten können, sollten ein Stipendium erhalten.

CDU: Ein Pädophiler ist nicht preiswürdig
CDU: Ein Pädophiler ist nicht preiswürdig

Debatte um Cohn-Bendit-EhrungCDU: Ein Pädophiler ist nicht preiswürdig

CDU und FDP in Baden-Württemberg haben die Theodor-Heuss-Stiftung aufgefordert, eine geplante Ehrung für den Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit wegen dessen Äußerungen über Intimitäten mit Kindern abzusagen.

Bahn verschärft Streit um Stuttgart 21
Bahn verschärft Streit um Stuttgart 21

Stadt und Land sollen Mehrkosten mittragenBahn verschärft Streit um Stuttgart 21

Am Montag beginnen Spitzengespräche zwischen Bahn und Politik. Die Frage: Wer muss für die Kostenexplosion den Kopf hinhalten? Nun kommt der Bahn-Aufsichtsrat aus der Deckung: Er will die Mehrkosten nicht alleine tragen. Grün-Rot wehrt ab.

Stächele tritt als Landtagspräsident zurück

Nach EnBW-AffäreStächele tritt als Landtagspräsident zurück

Der baden-württembergische Landtagspräsident Willi Stächele (CDU) will am Mittwoch von seinem Amt zurücktreten. Das kündigte der 59-Jährige am Dienstag am Rande der CDU-Fraktionssitzung in Stuttgart an.

Opposition will Volksabstimmung mittragen
Opposition will Volksabstimmung mittragen

Dauerstreit um "Stuttgart 21"Opposition will Volksabstimmung mittragen

Die Opposition in Baden-Württemberg verzichtet auf Klagen gegen das Verfahren zur "Stuttgart 21"-Volksabstimmung. Trotz starker rechtlicher Zweifel wollen CDU und FDP nun doch nicht gegen das geplante Kündigungsgesetz vor dem Staatsgerichtshof ziehen, sondern stattdessen voll in den Wahlkampf einsteigen.

Stuttgart 21: Bahnhofsprojekt besteht Stresstest

StuttgartStuttgart 21: Bahnhofsprojekt besteht Stresstest

Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 hat den sogenannten Stresstest bestanden — und sorgt damit für neuen Stress zwischen Befürwortern und Gegnern des Bauvorhabens in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Nach Ansicht der Schweizer Gutachterfirma SMA erfüllt der geplante Tiefbahnhof die in der Schlichtung gestellten Anforderungen. Das 200 Seiten lange SMA-Gutachten wurde an die Teilnehmer der Schlichtung übergeben.

Gutachter: Stuttgart 21 besteht Stresstest
Gutachter: Stuttgart 21 besteht Stresstest

Aktionsbündnis steigt aus Schlichtung ausGutachter: Stuttgart 21 besteht Stresstest

Der Stresstest der Deutschen Bahn AG für das umstrittene Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" hat nach Ansicht der Schweizer Gutachterfirma SMA die von der Schlichtung gestellten Anforderungen erfüllt. Das Aktionsbündnis gegen "Stuttgart 21" nahm nicht an der öffentlichen Vorstellung des Stresstests teil.

Oettinger im Visier der Finanzaufsicht
Oettinger im Visier der Finanzaufsicht

Nach Äußerung zu SAP-StellenabbauOettinger im Visier der Finanzaufsicht

Günther Oettinger droht Ärger: Eine vorzeitige Äußerung des baden-württembergischen CDU-Ministerpräsidenten zum Stellenabbau beim Softwarekonzern SAP hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) auf den Plan gerufen.