US-Präsident Joe Biden nennt Wladimir Putin einen Kriegsverbrecher, doch eine formale Einstufung als solcher ist ungleich schwieriger. Wer darüber befindet und wie es dann weitergeht.
Schon jetzt fahren vermehrt Deutsche ins Nachbarland, um Diesel zu kaufen, der bereits rund zehn Cent billiger ist pro Liter. Ab April könnte sich der Trend verstärken, wenn die Steuern sinken. Dann wird wohl auch Super günstiger sein als in Deutschland.
Schon fast drei Wochen dauert der russische Angriff auf die Ukraine. Nun haben die höchsten Richter der Vereinten Nationen gesprochen. Ungewöhnlich deutlich. Doch wird der Spruch viel bewirken?
Keine ÖPNV-Maskenpflicht, keine Testpflicht bei Großveranstaltungen, keine Quarantänepflicht nach Infektion: Schutzmaßnahmen fallen am 23. März.
Das Erzbistum Köln scheint eine Sorge weniger zu haben, zumindest vorerst: So wird es übergangsweise, wie es heißt, mit Jürgen Kleikamp wieder einen Mediendirektor geben.
Meinung · Putin ist ein Massenmörder und Kriegsverbrecher. Er gehört auf die Anklagebank des Internationalen Strafgerichtshofs im niederländischen Den Haag, sagt Wesels Superintendent Thomas Brödenfeld. Aber wie kann dieser gewissenlose russische Präsident gestoppt werden?
Seit Herbst ermittelt die Europäische Polizeibehörde in 28 Ländern. In den Ermittlungen sind weiterhin noch Festnahmen möglich. Untersucht wird an Flughäfen oder an Grenzen, die Fälle sind kurios.
Die Niederlande wollen auf Antrag der Nato „Patriot“-Raketen in der Slowakei stationieren. Das Vorhaben wird unter deutscher Führung logistisch vorbereitet.
Die Flüchtlinge aus der Ukraine haben oft Schreckliches erlebt. Deutsche Ermittler tragen die Berichte nun systematisch zusammen. Die Hoffnung: eines Tages Verantwortliche vor Gericht stellen zu können.
Ukrainische Vertreterinnen erheben am Internationalen Gerichtshof in Den Haag schwere Anschuldigungen gegen Russland. Damit wird nun auch das internationale Rechtssystem auf die Probe gestellt.
Kiew wirft den russischen Truppen im Rahmen der Invasion Kriegsverbrechen vor. Russische Abgeordnete bleiben den aktuellen Verhandlungen in Den Haag allerdings fern.
Rund 250 Bürger kamen auf den Gelderner Markt, um sich mit der Ukraine zu solidarisieren. Die beiden christlichen Kirchen luden zum ökumenischen Friedensgebet.
Die Landtagswahlen am 15. Mai und der Überfall der Ukraine durch russische Truppen waren die beiden beherrschenden Themen beim „Politischen Aschermittwoch“ am Samstag in der Villa Erckens. Festredner war Bodo Löttgen, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Das Motto lautete „Klarer Kurs. Starkes Land. NRW vor der Landtagswahl“.
Analyse · Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ermittelt gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Anders als der IGH, der nur für Konflikte zwischen Staaten zuständig ist, urteilt der Strafgerichtshof über Personen. Was also könnte Putin persönlich zur Last gelegt werden?
Analyse · Der internationale Strafgerichtshof ermittelt jetzt wegen Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt. Nach Ansicht deutscher Politiker wird auch der russische Präsident Wladimir Putin ins Visier der Ermittler geraten. Droht ihm ein Prozess?
Die Ukraine wirft Russland Angriffe auf zivile Ziele vor. Der Internationale Strafgerichtshof sieht plausible Hinweise auf Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Nun will Den Haag ermitteln.
Das Gericht soll in einem Dringlichkeitsverfahren erklären, dass „Russland keine rechtliche Grundlage hat“, gegen die Ukraine vorzugehen. Ein Termin für eine Anhörung steht bisher nicht fest.
Wilco Veldhorst vom niederländischen Gewerkschaftsbund FNV ärgert sich über den Widerstand aus Berg en Dal gegen die Bahnlinie zwischen Kleve und Nimwegen. Welche Argumente er hat - und was die deutsche Seite seiner Meinung nach jetzt tun muss.
Die Kasseler Documenta und die Kunst-Biennale Venedig werden 2022 teilweise parallel stattfinden. Das führt erfahrungsgemäß auch den europäischen Museen mehr Besucher zu. Wir blicken voraus auf bedeutende Ausstellungen.
Update · Vor der niederländischen Nordseeküste bei Amsterdam sind zwei Frachtschiffe zusammengestoßen, 18 Menschen mussten gerettet werden. Seit dem frühen Morgen rast Sturm „Corrie“ von der Nordsee aus über den Nordwesten des Landes und sorgt für Verkehrsbehinderungen.
Nach gut einem Monat werden die strikten Corona-Auflagen in den Niederlanden in weiten Teilen wieder gelockert – und das mitten in der Hochphase der Omikron-Welle. Die Regierung nimmt ein „bewusstes Risiko“ in Kauf. Dahinter steckt auch die Sorge vor Unruhen.
Trotz einer massiven Omikron-Welle lockern die Niederlande die Corona-Maßnahmen. Dabei steigt die Zahl der Neuinfektionen rasant. „Wir nehmen heute bewusst ein Risiko“, sagt Ministerpräsident Mark Rutte.
Zahlreiche Helfer beteiligten sich an der Pflanzaktion des Heimatvereins Liedberg. 200 Rotbuchen und 100 Stieleichen haben nun ein neues Zuhause im Haag.
Fast überall in den Niederlanden haben sich Gaststätten-Betreiber am Samstag für einige Stunden über Corona-Vorschriften hinweggesetzt und ihre Etablissements geöffnet. Damit protestierten die Wirte dagegen, dass ihre Branche von der Aufhebung des Lockdowns vorerst ausgeschlossen ist.
Auch wenn die Zahlen nach wie vor hoch sind: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte kündigt trotz rekordhoher Infektionszahlen eine Lockerung der Corona-Beschränkungen an.
Meinung · Der Assad-Scherge Anwar R. wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, weil er in Syrien für die Folterung von 4000 Menschen und 27-fachen Mordes verantwortlich war. Warum ein deutsches Gericht das Verbrechen sühnen musste.
Zehn Monate dauerte es - doch nun steht die neue Regierung in den Niederlanden. Es ist das vierte Kabinett von Premier Rutte. Er muss Vertrauen zurückgewinnen, aber die Probleme sind groß und die Mehrheit knapp.
Die Omikron-Variante des Coronavirus macht in den Niederlanden nun mehr als 50 Prozent der Neuinfektionen aus. Die Behörden sind alarmiert. Gerichte verhandeln Klagen gegen den Lockdown.
In den Niederlanden gilt wegen der Omikron-Variante ein neuer strenger Lockdown. Seit Sonntag um 5 Uhr müssen fast alle Geschäfte sowie Gaststätten, Kultur- und Sporteinrichtungen, Schulen und Friseure geschlossen bleiben. Am Samstag gab es lange Schlangen vor den Geschäften.
Unsere westlichen Nachbarn ziehen die Reißleine: In den Niederlanden gilt ab Sonntag und über Weihnachten ein erneuter Corona-Lockdown. Damit soll versucht werden, eine weitere Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus aufzuhalten.
Die Niederlande stehen möglicherweise vor einem neuen harten Corona-Lockdown noch vor Weihnachten. Ministerpräsident Mark Rutte will an diesem Samstagabend neue Verschärfungen ankündigen.
Restaurants, Sportstätten, Kultureinrichtungen und Geschäfte schließen bis zum 14. Januar weiterhin täglich um 17 Uhr. Außerdem werden die Grundschüler früher in die Weihnachtsferien entlassen. Das kündigte Ministerpräsident Mark Rutte am Dienstagabend an.
Gut neun Monate wurde über ein neues Regierungsbündnis verhandelt - ein Rekord in den Niederlanden. Jetzt legen vier Parteien ihren Koalitionsvertrag vor. Doch Jubelstimmung kommt keine auf. Die Probleme sind groß, das Vertrauen niedrig.
Ein „Coronakit“ für 33,50 Euro: Die niederländische Finanzpolizei hat einen Mann festgenommen, der im Internet die Lieferung von Coronaviren zur Selbstinfektion angeboten haben soll.
Angesichts schnell steigender Infektions- und Patientenzahlen verhängen die Niederlande einen abendlichen Lockdown. Die verschärften Maßnahmen sollen für zunächst drei Wochen gelten.
Um für Sicherheit auf den Weihnachtsmärkten und in den Einkaufsstraßen zu sorgen, ist die Düsseldorfer Polizei seit Freitag in Doppelstreifen mit Kollegen aus den Niederlanden unterwegs.
Wegen der Zunahme von Covid-19-Patienten müssen Krankenhäuser in den Niederlanden möglicherweise bald wieder Akutbehandlungen anderer Patienten aussetzen. Betroffen wären auch Chemotherapien oder Transplantationen.
Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen ging es in Roermond unruhig zu. Wie die Kommunen reagieren und wie die Lage in Nimwegen, Venlo und Arnheim ist.
Es war die dritte Nacht in Folge mit Ausschreitungen in den Niederlanden. Unter anderem in Enschede und Groningen soll es mehrere Festnahmen gegeben haben. In sozialen Netzwerken hatten verschiedene Gruppen zu Krawallen aufgerufen.
Bei Protesten gegen die Corona-Beschränkungen in den Niederlanden hat es die zweite Nacht in Folge Ausschreitungen gegeben. Es gab dutzende Festnahmen.
Update · Die Niederlande haben wegen steigender Infektionszahlen einen Teil-Lockdown verhängt. Sport findet daher nur noch ohne Publikum statt. Bondscoach Louis van Gaal kann die Entscheidung nicht nachvollziehen.
Für VVV Venlo läuft es derzeit ernüchternd in der Liga, zuletzt gab es vier Niederlagen in Serie. Mit ADO Den Haag wartet nun am Sonntag ein weiterer unangenehmer Gegner. Fans sind derweil in den Stadien nach Teil-Lockdown in den Niederlanden nicht mehr erlaubt.
Die Niederlande haben am Freitag wegen der stark steigenden Coronazahlen einen Teil-Lockdown verhängt, der auch massive Auswirkungen auf den Sport hat. Die ersten Klubs erwägen eine Spielpause.
Angesichts schnell steigender Infektionszahlen haben die Niederlände einen Teil-Lockdown verhängt. Die verschärften Maßnahmen sollten zunächst für drei Wochen gelten, kündigte Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag an.
Seit Samstag sind die Corona-Regeln in den Niederlanden wieder schärfer. Die Inzidenzen steigen, erste Krankenhäuser schlagen Alarm. Wie schaut der neue Alltag in den Niederlanden aus? Wir haben uns vor Ort umgesehen.
Ein gesprühtes Wandbild des verurteilten serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic im Zentrum von Belgrad sorgt für Spannungen. Mehrere Hundert Menschen demonstrierten am Dienstag gegen das umstrittene Graffiti, das den Organisator des Massakers von Srebrenica im Juli 1995 als „Helden“ darstellt.
Wegen der schnell steigenden Patientenzahlen verschärfen die Niederlande erneut die Corona-Maßnahmen. Sicherheitsabstand und Corona-Pass sowie die Maskenpflicht werden wieder eingeführt.
Seit Wochen steigen die Fallzahlen, die Krankenhäuser sind voll. Dass die Niederlande zusätzliche Corona-Maßnahmen ergreifen, gilt als sicher. Fraglich ist nur: wen betreffen diese?
Wieder einmal schlechte Nachrichten von Feyenoord Rotterdam: Der Generalmanager tritt zurück, weil ihn Anhänger des eigenen Verein bedroht haben.
Einer der größten illegalen Marktplätze im Darknet wurde im Januar zerschlagen, aber die Ermittler blieben hartnäckig: Bei einer Aktion in neun Ländern gehen den Beamten 150 Verdächtige ins Netz. Geld, Drogen und Waffen werden sichergestellt. Die Ermittler haben ein klares Ziel.
Wegen der Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes hat eine Umweltschutzorganisation Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro vor dem Internationalen Strafgerichtshof angezeigt.
Rauchfrei bei Lidl: Seit Freitag verkauft der Lebensmitteldiscounter in seinen über 400 Filialen in den Niederlanden keine Zigaretten und auch keinen Tabak mehr.
Den Beamten ist ein großer Schlag gegen eine Bande gelungen, die auch für Vorfälle in Wachtendonk und Walbeck verantwortlich sein soll. Die kriminelle Organisation hatte sogar das Sprengen üben lassen.
Regelmäßig wurde einer der sieben Fußfälle in Liedberg angefahren. Beim letzten Mal traf es ihn besonders schlimm, der Schaden war immens. Nun ist er wieder da.
Der FC Schalke 04 hat bei Hansa Rostock einen wichtigen Sieg in der 2. Fußball-Bundesliga gefeiert. Simon Terodde erzielte wieder einmal einen Doppelpack.
Die Niederlande machen einen vorsichtigen Schritt zur Normalität: Kein Sicherheitsabstand mehr in Gaststätten und Geschäften. Doch an die Stelle der 1,5 Meter-Regel tritt der heftig umstrittene Corona-Pass.
Schon zum zweiten Mal mussten die Feierlichkeiten zum „Prinsjesdag“ in Den Haag kleiner ausfallen. Auch schon 2020 hatte die Pandemie dafür gesorgt, dass König Willem-Alexander nicht wie sonst mit der Kutsche durch die Stadt fahren konnte.
Die philippinische Regierung hat gelassen auf die Ankündigung des Internationalen Strafgerichtshofs reagiert, ein offizielles Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Morde bei der staatlichen Anti-Drogen-Kampagne einzuleiten. Das Gericht habe keine Jurisdiktion über das Land. Der Präsident will die Zusammenarbeit verweigern.
Die Niederlande planen offenbar die Abschaffung vieler Corona-Regeln. Demnach sollen die meisten Einschränkungen zum 25. September vollständig wegfallen, dafür aber die 3G-Regel für Gastronomie und Kulturbereich eingeführt werden.
Sie stehen am Anfang der Karriere und treffen nur für ein einziges Konzert zusammen. Das ist das Konzept der neuen Reihe. Am Sonntag gibt es ein Open Air mit Hendrik Eichler & Friends.
Ab Montag, 6. September, müssen Deutsche, die in die Niederlande einreisen wollen, einen Impfnachweis, einen Nachweis über eine überstandenen Infektion oder einen negativen Test vorweisen können.
Die Niederlande reagiert auf die steigenden Inzidenzen in Deutschland und hat die Corona-Reisewarnung für die Bundesrepublik mit sofortiger Wirkung von „grün“ auf „gelb“ hochgestuft. Was das bedeutet – und welche Ausnahme es gibt.
Der ehemalige Stadtdirektor Hado Ebben ist am Freitag gestorben. Der 92-Jährige bewahrte sich bis zuletzt seinen Wachen Blick. Für Emmerich, aber auch weit darüber hinaus, bewirkte er viel.
Die Neuinfektionen in den Niederlanden steigen bei weitem nicht mehr so stark wie noch vor einer Woche. Das Gesundheitsministerium in den Niederlanden meldet um 46 Prozent niedrigere Zahlen als noch vor sieben Tagen.
Das Coronavirus breitet sich durch die Deltavariante in den Niederlanden rasant aus. Die Reproduktionszahl liegt derzeit bei 2,17, das ist der höchste Wert seit Ausbruch der Pandemie im März 2020.
Das Nachbarland hat die Bundesrepublik vom einfachen Risikogebiet „Code geel“ auf das unbedenkliche Niveau „Code groen“ zurückgestuft. Die Corona-Zahlen in den Niederlanden steigen derweil auf den höchsten Wert seit Mai.
Flagge der Mayors for Peace wird vor dem Rathaus an der Minoritenstraße wehen. Dies ist ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt.
Am Donnerstag, 8. Juli, weht über dem Schloss wieder die Flagge der „Mayors for Peace“. Der Bürgermeister setzt damit, wie etwa 400 andere in Deutschland und 8000 weltweit, ein Zeichen gegen die Aufrüstung mit Atomwaffen.
Willem-Alexander und Máxima bringen etwas royalen Glanz in die deutsche Hauptstadt. Beim Staatsbesuch haben sie jede Menge Termine in Berlin. Eine Sache ist aber anders als sonst.
Beim „Musiksommer Campus Cleve“ finden zahlreiche Veranstaltungen dies- und jenseits der Grenze statt. Bei den jeweiligen Terminen gelten die aktuellen Pandemie-Bestimmungen.
Die Niederlande werfen Russland einen Zwischenfall im Schwarzen Meer vor. Kampfflugzeuge sollen „Scheinangriffe“ auf ein Kriegsschiff geflogen haben. Russland streitet dies ab.
Ab Ende Juni will die niederländische Regierung zum Teil wieder große Veranstaltungen ohne Schutzmasken genehmigen. Besucher müssten dann auch nicht mehr Abstand halten. Was dann wieder erlaubt ist – und wann auch Festivals möglich sind.
Der frühere General gilt neben dem damaligen bosnischen Serbenführer Karadzic als Hauptverantwortlicher brutaler Gräueltaten im Bosnien-Krieg. Beide verbringen nun ihr Leben im Gefängnis.
Wie im Thriller: Ermittler hören Verbrecherbanden ab, 18 Monate lang. Und dann schlagen sie zu: Internationale Ermittler haben mehr als 800 Verdächtige in über 100 Ländern festgenommen.
Eine groß angelegte Testreihe, die sich mit verschiedenen Veranstaltungsformen in den Niederlanden beschäftigt hat, lässt darauf schließen, dass diese trotz Corona stattfinden können. Untersucht wurde unter anderem der Eurovision Song Contest am Wochenende.
Der Öl- und Erdgas-Riese Shell hat einen Gerichtsprozess gegen Umweltschutzorganisationen und etwa 17.000 Einzelpersonen verloren. Das Gericht verpflichtete den Konzern, seine Emmissionen um 45 Prozent im Vergleich zu 2019 zu senken.
In den Niederlanden steht der zweiten Runde von Lockerungen der Corona-Maßnahmen nichts mehr im Wege. Die Lage bei Neuinfektionen und Aufnahmen in Krankenhäuser habe sich deutlich verbessert.
Ab Mittwoch könnten auch Freizeitparks oder Zoos wieder Besucher empfangen. Allerdings setzt die Regierung in Den Haag nun auf die Möglichkeit eines sogenannten Pausenknopfes.
Der neue „Tatort“ aus Wien hieß „Verschwörung“ und drehte sich um Intrigen, Vetternwirtschaft in der Politik sowie um zwei Morde. Die Geschichte hätte wohl nicht nur in Österreich funktioniert.
Der Tod eines hohen Ministeriumsmitarbeiters beschäftigt Bibi Fellner und Moritz Eisner im jüngsten Wiener „Tatort“. Sie glauben nicht daran, dass er einfach so beim Joggen umgefallen ist. Aber irgendwer scheint ihre Ermittlungen verhindern zu wollen.
Wegen Kriegsverbrechen, darunter Mord, Verstümmelungen, sexuelle Gewalt und Einsatz von Kindersoldaten ist ein ehemaliger ugandischer Kommandant zu 25 Jahren Haft verurteilt worden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt in diesem Jahr die Rede zum niederländischen Tag der Befreiung und mahnt, die Erinnerung an die Nazi-Verbrechen lebendig zu halten - nicht nur bei Feierlichkeiten. Es ist eine besondere Veranstaltung in einer besonderen Zeit.
76 Jahre nach der Befreiung der Niederlande von der deutschen Besatzung wird Bundeskanzlerin Angela Merkel die Freiheitsrede in Den Haag halten. Mehr als 200.000 Niederländer verloren im Zweiten Weltkrieg ihr Leben.
Johann Friedrich von Schaesberg (1598-1671) war Brüggener Amtmann während des gesamten 30-jährigen Krieges. Er war auch hoher Würdenträger am Düsseldorfer Hof.
Meinung · Außengastronomie statt Ausgangssperre: Die Niederlande planen Lockerungen der Corona-Maßnahmen trotz hoher Inzidenzen. Es muss auch in Deutschland möglich sein, die Möglichkeiten von Wissen und Wetter besser zu nutzen.
Obwohl die Infektionszahlen in den Niederlanden immer noch sehr hoch sind, werden die Corona-Maßnahmen gelockert. Nach vier Monaten strengen Lockdowns wird die abendliche Ausgangssperre aufgehoben, und die Terrassen der Cafés und Geschäfte dürfen unter Auflagen wieder öffnen.
Die Grünen wollen, dass sich die Kommune dem Bündnis anschließt, dem europaweit immerhin schon rund 1800 Städte und Gemeinden angehören.
Mehr als drei Jahre sind seit dem Vorfall vergangen. Jetzt hat das Ermittlerteam der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ihre Untersuchung vorgelegt. Demnach hat die syrische Luftwaffe am 4. Februar 2018 einen Chlorgasangriff auf Sarakib geflogen.
Israel hat dem Internationalen Strafgerichtshof die Zuständigkeit für Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten abgesprochen. Man werde in einem Schreiben erklären, dass das Gericht in der Frage keine Befugnis habe.
Im Uerige in Düsseldorf lernten sich Doris und Dieter Baumgärtel über gemeinsame Bekannte kennen. Daraus wurde mehr, heute vor 50 Jahren gaben sich die beiden auf dem Standesamt in Oldenburg das Ja-Wort. Sie verbrachten gute und schlechte Zeiten miteinander.