Bundessozialgericht

2000 Euro Spende zum 75-jährigen Bestehen des VdK Neuwerk
2000 Euro Spende zum 75-jährigen Bestehen des VdK Neuwerk

Einsatz für Menschen mit Behinderungen2000 Euro Spende zum 75-jährigen Bestehen des VdK Neuwerk

1948 gründeten Kriegsversehrte und Hinterbliebene den Solidarverband. Was heute seine Aufgaben sind und wie er seine Arbeit finanziert.

Auch Rückweg im Homeoffice ist gesetzlich unfallversichert
Auch Rückweg im Homeoffice ist gesetzlich unfallversichert

Entscheidung des SozialgerichtsAuch Rückweg im Homeoffice ist gesetzlich unfallversichert

Wer sich auf dem Heimweg von der Arbeit verletzt, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Doch was gilt, wenn der Schreibtisch in der eigenen Wohnung steht?

Schüler bei sogenanntem Bahnsurfen gesetzlich unfallversichert
Schüler bei sogenanntem Bahnsurfen gesetzlich unfallversichert

Urteil des BundessozialgerichtsSchüler bei sogenanntem Bahnsurfen gesetzlich unfallversichert

Auf dem Dach einer Bahn mitfahren – das ist gefährlich und verboten. Ein 16-jähriger Schüler war dennoch Bahnsurfen und wurde schwer verletzt.

Pflegedienst muss nicht als Haushaltshilfe einspringen
Pflegedienst muss nicht als Haushaltshilfe einspringen

Urteil des BundessozialgerichtsPflegedienst muss nicht als Haushaltshilfe einspringen

Putzen und Einkaufen – das müssen nicht die Pflegedienste übernehmen. Das Bundessozialgericht fällte ein entsprechendes Urteil. Worum es im konkreten Fall ging.

Krankenkassen müssen Erfolg versprechende Heilversuche bezahlen
Krankenkassen müssen Erfolg versprechende Heilversuche bezahlen

Sogenannte ErprobungsklauselKrankenkassen müssen Erfolg versprechende Heilversuche bezahlen

Ein Klinikum in Aachen entschied sich zu einer neuartigen Behandlungsmethode, die Krankenkasse wollte nicht bezahlen. Das Bundessozialgericht hielt die angelegten Maßstäbe jedoch für zu hoch.

Hohe Anforderungen für Cannabis auf Rezept nötig
Hohe Anforderungen für Cannabis auf Rezept nötig

Entscheidung des BundessozialgerichtesHohe Anforderungen für Cannabis auf Rezept nötig

Schwer kranke Patienten können Cannabis auf Rezept von einem Arzt nur unter strengen Anforderungen verschrieben bekommen. Zwar ist die Verschreibung auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung möglich - alelrdings nur, wenn sich eine schwere Erkrankung von Patienten deutlich von durchschnittlichen Erkrankungen abhebt.

Große Familien sollen bei Pflegeversicherung besser gestellt werden
Große Familien sollen bei Pflegeversicherung besser gestellt werden

BundesverfassungsgerichtGroße Familien sollen bei Pflegeversicherung besser gestellt werden

In der Pflegeversicherung müssen Eltern weniger zahlen als Menschen ohne Kind. Doch muss die Regel auf Kranken- und Rentenversicherung übertragen werden? Und spielt dabei die genaue Zahl der Kinder eine Rolle? Dazu hat sich nun das höchste deutsche Gericht geäußert.

Krankenkasse muss angleichende Brust-OP nicht bezahlen
Krankenkasse muss angleichende Brust-OP nicht bezahlen

Urteil des BundessozialgerichtsKrankenkasse muss angleichende Brust-OP nicht bezahlen

Das Bundessozialgericht hat mit einem Urteil eine Klägerin abgewiesen, die eine Kostenübernahme für eine angleichende Operation ihrer Brüste verlangt hatte. Als Jugendliche litt sie an einer sogenannten Mammadysplasie, ihre rechte Brust war deutlich kleiner als die linke.

Neuer Präsident des Bundesfinanzhofs ist auch in Erkelenz bekannt
Neuer Präsident des Bundesfinanzhofs ist auch in Erkelenz bekannt

PersönlichNeuer Präsident des Bundesfinanzhofs ist auch in Erkelenz bekannt

Nach anderthalbjähriger Vakanz hat der Bundesfinanzhof wieder einen Präsidenten. Es ist der Ministerialbeamte und frühere Präsident des Finanzgerichts Düsseldorf, Hans-Josef Thesling.

Kreis akzeptiert höhere Mietkosten
Kreis akzeptiert höhere Mietkosten

Hartz IV im Rhein-Kreis NeussKreis akzeptiert höhere Mietkosten

Nach einer Niederlage vor Gericht hat der Kreis seinen grundsicherungsrelevanten Mietspiegel überarbeitet. Eine neue Datenbasis führt zum Teil zu deutlich angehobenen Obergrenzen. Was für die Betroffenen jetzt möglich ist.

Adipositas – ein schwerwiegendes Leiden
Adipositas – ein schwerwiegendes Leiden

Remscheider sind besonders häufig fettleibigAdipositas – ein schwerwiegendes Leiden

Im Adipositaszentrum an der Alleestraße finden schwer übergewichtige Menschen Beratung und Unterstützung im Kampf gegen die Kilos. Operationen durchbrechen den häufig jahrelangen Leidensweg.  

Beurlaubung vom Maßregelvollzug führt bei Krefelder zu Hartz-IV-Anspruch
Beurlaubung vom Maßregelvollzug führt bei Krefelder zu Hartz-IV-Anspruch

Jobcenter in Krefeld lehnte Forderung abBeurlaubung vom Maßregelvollzug führt bei Krefelder zu Hartz-IV-Anspruch

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied in seinem aktuellen Urteil, dass dem suchtkranken Straftäter aus der Seidenstadt grundsätzlich Arbeitslosengeld II zusteht.

Krankenkassen müssen Bundesbehörde für Gesundheit nicht finanzieren
Krankenkassen müssen Bundesbehörde für Gesundheit nicht finanzieren

Bundessozialgericht legt festKrankenkassen müssen Bundesbehörde für Gesundheit nicht finanzieren

Nach einem 2015 beschlossenen Gesetz sollten Krankenkassen jährlich für jeden Versicherten mindestens 45 Cent zahlen. Dagegen war der Spitzenverband der Krankenkassen gerichtlich vorgegangen - mit Erfolg.

Erwerbsminderung: Rentner hoffen auch Nachschlag
Erwerbsminderung: Rentner hoffen auch Nachschlag

Wichtiges MusterverfahrenErwerbsminderung: Rentner hoffen auch Nachschlag

1,8 Millionen Bezieher von Erwerbsminderungsrenten sind von einem Verfahren betroffen, für das das Bundessozialgericht nun überraschend eine Revision zugelassen hat. Die Sozialverbände machen Druck.

Bundessozialgericht kippt Wahltarife der AOK Rheinland
Bundessozialgericht kippt Wahltarife der AOK Rheinland

KassenpatientenBundessozialgericht kippt Wahltarife der AOK Rheinland

Doppelte Schlappe für die AOK Rheinland: Das Bundessozialgericht verbietet ihr Wahltarife (etwa zum zwei-Bett-Zimmer) und Rabatte (etwa für Kochkurse). Die AOK will nun für die Versicherten Lösungen suchen, 500.000 nutzten die Tarife.

Musiklehrer: Politik stimmt für Honorarverträge
Musiklehrer: Politik stimmt für Honorarverträge

MettmannMusiklehrer: Politik stimmt für Honorarverträge

Trotz des Protestes von Dozenten und Unterstützern stimmte der Ausschuss am Donnerstag für eine Änderung der Lohnstruktur.

Jobcenter muss bei Hartz IV Schulbücher bezahlen
Jobcenter muss bei Hartz IV Schulbücher bezahlen

GerichtsurteilJobcenter muss bei Hartz IV Schulbücher bezahlen

Drei Euro pro Monat für Schulbücher? Das reicht nicht, wenn das Land die Kosten nicht übernimmt, urteilte jetzt das Bundessozialgericht. Dann muss das Jobcenter einspringen.

Zahnarzt filmt Mitarbeiterinnen nackt - Zulassung darf entzogen werden
Zahnarzt filmt Mitarbeiterinnen nackt - Zulassung darf entzogen werden

Entscheidung vor GerichtZahnarzt filmt Mitarbeiterinnen nackt - Zulassung darf entzogen werden

Ein Arzt filmt jahrelang heimlich seine Mitarbeiterinnen in der Umkleide. Dafür darf ihm die Kassenzulassung entzogen werden, hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden - auch ohne rechtskräftige Verurteilung.

Mietsätze: Kreis widerspricht Stadt
Mietsätze: Kreis widerspricht Stadt

Wohnen in ViersenMietsätze: Kreis widerspricht Stadt

Die Stadt verlangt höhere Mietsätze, der Kreis kritisiert „bis heute fehlende Zahlen“.

Neue Hoffnung für Schulbegleiter im Offenen Ganztag
Neue Hoffnung für Schulbegleiter im Offenen Ganztag

Eltern setzten auf stärkere InklusionsassistenzNeue Hoffnung für Schulbegleiter im Offenen Ganztag

Der Verein igll fordert eine Inklusionsassistenz für Kinder mit Behinderungen im Offenen Ganztag. Die könnte bald Realität werden.

Sommerfest des VdK Gahlen auf dem Kamphaus-Hof
Sommerfest des VdK Gahlen auf dem Kamphaus-Hof

SchermbeckSommerfest des VdK Gahlen auf dem Kamphaus-Hof

Auf dem Kamphaus-Hof (Ruloff) im Gahlener Bruch feierte der VdK-Ortsverband Gahlen jetzt sein Sommerfest. Etwa 50 Gäste konnte der Vorsitzende Gerhard Becks in den zum Partyraum umgebauten ehemaligen Stallungen begrüßen.

Verlieren Musikschullehrer ihre Verträge?
Verlieren Musikschullehrer ihre Verträge?

MettmannVerlieren Musikschullehrer ihre Verträge?

Überraschendes Urteil des Bundessozialgerichts. Die Honorarkräfte haben just unterschrieben, aber mit Zusatzklausel.

Wer Vermögen verschweigt, muss alles zurückzahlen
Wer Vermögen verschweigt, muss alles zurückzahlen

Urteil zu Hartz IVWer Vermögen verschweigt, muss alles zurückzahlen

Hartz-IV-Empfänger, die vorhandenes Vermögen absichtlich verschweigen, gehen ein hohes Risiko ein. Denn grundsätzlich müssen sie sämtliche bezogenen Leistungen zurückzahlen, wie jetzt das Bundessozialgericht in Kassel entschied.

Fettabsaugen ist keine Kassenleistung
Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

Urteil des BundessozialgerichtsFettabsaugen ist keine Kassenleistung

Das Absaugen von Fettablagerungen ist weiterhin keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die dauerhafte Wirksamkeit der Methode sei nicht ausreichend gesichert, befand am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. (Az: B 1 KR 10/17 R)

Dormagener wird Verfassungsrichter
Dormagener wird Verfassungsrichter

DormagenDormagener wird Verfassungsrichter

Der Präsident des Finanzgerichts Köln, Benno Scharpenberg, der seit vielen Jahren in Dormagen wohnt, wurde gestern im Landtag zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen gewählt. Er ist der Stellvertreter des zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählten Richters am Bundessozialgericht Matthias Peter Röhl.

Hauptaufgabe des Bundessozialgerichts (BSG) ist die Überprüfung von Urteilen der Landessozialgerichte. Es entscheidet über mögliche Revisionen oder, sollte die Revision nicht zugelassen worden sein, über die jeweiligen Nichtzulassungsbeschwerden. Wie das Bundesarbeitsgericht ist das Bundessozialgericht als Behörde dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstellt.