Bundesgerichtshof

Polizisten durchkämmen die Siegauen nach Beweisen
Polizisten durchkämmen die Siegauen nach Beweisen

FotosPolizisten durchkämmen die Siegauen nach Beweisen

Nach der Vergewaltigung einer jungen Camperin in Troisdorf hat eine Hundertschaft am Donnerstag, 6. April, das Gebiet rund um den Tatort abgesucht.

Salafistenprediger Sven Lau beim Prozessauftakt in Düsseldorf
Salafistenprediger Sven Lau beim Prozessauftakt in Düsseldorf

FotosSalafistenprediger Sven Lau beim Prozessauftakt in Düsseldorf

Am Dienstag, den 06. September 2016 wurde im Sicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf der Prozess gegen den Salafistenprediger Sven Lau eröffnet. Für den Prozess wurden 30 Verhandlungstage

Pechstein verliert vor Gericht
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EisschnelllaufPechstein verliert vor Gericht

ClaEisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein hat vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe eine Niederlage einstecken müssen.

Ein Terrorverdächtiger auf dem Weg zum Haftrichter im Juni 2016
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FotosEin Terrorverdächtiger auf dem Weg zum Haftrichter im Juni 2016

Die Polizei hat eine mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben. Sie soll einen Anschlag nach Pariser Vorbild in der Düsseldorfer Altstadt geplant haben. Die Düsseldorfer Polizei wusste nach eigenen

Pechstein freut sich über Etappensieg vor Gericht
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EisschnelllaufPechstein freut sich über Etappensieg vor Gericht

Riesenfreude bei Claudia Pechstein: Das Oberlandesgericht München hat die Klage von der deutschen Eisschnellläuferin gegen den Eislauf-Weltverband ISU angenommen.

Islamist aus Dinslaken 2015 festgenommen
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FotosIslamist aus Dinslaken 2015 festgenommen

Auf Weisung der Generalbundesanwaltschaft hat das Landeskriminalamt (LKA) in Dinslaken im Kreis Wesel den Salafisten Nils D. (24) verhaftet. Ein Spezialeinsatzkommando überwältigte ihn vorgestern

Berufungsprozess: Claudia Pechstein im Gericht in München
Berufungsprozess: Claudia Pechstein im Gericht in München

EisschnelllaufBerufungsprozess: Claudia Pechstein im Gericht in München

Das Oberlandesgericht München hat am Donnerstag ein Urteil im Schadenersatzprozess von Claudia Pechstein gegen den Weltverband ISU für den 15. Januar 2015 angekündigt.

Wenn sich Firmen um den Namen streiten
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ÜbersichtWenn sich Firmen um den Namen streiten

Immer wieder kommt es vor, dass sich Unternehmen vor Gericht um Markenrechte streiten. Ein Überblick.

Die wichtigsten Urteile 2013
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Hartz VI, Wohnen, Verkehr & Co.Die wichtigsten Urteile 2013

Jedes Jahr werden rund 20.000 richterliche Entscheidungen getroffen. Dabei handelt es sich nicht immer um Straffälle, sondern häufig um Bereiche, die das tägliche Leben der Bürger betreffen. Wir haben

Bierkönig-Witwe gewinnt Erbstreit
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FotosBierkönig-Witwe gewinnt Erbstreit

Der früher millionenschwere Bruno H. Schubert hat vielleicht nichts als Schulden hinterlassen. Die erbt nun seine junge Witwe ganz allein. Sie gewann den Streit um das Erbe auch in dritter Instanz.

Prominente deutsche Steuerhinterzieher
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ÜberblickProminente deutsche Steuerhinterzieher

Uli Hoeneß liebt es, Erster zu sein. Doch in diesem Fall hätte er wohl liebend gerne darauf verzichtet: Hoeneß ist der erste Prominente, der nach einem wegweisenden Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH)

NSU-Prozess: Der Richter und die Angeklagten
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FotosNSU-Prozess: Der Richter und die Angeklagten

Fünf Angeklagte müssen sich im NSU-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht verantworten. Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl und vier weitere Richter müssen über Schuld, Teilschuld oder Unschuld

Pflegekosten: Das sollten Sie wissen
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Am besten ist es, wenn die eigenen Eltern bis zu ihrem Ableben zuhause gepflegt werden können. Doch nicht immer ist das möglich. Wenn die Eltern oder ein Elternteil eines Tages im Heim landen, stellen

Carsten S. wird zum Bundesgerichtshof gebracht
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FotosCarsten S. wird zum Bundesgerichtshof gebracht

Der 31 Jahre alte Carsten S. wird am Mittwoch zu einem Haftprüfungstermin beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gebracht. Die Bundesanwaltschaft hat ihn aufgrund eines Haftbefehls des

Fahnder führen Terrorverdächtige ab
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Unter schwersten Sicherheitsvorkehrungen werden die am 29. April verhafteten mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen in Karlsruhe in das Gebäude des Bundesgerichtshofs gebracht.

"D.C. Madam" verursacht Sex-Skandal
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Ein Sex-Skandal erschüttert die USA: Deborah Jeane Palfrey, die Chefin eines Begleitservices hat ihre Kundenkartei an einen amerikanischen Fernsehsender überreicht, um zu beweisen, dass sie in

Was ist bisher geschehen?
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A wie Ackermann Der Hauptangeklagte im Mannesmann-Prozess ist Josef Ackermann. Der Deutsche-Banl-Chef kann die rechtliche Auseinandersetzung jedoch nicht nachvollziehen. "Das einzige Land, wo die, die

Was Banken kassieren dürfen
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Im März 2005 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass bei Nichtausführung von Lastschriften wegen eines ungedeckten Kontos keine Gebühren verlangt werden dürfen. Auch dann nicht, wenn diese als

Der TV-Juni 2004
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Die Deutschen werden so langsam vom EM-Fieber gepackt: Den vorletzten Test des Völler-Teams gegen die Schweiz sahen Anfang Juni im ZDF im Durchschnitt 10,24 Millionen Fans, wie der Mainzer Sender

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Der Angeklagte im zweiten Hamburger Terrorprozess, Abdelghani Mzoudi, ist am Donnerstag überraschend freigelassen worden. Nachfolgend eine Chronik der Ereignisse: