Bundesgerichtshof - alle akutellen Informationen zum BGH

Streit um Begriff „Felsquellwasser“ : Neusser verliert Prozess gegen Krombacher

Ein Neusser Hobby-Brauer wollte den Begriff „Felsquellwasser“ als Markenname für Bier löschen. Das Landgericht Bochum gab ihm 2017 Recht. Das Oberlandesgericht Hamm wies den Antrag jetzt aber ab.

Übersicht 2019 : Alle Termine zu Karneval in Mönchengladbach

Wann findet die Kinderkarnevalsparty vom MKV statt? Und wo können jecke Weiber richtig feiern? Alle Termine rund um den Karneval 2019 in Mönchengladbach haben wir hier für Sie zusammengefasst.

Urteil des Bundesgerichtshofs : Verheiratete Frauen werden nicht automatisch gemeinsam Eltern

Verheiratete Lesben können auch nach Einführung der „Ehe für alle“ nicht automatisch gemeinsam Eltern werden. Die Partnerin muss das von ihrer Frau geborene Kind nach wie vor adoptieren.

BGH stärkt Recht aufs Musizieren : Trompeter darf weiter trompeten

Wenn jemand in einem Reihenhaus Trompete spielt, kann das den Nachbarn nerven. Aber der Bundesgerichtshof hat einem Musiker Recht gegeben und entschieden: Häusliches Musizieren muss von anderen grundsätzlich hingenommen werden.

Oberlandesgericht München entscheidet : Die „Ballermann“-Frage ist geklärt

Darf man einfach so eine „Ballermann“-Party schmeißen?Darüber musste das Oberlandesgericht München entscheiden. Nun sind die Markenrechte geklärt.

Verletzung des Urheberrechts : Bundesgerichtshof gibt Streit um YouTube-Haftung an EuGH

Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag einen Rechtsstreit um die Haftung von YouTube bei Urheberrechtsverletzungen dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt.

Verfahren wird neu verhandelt : Scherenattacke: Strafe wird neu verhandelt

Das Landgericht Krefeld verurteilte Djamal B. im Mai 2017 zu fünf Jahren Haft. Der Flüchtling hatte mit der Schere mehrfach auf einen anderen Mann eingestochen. Der Bundesgerichtshof sprach eine Verfahrensrüge aus Von Emily Senf

Analyse zum Freispruch : „Er hat unentwegt gelogen“

Dem 52 Jahre alten Ex-Soldaten Ralf S. wäre ein Bombenanschlag wie der am Wehrhahn nicht so fern. Er ist ausländer- und fremdenfeindlich, neigt zu Gewalt und Selbstüberschätzung. Warum das Gericht ihn dennoch freisprach. Von Stefani Geilhausen

Tierischer Fall aus Mönchengladbach : Streit um Katzengrab landet vor Gericht

Weil seine geliebte Katze „Minki“ nicht mittig im Grab liegt, hat ein Mann die Betreiberin des Gladbacher Tierfriedhofs verklagt. Die soll auch eine Blume entfernt haben. Dieser Fall einer „infamen Pietätlosigkeit“ beschäftigt jetzt das Gericht. Von Gabi Peters

Emmerich : Extrarunde vor dem Landgericht

Der Bundesgerichtshofs in Karlsruhe ließ die Revision eines Drogendealers zu. Grund waren minimale Fehler bei der Urteilsbegründung im September. Der Emmericher (28) wurde am Montag in Kleve erneut verurteilt. Diesmal zu viereinhalb Jahren Haft.