Aydan Özoguz - Infos zur Integrationsbeauftragten der Bundesregierung

Aydan Özoguz - Infos zur Integrationsbeauftragten der Bundesregierung

Foto: dpa, mks fpt

Aydan Özoguz

Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin gewählt

SPD-Politikerin aus DuisburgBärbel Bas zur Bundestagspräsidentin gewählt

Zum dritten Mal in der Geschichte des Bundestags steht eine Frau an der Spitze des Parlaments. Die SPD-Politikerin Bas bekam eine breite Mehrheit. Auch insgesamt könnte das Präsidium deutlich weiblicher werden.

CSU-Mann Friedrich will nicht weichen

Unions-Kampf um das Amt des BundestagsvizepräsidentenCSU-Mann Friedrich will nicht weichen

Exklusiv · Wen nominiert die Union für das Bundestagspräsidium? Mehrere Kandidaten werden gehandelt. Einer fordert nun zwei Posten für CDU/CSU und kündigt an, auch in eine Kampfabstimmung gehen zu wollen: Hans-Peter Friedrich (CSU), bislang Bundestagsvizepräsident.

Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Erste Personalien stehen festBärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Es geht um das zweithöchste Amt im Staat: SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden. Die 53-jährige Gesundheitspolitikerin aus Duisburg soll CDU-Politiker Wolfgang Schäuble folgen. Die Personalie muss noch von der SPD-Fraktion und vom Parlament bestätigt werden.

Duisburgerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Nachfolge Wolfgang SchäublesDuisburgerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Die 53-jährige SPD Politikerin aus Duisburg soll von ihrer Fraktion nominiert werden. Das erfuhr unsere Redaktion am Mittwoch. Seit 2009 ist Bärbel Bas über ihr Direktmandat im Wahlkreis Duisburg I Mitglied des Bundestags.

Staatsanwalt ermittelt nicht mehr gegen Gauland

Vorwurf der VolksverhetzungStaatsanwalt ermittelt nicht mehr gegen Gauland

Die massiv kritisierte Verbalattacke gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf bleibt für AfD-Parteichef Alexander Gauland ohne strafrechtliche Folgen.

So sollen die Ministerien in der Groko aufgeteilt werden

Einigung zwischen Union und SPDSo sollen die Ministerien in der Groko aufgeteilt werden

Bis zuletzt haben die Unterhändler von Union und SPD um die Verteilung der Ministerien in der neuen großen Koalition gerungen. Jetzt sickern erste Personalien durch. So soll SPD-Chef Martin Schulz Außenminister werden - und Thomas de Maizière scheidet aus der Regierung aus. Ein Überblick.

Natascha Kohnen . . . soll Schulz-Vize werden

PersönlichNatascha Kohnen . . . soll Schulz-Vize werden

Martin Schulz könnte Natascha Kohnen fragen. Nach den Chancen und Risiken einer Urwahl, wie sie der SPD-Chef unlängst für eine Erneuerung der Partei angeregt hatte - dafür hatte er Widerspruch im Präsidium geerntet. Kohnen könnte ihm auch berichten, dass es tiefer geht als 20,5 Prozent. 15,3 Prozent hatte die SPD in Bayern bei der Bundestagswahl geschafft.

Groschek wird doch nicht als SPD-Bundesvize kandidieren

Neuaufstellung nach Wahl-SchlappeGroschek wird doch nicht als SPD-Bundesvize kandidieren

Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, will auf dem SPD-Parteitag im Dezember doch nicht als Bundesvize kandidieren. Für Groschek seien bereits genug Männer in der Parteispitze vertreten. Die SPD arbeitet nach der Schlappe bei der Bundestagswahl derzeit an ihrer personellen Neuaufstellung.

Aydan Özoguz besucht nach Gauland-Äußerung das Eichsfeld

IntegrationsbeauftragteAydan Özoguz besucht nach Gauland-Äußerung das Eichsfeld

Aydan Özoguz, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, hat nach der umstrittenen Äußerung von AfD-Chef Alexander Gauland das thüringische Eichsfeld besucht.

Gauland will Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen

AfD-FraktionschefGauland will Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen

Die AfD plädiert dafür, das Amt der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung zu streichen. Überlegungen von SPD und Grünen, ein eigenes Ministerium für Migration und Integration zu schaffen, lehnte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, ab.

Verrohung

StichwortVerrohung

Eine neue Partei ist in den Bundestag eingezogen - und mit ihr eine Verrohung der Sprache. Alexander Gauland, Spitzenkandidat der AfD, hatte schon im Wahlkampf immer wieder auf drastische Äußerungen zurückgegriffen. So wollte er etwa die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz in Anatolien "entsorgen". Auch am Wahlabend blieb sich Gauland treu und kündigte an, man wolle die künftige Bundesregierung "jagen". Die sprachliche Niveaulosigkeit der AfD scheint jedoch auch auf andere Parteien abzufärben. An ihre Unionskollegen adressiert, sagte die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles vor Journalisten: "Ab morgen kriegen sie in die Fresse." Man möchte den etablierten Politikern im Bundestag zurufen: Reagiert auf die AfD! Aber nicht, indem ihr das Benehmen der Partei kopiert. jaco

Baumann wird Geschäftsführer der AfD-Fraktion

BundestagswahlBaumann wird Geschäftsführer der AfD-Fraktion

Die neue AfD-Bundestagsfraktion hat die ersten Posten besetzt. Keiner der bekannten Sprücheklopfer durchgesetzt hat sich bei den Abgeordneten durchgesetzt.

Diese AfD-Politiker ziehen jetzt in den Bundestag ein

BundestagswahlDiese AfD-Politiker ziehen jetzt in den Bundestag ein

Sie wollen einen Haftbefehl für Merkel, unterstellen Gegendemonstranten Inzucht und kritisieren Kondomwerbung — durch den Einzug der AfD gelangen viele Politiker in den Bundestag, die schon bald auf sich aufmerksam machen dürften. Eine Auswahl.

Aydan Özoguz fährt ins Eichsfeld - aber erst nach der Wahl

Nach Gauland-AttackeAydan Özoguz fährt ins Eichsfeld - aber erst nach der Wahl

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, lässt sich von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland nicht einschüchtern. Der hatte bei einem Wahlkampfauftritt im Eichsfeld über ihre "Entsorgung" gesprochen. Der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme hatte Özoguz daraufhin ins Eichsfeld eingeladen.

Maas: Teile im AfD-Programm sind verfassungsfeindlich

BerlinMaas: Teile im AfD-Programm sind verfassungsfeindlich

Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl haben die etablierten Parteien ihre Kritik an der AfD verschärft. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schrieb in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau", Teile des AfD-Wahlprogramms seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. "Mit der AfD könnte erstmals seit 1949 eine Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, deren Programm in Teilen verfassungswidrig ist", heißt es in dem Beitrag. Ihre Religions-, Familien-, Strafrechts- und Europa-Politik verletzte die Grundgesetz-Artikel 1, 3, 4 und 23, schreibt Maas weiter.

Herrmann belehrt Integrationsministerin Özoguz

Polit-Talk „Illner intensiv“Herrmann belehrt Integrationsministerin Özoguz

Die doppelte Portion "Illner intensiv" gab es am Donnerstagabend. Zuerst war Aydan Özoguz beim Thema Asylpolitik Sticheleien von zwei Seiten ausgesetzt. Anschließend sollten drei Politiker zur Rente debattieren — doch einem fehlte das Konzept.

Parteien klagen über mehr Vandalismus gegen Wahlplakate

Bundestagswahl 2017Parteien klagen über mehr Vandalismus gegen Wahlplakate

Parteiübergreifend beklagen Wahlkampfhelfer die Zerstörung von Wahlplakaten. Experten versuchen zu verstehen, woran das liegen könnte.

AfD klagt gegen Stadt Nürnberg

Streit um Gauland-AuftrittAfD klagt gegen Stadt Nürnberg

Ein Gericht muss im Streit um einen geplanten Auftritt des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland in Nürnberg entscheiden. Die Partei reichte am Mittwoch beim Verwaltungsgericht Ansbach einen Eilantrag ein.

Gauland legt gegen SPD-Politikerin Özoguz nach

AfD-SpitzenkandidatGauland legt gegen SPD-Politikerin Özoguz nach

AfD-Spitzenkandidat Gauland legt im Streit mit der türkischstämmigen SPD-Politikerin Özoguz nach. Die Anzeige des ehemaligen Bundesrichters Fischer gegen ihn sieht er gelassen.

Ex-Bundesrichter zeigt Gauland wegen Volksverhetzung an

BerlinEx-Bundesrichter zeigt Gauland wegen Volksverhetzung an

Der frühere Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, hat den AfD-Politiker Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. Es geht um eine despektierliche Äußerung Gaulands über die türkischstämmige SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin für Migration, Aydan Özoguz. Gauland hatte am Samstag auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung im Eichsfeld in Thüringen vor Zuhörern gerufen: "Ladet sie (gemeint war Özoguz, Anm. d. Red.) mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können."

Gauland rudert nach heftiger Kritik zurück

Beleidigungen gegen ÖzoguzGauland rudert nach heftiger Kritik zurück

Nach heftiger Kritik hat AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland eingeräumt, sich bei den Äußerungen über Aydan Özoguz vergriffen zu haben. Er forderte bei einer Wahlkampfveranstaltung am Wochenende, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung "in Anatolien zu entsorgen".

Juden in Deutschland sorgen sich zunehmend um ihre Sicherheit

Antisemitische HetzeJuden in Deutschland sorgen sich zunehmend um ihre Sicherheit

Für viele Juden in Deutschland gehören antisemitische Erfahrungen zum Lebensalltag. Experten warnen davor, das Problem zu verharmlosen - und fordern einen nationalen Antisemitismus-Beauftragten.

AKP-Politiker macht Propaganda für Erdogan

Talk mit Maybrit IllnerAKP-Politiker macht Propaganda für Erdogan

Maybrit Illner diskutierte zum Thema "Deutschland und die Türkei — was erlaubt sich Erdogan?" AKP-Politiker Mustafa Yeneroglu wirkte wie ein Propagandaminister für den türkischen Präsidenten.