Die ehemalige CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin soll an der Universität Duisburg-Essen unter anderem eine öffentliche Vorlesung halten. Sie folgt damit auf den FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff.
Erstmalig war die Zonser Freilichtbühne im Rahmen des Kabarett- und Comedy-Festivals in diesem Jahr ausverkauft. Insgesamt 750 Menschen kamen in die Zollfeste, um den Kabarettisten und Lehrer Jürgen B. Hausmann zu sehen
Meinung · Die frühere Kanzlerin Angela Merkel hat das Recht auf Chancengleichheit der AfD verletzt, als sie bei einer Auslandsreise Kritik an der Ministerpräsidentenwahl mit Stimmen der Rechtspartei in Thüringen äußerte. So urteilte das Bundesverfassungsgericht. Die AfD kann aber trotzdem nicht jubeln.
Meinung · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann sich die Einführung einer sozialen Pflichtzeit für junge Menschen vorstellen. Das diene auch der gesellschaftlichen Integration. Warum Gesellschaftsdienste sinnvoll sind, aber nicht aus den falschen Gründen.
Die 58. Grimme-Preise gehen in diesem Jahr an 16 Produktionen und Medienschaffende. Die Auszeichnungen werden am 26. August im Theater Marl überreicht und zählen zu den wichtigsten deutschen Fernsehpreisen. Wer zu den Preisträgern gehört.
„Genug geschont, rauf aufs Rad“ heißt es Ende Mai, wenn nach zwei Jahren Corona-Pause wieder das große Volksradfahren startet. Stadt und IG Bismarck haben eine neue Broschüre mit fünf touristisch wertvollen Radtouren aufgelegt.
Der Rüstungskonzern beruft Dagmar Steinert ins Führungsgremium.Die 57-jährige kennt das Unternehmen gut. Von einer Frauenquote hält sie wenig.
Bei der Landtagswahl im Saarland war die CDU der SPD deutlich unterlegen. Der saarländische CDU-Chef Tobias Hans gibt nun den Parteivorsitz ab.
Die erste Landtwagswahl in diesem Jahr brachte der CDU eine bittere Enttäuschung. Was das für den Bund und den neuen Vorsitzenden Friedrich Merz bedeutet.
Interview · Was bedeutet Russlands Krieg gegen die Ukraine für die Nato, für Deutschland und die Bundeswehr? Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), ruft dazu auf, Deutschland nicht nur wehrwillig, sondern auch wehrfähig zu machen.
Analyse · Volker Bouffier tritt ab. Der hessische Ministerpräsident und einflussreiche CDU-Grande will Ende Mai sein Amt niederlegen. Bouffier hat die Union geprägt. Aber nicht immer lag der 70-jährige richtig.
Vor fünf Jahren kam eine zunächst euphorische SPD im Saarland böse unter die Räder. Der Schulz-Zug entgleiste, danach gelang nichts mehr. Dieses Mal soll alles besser werden. Generalsekretär Kühnert und Spitzenkandidatin Rehlinger trauen CDU-Ministerpräsident Hans nicht zu, den Trend bis zum 27. März noch zu drehen.
Zwei Soldaten sind wegen der Vorfälle im letzten Jahr vorzeitig aus dem Dienst entlassen worden, bei weiteren gab es disziplinarische Maßnahmen. Bei einer Party Ende April 2021 sollen in einem Hotel rechtsextreme Lieder gesunden worden sein. Aber auch wegen sexueller Übergriffen wurde ermittelt.
Eigentlich war schon alles klar, jetzt ist es auch offiziell: Friedrich Merz ist CDU-Chef, das Ergebnis der Briefwahl ist eindeutig. Merz ist damit bereits der dritte Vorsitzende der Christdemokraten seit 2018.
Nun soll es Friedrich Merz richten: Nach Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet hat ihn die CDU an diesem Samstag zum dritten Vorsitzenden innerhalb von gut drei Jahren gewählt. Merz rief die Partei zu einem kraftvollen Aufbruch in der Opposition auf.
Altkanzlerin Angela Merkel will nach Angaben des scheidenden CDU-Chefs Armin Laschet nicht Ehrenvorsitzende der Partei werden. Merkel nimmt laut einem Medienbericht auch nicht am Abendessen nach der Wahl von Merz am Samstag teil.
Analyse · Generalsekretär Paul Ziemiak wird sein Amt auf dem CDU-Parteitag abgeben. Wohl ein letztes Mal antwortete er nach den Gremien am Vorabend des Konvents auf Journalistenfragen - und dabei ging es auch um ein Abendessen, an dem die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel nicht teilnehmen will.
Schon in Kürze warten auf die neue Ampel-Koalition die ersten Stimmungstests: Vier Landtagswahlen stehen regulär im Jahr 2022 an. In drei der Bundesländer - Saarland, Schleswig-Holstein und NRW - regiert aktuell die CDU, in Niedersachsen die SPD. Ein Überblick.
Meinung · Die FDP unterstützt eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier. Damit kommt der Bundespräsident seinem Ziel immer näher. Die Union muss sich nun überlegen, ob sie mitten in der Corona-Krise einen Parteienstreit um das höchste Amt im Staate entfacht.
Die Hückeswagener CDU äußert sich positiv zur Wahl von Friedrich Merz als neuen CDU-Vorsitzenden. Gelobt wird auch das Instrument der Basisbefragung.
Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz soll nach dem Willen der CDU-Mitglieder neuer Parteivorsitzender werden. Merz erhielt bei der Mitgliederbefragung über die Nachfolge von Armin Laschet die absolute Mehrheit.
Analyse · Ist er noch der Polarisierer von früher – oder nicht? Friedrich Merz hat versucht, im Kampf um den Vorsitz der Union auch andere Akzente zu setzen. So tickt der künftige CDU-Chef.
Die Filmmusik eines Westerns steht unter anderem auf der Wunschliste der scheidenden Verteidigungsministerin für den Großen Zapfenstreich.
Annegret Kramp-Karrenbauer war zweieinhalb Jahre Verteidigungsministerin. Der Posten hätte Sprungbrett für noch höhere Regierungsweihen sein sollen. Nun ist die CDU-Politikerin mit einem großen Zapfenstreich verabschiedet worden
Exklusiv · Die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war die einzige Ressortchefin, die bei der Amtsübergabe nicht öffentlich aufgetreten ist. In Berlin fragt man sich freilich, warum sie beim Empfang ihrer Nachfolgerin gefehlt hat. AKK erklärt sich.
Exklusiv · Die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war die einzige Ressortchefin, die bei der Amtsübergabe nicht öffentlich aufgetreten ist. Der Empfang der neuen Ministerin mit militärischen Ehren erfolgte durch den Generalinspekteur der Bundeswehr.
Wegen der Pandemie darf das Ausbildungsmusikkorps der Bundeswehr sein jährliches Benefizkonzert für die Multiple Sklerose Gesellschaft, Ortsvereinigung Düsseldorf und Umgebung, nicht spielen. Das bedeutet einen großen Einnahmeverlust.
Exklusiv · Die Union will eine Bundespräsidentin, Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier soll Schloss Bellevue räumen. Erstmals wird in der CDU ganz offen über eine Politikerin gesprochen: AKK for President?
Interview · Sie will CDU-Generalsekretärin werden, sieht „offene Flanken“ bei der Union und bringt die ehemalige Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als künftige Bundespräsidentin ins Spiel: Die frühere NRW-Staatssekretärin Serap Güler (41) gehört zum Team von Helge Braun. Unumstritten ist sie nicht.
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Schleier gelüftet und nun auch die Bundesminister der SPD bekannt gegeben. Damit steht fest: Vier Kabinettsmitglieder stammen aus Nordrhein-Westfalen.
Der Außenpolitiker Norbert Röttgen aus dem Rhein-Sieg-Kreis greift im zweiten Anlauf nach dem CDU-Vorsitz. Er stellte sich am Mittwochabend den CDU-Mitgliedern vor.
Für Männer und Frauen in der Bundeswehr ist die Impfung gegen das Corona-Virus jetzt die Regel und praktisch verpflichtend. Soldaten müssen diesen Schutz nun als erste Berufsgruppe dulden – mit Hinweis auf die Einsatzfähigkeit.
Am letzten Tag der Bewerbungsfrist für Kandidaturen um den Parteivorsitz zeichnet sich ab, dass zu den drei Männern Helge Braun, Norbert Röttgen und Friedrich Merz keine weiteren Kandidaten hinzukommen. Wie es nun weitergeht.
Die Bundeswehr will einem „Spiegel“-Bericht zufolge bis Weihnachten wegen der sich verschärfenden Corona-Lage 12.000 Soldaten zur Unterstützung von überlasteten Kliniken und Gesundheitsämtern mobilisieren.
Meinung · Es ist eine Premiere für die CDU: Ihre 400.000 Mitglieder dürfen über die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet befinden. Auf einem Bundesparteitag in der zweiten Januar-Hälfte soll dann der neue Chef gewählt werden. Warum die CDU sich beeilen sollte.
Meinung · Die Mitglieder werden jetzt den neuen CDU-Vorsitzenden bestimmen. Das ist richtig, zeitgemäß und besänftigt die Basis. Doch die eigentlichen Probleme der Union sind damit noch lange nicht gelöst.
In der Phase nach der Wahlniederlage prägen Positionskämpfe das Bild bei einer verunsicherten CDU. Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer verzichten auf ihre Bundestagsmandate.
Mit einem großen Gedenkakt würdigt die Politik an diesem Mittwoch den nach 20 Jahren abgeschlossenen Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan. Dabei soll auch der 59 Männer gedacht werden, die in Afghanistan getötet wurden oder starben.
In Berlin werden Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst am Hindukusch gewürdigt. Erst die nächste Bundesregierung wird aus den Ereignissen dort Schlüsse ziehen können. Auch Grünen-Chef Robert Habeck rief zu mehr Anerkennung auf.
Paukenschlag im politischen Berlin: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Wirtschaftsminister Peter Altmaier werden nicht in den neuen Bundestag einziehen.
Unionskanzlerkandidat und CDU-Vorsitzender Armin Laschet will den Weg freimachen – und das Personalkarussell beginnt sich erneut zu drehen. Wer könnte ihm an der Spitze der Partei folgen, wie soll dieser gekürt werden? Der CDU steht eine unruhige Zeit bevor.
Die Streitkräfte hatten zum „Tag der Begegnung“ eingeladen. Besucher trafen hier auf 350 Polizisten, Soldaten und Rettungskräfte. Was dort geboten wurde und welche Überraschungen der Vielseitigkeits-Wettstreit brachte.
Friedrich Merz hält sich einem Bericht zufolge unter bestimmten Bedingungen eine erneute Kandidatur für den Vorsitz der CDU offen. Dass bei der nächsten Wahl die Basis gefragt werden müsse, sei für ihn klar.
Nach fast sechs Jahren Bauzeit und 135 Millionen Euro Kosten hat die deutsche Marine ihr runderneuertes Segelschulschiff „Gorch Fock“ zurück. Die Bremer Lürssen-Werft übergab den Dreimaster am Donnerstag in Wilhelmshaven dem Auftraggeber.
Die Wahl hat nicht nur die Kräfteverhältnisse im Bundestag verschoben, auch bei der besseren Verankerung an der Basis hat die SPD die CDU abgelöst. Bei der Zahl der direkt gewählten Abgeordneten freuten sich aber auch die Grünen und die AfD über starke Zuwächse.
Nach der Bundestagswahl buhlen Wahlgewinner SPD und auch die Union gleichermaßen um Grüne und FDP als Koalitionspartner. Diese Bündnisse haben Vorbilder in den Bundesländern.
Interview · Angesichts des historisch schlechten Ergebnisses der Union bei der Bundestagswahl fordert die ehemalige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine konsequente Analyse der im Wahlkampf gemachten Fehler. EineKoalition der bürgerlichen Mitte sei möglich, so die Verteidigungsministerin. Sie ist Vorgängerin von Kanzlerkandidat Armin Laschet im CDU-Vorsitz.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zieht als Abgeordneter für den Wahlkreis Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II in den Bundestag ein. Scholz liegt nach Auszählung fast aller Stimmen mit 34,0 Prozent uneinholbar vor der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (18,8 Prozent).
Trotz des schwachen Abschneidens bei der Bundestagswahl will Unionskanzlerkandidat Armin Laschet versuchen, eine unionsgeführte Regierung zu bilden. Es brauche jetzt eine "Zukunftskoalition", sagte der NRW-Ministerpräsident.
Vier Tage vor der Bundestagswahl hat Angela Merkel eine Kaserne von Fallschirmjägern besucht, die bei der Evakuierung aus Kabul beteiligt waren. Für die scheidende Regierungschefin war es wohl eine ihrer letzten Begegnungen mit der Bundeswehr.
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Fortführung des Bundeswehr-Einsatzes im westafrikanischen Krisenstaat in Mali in Frage gestellt. Die Ministerin drohte am Mittwoch mit „Konsequenzen“, falls sich Berichte über Verhandlungen der Militärjunta in Mali mit russischen Söldnertruppen bestätigen sollten.
Für die Strategen aus der EU ist es ein Déjà-vu. Treten russische Söldner nach Syrien und Libyen nun auch im westafrikanischen Mali auf den Plan? Deutschland und Frankreich drohen mit Konsequenzen.
Meinung · Die Nerven liegen blank im Berliner Regierungsviertel. Sehr blank. Und zwar sowohl bei denen, die quasi eine Garantie aufs Kanzleramt bis zu diesem Spätsommer als gesetzt ansahen – als auch bei denen, die gerade angesichts möglicher Machtoptionen gar nicht wissen, wie ihnen geschieht.
Meinung · In seinem neuen Video knöpft sich der Youtuber die Klimakrise vor. Doch es geht ihm nicht in erster Linie um die Klimaforschung, sondern um Politik. Es ist völlig legitim, dass Rezo politisch Position bezieht und sich einmischt. Doch ehrlicher wäre es, offen auszusprechen, für welche Partei er hier drei Wochen vor der Wahl wirbt.
Die Taliban fordern als neue Machthaber Afghanistans diplomatische Anerkennung und finanzielle Hilfe von Deutschland. Derweil stellt das US-Militär die Regierungsfähigkeit infrage.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer würde ihr Amt auch nach der Bundestagswahl gern fortführen. Zuletzt war sie wegen der Situation in Afghanistan in die Kritik geraten.
Meinung · Armin Laschets Team kommt viel zu spät. Der Kanzlerkandidat der Union muss sich selbst retten. In zwei weiteren TV-Triellen hat er dazu Gelegenheit. Dafür braucht er ein starkes Drehbuch und eine klare Message.
Unionskanzlerkandidat Armin Laschet will an diesem Freitag ein achtköpfiges Wahlkampfteam vorstellen. Wer konkret zu dem „Zukunftsteam“ gehört, das Laschet beraten soll, ist aber noch nicht bekannt.
Die radikal-islamischen Taliban wollen in Kürze ihre Regierung vorstellen. Im Präsidentenpalast von Kabul werde dafür aktuell eine Zeremonie vorbereitet, erklärte ein Taliban-Vertreter. Die Regierungsbildung gilt als Voraussetzung für Hilfszahlungen der internationalen Gemeinschaft.
Die militärische Abhängigkeit von den USA beim Evakuierungseinsatz in Afghanistan befeuert in der EU die Diskussion über den möglichen Aufbau einer eigenen schnellen Eingreiftruppe. Um eine Alternative zur Nato gehe es laut Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer aber nicht.
Meinung · Außenminister Maas will zurückgelassene Ortskräfte retten und reiste dazu durch die Nachbarstaaten Afghanistans. Doch die Mission verfolgt auch andere Ziele.
Mitte Juli erlebten Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz nach heftigen Regenfällen eine schwere Flutkatastrophe. Noch bis heute halfen Bundeswehrkräfte in den betroffenen Gebieten.
Meinung · Der Westen sucht in Afghanistan das Weite und lässt das Land im Chaos zurück. Ein Zeichen der Schwäche des Westens, die Außen- und Verteidigungspolitik muss auf neue Füße gestellt werden.
Nachdem die USA am Termin für den Abzug aus Afghanistan festhält, plant auch die Bundesregierung die Rettungsflüge noch vor dem Wochenende zu beenden. Der letzte Flug könnte bereits am Freitag starten.
Die Taliban wollen keine Verlängerung der Evakuierungsflüge aus Afghanistan über das Monatsende hinaus. Am Chaos am Flughafen Kabul seien die USA schuld, sagen sie. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will eine Evakuierungs-Vereinbarung mit den Taliban.
Der kriselnde Wahlkampf belastet die Union: Die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel soll Kanzlerkandidat Armin Laschet aufgefordert haben, die Verantwortung zu übernehmen, wenn die Umfragewerte in den nächsten 14 Tagen nicht steigen.
Analyse · Nach dem Scheitern in Afghanistan rücken die anderen Auslandsmissionen der Bundeswehr in den Blickpunkt. Speziell der besonders gefährliche Einsatz in Mali. Verteidigungspolitiker erhöhen den Druck auf Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Rund 500 Bundeswehrsoldaten haben nach der Flutkatastrophe in NRW geholfen, Menschenleben zu retten. Nun sind abermals 300 zum Hilfseinsatz eingetroffen. Diesmal tragen sie mit schwerem Gerät die Müllberge ab.
Die Evakuierungsaktion der Bundeswehr in Kabul ist angelaufen - unter dramatischen Bedingungen. Zunächst konnten nur sieben Menschen nach dem Siegeszug der Taliban in Sicherheit gebracht werden. Jetzt soll es mit Hochdruck weitergehen.
Die Evakuierungsaktion der Bundeswehr in Kabul ist angelaufen - unter dramatischen Bedingungen. Die Bundesregierung zieht erste Konsequenzen. Sie stoppt die Entwicklungshilfe für Afghanistan. Der Bundespräsident spricht vom Scheitern des Westens in dem Land.
Nach der faktischen Machtübernahme der Taliban ist nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der erste Flug der Bundeswehr nach Kabul unter äußerst schwierigen Umständen erfolgt. Sieben Menschen wurden ausgeflogen.
Die Taliban haben die Hauptstadt Kabul viel schneller erreicht als erwartet. Die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte der Bundeswehr und deutscher Ministerien wird dadurch schwieriger und gefährlicher. Am Morgen startete eine Bundeswehrmaschine nach Kabul.
Aufgrund des Eindringens der Taliban in die afghanische Hauptstadt Kabul beginnt die Bundesregierung umgehend mit der Evakuierung des Personals der deutschen Botschaft. Die ersten Angehörigen würden noch „im Laufe des Tages“ ausgeflogen“, kündigte Außenminister Heiko Maas am Abend in Berlin an.
In Afghanistan zerstören die radikal-islamischen Taliban in Windeseile, was die internationale Gemeinschaft in zwei Jahrzehnten aufgebaut hat. In akuter Gefahr sind viele Afghanen, die für die Bundeswehr arbeiteten. Menschenrechtler erinnern Kanzlerin Merkel jetzt an ein kürzlich gegebenes Versprechen.
Meinung · „Freundliches Desinteresse“ prägte lange Zeit die Einstellung weiter Kreise der Gesellschaft gegenüber der Bundeswehr. Was die Soldaten taten, schien weit weg. Die Amtshilfe in der Corona-Krise und der Flutkatastrophe bietet neue Chancen für das Verhältnis.
Meinung · Ministerpräsident Bodo Ramelow hat das Misstrauensvotum im Landtag von Thüringen überstanden. Aber seine zweite Amtszeit mit einer Minderheitsregierung bleibt eine wackelige Angelegenheit.
Der NRW-Ministerpräsident spricht von einer Katastrophe historischen Ausmaßes. Mehr als 100 Menschen sterben bei der Starkregen-Katastrophe, über 1000 werden noch vermisst. Der Bund sagt den Opfern finanzielle Hilfen zu.
Der Einsatz in Afghanistan war einer der längten in der Geschichte der Bundeswehr. Jetzt soll ihr Einsatz mit dem höchsten militärischen Zeremoniell gewürdigt werden - direkt vor dem Reichstagsgebäude.
Neuland im Internet war gestern, heute betritt die Bundeswehr eine für sie neue Dimension: das All. Im niederrheinischen Uedem hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das „Weltraumkommando“ in Dienst gestellt
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat die Sicherheit der Bundeswehr in Mali verteidigt. Nach dem Anschlag am Freitag solle der Einsatz der deutschen Soldaten vor Ort fortgesetzt werden.
Zsolt Balla wird der erste Militärrabbiner seit einhundert Jahren beim deutschen Militär. Damit verbunden ist auch die Hoffnung, dass es künftig mehr jüdische Soldaten in der Bundeswehr gibt. Angesichts der jüngsten Vorfälle tut mehr Aufklärung in der Truppe dringend Not.
Meinung · Zum ersten Mal seit 100 Jahren nimmt ein jüdischer Militärdienstseelsorger kommende Woche seinen Dienst auf. Ein Rabbi bei der deutschen Bundeswehr? Das stößt in der jüdischen Gemeinschaft auch auf Kritik.
Anfang der Woche wurden schwere Vorwürfe gegen mehrere Bundeswehr-Soldaten in Litauen bekannt. Jetzt kam heraus, dass bereits seit dem vergangenen Jahr ein ähnlicher Fall eines beteiligten Soldaten untersucht wird.
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr bleibt bestehen, wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nun entschieden hat - unter einer veränderten Führung. Die Wehrbeauftragte mahnt weitere Untersuchungen an.
Die Auflösung der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK ist vom Tisch. Die Verteidigungsministerin betont die Bedeutung der Spezialkräfte für die Sicherheitsarchitektur. Nach Skandalen und einem Reformprozess übernimmt ein neuer Kommandeur.
Rund ein Fünftel der knapp 300 Teilnehmer haben ihren Dienst abgebrochen. Die ersten Politiker regen angesichts dieser Statistik bereits an, das Programm zu beenden. Was sonst noch kritisiert wird.
Rechtsextremistische Tendenzen und eine Munitions-Affäre haben zu einer Reform des KSK der Bundeswehr geführt. Der Prozess sei nun weitgehend abgeschlossen.
Es ist ein bisschen wie mit dem Geist aus der Flasche, der nun auch den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einholt: Die Debatte um die Werte-Union innerhalb der CDU.
Meinung · Die Volksparteien suchen das Volk. Sie müssen sich beeilen, dass ihnen noch jemand zuhören. Denn die AfD war schon da.
Angela Merkels Verzicht auf den Parteivorsitz sorgt bei den Mönchengladbacher Christdemokraten für Diskussionen. Überrascht sind sie über die Kandidatur von Friedrich Merz.