Andreas Scheuer: Aktuelle News und Infos zum ehemaligen Bundes-Verkehrsminister
Andreas Scheuer ist ein CSU-Politiker. Von März 2018 bis Dezember 2021 war er Bundes-Verkehrsminister unter Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Aktuelle News und Infos zu Andreas Scheuer finden Sie hier.
Analyse · Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Reißleine gezogen und einen wichtigen Abteilungsleiter wegen möglicher Vetternwirtschaft gefeuert. Doch beim Umgang mit der Affäre macht das Ministerium keine gute Figur - und manch einer rechnet mit noch mehr Ärger.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat wegen des Verdachts der Vetternwirtschaft in seinem Haus einen hohen Mitarbeiter entlassen. Um wen es sich handelt und was ihm vorgeworfen wird.
Exklusiv · Andere Länder in Europa sind schon längst weiter – wann in Deutschland der Führerschein auf dem Handy kommt, ist noch völlig offen. Das räumt die Regierung jetzt ein und verweist auf die EU. Die Opposition fordert indes, nicht länger auf Brüssel zu warten.
Die Pkw-Maut war ein Prestigeprojekt der CSU in der Bundesregierung und platzte spektakulär. Für den Staat kam eine Millionenrechnung hinterher - dem damaligen Minister droht deswegen jetzt keine Klage.
Meinung · Andreas Scheuer hat als Verkehrsminister die Maut gegen die Wand gefahren und es ist richtig, dass Minister Wissing jetzt Regressansprüche prüfen lässt. Auch mit Blick auf künftige Fälle. Die Pleite hat allerdings viele Väter und Mütter.
Exklusiv · Die CSU ist mächtig sauer auf Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Dass er nun per Gutachten prüfen lassen will, ob wegen des Maut-Debakels Schadensersatzforderungen gegen den früheren Minister Scheuer möglich sind, sei „Mumpitz“.
Die Rechnung für die gescheiterte Pkw-Maut liegt auf dem Tisch: 243 Millionen Euro sind allein an die Ex-Betreiber zu zahlen. Bleibt der Bund auf dem Schaden sitzen? Das sollen nun auch Gutachter prüfen.
243 Millionen Euro müssen Steuerzahler berappen für Vereinbarungen zwischen Maut-Betreiberfirmen und dem damaligen Verkehrsminister Scheuer (CSU). Dessen Parteifreund Söder zeigt etwas anderes als Reue.
Der Bund muss 243 Millionen Euro Schadenersatz an die eigentlich vorgesehenen Betreiberfirmen der Maut zahlen. Das einstige Prestigeprojekt der CSU war 2019 vom Europäischen Gerichtshof gestoppt worden.
243 Millionen Euro muss der Bund als Schadenersatz an die Betreiber der Pkw-Maut zahlen. Das Geld wären an vielen anderen Stellen besser investiert. Zum Beispiel bei Bahnverkehr oder Bafög. Ein Blick in den Spar-Haushalt des Bundes.
Im Streit um Schadenersatz für die geplatzte Pkw-Maut gibt es nach Angaben der Betreiberseite eine Verständigung. Offenbar zahlt die Bundesrepublik eine dreistellige Millionensumme als Entschädigung.
Nach einem tödlichen Sturz eines Radfahrers über einen E-Roller in Gelsenkirchen ermittelt die Polizei weiter zum Hintergrund des Unfalls. Über die E-Scooter in den Innenstädten und das entstehende Sicherheitsrisiko wurde schon wiederholt diskutiert.
Das Projekt „Deutschlandtakt“ des Verkehrsministeriums und der Deutschen Bahn soll beschleunigt werden. Dafür ist zum Beispiel ein 30-Minuten-Takt zwischen sechs großen Metropolen Deutschlands geplant.
Meinung · Die Bundesregierung hat die Fertigstellung des Deutschlandtakts um Jahrzehnte nach hinten verschoben. Das ist sinnbildlich für die gesamte Schienen-Misere. Was jetzt anders werden muss.
Exklusiv · Seit bekanntgeworden ist, dass Christine Lambrecht (SPD) zurücktreten wird, wird erst Recht kein gutes Haar an der Verteidigungsministerin gelassen. SPD und Linke gehen die Angriffe deutlich zu weit - sie seien „eine Frechheit“ und „unterirdisch“.
Hiobsbotschaft für die CSU: Generalsekretär Huber bekommt den Doktortitel zwar nicht aberkannt - er lässt ihn aber freiwillig ruhen. Zu kritisch ist eine Stellungnahme seiner Uni. Huber ist nicht der erste CSU-Spitzenpolitiker, gegen den es Plagiatsvorwürfe gab.
Meinung · Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Eckpunkte zur Freigabe von Cannabis vorgelegt. Überzeugt von dem Projekt scheint auch der SPD-Mann nicht zu sein - wie auch? Der Ampel droht nämlich eine Art Maut-Debakel.
Analyse · CSU-Generalsekretär Stephan Mayer tritt zurück, Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer ist auch wieder in aller Munde - für CSU-Chef Markus Söder kommt es gerade knüppeldick. Und die Ampel-Koalition tritt genüsslich nach.
Exklusiv · Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer gerät nun Parteichef Markus Söder ins Visier. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten eine „lange Liste personeller Fehlbesetzungen“ vor.
Einem Medienbericht zufolge hat die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und seinen früheren Staatssekretär Gerhard Schulz ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es bestehe der Anfangsverdacht der uneidlichen Falschaussage in Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut.
Dreimal in der Woche lädt Markus Lanz seit 2008 beim ZDF zur Talkrunde ein. Zündstoff in den Debatten gab es häufig. Wenn Gäste sich in Rage reden oder Lanz eine ungeschickte Äußerung entweicht, kann das sogar beinahe eine Staatskrise auslösen.
Der Protest der IG Schleswig-Holstein-Siedlung gegen die oberirdische Verbreiterung der Autobahn geht in die nächsten Runden. Unter anderem weisen jetzt Schilder auf die Leverkusener Kampagne „Keinen Meter mehr“ gegen den Ausbau hin.
Oberbürgermeister Uwe Richrath bringt Hoffnung mit von seiner Reise nach Berlin und sieht beim Autobahnausbau auch das Land NRW in der Pflicht. Im Bundesverkehrsministerium habe man erkannt, wie belastet Leverkusen sei, sagt der Stadtchef und will weiter verhandeln.
Auf eine halbe Stunde ist das Treffen Uwe Richraths am 4. April im Berliner Verkehrsministerium terminiert. Das Thema ist der Autobahnausbau. Am anderen Ende des Tisches sitzt nicht Verkehrsminister Wissing, sondern dessen Staatssekretär.
In den sieben Stadtteilen gehen nur ausgewählte Adressen an das schnelle Glasfasernetz. Sie müssen strenge Voraussetzungen der Bundesförderung erfüllen.
Als deutscher CSU-Politiker ist Andreas Scheuer im IV. Kabinett von Angela Merkel als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur aktiv. Zuvor war er unter anderem CSU-Generalsekretär.
Andreas Scheuer ist deutscher Politiker aus den Reihen der CSU. Seit 2002 sitzt er als Mitglied im Deutschen Bundestag in Berlin. Im Kabinett IV unter Angela Merkel fungiert er seit März 2018 in der großen Koalition von Union und SPD als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Geboren wurde der aus Bayern stammende CSU-Politiker im Jahr 1974 in der Dreifüssestadt Passau. Zuvor war Andreas Scheuer ab 2009 bis zum Jahr 2013 im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Parlamentarischer Staatssekretär und seit 2013 CSU-Generalsekretär. Als weitere Funktion nahm Scheuer ab Februar 2016 den Bezirksvorsitz der CSU in Niederbayern ein. Privat ist der CSU-Bundesminister verheiratet und hat eine Tochter.
Nach seinem Abitur begann Scheuer ein Studium auf Lehramt für Realschule an der Passauer Universität, das er 1998 mit dem ersten Staatsexamen beendete. Ein weiterführendes Studium der Politikwissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und Soziologie konnte er im Jahr 2001 erfolgreich abschließen.
Politisch begann der Lebenslauf von Andreas Scheuer, als er 1994 in die Junge Union und in die CSU eintrat. Neben diversen parteiinternen Stationen sitzt er seit 2002 auch im Passauer Stadtrat. Seit 2014 ist Scheuer außerdem Parteivertreter im Fernsehrat des ZDF. Bereit seit 2002 ist der ehemalige Generalsekretär Mitglied im Deutschen Bundestag, nachdem er in demselben Jahr über die Landesliste Bayern eingezogen war. In den Jahren 2005, 2009, 2013 sowie 2017 wurde er als Abgeordneter des Wahlkreises Passau direkt in den Bundestag geählt.
Neben Andreas Scheuer werden zwei weitere Minister und eine Staatsministerin in der Regierung der Groko unter Angela Merkel aktiv werden. CSU-Chef Horst Seehofer bekleidet das Amt des Innenministers, Gerd Müller ist Entwicklungshilfeminister und Dorothee Bär Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt.
Andreas Scheuer ist unter anderem dafür bekannt, dass er keine Scheu davor hat, harte Worte an die SPD zu richten. Vor allem SPD-Politiker Martin Schulz wurde in der Vergangenheit Zielscheibe seiner Worte. Auch über die Promotion Scheuers gab es in der Vergangenheit Spekulationen. Obwohl Scheuer an der Karls-Universität Prag einen PhDr. anstelle des deutschen Dr. erwarb, nutze er den prestigeträchtigen Zusatz für sich. Nach Plagiatsvorwürfen, die allerdings von Seiten der Universität entkräftigt wurden, entschied sich Scheuer, sowohl den einen als auch den anderen Namenszusatz nicht mehr weiter zu führen.