Von wegen Politikverdrossenheit: Seit der „Correctiv“-Enthüllung im Januar wenden sich die Remscheider den etablierten Parteien zu. Diese positive Grundpolitisierung wollen sie jetzt nutzen.
CDU, SPD, Grüne, FDP und BiG schließen sich zusammen, um die demokratischen Werte zu stärken und den rechtsextremen Strömungen in der Gesellschaft etwas entgegenzusetzen.
Wie viele Straftäter türmen jedes Jahr aus Psychiatrien in NRW? Das wollte die Opposition im Landtag wissen. Jetzt hat die Landesregierung Zahlen genannt - auch dazu, wie viele auf ihrer Flucht erneut Straftaten begehen.
Update · Zugewinne für CDU und AfD, Verluste für die Ampel-Parteien SPD und FDP und nur ein kleines Minus bei den Grünen: Bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat der Bundestrend durchgeschlagen.
Bei Wiederholungswahlen dürfen Parteien keine neuen Kandidaten aufstellen. Für die AfD trat formell Birgit Malsack-Winkemann wieder an - die unter Rechtsterror-Verdacht steht.
Bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vor allem die Sozialdemokraten. Die scheidende Landeschefin Franziska Giffey sieht Warnsignale.
Nach dem Geheimtreffen in Potsdam, bei dem AfD‘ler mit Rechtsradikalen die sogenannte „Remigration“ von zugezogenen Menschen in Deutschland planten, formiert sich in zahlreichen deutschen Städten Widerstand. Wo bundesweit Demos stattgefunden haben – und geplant sind.
Anlässlich einer Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbands Wesel im Restaurant Orsoyer Hof in Rheinberg-Orsoy versammelten sich am Sonntagmorgen mehr als 300 Frauen und Männer, um gegen die Rechts-Partei zu demonstrieren.
Interview · Sollte man einen Verbotsantrag gegen die AfD stellen? Martin Morlok, einer der renommiertesten Parteienrechtler Deutschlands, erklärt die juristischen und politischen Fallstricke dabei – und mahnt zu einem anderen Umgang mit der Partei.
Analyse · Sieben Monate vor den Landtagswahlen in drei Ost-Ländern liegt die AfD klar auf Platz eins. Um den Rechtsextremisten Björn Höcke als Ministerpräsidenten zu verhindern, bräuchte es im Vorfeld klare Absprachen der anderen Parteien. Gibt es die denn?
In Nordrhein-Westfalen haben am Samstag wieder Proteste gegen Rechtsextremismus begonnen. In Ennepetal, Herford und Bedburg haben sich hunderte Demonstranten für mehr Vielfalt ausgesprochen.
Analyse · Die Polarisierung betrifft vor allem junge Wähler und sie vertieft sich weltweit – seit Aufkommen der #Metoo-Bewegung. Ist die Emanzipation also schuld? Warum das ein Fehlschluss wäre. Und was die Gesellschaft tatsächlich spaltet.
Der Krefelder CDU-Ratsherr Mehmet Demir hat eine sehr anrührende Rede im Rat gehalten, indem er schlicht und ohne Pathos seine Familiengeschichte erzählt hat. Warum dieser Part so berührend war.
Von wem bekommen Neonazis für ihre Projekte Geld? Das herauszubekommen ist oftmals nicht so einfach. Deshalb plant Bundesinnenministerin Faeser eine Gesetzesänderung.
In Ossenberg machten rund 200 Menschen mit einer „Stillen Demo“ den Anfang, am Sonntag ist eine Protestaktion gegen eine AfD-Veranstaltung in Orsoy angekündigt und am 17. Februar lautet in Rheinberg das Motto eines Demozugs mit anschließender Kundgebung „Berka Bleibt Bunt“.
Analyse · Der Rückhalt für die Partei fiel zuletzt geringer aus, in vielen Umfragen rutschte die AfD unter 20 Prozent. Zwei Wahlforscher ordnen ein, warum das nicht nur an der Protestwelle gegen rechts liegen dürfte – und ob es sich bereits um einen nachhaltigen Umschwung handelt.
Renatus Rieger und Holger Raumann haben ihren Austritt aus der AfD bekanntgegeben. Das habe nichts mit den aktuellen Demos gegen Rechtsextremismus zu tun, sagen sie. Wie sie die Austritte begründen.
Im April muss Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke vor Gericht in Halle erscheinen. Ein zweiter Prozessauftakt soll in den nächsten Monaten folgen.
Wer sich bei der Jugendorganisation der AfD engagiert, soll die Mitgliedschaft umgehend beim Dienstherrn angeben: Diese Aufforderung richtet der Militärische Abschirmdienst an die Bundeswehr – und erinnert noch einmal an die Soldatenpflicht.
Die Kölner Stunksitzung macht seit 40 Jahren Klamauk und Polemik zum Programm. Das ruft auch Widerstand hervor. Eine Einordnung zur TV-Sitzung.
Die Festivalleitung der Berlinale hat auf die internationale Kritik reagiert. AfD-Politiker sind bei der großen Eröffnungsgala der Berlinale nicht willkommen – und werden ausgeladen.
Im September wurde die 41-Jährige Diplom Finanzwirtin Chefin der Meerbuscher SPD. Ihr Amt nutzt sie auch auf Landes- und Bundesebene der Partei. Schon im vorigen Jahr stieß sie mit ihrem Vorstoß für die Prüfung eines AfD-Verbots auf große Resonanz.
Die Kreis Weseler AfD hat ihre Mitglieder zum Kreisparteitag am 11. Februar in das Restaurant Orsoyer Hof in Orsoy eingeladen. Eine Gegen-Demo ist bereits angemeldet.
Auf Einladung der Büttger St.-Sebastianus-Schützenbruderschaften kamen jetzt die Delegierten der 18 Bruderschaften im Bezirk Neuss zur Mitgliederversammlung zusammen. Es ging um Wahlen, ein klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus aber auch schon um die 75-Jahr-Feier im nächsten Jahr.
Ein Antrag, sich zum Schutz von Menschen mit Migrationshintergrund zu bekennen, geriet zur leidenschaftlichen Abrechnung vieler Ratsmitglieder mit Rassismus und der AfD. AfD-Ratsmitglied Vincentz sorgte mit seiner Erwiderung für neue Empörung.
Die Landratswahl im schleswig-holsteinischen Dithmarschen hat eine unerwartete politische Brisanz bekommen. Wegen unklarer Mehrheitsverhältnisse könnte der AfD Bedeutung zukommen.
Rund 200 Menschen haben am Mittwochnachmittag auf dem Ossenberger Dorfplatz für Demokratie, Frieden und Toleranz und gegen Rechts demonstriert. Einziger Redner war Dietmar Heyde, der nicht als Bürgermeister, sondern als Rheinberger Bürger das Wort ergriff.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf laut der Entscheidung des Kölner Gerichts die Jugendorganisation der AfD als gesichert extremistische Bestrebung einstufen.
Das Festkomitee Kölner Karneval zeigt zwei Tage vor Weiberfastnacht beim traditionellen Richtfest die Persiflagewagen für den Rosenmontagszug. Der Zug greift die Themen auf, die das Volk aufregen und bewegen.
Meinung · Filmschaffende und Kulturfans protestieren gegen die Entscheidung, dass AfD-Politiker Tickets zur Eröffnung der Berlinale bekommen. Warum das der doppelt falsche Weg ist.
Sechs Parteien und Gruppen des Leverkusener Stadtrats sowie eine Einzelvertreterin erklären sich für Humanität und Demokratie, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Die AfD wehrt sich gegen Aussagen im Verfassungsschutzbericht 2022. Vor Gericht will die Partei die Löschung von Passagen zu rechtsextremistischen Mitgliedern durchsetzen. Ohne Erfolg.
Es ist entschieden: Der Rat hat am 6. Februar mit großer Mehrheit beschlossen, sich der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages anzuschließen.
„Wieso eiern Sie denn so rum?“, fragt Markus Lanz. „Ich eiere nicht rum“, sagt AfD-Co-Chef Tino Chrupalla. Das fasst den Talk bestens zusammen. In der Langfassung gehts von Höcke bis zum „Dexit“.
Von der AfD-Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy gibt es Bilder beim Treffen rechter Radikaler in Potsdam im November. Nun hat sie Anzeige erstattet. Ihr Ziel: Zugang zu Aufzeichnungen zu erhalten.
Ab 14 Uhr sollen Plakate und Schilder am Unteren Rheinwerft an einer Gitterfolie montiert werden können. Kabarettist Martin Meier-Bode ist beim Bühnenprogramm dabei.
Meinung · Im ARD-Talk „Hart aber fair“ war am Montag ein AfD-Politiker zu Gast. Nach viel Durcheinander entwickelte sich zum Ende der Sendung doch noch eine spannende Diskussion – ausgerechnet dank einer Autolobbyistin.
Die Straßen in Nordrhein-Westfalen sind in den vergangenen Jahren deutlich sicherer geworden. Sechs Jahre lang sank die Straßenkriminalität. Bei den Tatverdächtigen lagen Deutsche im Jahr 2015 einsam an der Spitze.
Im mit EU-Flaggen geschmückten Schützenheim grenzen sich die Christdemokraten scharf gegen rechtsaußen ab und äußern Skepsis gegenüber „flächendeckender“ Windkraft im Rheinland.
Die Junge Alternative, die Jugendorganisation der AfD, ist nicht mehr nur ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Nach einem Gerichtsbeschluss ist eine neue Einstufung und Behandlung rechtens.
Analyse · Die AfD kann bei der nächsten Landtagswahl in Thüringen mit einem starken Ergebnis rechnen. Auch ohne eine Regierungsbeteiligung hätte die Partei dann wesentlich mehr Macht. SPD und Grüne fordern angesichts dessen ein klareres Verfahren für die Wahl des Landtagspräsidenten.
Was tun mit 133 Stunden freier Zeit? Unsere Autorin plädiert für die sinnvolle Gestaltung arbeitsfreier Stunden – und hat festgestellt, wie erfüllend dann auch freiwillige Arbeit sein kann.
In Krefeld-Süd ist ein AfD-Politiker seit über zwei Jahren nicht bei den Bezirkvertretungssitzungen gewesen. Die Partei gibt das zwar zu, kritisiert aber zugleich die CDU für eine unausgewogene Berichterstattung. Der Streit geht in die nächste Runde.
Auf den Straßen gibt es seit Wochen große Proteste gegen Rechtsextremismus. Gleichzeitig ist viel Vertrauen in die etablierten Parteien verloren gegangen. Die AfD scheint sich weiter zu radikalisieren.
„Bunt statt Braun“ - schon zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen wurde in Leichlingen im Bergischen Land gegen rechts demonstriert. Am Montag sprach dabei auch ein prominenter Teilnehmer.
Bürgermeister löst einen weiteren Teile seiner Wettschuld aus der Stadtwette ein. Bei einem Gespräch mit der Flüchtlingshilfe verspricht er Unterstützung.
Eigentlich soll es um die Filme gehen. Doch die aktuellen politischen Entwicklungen wirken sich auch auf die Berliner Filmfestspiele aus. Schon vor der Eröffnung Mitte Februar gibt es Protest.
Am Wochenende demonstrierten in Deutschland wieder Hunderttausende gegen Rechtsextremismus. Davon können CDU, SPD und Grüne offenbar profitieren – aber auch die AfD legt zu. Die Kommunen rufen zu nachhaltigem Einsatz auf.
In ganz Deutschland haben am Wochenende erneut mehrere Hunderttausend Menschen friedlich gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Umfragen macht sich das mittlerweile bemerkbar: Die AfD muss sinkende Zustimmungswerte hinnehmen, demokratische Parteien der politischen Mitte verzeichnen teils leichte Zuwächse.
Update · Am Sonntagnachmittag sind auf dem Grevenbroicher Marktplatz Tausende Menschen zusammengekommen – für Demokratie und gegen Feinde der Verfassung.
Emmerich, Erkelenz, Mettmann und Grevenbroich - um nur einige Städte zu nennen: Auch am Sonntag haben sich wieder Tausende in Städten NRWs gegen Rechtsextremismus positioniert.
Mehr als die erwarteten 1000 Menschen nahmen am Samstagnachmittag an der friedlichen und bunten Demonstration teil und setzten ein Zeichen für die Demokratie.
Analyse · Die AfD will die Steuern senken, die Zuwanderung begrenzen und Deutschland aus der Eurozone bringen. Ökonomen rechnen vor, was das die Steuerzahler kosten würde – und wer der überraschende Verlierer wäre.
2000 Menschen haben am Sonntag gegen Rechtsradikalismus und die AfD demonstriert. Parallel fand der Neujahrsempfang der AfD in der Gaststätte „Linie 19“ statt. Dort fanden sich zehn Personen ein.
Sogar Bürgermeister Frank Schneider war baff angesichts der vielen Bürger, die trotz des beharrlichen Nieselregens dem Demonstrationsaufruf des Bündnisses „Wir für Demokratie“ gefolgt waren. Mit witzigen Plakaten und coolen Sprüchen demonstrierten am Samstag Alt und Jung für Vielfalt und gegen die AfD.
Interview · Politik gehört zum Karneval wie der Spaß an der Freud und das Fisternöllchen, findet der bekannte Bandleader von Brings. Am Kanzler hat er einiges auszusetzen, aber er findet auch vieles gut, was die Ampel-Koalition macht. Ein Gespräch über die ernsten und lustigen Dinge des Lebens.
Eine Initiative von Privatpersonen hatte am Sonntagnachmittag zum Demonstrationszug gegen Rechts unter dem Motto „Bunt statt Braun“ eingeladen.
Etwa 3000 Menschen bevölkerten am Samstagmittag die Straßen der Innenstadt, um auch in Mettmann laut und deutlich für Vielfalt, Demokratie und Menschenrechte zu demonstrieren.
Rund 800 Menschen kamen laut Polizei am Samstag, 3. Februar, zur Mahnwache an der St. Andreas Kirche. Doppelt so viele wie angemeldet. Emotionale Wortbeiträge, Musik von U2 und ein scharfzüngiges Kabarett-Duo ernteten viel Applaus und Zustimmung.
Unter dem Motto „Kaarst ist bunt!“ gab die Kaarster Stadtgesellschaft am Samstag ein deutliches Statement gegen Rechtsextremismus und die AfD ab. Die Organisatoren waren von der Beteiligung an der Demonstration überwältigt. Rund 3000 Bürger gingen auf die Straße.
Der Kölsch-Rocker Peter Brings hat keine Berührungsängste zu Politik. Der Aufstieg der AfD ängstigt ihn, deshalb setzt er sich verstärkt für unsere Demokratie ein. Auf Demos und Karnevalssitzungen.
Mit seiner Resolution will der Stadtrat den bereits breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen Rechtsextreme stärken. Bis auf die AfD stimmten alle Fraktionen zu.
Meinung · Mehr als 12.000 Menschen in Krefeld demonstrieren gegen Rechtsextremismus und rechtsextreme Tendenzen in der AfD – ein starkes Zeichen. Erreicht es AfD-Anhänger? Vielleicht, vielleicht nicht – warum die Kundgebung auf jeden Fall wichtig war.
Update · Mehr als 12.000 Menschen setzten in Krefeld ein starkes Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Oberbürgermeister Frank Meyer zeigte sich kämpferisch und sagte: „Unsere Demokratie muss wehrhaft sein.“
Seit mehr als drei Wochen gehen bundesweit Zehntausende gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD auf die Straße. In Berlin sind am Nachmittag weit mehr als 100.000 zu einer Kundgebung gekommen. Die Veranstalter sprechen gar von 300.000.
Update · Bis zu 1500 Menschen haben am Samstagvormittag auf dem Prinzenplatz in Kamp-Lintfort ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Mit Plakaten machten sie sich für Demokratie und Vielfalt stark.
Was passiert, wenn die AfD das Fernsehprogramm bestimmt? Diesen und vielen weitere Szenarien widmen sich die Düsseldorfer Stunker in diesem Jahr im Capito-Theater.
Das Langenfelder Bündnis „Wir für Demokratie“ hat am Samstag mehr als 4000 Menschen in die Innenstadt gelockt. Sie alle wollten ein Zeichen gegen Rechtsextremismus senden.
In Dortmund beschließt die NRW-CDU ihre Landesliste für die Europawahl am 9. Juni. Ein gesundheitlich angeschlagener Landesvorsitzender warnt vor dem Erstarken von Populisten.
Die Zeiten, in denen alle im Bundestag vertretenen Parteien zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen wurden, sind vorbei. Zwei sind diesmal unerwünscht, ebenso wie die Regierungen zweier Länder.
Seit gut drei Wochen demonstrieren immer wieder Zehntausende gegen rechts und gegen die AfD. Die Proteste gehen weiter – auch mit einer besonderen Aktion am Reichstagsgebäude in Berlin.
Interview · Er hat in der Berliner Politik immer auch ein Wort mitzureden: Der CSU-Vorsitzende, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, spricht im Interview über das Asylrecht, die Arroganz der Macht und warum es ihn bei AfD-Reden schüttelt.
Meinung · Das war ein starkes Zeichen: Am vergangenen Samstag demonstrierten 5000 bis 6000 Menschen in Dinslaken gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass – und gegen die AfD. Es war bunt, es war fröhlich. Es war auch ernsthaft. Denn es steht wirklich etwas auf dem Spiel.
Tausende Hildener sind am Freitagnachmittag für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Auf dem alten Markt gab es die Abschlusskundgebung.
Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, zöge die neue Partei der früheren Linken-Abgeordneten damit ins Parlament ein. Stärkste Kraft wäre unverändert die Union mit 31 Prozent.
Ein Gewerkschafter durch und durch, ein Mahner aus Verantwortung, ein Wissenschaftler aus Leidenschaft. Nun ist Oskar Negt im Alter von 89 Jahren gestorben. Was ihn so bedeutend machte.
Sowohl am Samstag als auch am Montag werden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Duisburg erwartet. Angemeldet haben die Kundgebungen das Zentrum Stapeltor sowie das Internationalistische Bündnis. Mehrere Hundert Teilnehmer erwartet die Polizei.
Der Bundestag hat fünf reguläre Fraktionen - und nun zwei neue Gruppen: Die Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht machen getrennt weiter. An einem Punkt üben sie laute Kritik.
Peter Brings, Bandleader der gleichnamigen Kölsch-Rockband, will den Karneval politischer machen. Er stellt sich klar gegen die AfD.
Die Thüringer CDU hat in der Vergangenheit bereits ein Gesetz zur Absenkung der Grunderwerbssteuer mithilfe von AfD-Stimmen durchgebracht. Man sei auch weiterhin dafür offen.
Die von der Stadt Köln gekündigte Mitarbeiterin, die am Potsdamer Treffen radikaler Rechter teilgenommen haben soll, geht juristisch gegen ihre Entlassung vor.
Demonstrationen, neue Enthüllungen, sinkende Umfragewerte: Die AfD steht weiter unter Druck. Immer wieder werden neue Kontakte zu Rechtsextremist Sellner bekannt. Die AfD-Spitze geht zum Gegenangriff über - vor allem Correctiv ist das Ziel.
An diesem Freitag wird ab 16 Uhr in der Viersener Innenstadt „für Demokratie und Demokratiebewusstsein“ demonstriert. Immer mehr Institutionen rufen zur Teilnahme auf.
So groß wie die Kundgebung am 21. Januar war die Demo nicht, doch der Gruppe ist wichtig, erneut ein Zeichen zu setzen. Ursprünglich waren 5000 Menschen angemeldet. Es wurden bedeutend weniger.
Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke. Das hätte weitreichende Folgen für den Thüringer AfD-Vorsitzenden. Doch es gibt politische Zweifel an der Initiative.
Die Fronten im Bundestag sind verhärtet. Das zeigt sich einmal mehr bei der Debatte über den Etat des Wirtschaftsministers für 2024. Robert Habeck bringt einen neuen Sondertopf ins Spiel, um „strukturelle Probleme“ zu lösen. Doch dafür bräuchte er die Union, die bereits die Zusammenarbeit aufgekündigt hatte. Und auch beim Koalitionspartner stößt Habeck mit seiner Idee auf wenig Gegenliebe.
Marco Schild war Anfang 20, als ihn seine Unzufriedenheit mit der Politik von Angela Merkel zum Eintritt in die AfD trieb. Persönliche Beziehungen und viel Geld machten den Mann aus Heiligenhaus blind für die Extremisten in der Partei – bis er vor zweieinhalb Jahren ausstieg. Das ist seine Geschichte.
„Der Vertreter der AfD-Fraktion war – belegbar anhand der öffentlich zugänglichen Protokolle – das letzte Mal am 7. Oktober 2021 in einer Sitzung zugegen“, sagt Georg Alfes, Vorsitzender des CDU-Stadtbezirksverbandes.
Das Très Chig Studio in der Klever Fußgängerzone verbreitet auf seinen Kassenbelegen ab sofort politische Botschaften. Wie der Inhaber auf die Idee gekommen ist und was er damit erreichen möchte.
Kai Habicht, Ratsmitglied der AfD im Kerkener Rat, stellte im Hauptausschuss die Frage, ob es üblich sei, dass eine Demonstration gegen die AfD „unter dem Deckmantel einer Demonstration für Demokratie“ stattfindet. Er bezog sich auf die Kundgebung am Sonntag, bei der 1400 Menschen dabei waren.